AP073(2005) J. Klopfer: Europäische Friedensordnung - DSS

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2 H e r a u s g e b e r : D r e s d e n e r S t u d i e n g e m e i n s c h a f t S I C H E R H E I T S P O L I T I K e . V . ( D S S ) Vorstandsvorsitzender: Prof. Dr. Rolf Lehmann Zur Erholung 13 D-01723 Kesselsdorf Die Projektgruppe „Globale Friedensordnung“ dankt der Kulturakademie Dresden für die erwiesene Gastfreundschaft und die ihrem Dresdner Symposium gewährten ausgezeichneten Arbeitsbedingungen. Inhalt WOLFGANG SCHELER Einführung 3 ERNST WOIT WOLFGANG SCHELER VOLKER BIALAS HARRY PURSCHE Geostrategische und ideologische Aspekte der EU - Integration Europas Die Union kapitalistischer Staaten Europas im Blick auf eine europäische und globale Friedensordnung Demokratische Mindeststandards einer europäischen Friedensordnung Einige Aspekte der Einbindung der Verteidigungspolitischen Richtlinien in die EU - Sicherheitsstrategie 5 17 29 39 JOACHIM KLOPFER Europäische Friedensordnung? Nicht ohne Rußland! 43 Redaktion und Druckvorbereitung; V.i.S.d.P.: Prof. Dr. Siegfried Schönherr Vertrieb: Dr. Lothar Glaß Feuerbachstraße 1 0 1 2 1 9 D r e s d e n Telefon: 0351/4707918 Beiträge im Rahmen der Schriftenreihe „DSS-Arbeitspapiere“ geben die Ansichten der Autoren wieder, mit denen sich Herausgeber und Redaktion nicht in jedem Fall identifizieren. Alle Rechte und Pflichten im Sinne des Urheberrechtsgesetzes liegen bei den Autoren! Nachdruck und jede andere vom Gesetz nicht ausdrücklich zugelassene Verwertung bedürfen ihrer Zustimmung; zugleich haften sie dafür, dass durch die vorliegende Veröffentlichung ihrer Ausarbeitungen nicht Schutzrechte Anderer verletzt werden. Redaktionsschluss: 20. Januar 2005 Kostenbeitrag: 3,00 Euro S c h r i f t e n r e i h e „ D S S - A r b e i t s p a p i e r e “ I S S N 1 4 3 6 - 6 0 1 0
3 Wolfgang Scheler Einführung Die Stimmung im trüben Monat November, in dem wir uns jährlich treffen, um die Möglichkeit einer globalen Friedensordnung zu diskutieren, paßt so recht zur Großwetterlage in der sicherheitspolitischen Konstellation. Seit wir auf Initiative von Volker Bialas das Projekt Globale Friedensordnung bearbeiten und es im Zusammenhang mit der realen Entwicklung überdenken, die auf dem Gebiet von Frieden und Krieg, von internationaler Sicherheit und ihrer Gefährdung vonstatten geht, hat sich der Horizont verdunkelt. Statt - aufbauend auf anfänglich hoffnungsvollen Voraussetzungen - die positiven Ansätze für friedliche Konfliktlösungen weiter auszuarbeiten, damit der Geist des Friedens sich im politischen Willen niederschlägt, endlich aufzuhören, Interessengegensätze und Konflikte in kriegerischen Formen auszufechten, mußten wir uns mit immer neuen Kriegen auseinandersetzen. Es verlangt ein gehöriges Maß an Standfestigkeit, um im allgemeinen Kriegsgeschrei und im Getöse der Kriegszüge der tonangebenden westlichen Führungsmacht, die sich als einzige Weltmacht versteht und auch so aufführt, unbeirrt den Glauben an die Möglichkeit einer globalen Friedensordnung zu behalten. Deshalb ist es ganz besonders wichtig, all jene Anzeichen zu sehen und richtig zu deuten, die dafür sprechen, daß noch nicht alle Hoffnung verloren ist. Ein solches Zeichen ist der Friedenswille in der Bevölkerung der stärksten kapitalistischen Staaten, also der Staaten, die eine Weltordnung nach ihrem Maß und ihren Zwecken einrichten wollen und sich dafür aller Instrumente ihrer überlegenen militärischen Macht bedienen. Der 15. Februar des Jahres 2003, mit den bisher größten Friedensdemonstrationen in Metropolen europäischer Staaten, hat alle Chancen, in die Geschichte des 21. Jahrhunderts als der Tag einzugehen, an dem der Widerstand gegen neue imperiale Kriege einen überwältigenden Eindruck hinterließ. Doch nicht nur diese Manifestation des Friedenswillens europäischer und vieler Völker anderer Erdteile gibt zu denken. Als ein beachtenswertes Zeichen sollten wir auch wahrnehmen, daß die Haltung zum Irak-Krieg, dem vierten amerikanischen Krieg nach dem Ende der bipolaren Weltordnung, eine Spaltung im westlichen Bündnis bewirkt hat, die für die Alternative Krieg oder Frieden von Bedeutung sein kann. Aus diesem Grund scheint es geraten, sich der Rolle Europas im globalen Gefüge zuzuwenden und den Einfluß der europäischen Integration auf die globale Weltordnung zu beurteilen. Eine Form europäischer Integration war seinerzeit aus dem Bestreben heraus entstanden,
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Seite 23 und 24: neuen Bedrohungen wird die erste Ve
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