TECHNISCHER AUSSCHUSS Sechsunddreißigste Tagung Genf, 3 ...

TC/36/9
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81. Für Merkmale, die an Mischproben erfasst werden, sind in Dokument TGP/12
spezifische Regeln festgelegt.
6.2 Intensität des Schutzes
6.2.1 Feststellung der Unterscheidbarkeit
82. Um ein zuverlässiges Züchterrechtssystem, in dem jede geschützte Sorte deutlich
unterscheidbar ist, aufrechtzuerhalten, muss die DUS-Prüfung zuverlässig und wiederholbar
sein. Der minimale Grad der Unterscheidbarkeit von der nächsten (ähnlichsten) Sorte zum
Zwecke des Schutzes sollte groß genug sein, um einen ausreichenden Schutz zu bieten. Die
Unterschiede zwischen Sorten sollten nicht so gering werden, dass der Schutz nicht ausreicht,
um die Entwicklung neuer Sorten aufrechtzuerhalten oder zu fördern. Ein größerer Abstand
führt in den meisten Fällen zu einem umfassenderen Schutz, doch wenn er zu groß ist, wird er
zum Abschreckungsfaktor und bietet weniger Gelegenheit zur Sortenentwicklung.
6.2.2 Im Wesentlichen abgeleitete Sorten
83. Das neue Kriterium der wesentlichen Ableitung, wie in Artikel 14 Absatz 5 des
Übereinkommens erwähnt, verstärkte den Schutz der Züchter, indem es Gelegenheit bot, den
Schutz über den Mindestabstand hinaus auszudehnen. Der Zweck der DUS-Prüfung ist jedoch
nicht, darüber zu entscheiden, ob eine Sorte im Wesentlichen abgeleitet ist oder nicht.
6.2.3 Formen von Sorten
84. Bei der Einführung neuer DUS-Merkmale ist es möglich, dass bereits vorhandene
Sorten für jene neuen Merkmale nicht homogen sind und dass mehr als eine Sortenform in
diesen gefunden werden können. Die Sortenformen könnten die Grundlage für die
Entwicklung einer neuen Pflanzensorte bilden, die geschützt werden könnte, sofern die
Voraussetzung der deutlichen Unterscheidbarkeit erfüllt ist und sowohl die Kandidatensorte
als auch die bestehenden Sorten in ihren maßgebenden Merkmalen hinreichend homogen sind
(siehe auch Kapitel 5.7 und 7.1).
6.3 Die Verwendung von Merkmalen zur Prüfung der Unterscheidbarkeit
85. Zwei Sorten sind als unterscheidbar anzusehen, wenn der Unterschied
• an mindestens einem Prüfungsort festgestellt wurde,
• gleichgerichtet ist und
• deutlich ist.
86. Die Prüfung der Unterscheidbarkeit sollte in der Regel an einem einzigen Prüfungsort
vorgenommen werden. Können Merkmale der Kandidatensorte an diesem Ort nicht
festgestellt werden, kann die Sorte an einem weiteren Ort geprüft werden.