TECHNISCHER AUSSCHUSS Sechsunddreißigste Tagung Genf, 3 ...

TC/36/9
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3. GRUNDLAGE FÜR DIE PRÜFUNG DER UNTERSCHEIDBARKEIT, DER
HOMOGENITÄT UND DER BESTÄNDIGKEIT
3.1 UPOV-Grundsätze für die DUS-Prüfung
25. Folgende fundamentalen Grundsätze sollten alle technischen Prüfungen regeln, die für
die Prüfung der Unterscheidbarkeit, der Homogenität und der Beständigkeit konzipiert
werden, der die Anträge auf Erteilung des Sortenschutzes unterliegen, ungeachtet dessen, ob
die UPOV individuelle Prüfungsrichtlinien aufstellte oder nicht.
26. Hat die UPOV gesonderte Prüfungsrichtlinien aufgestellt, sind diese sowie die
fundamentalen Grundsätze, insbesondere die in Kapitel 10 dargelegten, bei der Prüfung
einzuhalten.
27. Hat die UPOV für eine gegebene Art keine individuellen Prüfungsrichtlinien festgelegt,
gelten dieselben Grundsätze, insbesondere jene für die Selektion geeigneter Merkmale.
Weitere Einzelheiten sind auch in Kapitel 11 enthalten.
28. Ein Staat, bei dem ein Antrag für eine Sorte einer Art eingereicht wird, an der er zuvor
keine Prüfungen durchführte, sollte folgende Schritte befolgen:
a) er sollte überprüfen, ob UPOV-Prüfungsrichtlinien festgelegt wurden; wenn nicht,
b) sollte er das Dokument TGP/5 verwenden, um nach Staaten zu suchen, die den
Schutz für Sorten dieser Art erteilten; wenn nicht,
c) sollte er vorzugsweise mit den Behörden benachbarter Ländern, von Ländern
derselben Region oder Ländern mit vergleichbarem Klima erörtern, ob zwischen ihnen
Prüfungsrichtlinien für diese Art festgelegt werden könnten; wenn nicht,
d) sollte er eigene Prüfungsrichtlinien festlegen und das Verbandsbüro der UPOV
unterrichten, so dass das Dokument TGP/5 auf den neuesten Stand gebracht werden kann.
29. Die einzigen verbindlichen Verpflichtungen für die UPOV-Verbandsstaaten sind jene,
die im Wortlaut des UPOV-Übereinkommens selbst enthalten sind. Die UPOV kann
außerdem nur Empfehlungen zu diesem Wortlaut abgeben oder Beratung bei seiner
Auslegung gewähren. Diese fundamentalen Grundsätze, wie in diesem Dokument enthalten,
und die individuellen UPOV-Prüfungsrichtlinien sollen Beratung für die Auslegung der
Artikel 7, 8 und 9 des UPOV-Übereinkommens gewähren. Ihr Zweck besteht darin zu
gewährleisten, dass die betreffenden Artikel möglichst übereinstimmend angewandt werden
und dass die Entscheidungen auf ähnliche Weise getroffen werden und zu den gleichen oder
ähnlichen Ergebnissen führen.
Erläuterung
i) Wieweit sich die UPOV-Prüfungsrichtlinien in der nationalen Praxis oder
im nationalen Recht niederschlagen, wird von der Situation in jedem
Verbandsstaat, von seiner nationalen Gesetzgebung und von der Rechtsstellung,
die ihnen in dieser Gesetzgebung eingeräumt wird, abhängen. In einzelnen
Staaten sind sie lediglich Richtlinien, die nach Belieben entweder eingehalten