AP073(2005) J. Klopfer: Europäische Friedensordnung - DSS

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Wolfgang Scheler
Einführung
Die Stimmung im trüben Monat November, in dem wir uns jährlich treffen,
um die Möglichkeit einer globalen Friedensordnung zu diskutieren, paßt so
recht zur Großwetterlage in der sicherheitspolitischen Konstellation. Seit wir
auf Initiative von Volker Bialas das Projekt Globale Friedensordnung bearbeiten
und es im Zusammenhang mit der realen Entwicklung überdenken, die auf
dem Gebiet von Frieden und Krieg, von internationaler Sicherheit und ihrer
Gefährdung vonstatten geht, hat sich der Horizont verdunkelt. Statt - aufbauend
auf anfänglich hoffnungsvollen Voraussetzungen - die positiven Ansätze
für friedliche Konfliktlösungen weiter auszuarbeiten, damit der Geist des
Friedens sich im politischen Willen niederschlägt, endlich aufzuhören, Interessengegensätze
und Konflikte in kriegerischen Formen auszufechten, mußten
wir uns mit immer neuen Kriegen auseinandersetzen.
Es verlangt ein gehöriges Maß an Standfestigkeit, um im allgemeinen Kriegsgeschrei
und im Getöse der Kriegszüge der tonangebenden westlichen Führungsmacht,
die sich als einzige Weltmacht versteht und auch so aufführt,
unbeirrt den Glauben an die Möglichkeit einer globalen Friedensordnung zu
behalten.
Deshalb ist es ganz besonders wichtig, all jene Anzeichen zu sehen und richtig
zu deuten, die dafür sprechen, daß noch nicht alle Hoffnung verloren ist.
Ein solches Zeichen ist der Friedenswille in der Bevölkerung der stärksten
kapitalistischen Staaten, also der Staaten, die eine Weltordnung nach ihrem
Maß und ihren Zwecken einrichten wollen und sich dafür aller Instrumente
ihrer überlegenen militärischen Macht bedienen. Der 15. Februar des Jahres
2003, mit den bisher größten Friedensdemonstrationen in Metropolen europäischer
Staaten, hat alle Chancen, in die Geschichte des 21. Jahrhunderts als
der Tag einzugehen, an dem der Widerstand gegen neue imperiale Kriege einen
überwältigenden Eindruck hinterließ.
Doch nicht nur diese Manifestation des Friedenswillens europäischer und vieler
Völker anderer Erdteile gibt zu denken. Als ein beachtenswertes Zeichen
sollten wir auch wahrnehmen, daß die Haltung zum Irak-Krieg, dem vierten
amerikanischen Krieg nach dem Ende der bipolaren Weltordnung, eine Spaltung
im westlichen Bündnis bewirkt hat, die für die Alternative Krieg oder Frieden
von Bedeutung sein kann. Aus diesem Grund scheint es geraten, sich der
Rolle Europas im globalen Gefüge zuzuwenden und den Einfluß der europäischen
Integration auf die globale Weltordnung zu beurteilen. Eine Form europäischer
Integration war seinerzeit aus dem Bestreben heraus entstanden,