Infodienst November 2006 - Caritasverband für das Bistum Aachen

Caritasverband für das Bistum Aachen e.V.
Bereich Soziale Sicherung & Integration
Kapitelstraße 3, 52066 Aachen
Telefon 0241/431-126
im November 2006
Informationsdienst
Soziale Sicherung
& Integration
November 2006
Arbeit, Arbeitslosigkeit, Arbeitsmarktpolitik
Armut
Allgemeine Sozialberatung
Europa / Auslandshilfe
Migration / Integration
Prekäre Lebenslagen
Schuldnerberatung
Sucht
Soziale Sicherung & Integration 1

Liebe Leserinnen und Leser,
mal ganz ehrlich, für einen Mitarbeiter der Caritas, der seit rund zwanzig Jahren die
Armutsdebatten unserer Gesellschaft verfolgt, sind die aktuellen Schlagzeilen nichts
Neues. „Reichtum wächst und Armut breitet sich aus“, so hat die Caritas schon vor
einigen Jahren die Entwicklungen analysiert. Und angesichts der Hartz IV Gesetze
wurde frühzeitig gewarnt: Die Tendenzen zur Spaltung unserer Gesellschaft werden
zunehmen, die Kluft zwischen Arm und Reich wächst.
Das gesagt und erkannt zu haben, befreit in der aktuellen Debatte von nichts. Denn,
der Wahlspruch der Caritas lautet: Not sehen und handeln. Dazu bin ich - sind wir alle
jederzeit - in jeder konkreten Situation herausgefordert. Die aktuelle Armut erfordert
offene Augen, denn meist „versteckt“ sie sich hinter ganz normalen Fenstern und Türen.
Arm will keiner sein! Wer als „arm“ erkannt ist, läuft Gefahr abgestempelt zu werden,
hat erst recht keine Chance mehr. Bloß nicht auffallen, das ist der Überlebensimpuls
der Armen. Inzwischen gilt in unserem „reichen“ Land NRW jedes fünfte Kind
als arm. Und trotzdem ist schwer zu beantworten, wer in einer Schulklasse mit 25
Kindern die fünf armen Kinder sind.
Mehr als dreißig Jahre Sozialarbeit haben mich mit vielen Armen in Kontakt gebracht.
In der Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung wird diese Gruppe „Abgehängtes Prekariat“
genannt. Wie wird die aktuelle, öffentliche Debatte auf die Betroffenen wirken? Gibt
es überhaupt „die Betroffenen“? Sind nicht die sieben bis acht Millionen Armen unserer
Gesellschaft genau so Individualisten, wie die Millionen Menschen in der „Mittelschicht“?
Aus den vielen Gesprächen mit Betroffenen habe ich einen fiktiven Brief
„entwickelt“, den ein junger Arbeitsloser „geschrieben“ haben könnte
Für das Bereichsteam
Heinz Liedgens
arm, ärmer, am ärmsten, …
Fiktiver Brief eines Klienten
Nennt mich wie ihr wollt! „Unterschicht, arm, Hartz IV-Empfänger, Sozialschmarotzer,
Drückeberger, abgehängt …“ Eure verletzenden Worte prallen an mir ab, wie Regentropfen
an einer Scheibe. Hinter Gitter habt ihr mich zwar nicht gebracht, trotz
„Schwarzfahrens“ und eines „kleinen Diebstahls“. Aber, ihr habt mich immer stärker
isoliert. Ich sitze hinter der Scheibe meiner einfachen Wohnung. Was noch läuft ist
der Fernseher, meine Brücke in die Außenwelt. Aber dabei sein, teilhaben, wenn am
Wochenende die „Post abgeht“, wenn Kneipe, Disco oder Stadion angesagt sind, das
bleibt für mich ein Traum. Ich bin abgehängt und ausgegrenzt. Seit zwanzig Jahren
bin ich zwar ein Kind Eurer Gesellschaft, aber ihr erreicht mich nicht mehr. Ihr habt
mich zu dem gemacht, was ich heute bin. Habt meine Träume platzen lassen wie Seifenblasen,
habt mich schon früh spüren lassen, dass ich nicht gebraucht werde, dass
ich überflüssig bin. Mit „fordern und fördern“ von Hartz IV, durch die Reden der Politiker
und Gespräche bei der Arbeitsagentur erfahre ich und alle, denen es genauso
geht wie mir, dass wir selbst schuld sind an unserer Situation. Hätten wir mehr gelernt,
uns mehr um Integration und Arbeit bemüht, sähe heute alles besser aus; den
Quatsch sollen wir jetzt auch noch glauben.
Meine Eltern sind zu Euch gekommen, als Ihr noch Arbeitskräfte suchtet. Schon früh
habt ihr mich spüren lassen, dass ich Eure Sprache nicht beherrschte. Schlechte
Zeugnisse statt Förderprogramme waren die Antwort. Die Firma, in der mein Vater
Soziale Sicherung & Integration 2

mehr als zwei Jahrzehnte gearbeitet hat, produziert jetzt in China und meine Mutter –
sie hat für etliche von Euch (ohne Papiere) die Wohnungen geputzt – ist krank. Ihre
Knochen machen nicht mehr mit. So hatte ich keine Chance auf eine schönere Wohnung,
auf die Förderung meines Musiktalents, und leider fehlte auch das Geld für die
Standardausrüstung meines Sportvereins. Ich blieb draußen vor der Tür, auch wenn
Ihr Einladungen verteiltet für Geburtstagsfeiern oder Partys.
Genauso geht es mir mit dem Ausbildungsplatz. So gerne würde ich als Autoschlosser
arbeiten, aber nach vielen Bewerbungen habe ich aufgegeben. Ich werde nicht
gebraucht. Ich habe mich in mein Zimmer verkrochen, in meine vier Wände zurückgezogen,
mich abgekapselt von Eurer Welt. Auf der Rutsche nach unten gibt es keinen
Halt. Auch die Leistungen der ARGE sind eingestellt. „Meldeversäumnis“, „Verletzung
der Mitwirkungspflicht“, so oder ähnlich waren die Gründe. Egal.
Vor einigen meiner schlaflosen Nächte – unterwegs zum Zigarettenautomaten – habe
ich einen Typen getroffen. Seine Karriere war ähnlich. Aber Schritt für Schritt hat er
Hilfe gefunden, wieder an sich geglaubt. Jetzt ist er in einer Maßnahme und hofft auf
eine Chance. In der Beratungsstelle bin ich jetzt auch gelandet, aber mal sehen, ob
für mich wieder nur Nieten im Lostopf sind. Jetzt muss ich üben, mich qualifizieren,
mich fit machen und vor allem die „Sekundärtugenden“ (pünktlich, fleißig, ordentlich,
…) lernen. In meinen Träumen im Tiefschlaf geht es mir dann durch den Kopf: „Sekundärtugenden
lernen!“ Und irgendwo im Gehirn taucht die Frage auf: „Was sind
Primärtugenden?“. Aber, dann klingelt um sechs Uhr der Wecker, stört meine Gedanken,
ich muss raus, mich fertig machen, pünktlich an meinem Maßnahmeplatz sein.
Ablehnung der Restschuldbefreiung aufgrund unrichtiger Abgaben im Vermögensverzeichnis
zu Sicherungsrechten
Hat der Schuldner in einem Darlehensvertrag ein Patent zur Sicherheit übereignet, ist
dieses Sicherungsrecht in dem Vermögensverzeichnis anzugeben. Unterlässt er dies,
wird das Vermögensverzeichnis unrichtig. Es genügt, dass die falschen oder unvollständigen
Angaben ihrer Art nach geeignet sind, die Befriedigung der Insolvenzgläubiger
zu gefährden. Auch wenn der Schuldner einen Vermögensgegenstand zur Sicherheit
überträgt, verbleibt der Masse ein im Kern geschützter Vermögensbestandteil.
Unter diesen Umständen ist das Verschweigen der Sicherungsübertragung eines
Patents seiner Art nach geeignet, die Befriedigung der Insolvenzgläubiger zu gefährden.
Diese BGH-Entscheidung wäre auch analog auf Sicherungsrechte wie Lohnabtretungen
etc. anzuwenden und macht deutlich, wie wichtig es ist, alle Sicherungsrechte im
Insolvenzantrag anzugeben. Hierbei gilt eher die Regel: lieber eine Angabe zu viel als
zu wenig machen.
BGH, Beschluss vom 21.09.2006, IX ZB 7/06
Schuldner muss nicht für anstehende Insolvenz sparen
Die Stundung der Kosten des Insolvenzverfahrens kann dem Schuldner nicht unter
Rückgriff auf die von der Rechtsprechung zur Prozesskostenhilfe entwickelten
Grundsätze zur herbeigeführten Vermögenslosigkeit versagt werden. Der Schuldner
ist grundsätzlich nicht verpflichtet, Rücklagen für die zu erwartenden Kosten eines In-
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solvenzverfahrens über sein Vermögen zu bilden. BGH, Beschluss vom 21.09.06, IX
ZB 24/06 (Forum – Schuldnerberatung)
Ausbau der Migrationsfachdienste zu Integrationsagenturen beschlossen
Die NRW-Landesregierung hat in ihrem 20-Punkte-Aktionsprogramm den Ausbau der
Migrationsfachdienste zu „Integrationsagenturen“ aufgeführt. In Zusammenarbeit mit
den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege wurde nun eine Rahmenkonzeption zur
Umsetzung beschlossen. Die Förderung der Integrationsagenturen beginnt zum
01.01.2007. Die Landesregierung begründet das so: „Die Arbeit der Migrationsfachdienste
ist bisher im Kern durch ein klassisches (einzelfallbezogenes) Beratungsangebot
gekennzeichnet. Künftig sollen sie flexibler dort tätig werden, wo Probleme im
Zusammenleben und Hindernisse für Integration existieren..., in Stadtteilen mit sozialen
Problemlagen die Eigeninitiative von Migrantenselbstorganisationen fördern und
unterstützen, Einrichtungen der sozialen Versorgung … dabei unterstützen, die Zugewanderten
rechtzeitig zu erreichen…“
Das bedeutet für unsere Fachdienste für Integration und Migration eine Abkehr von
der individuellen Beratung und Hinwendung zu gemeinwesenorientiertem Integrationsmanagement
mit den Schwerpunkten „Förderung und Begleitung der interkulturellen
Öffnung/Orientierung“ und „Förderung von Migrantenselbstorganisationen/Ehrenamtlichen“.
Die konsequente verstärkte Weitervermittlung von Migranten an
zuständige Dienste und Einrichtungen ist damit verbunden.
Die Fachdienste für Integration und Migration der Ortscaritasverbände und Fachverbände
in unserem Bistum sind dabei, ihre Arbeit an den neuen Förderrichtlinien auszurichten.
Anspruch dabei ist, für Menschen in Not, hier besonders für zugewanderte
Menschen, auch weiterhin erreichbar zu bleiben und eine notwendige einzelfallbezogene
Beratung vorhalten zu können. Die Weitervermittlung zu anderen Diensten
bleibt das Ziel, auch wenn es bei diesen nach wie vor noch an der qualifizierten Beratung
für Menschen mit einem Migrationshintergrund mangelt. Verstärkt soll auch mit
Migrantenselbstorganisationen zusammengearbeitet werden, um ehrenamtliche
Selbsthilfepotenziale stärker zu fördern. Die Verbindung von „Integrationsmanagement“
und „Beratung für Menschen, die durch das soziale Netz fallen“ ist ein hoher
Anspruch, der sich aus der Verpflichtung als Caritas der Kirche ableitet.
Workshop EU-Gelder in Freiburg
Die Fortbildungsakademie des Deutschen Caritasverbandes bietet vom 22. – 24. Januar
2007 in Freiburg einen Workshop an, der den Teilnehmerinnen und Teilnehmern
praxisnahe Informationen über die wichtigsten EU-Förderprogramme vermittelt. Die
Referenten haben alle langjährige praktische Erfahrungen mit EU-Projekten und die
Veranstaltung empfiehlt sich insbesondere für diejenigen, die ein europäisches Projekt
konkret planen wollen. Der Workshop kostet zwar insgesamt 500,00 €, aber dieser
Einsatz lohnt sich! Nähere Informationen finden Sie unter www.caritasakademie.de
Fortbildungsakademie des DCV Veranstaltungen oder bei
wschumacher@caritas-ac.de .
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Bundessozialgericht stärkt Rechte von Hartz-IV-Empfängern gestärkt
Das Bundessozialgericht hat in drei aktuellen Entscheidungen die Rechte von Hartz
IV – Empfängern gestärkt:
1. Bisher haben die Argen zur Berücksichtigung der Miete in der Regel die bundeseinheitliche
Wohngeldtabelle zu Grunde gelegt. Den Kommunen gaben die
Kasseler Richter auf, eigene Maßstäbe für die Angemessenheit einer Wohnung
zu entwickeln, die den örtlichen Gegebenheiten besser entsprechen.
Dies kann allerdings auch in einigen Kommunen dazu führen, dass die angemessenen
Mietgrenzen sogar niedriger sind als bisher. Grundvoraussetzung
ist allerdings, dass entsprechend angemessener Wohnraum auch tatsächlich
zur Verfügung stehen muss.
Das Gericht gab zudem den Arbeitslosen einen gewissen Spielraum bei der
Wohnungssuche. So müsse nur "das Produkt" aus Größe und Quadratmeterpreis
stimmen. Arbeitslose könnten beispielsweise auch eine Wohnung mit
leicht gehobener Ausstattung wählen, wenn sie sich dafür bei der Größe entsprechend
einschränken. Weiter entschied das BSG, dass Arbeitslose in der
Regel nicht in einen anderen Ort umziehen müssen, um die Wohnungskosten
zu senken.
2. Mit einem zweiten Urteil erschwerte das Gericht den Zugriff auf Eigentumswohnungen
und Häuser. Danach ist für ein oder zwei Personen eine Eigentumswohnung
von 80 und ein Eigenheim von 90 Quadratmetern als "Schonvermögen"
geschützt und muss von den Arbeitslosen deshalb nicht verkauft
werden. Für jede weitere Person kommen 20 Quadratmeter hinzu, eine vierköpfige
Familie hat also Anspruch auf eine 120 Quadratmeter große Wohnung.
Weil die Größentabellen in den Baufördergesetzen der Länder erheblich voneinander
abwichen, bezogen sich die Kasseler Richter in ihrem Urteil auf
Richtwerte des II. Wohnungsbaugesetzes.
3. In einem dritten Urteil entschieden die Richter zu Gunsten eines geschiedenen
Vaters in Duisburg. Er hatte darauf geklagt, einen Teil der Unterhaltskosten
und Fahrtkosten erstattet zu bekommen, die ihm durch Besuche seiner beiden
getrennt lebenden Kinder entstehen. Die Mädchen besuchen den Vater regelmäßig
für zwei Tage und verbringen einen Teil der Schulferien beim Vater. Zusätzliche
Zahlungen hatte ihm die zuständige Behörde jedoch verwehrt, weil
Vater und Töchter keine so genannte Bedarfsgemeinschaft bildeten. Die Kasseler
Richter urteilten dagegen, dass sich die öffentliche Hand aus verfassungsrechtlichen
Gründen an den Kosten beteiligen müsse.
Die Hartz-IV-Gesetzgebung wird das Bundessozialgericht bereits am 23. November
erneut beschäftigen. Dann steht unter anderem die Höhe des Regelsatzes auf dem
Prüfstand.
Aktenzeichen: B 7b AS 18/06 R, B 7b AS 2/05 R,
Aktenzeichen: B 7b AS 14/06 R)
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Bosnien Aktion 2006 in den Regionen Eifel und Aachen
Zum Auftakt der diesjährigen Bosnienaktion des RCV Eifel und Aachen informierte
der Direktor der Caritas Sarajevo Dr. Pero Brkic in Schleiden und Aachen etwa 30
Ehrenamtliche über die aktuelle Situation in seinem Land. Auch elf Jahre nach dem
Friedensvertrag von Dayton ist die wirtschaftliche Lage der meisten Menschen sehr
schwierig. „Viele Alte bekommen nur die Mindestrente in Höhe von 44 Euro im Monat,
da ist ein Lebensmittelpaket im Wert von 15 Euro schon eine große Hilfe“ betonte Dr.
Brkic und warb darum, weiter Lebensmittelpakete zu sammeln und die Pflegestationen
im Land mit Erwachsenen-Windeln zu unterstützen. Im vergangenen Jahr wurden
zusätzlich 6.000 Euro für ein Schafsprojekt in einigen Dörfern in der Region Derventer
im Norden des Landes gesammelt.
„In Deutschland gab es elf Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg eine Aufbruchstimmung!
Das unterscheidet uns, es gibt in Bosnien noch nicht genug Menschen, die an
die Zukunft dieses Landes glauben.“ Die Politiker setzten sich in der Regel nur für ihre
eigene Volksgruppe ein und so wird letztendlich ständig über ethnische Fragen
diskutiert, anstatt über Ideen für die Zukunft des ganzen Landes zu streiten. Aber Dr.
Brkic betonte auch, dass sich die Stimmung im Land langsam verändert. Gerade junge
Menschen setzen sich für eine offene und vorurteilsfreie Gesellschaft ein. Im sozialen
Bereich hat die Zusammenarbeit der Caritas mit den Wohlfahrtsorganisationen
der Muslime und der Orthodoxie große Fortschritte gemacht. Nähre Informationen zur
Bosnienaktion bei Werner Schumacher.
Zum guten Schluss: Der Büchertipp +++ Der Büchertipp +++ Der Büchertipp
Herr Jensen steigt aus
So lautet der Buchtitel des Berliner Autors Jakob Hein. Eindrucksvoll wird das Leben
des Postboten Herrn Jensen beschrieben, der sorgfältig und beinahe liebevoll die Post
zustellt. Allerdings wird Herr Jensen eines Tages, trotz besonders guter Leistungen von
der Arbeit frei gestellt, um allgemeine Freistellungen zu vermeiden?! Für Herrn Jensen
beginnt der alltägliche Kampf mit der Zeit. Bald stellt er fest, dass man einen Wecker,
der nicht mehr wecken muss, auch einfach Uhr nennen kann. Äußerst komisch,
aber auch ein wenig gruselig beschreibt Jakob Hein, wie sich Herr Jensen mit der hohen
Kunst des Nichtstuns auseinandersetzt, die seltsamen Begegnungen und Hilfestellungen
mit der Arbeitsagentur. Mit unerhörter Komik wird die Tragik im Leben des Herrn
Jensen beschrieben. Ein extrem kurzweiliges Buch, welches man förmlich ohne Unterbrechung
verschlingt.
Das Buch ist erschienen im Piper–Verlag, ISBN-13: 978-3-492-04857-6, Preis 14,90 €
(Dieses Buch wurde Ihnen vorgestellt von Roman Schlag, Caritasverband für das Bistum Aachen e.V.)
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Arbeit, Arbeitslosigkeit,
Arbeitsmarktpolitik
Armut
Allgemeine Sozialberatung
/ Schuldnerberatung
Prekäre Lebenslagen /
Sucht
Migration
Heinz Liedgens
- Bereichsleiter -
Heinz Liedgens,
Oskar Knops,
Roman Schlag
0241/431-124 hliedgens@caritas-ac.de
0241/431-124
0241/431-130
0241/431-128
hliedgens@caritas-ac.de
oknops@caritas-ac.de
rschlag@caritas-ac.de
Roman Schlag 0241/431-128 rschlag@caritas-ac.de
Oskar Knops 0241/431-130 oknops@caritas-ac.de
Paolo Miribung
Thomas Kley
0241/431-124
0241/431-123
pmiribung@caritas-ac.de
tkley@caritas-ac.de
Europa / Auslandshilfe Werner Schumacher 0241 431-129 wschumacher@caritasac.de
Verwaltung
Brigitte Dietrich
Brigitte Schmitz
Elfriede Winand
0241/431-140
0241/431-139
0241/431-126
bdietrich@caritas-ac.de
bschmitz@caritas-ac.de
ewinand@caritas-ac.de
Den Infodienst und weitere Informationen finden Sie auch unter www.caritas-ac.de !
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