Militärpolitik und Streitkräfte der Republik Belarus - DSS
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58 So unterhalten die Republik Belarus und die Bundesrepublik Deutschland seit 1994 Kontakte auf militärischem Gebiet, die traditionell in folgende Richtungen verlaufen: • Arbeitstreffen von Vertretern von Militärbehörden und Streitkräften beider Länder zu verschiedenen Aspekten ihrer Tätigkeit; • Verwirklichung der zwischenbehördlichen Vereinbarung über die Ausbildung von Militärangehörigen der Streitkräfte der Republik Belarus in Studieneinrichtungen der Bundeswehr im Rahmen des Programms zur Unterstützung auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung vom 1. Oktober 1996. Die Analyse der zweiseitigen militärischen Zusammenarbeit mit der Bundesrepublik Deutschland zeigt, dass diese Zusammenarbeit ein recht stabiles Niveau aufweist. Jährlich finden über 20 Maßnahmen statt; 2005 waren es 23 und in den ersten vier Monaten dieses Jahres 6. Sie umfassen die unterschiedlichsten Tätigkeitsgebiete der Streitkräfte beider Länder. Im Rahmen des Programms zur Unterstützung auf dem Gebiet der militärischen Ausbildung absolvieren jährlich bis zu zehn Vertreter der Streitkräfte der Republik Belarus eine Ausbildung in militärischen Studieneinrichtungen der Bundesrepublik Deutschland bzw. ein Praktikum in Einheiten der Bundeswehr mit einem breiten Spektrum von Fachbereichen. Deutschlehrer der Militärakademie der Republik Belarus erhalten die Möglichkeit, ihre methodischen und sprachlichen Kenntnisse in speziellen Lehrgängen in der Bundesrepublik Deutschland zu erweitern. Außerdem finden mit finanzieller Unterstützung des Bundesministers für Verteidigung Deutschlands auf der Grundlage des Ausbildungsprogramms der Militärakademie der Republik Belarus Lehrgänge der deutschen Sprache für Vertreter der belarussischen Armee statt. Dies lässt darauf schließen, dass Deutschland weiterhin Interesse an der Erhaltung des erreichten Niveaus der militärischen Kontakte zeigt. Daher ist es auch völlig real anzunehmen, dass eine Ausrichtung auf Deutschland weiterhin eine der Präferenzen auf dem Gebiet der militärischen Zusammenarbeit mit den Staaten Westeuropas bildet. Als ein Beispiel für das erfolgreiche Zusammenwirken zwischen Belarussland und der NATO kann auch die Zusammenarbeit bei der Vernichtung der in der Armee Belarusslands vorhandenen Antipersonenminen genannt werden. Am 14. November 2005 wurde in Brüssel die Anlage „C“ zum Memorandum über gegenseitiges Einvernehmen zwischen der Republik Belarus und der Organisation der NATO zur technischen Sicherstellung und Versorgung im Prozess der Zu-
59 sammenarbeit auf dem Gebiet der materiell-technischen Sicherstellung unterzeichnet. Unmittelbar nach der Unterzeichnung begann die praktische Umsetzung des Projekts der Verwertung der mit Trotylladungen versehenen Infanterieminen (etwa 300.000 Stück). Unter Berücksichtigung der Verpflichtungen der Republik Belarus entsprechend der Konvention von Ottawa haben die Regierungen von Kanada und Litauen als Sponsorländer zur Umsetzung des Projekts zur Vernichtung der Minen in Belarus 170.000 Euro bzw. 8.500 Euro auf das Spezialkonto der Assoziation für technische Sicherstellung und Versorgung überwiesen. Durch das Inkrafttreten der Vereinbarung über die Umsetzung des Projekts war es möglich geworden, die auf einem Spezialkonto des Fonds der „Partnerschaft für den Frieden“ reservierten 178.500 Euro (etwa 200.000 US-Dollar) nun für die Umsetzung des Projekts in Belarus in Anspruch zu nehmen. Jede Armee bereitet sich auf den bewaffneten Kampf vor. Wie sieht der militärische Konflikt aus, für den die Soldaten der belarussischen Armee trainieren und wer könnte der vermeintliche Gegner sein? Generaloberst Malzew: Diese Frage wird in der Militärdoktrin der Republik Belarus beantwortet. Das ist ein öffentliches Dokument, mit dem sich jeder, der es möchte, vertraut machen kann, auch ein ausländischer Journalist. Dort heißt es u. a.: „Bei der Verkündung ihrer Militärdoktrin, die einen strikten Verteidigungscharakter trägt, geht die Republik Belarus davon aus, dass in der Gegenwart kein einziger Staat ein potentieller Gegner der Republik Belarus ist, und sie betrachtet ihre militärische Sicherheit als einen Zustand geschützter nationaler Interessen unter Bedingungen, bei denen eine Transformation einer militärischen Gefahr zu einer militärischen Bedrohungen des Staates möglich sein kann.“ „... die Hauptziele der Militärpolitik der Republik Belarus sind die Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit, die Abwendung der Gefahr der Anzettelung eines Krieges und die Gewährleistung der Garantie der nationalen Sicherheit der Republik Belarus hinsichtlich möglicher Kriegsdrohungen. Die Beziehungen der Republik Belarus zu anderen Staaten beruhen auf der Einhaltung der Prinzipen der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung und Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, weiterer Prinzipien des internationalen Rechts sowie der Normen des internationalen Rechts.
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sammenarbeit auf dem Gebiet <strong>der</strong> materiell-technischen Sicherstellung unterzeichnet.<br />
Unmittelbar nach <strong>der</strong> Unterzeichnung begann die praktische Umsetzung des Projekts<br />
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300.000 Stück).<br />
Unter Berücksichtigung <strong>der</strong> Verpflichtungen <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> entsprechend<br />
<strong>der</strong> Konvention von Ottawa haben die Regierungen von Kanada <strong>und</strong> Litauen als<br />
Sponsorlän<strong>der</strong> zur Umsetzung des Projekts zur Vernichtung <strong>der</strong> Minen in <strong>Belarus</strong><br />
170.000 Euro bzw. 8.500 Euro auf das Spezialkonto <strong>der</strong> Assoziation für technische<br />
Sicherstellung <strong>und</strong> Versorgung überwiesen. Durch das Inkrafttreten <strong>der</strong> Vereinbarung<br />
über die Umsetzung des Projekts war es möglich geworden, die auf einem<br />
Spezialkonto des Fonds <strong>der</strong> „Partnerschaft für den Frieden“ reservierten<br />
178.500 Euro (etwa 200.000 US-Dollar) nun für die Umsetzung des Projekts in<br />
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Jede Armee bereitet sich auf den bewaffneten Kampf vor. Wie sieht <strong>der</strong> militärische Konflikt aus,<br />
für den die Soldaten <strong>der</strong> belarussischen Armee trainieren <strong>und</strong> wer könnte <strong>der</strong> vermeintliche Gegner<br />
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Generaloberst Malzew: Diese Frage wird in <strong>der</strong> Militärdoktrin <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong><br />
beantwortet. Das ist ein öffentliches Dokument, mit dem sich je<strong>der</strong>, <strong>der</strong> es<br />
möchte, vertraut machen kann, auch ein ausländischer Journalist.<br />
Dort heißt es u. a.: „Bei <strong>der</strong> Verkündung ihrer Militärdoktrin, die einen strikten<br />
Verteidigungscharakter trägt, geht die <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> davon aus, dass in <strong>der</strong> Gegenwart<br />
kein einziger Staat ein potentieller Gegner <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> ist, <strong>und</strong><br />
sie betrachtet ihre militärische Sicherheit als einen Zustand geschützter nationaler<br />
Interessen unter Bedingungen, bei denen eine Transformation einer militärischen<br />
Gefahr zu einer militärischen Bedrohungen des Staates möglich sein kann.“<br />
„... die Hauptziele <strong>der</strong> <strong>Militärpolitik</strong> <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> sind die Aufrechterhaltung<br />
des Friedens <strong>und</strong> <strong>der</strong> Sicherheit, die Abwendung <strong>der</strong> Gefahr <strong>der</strong> Anzettelung<br />
eines Krieges <strong>und</strong> die Gewährleistung <strong>der</strong> Garantie <strong>der</strong> nationalen Sicherheit <strong>der</strong><br />
<strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> hinsichtlich möglicher Kriegsdrohungen.<br />
Die Beziehungen <strong>der</strong> <strong>Republik</strong> <strong>Belarus</strong> zu an<strong>der</strong>en Staaten beruhen auf <strong>der</strong> Einhaltung<br />
<strong>der</strong> Prinzipen <strong>der</strong> Gleichberechtigung, <strong>der</strong> gegenseitigen Achtung <strong>und</strong> Nichteinmischung<br />
in die inneren Angelegenheiten, weiterer Prinzipien des internationalen<br />
Rechts sowie <strong>der</strong> Normen des internationalen Rechts.
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