TECHNISCHER AUSSCHUSS Sechsunddreißigste Tagung Genf, 3 ...

TC/36/9
Seite 6
Sorten dar, die von einer zweiten Phase gefolgt werden soll, die aus den in diesem
Dokument und in der Sammlung der es ergänzenden TGP-Dokumente dargelegten
grundlegenden Regeln über die Behandlung der beschafften Daten besteht.
5. Das Internationale Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen sieht vor, dass
der Schutz erst nach der Sortenprüfung gewährt wird. Die vorgeschriebene Prüfung sollte den
besonderen Merkmalen jeder Gattung oder Art angepasst werden und sollte notwendigerweise
besondere Anbauanforderungen berücksichtigen.
Erläuterung
i) Vor der Einführung des UPOV-Systems verfügten zahlreiche Länder über
eigene Regeln für die Sortenprüfung. Die technischen Kriterien für die Erteilung
von Rechten waren von Land zu Land verschieden, und sogar der Begriff der
Sorte selbst wurde nicht in allen Ländern gleich aufgefasst. Die technischen
Normen und die Prüfungsverfahren hingen weitgehend vom Fachwissen des
jeweiligen Beamten ab. Dieser Mangel an Übereinstimmung verursachte
Probleme, insbesondere wenn ein Züchter den Schutz für seine Sorte in zwei oder
mehreren Ländern anstrebte. Eine Sorte, die in einem Land als unterscheidbar,
homogen und beständig betrachtet wurde, konnte in einem anderen
zurückgewiesen werden, und umgekehrt. Man sah ein, dass eine Harmonisierung
dringend notwendig war, und diese Aufgabe wurde von der UPOV mit der
Annahme des Internationalen Übereinkommens zum Schutz von
Pflanzenzüchtungen im Jahre 1961, das seither mehrmals, zuletzt im Jahre 1991,
revidiert wurde, übernommen.
ii) Die UPOV entschied, den englischen Begriff “variety” beizubehalten,
obwohl auch der Ausdruck “cultivar” allgemein verwendet wird.
6. Einer Sorte wird der Schutz nur dann gewährt, wenn nachgewiesen wurde, dass sie sich
deutlich von jeder anderen Sorte unterscheiden lässt deren Vorhandensein allgemein bekannt
ist (Übereinkommen – Artikel 7) und die in ihren maßgebenden Merkmalen hinreichend
einheitlich (Übereinkommen – Artikel 8) und beständig (Übereinkommen – Artikel 9) ist. Das
Prüfungssystem für die Prüfung der Unterscheidbarkeit, der Homogenität und der
Beständigkeit wird in der Regel als DUS-Prüfung bezeichnet. Es handelt sich um eine
technische Prüfung, die gemäß genormten Verfahren und den von der UPOV im
Übereinkommen festgelegten fundamentalen Grundsätzen durchgeführt wird. Sie beruht auf
einer vergleichenden Anbauprüfung, die Probenentnahmen, die Erfassung und Messung oder
beides umfasst, sowie der Verarbeitung und Auswertung der Ergebnisse oder sonstiger Daten.
Die Prüfungen werden entweder von den amtlichen nationalen Regierungsbehörden selbst
oder von spezialisierten Gremien in deren Auftrag oder, je nach unterschiedlichem Ausmaß
der Kontrolle seitens der nationalen Regierungsbehörden, von den Antragstellern oder den
Züchtern selbst durchgeführt. Damit die DUS-Kriterien anhand einer gemeinsamen
Grundlage interpretiert werden können, stellte die UPOV fundamentale Grundsätze auf, die in
diesem Dokument zusammengefasst sind.
7. Mit diesen fundamentalen Grundsätzen und den individuellen Richtlinien für die
Durchführung der Prüfungen der Unterscheidbarkeit, der Homogenität und der Beständigkeit
oder, kurz ausgedrückt, den UPOV-“Prüfungsrichtlinien”, die für jeden Taxon (Gattung, Art,
Gruppe von Arten oder Teil einer Art) ausgearbeitet werden, verfügen die Verbandsstaaten
der UPOV über eine gemeinsame Grundlage, auf der sie Sortenbeschreibungen in genormter