Militärpolitik und Streitkräfte der Republik Belarus - DSS

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Was die „militärischen Überlegungen“ betrifft, die angeblich der negativen Einstellung
zur Republik Belarus zu Grunde liegen, so handelt es sich hier um den Standpunkt
einzelner voreingenommener Politiker, nicht aber um die Linie der Führungskräfte
des Landes und der belarussischen Gesellschaft.
Belarus wird in den meisten deutschen Medien als das sich selbst isolierende unbekannte Land
beschrieben. Wie sieht die internationale Zusammenarbeit der Streitkräfte aus? Gibt es Kontakte
oder gar gemeinsame Projekte mit NATO-Staaten?
Generaloberst Malzew: Die Bedeutung der internationalen militärischen Zusammenarbeit
nimmt in den letzten Jahren objektiv zu. Das hängt in erster Linie
mit der Globalisierung der Sicherheitsprobleme zusammen, die die Weltgemeinschaft
gegenwärtig zu lösen hat. Das Verteidigungsministerium der Republik Belarus
unterhält sowohl mit einzelnen Ländern als auch mit internationalen Organisationen
eine aktive Zusammenarbeit auf militärischem und militärpolitischem Gebiet.
Das umfassendste Zusammenwirken wurde dabei mit der Russischen Föderation
im Rahmen der Organisation des Vertrages über Kollektive Sicherheit
(ODKB) erzielt.
Zugleich haben die partnerschaftlichen Beziehungen zur NATO und zu den Mitgliedsstaaten
der NATO in unserer Militärpolitik ebenfalls Vorrang.
Im Rahmen des Rates der Euroatlantischen Partnerschaft und des Programms der
NATO „Partnerschaft für den Frieden“ nimmt Belarus an der Arbeit einer Reihe
von Komitees und anderer Arbeitsgremien der NATO teil; es unterhält Konsultationen,
entsendet eigene Einheiten und einzelne Militärangehörige zur Teilnahme
an zahlreichen taktischen und Kommandostabsübungen, bildet Militärangehörige
aus usw.
Im Jahr 2005 hat sich Belarus dem Prozess der Planung und Einschätzung der
Kräfte der „Partnerschaft für den Frieden“ angeschlossen, der darauf gerichtet ist,
die operative Vereinbarkeit der aus dem Bestand der Bewaffneten Kräfte der Republik
Belarus zur Verfügung gestellten Kräfte und Mittel mit den vereinigten Bewaffneten
Kräften der NATO herzustellen.
Gegenwärtig gibt es auch eine aktive Zusammenarbeit mit der Organisation der
NATO zur technischen Sicherstellung und Versorgung, unter deren Schirmherrschaft
Projekte zur Vernichtung der in Belarussland vorhandenen Antipersonenminen
realisiert werden.
Auch mit einzelnen Mitgliedsstaaten der NATO entwickelt sich eine zweiseitige
militärische Zusammenarbeit.