Protokoll vom 30.05.06 - Rheda-Wiedenbrück
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Treff Lokale Agenda 21<br />
<strong>Protokoll</strong> <strong>vom</strong> 30. Mai 2006<br />
Ort: Cafe Westhoff (Klosterschenke)<br />
Beginn: 20.00 Uhr<br />
Ende: 22.00 Uhr<br />
Teilnehmer:<br />
Bremhorst, Peter (Stadt <strong>Rheda</strong>-WD)<br />
Groten, Henrike (<strong>Protokoll</strong>)<br />
Loeser, Margareta<br />
Krämer, Fedor<br />
Michaelis, ErnstJürgen (Stadt <strong>Rheda</strong>-WD)<br />
Pollklas, Martin (für Pressephoto)<br />
Poppek, Karl-Heinz (Seniorenbeirat)<br />
Schulze Grachtrup, Ursula<br />
Schweer, Dr. Wennemar<br />
Stork, Erhard (Moderation / Sprecher Treff Lokale Agenda 21)<br />
Thegelkamp, Christian (bisheriger Ansprechpartner Stadt <strong>Rheda</strong>-WD)<br />
Vogt, Annette (aktuelle Ansprechpartnerin Stadt <strong>Rheda</strong>-WD)<br />
Entschuldigt hatten sich<br />
Gök, Edibe<br />
Gök, Gabriel<br />
Setzer, Thomas<br />
1. Begrüßung und Übergabe der Aufgaben von Thegelkamp an Vogt<br />
Herr Stork als Sprecher des Treffs Lokale Agenda 21 (LK21) begrüßt die<br />
Anwesenden, u.a. auch Frau Schulze Grachtrup. Herr Bremhorst, als Stellvertreter<br />
des Bürgermeisters anwesend, präsentiert die neue Ansprechpartnerin der Stadt für<br />
die LK21, die sich dann noch selbst kurz vorstellt: Dipl. Verwaltungswirtin, 44<br />
Jahre, 2 Kinder im Alter von 9 und 11 Jahren, seit 2000 wieder für 10 h zum<br />
Thema Datenschutz bei der Stadt , ab September 2006 für 20 h.<br />
Herr Stork begrüßt Frau Vogt in der Runde und wünscht allen eine gute<br />
Zusammenarbeit. Ebenso dankt er Herrn Thegelkamp im Namen der LK21 für<br />
sein Engagement und die langjährige kompetente Betreuung (den Blumenstrauß<br />
erhielt er bereits beim letzten Abend, an dem jedoch nur Frau Schulze Grachtrup<br />
und Herr Stork anwesend waren).<br />
Herr Thegelkamp gibt diesen Dank zurück und bittet alle Beteiligten bei ihrer<br />
Motivation und ihrem Engagement für die Sache nicht nachzulassen und die<br />
wichtigen Themen weiterhin aufzugreifen – auch wenn sie manchmal von nur<br />
wenigen gehört würden.<br />
Herr Pollklas machte ein Gruppenphoto für die Chronik.<br />
2. Diverses<br />
a) Frau Loeser fragte nach dem Stand der Umsetzung für die Instandsetzung der<br />
Bushaltestelle in St. Vit, Schlickbruch. Auf die Anfrage aus dem Jahre 2005<br />
erhielt man seinerzeit eine Zusage für 2006.<br />
Herr Bremhorst wird sich erkundigen und den Stand der Dinge dem <strong>Protokoll</strong><br />
beifügen.<br />
b) Neues Thema für die „offenen Themen“ von Dr. Schweer:<br />
Bildungsarbeit in der muslimischen Gemeinde – Bericht <strong>vom</strong> Tag der offenen<br />
Tür der Moschee Holzstraße im Mai 2006.<br />
c) Neues Thema für die „offenen Themen“ von Ulla Schulze Grachtrup:<br />
Herr Bremhorst<br />
Herr Schweer<br />
Frau Schulze
2/5<br />
Zusammenarbeit mit dem Familienzentrum der Caritas – Termin mit Frau<br />
Weltring am 08.06.2006<br />
d) Frau Vogt wird gebeten, weiterhin die Aktualisierung der Teilnehmerliste der<br />
LK21 zu übernehmen.<br />
e) Frau Groten fragt an, ob die LK21 zu dem Thema „Schließung<br />
Wenneberschule“ eine Meinung hat bzw. es aufgreifen möchte; dies im Bezug<br />
auf einen offenen Brief in der NW <strong>vom</strong> 30.05.2006 von seiten der Andreasschule.<br />
Dies wird allgemein abgelehnt, da „zu politisch“ und da sich hierüber bereits zu<br />
viele äußern.<br />
Frau Schulze Grachtup weist in diesem Zusammenhang auf die Neugründung<br />
eines Ausschusses hin, der sich für eine familienfreundliche Stadt engagiert.<br />
Hier fragt sie an, ob die LK21 ein Angebot zur Mitarbeit in dem Ausschuss<br />
befürwortet, was auf allgemeinen Konsens stößt.<br />
Herr Bremhorst regt an, das Thema „Demografische Entwicklung“ aufzunehmen<br />
und sich beizeiten einen geeigneten Referenten hinzuzunehmen.<br />
f) Herr Bremhorst schlägt vor, dass wir informiert werden über die Strukturen im<br />
Rathaus „heute und morgen“, um bessere Orientierung für die Arbeit der LK21 zu<br />
haben (insbesondere „Neues kommunales Finanzmanagement“, Neustrukturierung<br />
bzw. Aufbau von Fachbereichen wie Immobilienmanagement). Er werde gerne auf<br />
Zuruf von Frau Vogt hierüber in der LK21 berichten.<br />
3 Aktualisierung „Gute Seiten“<br />
„Gute Seiten“ – Frau Schulze Grachtrup hat mit Herrn Trödel vereinbart, dass er<br />
nach den Sommerferien vorstellen wird, auf welche Art und Weise die Daten<br />
erfasst werden und inwiefern ein Finanzzuschuss von seiten der LK21 aussehen<br />
kann. Herr Trödel wird sich hier auch an Frau Vogt wenden.<br />
Es wird angeregt, nach Aktualisierung der Daten die „Guten Seiten“ im Internet<br />
bereitzustellen (das Einverständnis des Herausgebers voraussetzend).<br />
4 Kinderstadtplan<br />
Nach der erfreulichen Nachfrage nach dem Kinderstadtplan, dessen Neuauflage<br />
2006 (2.000 Stück) bereits vergriffen ist, wird beschlossen:<br />
• Frau Vogt wird bis zur nächsten Sitzung in Erfahrung bringen, a) ob eine<br />
geringfügige Korrektur für max. 100 EUR möglich ist und b) wie viel ein<br />
Nachdruck ohne bzw. mit Korrektur kosten würden (Mengenstaffelung, ggf. als<br />
Digitaldruck) – geschätzte 1.100 EUR.<br />
Frau Loeser merkt an, daß in Lintel der Hinweis auf den Kindergarten fehlen<br />
würde. Frau Groten berichtet, daß das Eiscafé Garda in <strong>Wiedenbrück</strong> sich nicht<br />
aufgeführt sah. Frau Vogt wird diese Änderungswünsche an Frau Golombek<br />
weiterleiten, die in Zusammenarbeit mit der Grafikerin Freier-Bongartz<br />
entscheiden soll, wie viel Aufwand diese Korrekturen bedeuten. Ein Auftrag zur<br />
Änderung erfolgt erst nach Kostenfreigabe durch die LK21.<br />
Eine digitale Darstellung im Internet wird gewünscht.<br />
Anmerkung der <strong>Protokoll</strong>antin: ich schlage vor, den Kinderstadtplan direkt unter<br />
der Rubrik „Freizeit & Tourismus“ zu platzieren. Außerdem sollte von dort aus<br />
ein Link zur Rubrik „Lokale Agenda 21“ führen, die unter „Wirtschaft & Umwelt“<br />
eingeordnet wurden. P.S. Bei der Gelegenheit könnten auch die <strong>Protokoll</strong>e von<br />
2006 eingestellt werden (derzeit nur bis 2005 drin).<br />
5 Kostenvoranschlag für Neubürgertaschen<br />
Um eine Entscheidung für eine Neuauflage der Neubürgertaschen zu fällen, ist ein<br />
Kostenvoranschlag notwendig. Frau Vogt wird gebeten, diesen zur kommenden<br />
Sitzung mitzubringen.<br />
6 Migranten im Alter von „50/60+“<br />
Herr Michaelis berichtet über den derzeitigen Stand der Aktivitäten im Hinblick<br />
Grachtrup<br />
Frau Vogt<br />
Frau Groten<br />
Frau Schulze<br />
Grachtrup<br />
Herr Bremhorst<br />
Herr Bremhorst<br />
Frau Schulze<br />
Grachtrup<br />
Frau Vogt<br />
Beschluß<br />
Frau Vogt<br />
bis 20.06.06<br />
Frau Vogt<br />
bis 20.06.06<br />
Frau Vogt<br />
Frau Vogt<br />
bis 20.06.06<br />
Herr Michaelis
3/5<br />
auf Mitbürger mit Migrationshintergrund, die auf die Rente zustreben bzw. schon<br />
in Rente sind.<br />
Gemeinsam mit Frau Dahlmann c/o Regionalstelle Süd Gütersloh, Jugend &<br />
Soziales, wurde festgestellt, daß z.B. das Pflegepersonal in Krankenhäusern bereits<br />
bi-, wenn nicht multilingual ist. Beim Pflegepersonal in Pflegeheimen ist dies<br />
derzeit nicht der Fall.<br />
Als erster Schritt soll eine aktivierende Befragung, eine Felduntersuchung,<br />
durchgeführt werden, um die Situation überhaupt beurteilen zu können (Was<br />
wollen Migranten im Alter, bleiben sie hier, gehen sie zurück, haben sie genügend<br />
Informationen über Angebote, Pflegeversicherung, etc.). Befragungen sollen in<br />
Vereinen / Gemeinden erfolgen.<br />
Herr Michaelis, Frau Schulze Grachtrup und Frau Gök treffen sich mit Frau<br />
Abeling von der Uni Bielefeld am Mittwoch, 07.06.2006 um zu besprechen,<br />
inwiefern Studenten eine Erhebung durchführen können und inwiefern Kosten<br />
entstehen. Die Erhebung ist vorgesehen für 2006 / 2007, beginnend im<br />
Herbstsemester 2006.<br />
Frau Schulze Grachtrup bringt den Kostenvoranschlag mit zur kommenden<br />
Sitzung, damit hierüber entschieden werden kann.<br />
Frau Vogt wird gebeten, Herrn Sandiraz in den LK21-Verteiler aufzunehmen, so<br />
daß er bereits dieses <strong>Protokoll</strong> erhält.<br />
7 Kinder- bzw. Jugendlichenbetreuung mit Migrationshintergrund<br />
Herr Poppek als Vertreter des Seniorenbeirats sieht derzeit keine Möglichkeit,<br />
Senioren zu motivieren sich Kindern bzw. Jugendlichen anzunehmen. Häufige<br />
Begründungen: fremde Kinder bzw. Jugendlichen, wie soll hier ein Kontakt<br />
entstehen…<br />
Er berichtet, daß man sich für den „Wichteldienst“ bereits mit der AWO als<br />
Anlaufstelle mit Büro (Herr Kröger) zusammengeschlossen hat.<br />
Das Thema wird vertagt, bis aktualisierte „Gute Seiten“ zur Verfügung stehen, mit<br />
denen eine Kontaktaufnahme zu den Kindern bzw. Jugendlichen erleichtert würde.<br />
8 Vergünstigte Eintritte für große Familien bzw. Inhaber <strong>vom</strong> Stadtpaß<br />
Herr Gök hatte seinerzeit angefragt, inwiefern es in <strong>Rheda</strong>-<strong>Wiedenbrück</strong><br />
vergünstigte Eintritte wie z.B. in Oelde für den Eintritt im Freibad gibt.<br />
Frau Schulze Grachtrup hat inzwischen eine Aufstellung über verschiedene Preise<br />
bzw. Gebühren angefertigt, insbesondere im Vergleich der Normalpreise und der<br />
Inhaber eines Stadtpasses, wie auch im Hinblick auf große Familien.<br />
Das Preisverhältnis zwischen Normalpreisen und Stadtpasspreisen wie auch für<br />
große Familien wird von den Anwesenden als angemessen erachtet. Da Herr Gök,<br />
der das Thema angeregt hatte, verhindert ist, wird davon ausgegangen, daß sich<br />
Herr Gök hierzu in einer kommenden Sitzung ggf. äußern möchte.<br />
9 Verkehrsverbund OWL – Verbesserungen beim ÖPNV<br />
Laut Herrn Bremhorst hat Frau Linke nochmals bei Herrn Honerkamp <strong>vom</strong><br />
Verkehrsverbund OWL angerufen, um die erforderlichen Nachbesserungen des<br />
Angebotes zu erhalten. Die Routenplanung bzw. die Vertaktung soll attraktiver<br />
gestaltet werden und außerdem ist die Ausstattung der Busse mit dem<br />
Stadtemblem angefragt. Herr Honerkamp bittet um Geduld, man sei dabei.<br />
Die TWE erarbeitet derzeit ein Umsetzungskonzept.<br />
10 Kochbuch der Stadt <strong>Rheda</strong><br />
Das Kochbuch, das anlässlich des Internationalen Kulturfestes 2006 veröffentlicht<br />
wurde, steht im Buchhandel oder auch bei der Stadt (Herr Michaelis) zum Verkauf<br />
bereit (12,50 EUR). 4 EUR <strong>vom</strong> Erlös gehen an das Waisenhaus in Matare.<br />
Frau Schulze Grachtrup dankt Herrn Michaelis für die exponierte<br />
Herr Michaelis<br />
Frau Schulze<br />
Grachtrup<br />
Frau Gök<br />
Frau Schulze<br />
Grachtrup bis<br />
20.06.06<br />
Frau Vogt<br />
Herr Poppek<br />
Herr Gök<br />
Frau Schulze<br />
Grachtrup<br />
Herr Michaelis<br />
Herr Michaelis
4/5<br />
Berücksichtigung der LK21, die sich auch mit einem Rezept einbrachten. Sie freut<br />
sich über die ingesamt gelungene Gestaltung des Werkes.<br />
Anmerkung der <strong>Protokoll</strong>antin: Ist ein Hinweis in den Internetseiten von<br />
www.rheda-wiedenbrueck.de vorgesehen? Ich habe es dort nicht gefunden.<br />
11 Energiesparen in Schulen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen<br />
Herr Dr. Schweer fragt nach dem Stand der Dinge. Hier hatte der Treff LK21<br />
seinerzeit einen Zuschuß für eine Informationsveranstaltung an Schulen gewährt.<br />
Ob diese Veranstaltung stattgefunden hat, war keinem der Anwesenden bekannt.<br />
Herr Bremhorst nimmt den Begriff des „Energiesparens“ an Schulen zum Anlass,<br />
darauf hinzuweisen, dass künftig nicht nur in Schulen, sondern insgesamt in allen<br />
öffentlichen Einrichtungen und bei der Erledigung von öffentlichen Aufgaben von<br />
einer noch besseren Sensibilisierung zu wirtschaftlichem Handeln auszugehen ist.<br />
Er spricht kurz die verwaltungsseitig prioritären Themen „Neues Kommunales<br />
Finanzmanagement“ und Bildung eines „Fachbereiches Immobilienmanagement“<br />
an!<br />
Danach wird es ab 01.01.2007 möglich und zwingend sein, sämtliche<br />
Ressourcenverbräuche städt. Aufgabenwahrnehmungen zu erfassen, abzubilden<br />
und zu analysieren. Kostenträchtige Einheiten würden damit sehr schnell<br />
aufgedeckt und abgestellt werden. Die städt. Leistungen würden als Produkte<br />
behandelt.<br />
Herr Bremhorst verweist noch mal –wie unter Pkt. 2 protokolliert, auf sein<br />
Angebot, wenn der Wunsch der Arbeitsgruppe Lokale Agenda 21 bestünde, in<br />
einer späteren Zusammenkunft einmal einige weitergehende Informationen über<br />
generelle Strukturveränderungen in der Aufbau- und Ablauforganisation der<br />
Stadtverwaltung <strong>Rheda</strong>-<strong>Wiedenbrück</strong> zu geben.<br />
Herr Dr.<br />
Schweer<br />
Herr Bremhorst<br />
12 Infostand<br />
Das Thema „Anschaffung eines stabilen und schnell aufbaubaren Infostandes“<br />
wird erst einmal vertagt, da derzeit kein Bedarf gesehen wird.<br />
Herr Dr. Schweer schlägt vor, daß man sich das schnell aufbaubare Zelt von<br />
„Eine-Welt“ bei Bedarf ausleihen könne.<br />
13 Tour de Ruhr am Samstag, 24.06.06<br />
Die Veranstaltung „Tour de Ruhr“, die auf Initiative von Herrn Krämer einen<br />
Aufenthalt in <strong>Rheda</strong>-<strong>Wiedenbrück</strong> vorsieht, wird um ca. 12-14 Uhr in <strong>Rheda</strong>-<br />
<strong>Wiedenbrück</strong> eintreffen. Dort werden sich die energiesparenden Automobile am<br />
Reethus in der Flora Westfalica präsentieren. Ab ca. 16 Uhr wird man nach<br />
Gütersloh, Bielefeld weiterfahren.<br />
Die Kosten für die Verteilung des Stroms über die RWE. Das Ordnungsamt hat<br />
bereits die Veranstaltung auf dem Marktplatz bewilligt.<br />
Frau Groten regt einen Infostand der LK21 an: Details sollen auf der kommenden<br />
Sitzung besprochen werden (LK21-Jacken sind bei Frau Schulze-Grachtrup, Flyer<br />
sollten schnell bereitgestellt werden können). Alle LK21-Teilnehmer merken<br />
sich bitte diesen Termin vor (Dr. Schweer hat bereits abgesagt)!<br />
Herr Krämer<br />
A L L E<br />
14 Teilnehmerzahl „Lokale Agenda 21“<br />
Frau Schulze Grachtrup teilt mit, daß Frau Gök leider aufgrund einer anderen<br />
Verpflichtung nicht mehr an den Sitzungen am Dienstag teilnehmen kann, was alle<br />
Anwesenden sehr bedauern. Eine Terminverschiebung halten alle für nicht<br />
möglich.<br />
Frau Schulze Grachtrup berichtet ebenso, daß Herr Gök gegebenenfalls nicht mehr<br />
kommen möchte, was mit ebenso großem Bedauern aufgenommen wird. Er wird<br />
sich in der nächsten Sitzung hierzu äußern.
5/5<br />
Aufgrund der kleiner gewordenen Teilnehmerzahl wird überlegt, wie neue<br />
Interessierte gewonnen werden können. Hier entsteht eine rege Diskussion über<br />
Möglichkeiten wie Infostände, persönliche Gespräche, oder über gezielte Aktionen<br />
mit thematischen Aufhängern.<br />
8. Offene Themen<br />
• von Dr. Schweer: Bildungsarbeit in der muslimischen Gemeinde – Bericht<br />
<strong>vom</strong> Tag der offenen Tür der Moschee Holzstraße im Mai 2006. (Sitzung<br />
<strong>30.05.06</strong>)<br />
• von Ulla Schulze Grachtrup: Zusammenarbeit mit dem Familienzentrum<br />
der Caritas – Termin mit Frau Weltring am 08.06.2006 (Sitzung <strong>30.05.06</strong>)<br />
• von Peter Bremhorst: Demografische Entwicklung in <strong>Rheda</strong>-<strong>Wiedenbrück</strong><br />
(Sitzung <strong>30.05.06</strong>)<br />
• von Peter Bremhorst: Strukturen im Rathaus „heute und morgen“ zur<br />
besseren Orientierung für die Arbeit der LK21, z.B. „Neues kommunales<br />
Finanzmanagement“, Neustrukturierung bzw. Aufbau von Fachbereichen wie<br />
Immobilienmanagement (Sitzung <strong>30.05.06</strong>).<br />
Feststehende Termine 2006 in der Gaststätte Westhoff<br />
20.06.2006 (26.06.-08.08. Sommerferien NRW – Juli-Termin fällt aus<br />
ACHTUNG: Termin vor dem Umwelttag 24.06.2005)<br />
29.08.2006<br />
26.09.2006 (02.10.-16.10. Herbstferien NRW)<br />
24.10.2006<br />
28.11.2006 (Dezember kein Termin)<br />
Nächster Sitzungstermin: Dienstag, den 20.06.06 um 20.00 Uhr<br />
Cafe Westhoff (Klosterschenke)<br />
<strong>Rheda</strong>-<strong>Wiedenbrück</strong>, den 31.05.2006<br />
gez. Henrike Groten<br />
Anhang<br />
Anhang 1: Preisaufstellung über vergünstigte Eintritte