Militärpolitik und Streitkräfte der Republik Belarus - DSS

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wendung und Nutzung der Mittel der Informationsauseinandersetzung. Die
unmittelbare Tätigkeit wird auch als Informationsarbeit bezeichnet.
Einige Mittel der Informationsarbeit der Streitkräfte Belarus‘:
• Internetseite des Ministeriums für Verteidigung;
• Tageszeitung des Verteidigungsministeriums „Belarusskaja Gazeta. ‚Vo slavu
Rodiny‘“(auch als Internetausgabe verfügbar);
• Journal „Armija“ (sechs Ausgaben im Jahr);
• Fernsehkanal „VojenTV“;
• Pressedienst des Verteidigungsministeriums.
Seit der Übung „Čistoje Nebo-2003“ ist zu beobachten, dass die Vorbereitung auf
eine Informationsauseinandersetzung zum wichtigen Bestandteil des Trainings der
Truppen geworden ist. Dafür wird auch der Begriff „Informationsbegleitung der Trainingskampfhandlungen“
verwendet.
Disziplin
Am 3. Januar 2002 wurde die „Anordnung Nr. 1“ des Ministers für Verteidigung
zur Fragen der Disziplin veröffentlicht. In den vorausgegangenen Jahren war die
Anzahl der Verstöße und Straftaten kontinuierlich gesunken.
Bemerkenswert war die Tatsache, dass im oben genannten Dokument die
Zwangsmaßnahmen und die Strafandrohung nicht mehr im Vordergrund standen.
Die Verbesserung der Dienstbedingungen der Armeeangehörigen, die Stärkung ihrer
Rechte und die Rechtserziehung erhielten einen bis dahin ungewohnten Stellenwert.
Daneben wirken noch andere Faktoren positiv auf die Ordnung und Disziplin ein:
• Es erfolgt grundsätzlich keine Einberufung von Rekruten mit Vorstrafen;
• Für nur etwa 30% der in Frage kommenden Wehrpflichtigen sind Planstellen
vorhanden. Daher dienen in der Regel nur diejenigen, die dem Wehrdienst
positiv gegenüberstehen und von der Armee akzeptiert werden;
• Die Einberufung erfolgt bei den Wehrpflichtigen nach dem Territorialprinzip;
• Die Vorgesetzten werden für Disziplinarverstöße der Unterstellten nur dann
zur Verantwortung gezogen, wenn diese auf Fehlhandlung dieser Vorgesetzten
beruhen;
• Das Vertuschen von Vorkommnissen und Verstößen wird geahndet;
• Straftaten und Verstöße werden häufig bekannt gemacht und öffentlich diskutiert.