Militärpolitik und Streitkräfte der Republik Belarus - DSS

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46 Von 2001-2005 kam es zur Halbierung der Anzahl von Straftaten in der Armee. Die einzige Disziplinareinheit, das Strafbataillon in Matschulischtschy bei Minsk, soll in Kürze aufgelöst werden, da die Anzahl der zum Dienst in der Einheit Verurteilten immer geringer wird. Dort sind gegenwärtig etwa 50 Straffällige und 200 Personen Stammpersonal stationiert. Die sogenannten „nicht vorschriftsmäßigen Beziehungen“ (Dedowtschina), d.h. dass sich ältere Wehrpflichtige willkürliche Rechte und Vollmachten anmaßen und jüngere Soldaten zu „Dienstleistungen“ zwingen, sind noch nicht völlig verschwunden. Allerdings ist der jetzige Zustand nicht mit den Auswüchsen und Exzessen vergleichbar, die in vielen Einheiten der Sowjetarmee an der Tagesordnung waren und die immer noch für die Armee Russlands typisch sind. Das betrifft auch Misshandlungen von Soldaten durch Offiziere und Unteroffiziere. In jüngster Zeit wird die Schaffung einer Militärpolizei diskutiert. Sie sind der Stolz der belarussischen Armee. Die „Blauen Barette“, Elitesoldaten der Fallschirmjägertruppe.
47 Hauptrichtungen der Entwicklung der Militärpolitik der Republik Belarus Gegenwärtig werden neue Dokumente und Richtlinien erarbeitet oder sind als Vorlage bereits im Umlauf. Als allgemeine Grundlage gilt die „Konzeption des Aufbaus der Streitkräfte bis 2010“ (Ukas des Präsidenten v. November 2001). Das „Programm der Umsetzung der Reform der Streitkräfte 2001-2006“ und der „Plan der Entwicklung der Streitkräfte bis 2006“ müssen in diesem Jahr ersetzt werden. Es ist zu erwarten , dass der Terminus „Militärreform“ weniger häufig als in der Vergangenheit genutzt wird. Damit will man zeigen, dass die Reform erfolgreich durchgeführt wurde. Wichtige aktuelle Entwicklungstendenzen: • Vervollkommnung der Führungssysteme; • Optimierung des Organisationsaufbaus und der Struktur sowie der Dislozierung der Streitkräfte; • Schaffung von weiteren Kräften für Spezialoperationen; • Schaffung und Entwicklung der Strukturen der „Informationsauseinandersetzung“; • Organisation der Territorialverteidigung; • Vervollkommnung der personellen Auffüllung und der Ausbildung der Spezialisten; • Optimierung der Basen der Mobilmachungsentfaltung der Streitkräfte; • Entwicklung des Systems der Ausbildung; • Vervollkommnung der Organisation der Militärwissenschaften; • Optimierung des Systems der materiellen und technischen Sicherstellung der Streitkräfte; • Vervollkommnung (Modernisierung und Anschaffung) von Kampftechnik und Ausrüstung; • Sicherung der sozialen Bedingungen der aktiven und ehemaligen Militärangehörigen und ihrer Familien. Wahrscheinliche künftige Tendenzen: Es ist eine weitere qualitative Entwicklung der Streitkräfte der Republik Belarus zu erwarten. Dabei sind erneute Kürzungen des Personalbestandes jedoch nicht völlig auszuschließen, wenngleich wenig wahrscheinlich. Neben einer „Professionalisierung“ der Armee durch mehr Zeit- und Berufssoldaten strebt die politische Führung Belarus‘ offenbar eine breitere Einbeziehung der Bürger in die Landesverteidigung an („Milizionierung“).
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