AP073(2005) J. Klopfer: Europäische Friedensordnung - DSS
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4 die gefährliche Teilung Europas in sich konfrontativ gegenüberstehende Militärblöcke zu überbrücken. Das eröffnete die Möglichkeit, schließlich zu einem friedlichen Miteinander in einem gemeinsamen Haus Europa zu finden. Heute haben veränderte Interessen diese Form europäischer Integration, in die auch ein eurasischer Staat und zwei nordamerikanische Staaten mit überwiegend europastämmiger Bevölkerung einbezogen waren, an den Rand gedrängt. Ins Zentrum ist nunmehr jene Form europäischer Integration getreten, die ihre Vorgeschichte während der Zeit des fundamentalistischen Ost- West-Gegensatzes in Gestalt eines kleineuropäischen Zusammenschlusses westlicher Staaten hat und die nach der Auflösung des Ost-West-Konflikts zur Europäischen Union fortgeschritten ist und nach Osten hin ausgedehnt wird. Wie sich diese neue Tatsache auf den Frieden in Europa und in der Welt auswirkt, stellt sich als eine Frage von großer Relevanz, und eben dieser Frage widmet sich in ihren verschiedenen Aspekten die vorliegende Veröffentlichung von Ergebnissen des 9. Dresdener Symposiums Für eine globale Friedensordnung.
5 Ernst Woit Geostrategische und ideologische Aspekte der EU-Integration Europas Neben und nach der NATO bildet die Europäische Union (EU) den entscheidenden zwischenstaatlichen Rahmen zur Neuordnung Europas nach dem Sieg des Kapitalismus über die seit 1917 bestehende alternative Gesellschaftsordnung. Damit markiert die Entstehung der EU einen Epochewechsel. Daß dieser Epochewechsel in Europa friedlich verlief, ist wesentlich dem KSZE- Prozeß zu danken, welcher der Entstehung der EU vorausging und am 21.11.1990 mit der Annahme der Charta von Paris endete, an die heute kaum noch jemand erinnert. Historisch betrachtet ist die EU sowohl das Produkt als auch die schließliche Alternative des KSZE-Prozesses der friedlichen Koexistenz von NATO und Warschauer Vertrag. Aus Sicht des siegreichen Kapitalismus nahm die KSZE „in ihrem Ansatz die Überwindung des Ost-West-Konfliktes gewissermaßen vorweg. Zwar fehlte zunächst die gemeinsame Wertgrundlage für eine stabile europäische Normenordnung, doch konnten erste Fundamente bereits während der Konfrontation gelegt werden.“ 1 „Überwindung des Ost-West- Konfliktes“ bedeutete dabei die Auflösung des Warschauer Vertrages auf der einen Seite bei gleichzeitigem Fortbestehen der auf der anderen Seite „existierenden Verteidigungsbündnisse wie NATO oder WEU.“ 2 Am 07.02.1992 wurde mit dem Vertrag von Maastricht die EU gegründet, die zu diesem Zeitpunkt 12 Staaten umfaßte. Mit dem Beitritt der bis dahin neutralen Staaten Österreich, Finnland und Schweden zum 11.01.1995 umfaßte die EU 15 Staaten. Inzwischen erhöhte sich die Zahl der Mitgliedsstaaten auf 25. Dabei ist bemerkenswert, daß alle ehemaligen Staaten des Warschauer Vertrages, die inzwischen der EU angehören, erst NATO-Mitglieder werden mußten, ehe sie die Chance erhielten, in die EU aufgenommen zu werden. Gegenwärtig sind Bulgarien und Rumänien solche EU-Anwärter. Als inzwischen langjährige NATO-Mitglieder haben sie ihre militärische Dienstbereitschaft im Rahmen der imperialistischen Geostrategie durch Bereitstellung von 1 H. Vetschera, Die Rolle der KSZE als Einrichtung kooperativer Sicherheit im Rahmen des „interlocking institutions“-Konzepts, in: B. v. Plate (Hrsg.), Europa auf dem Wege zur kollektiven Sicherheit?, Baden-Baden 1994, S. 151 f. 2 Ebenda, S. 152.
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die gefährliche Teilung Europas in sich konfrontativ gegenüberstehende Militärblöcke<br />
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Heute haben veränderte Interessen diese Form europäischer Integration, in<br />
die auch ein eurasischer Staat und zwei nordamerikanische Staaten mit überwiegend<br />
europastämmiger Bevölkerung einbezogen waren, an den Rand gedrängt.<br />
Ins Zentrum ist nunmehr jene Form europäischer Integration getreten,<br />
die ihre Vorgeschichte während der Zeit des fundamentalistischen Ost-<br />
West-Gegensatzes in Gestalt eines kleineuropäischen Zusammenschlusses<br />
westlicher Staaten hat und die nach der Auflösung des Ost-West-Konflikts<br />
zur <strong>Europäische</strong>n Union fortgeschritten ist und nach Osten hin ausgedehnt<br />
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Wie sich diese neue Tatsache auf den Frieden in Europa und in der Welt<br />
auswirkt, stellt sich als eine Frage von großer Relevanz, und eben dieser Frage<br />
widmet sich in ihren verschiedenen Aspekten die vorliegende Veröffentlichung<br />
von Ergebnissen des 9. Dresdener Symposiums Für eine globale <strong>Friedensordnung</strong>.
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