ErbSt-RL-Entwurf - Arndt

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7. der Pilzanbau (> R B 160.14),
8. die Produktion von Nützlingen (> R B 160.15),
9. die Weihnachtsbaumkulturen (> R B 160.16) und
10. die Besamungsstationen (> R B 160.17).
R B 160.10 Binnenfischerei, Teichwirtschaft und
Fischzucht für Binnenfischerei und Teichwirtschaft
(1) 1 Binnenfischerei ist die Ausübung der Fischerei in Binnengewässern auf Grund von Fischereiberechtigungen.
2 Zur Binnenfischerei gehören
1. die Fischerei in stehenden Gewässern,
2. die Fischerei in fließenden Gewässern einschließlich der Kanäle.
(2) Für die Bewertung ist es unerheblich, ob die Fischereiberechtigung
1. dem Inhaber des Fischereibetriebs als Ausfluss seines Grundeigentums zusteht oder
2. als selbstständiges besonderes Recht ausgeübt wird oder
3. auf einer sonstigen Nutzungsüberlassung, z. B. Verleihung, beruht.
(3) Zum Nutzungsteil Teichwirtschaft und Fischzucht für Binnenfischerei und Teichwirtschaft
gehören alle Wirtschaftsgüter, die der Erzeugung von Speisefischen (einschließlich deren Eier und
Brut) unabhängig von der Haltungsform dienen, insbesondere die Erzeugung von Forellen, Karpfen
und so genannten Beifischen, wie z. B. Schleien, Hechten, Zandern, Amurkarpfen.
R B 160.11 Imkerei
(1) 1 Die Imkerei umfasst alle Formen der Bienenhaltung, die auf einen wirtschaftlichen Erfolg ausgerichtet
sind. 2 Dabei ist nicht zwischen der Bienenhaltung zur Gewinnung von Honig und Wachs und
anderen Formen der Bienenhaltung, wie z.B. Königinnenzucht oder Bienenhaltung für pharmazeutische
Zwecke zu unterscheiden.
(2) Zu den Wirtschaftsgütern, die einer Imkerei dauernd zu dienen bestimmt sind, gehören neben
den Bienenvölkern die Bienenstände, die Bienenkästen und -körbe, die Imkereigeräte und die Vorräte
sowie der Grund und Boden des Standorts der Bienenkästen und -körbe.
R B 160.12 Wanderschäferei
(1) 1 Wanderschäferei ist eine extensive Form der Schafhaltung, die durch die Haltungsform der
Großherde und ständigen Standortwechsel gekennzeichnet ist. 2 Im Gegensatz zu intensiven Formen
der Schafhaltung (wie z.B. Koppelschafhaltung, Gutsschäferei) werden von Wanderschäfereien überwiegend
fremde Flächen durch vorübergehende Beweidung genutzt. 3 Wenn die Schafhaltung jedoch
überwiegend auf Flächen stattfindet, die durch Nutzungsüberlassungsverträge dauernd (ganzjährig)
zur Beweidung zur Verfügung stehen, handelt es sich nicht mehr um Wanderschäfereien, sondern um
eine Schafhaltung, die im Rahmen der landwirtschaftlichen Nutzung zu bewerten ist.
(2) 1 Da Wanderschäfereien landwirtschaftliche Flächen nicht regelmäßig nutzen, ist eine Beziehung
zwischen Tierbestand, gemessen in Vieheinheiten, und Flächengrundlage zur Deckung des Futterbedarfs
nicht herstellbar. 2 Bei Wanderschäfereien ist deshalb § 169 BewG nicht anwendbar.