AP073(2005) J. Klopfer: Europäische Friedensordnung - DSS

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Joachim Klopfer
Europäische Friedensordnung - nicht ohne Rußland! ♦
„Nicht ohne oder gegen Rußland, nicht ohne oder gegen Amerika
ist gesamteuropäische Stabilität zu erreichen.“
(Egon Bahr)
1
Egon Bahrs imperative Mahnung von 1998 1 deutet auf ein konfliktträchtiges
Feld wechselseitiger Abhängigkeiten und Spannungen: Alle drei genannten
großen Mächte verfolgen eigene geopolitische Ambitionen, ausgehend
von unterschiedlichen (Ausgangs-)Positionen und Potentialen, orientiert
an verschiedenen, z.T. einander ausschließenden Zielhorizonten, bei Bevorzugung
jeweils anderer Mittel und Methoden.
Als „einzige Weltmacht“ sind die USA derzeit militärisch uneinholbar überlegen, wirtschaftlich
allen weiteren Großmächten mindestens ebenbürtig, politisch im Sinne Carl Schmidts „souverän“
bis hin zur fallweisen Brüskierung internationaler Rechtsnormen und Institutionen, die
sie nur in dem Maße akzeptieren, wie sie den eigenen globalstrategischen Zielen dienlich
sind. Ihr Hauptziel ist es, die dominierende Rolle zu behaupten und auszubauen. Um dies zu
erreichen, bevorzugen sie neben wirtschaftlichen bzw. finanziellen im besonderen militärische
Machtmittel.
EUROPA sieht sich als nichthegemoniale Großmacht. Es ist, obwohl wirtschaftlich stark,
noch auf der Suche nach einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik. Obwohl es sich
bisher als „Zivilmacht“ definiert, betreibt es in jüngerer Zeit die Bildung von Interventionsstreitkräften,
die sowohl eigenständige europäische wie auch NATO-Aufträge realisieren sollen.
Gegenwärtig und für eine mittelfristige Übergangsperiode wird es machtpolitisch de facto
vornehmlich durch Frankreich und Deutschland vertreten.
Trotz wirtschaftlicher Schwäche und innenpolitischer Labilität bleibt RUSSLAND durch seine
territoriale Größe und Lage, wegen seines erheblichen Kernwaffenpotentials und angesichts
seiner reichen Naturressourcen „eine der drei strategischen Weltmächte“, wenn auch eine
„Weltmacht in der Schwebe“. 2 Seine globalpolitische Orientierung zielt auf eine multipolare
Welt, in der es selbst eines der Einflußzentren sein will. Es hat gegenwärtig keine Mittel und
auch keine Absichten zu imperialen Erweiterungen. (Ausführlicher dazu siehe 2.)
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Dieser Beitrag wurde schriftlich nachgereicht. Eine ausführlichere Fassung ist im Internet zu
finden: http://www.jokler.de/russ/russ0412.htm. Die vorliegende abweichende redaktionelle
Bearbeitung wurde vom Autor selbst vorgenommen.
1 E. Bahr, Deutsche Interessen. Streitschrift zu Macht, Sicherheit und Außenpolitik,
München 1998, S. 29.
2 H. Schmidt, Die Mächte der Zukunft. Gewinner und Verlierer in der Welt von morgen,
München 2004, S. 183, 174.