Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Dohna und der Gemeinde ...

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Nummer 4 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal Seite 4 Straßenbauarbeiten Burgstraße Am 11.04.2011 beginnen die Straßenbauarbeiten auf der Burgstraße zwischen Sedlitzer Straße und Geschwister-Scholl-Straße. Diese Arbeiten werden unter Vollsperrung des betreffenden Abschnittes durchgeführt und werden voraussichtlich am 30.06.2011 beendet sein. Eine Umleitung über die Sedlitzer Straße und die Geschwister-Scholl-Straße ist ausgeschildert. Der Bürgermeister informiert Straßenbestandserfassung in Dohna und Müglitztal Im Zuge der Umstellung des Buchführungssystems in der Stadt Dohna, ist es unter anderem nötig, die Verkehrsflächen (öffentliche Straßen, Wege und Plätze) im Stadtgebiet Dohna und dem Gemeindegebiet Müglitztal zu erfassen und zu bewerten. Aufgrund dessen wurde die Firma GEO Netsolution GmbH aus Leipzig beauftragt, eine fotografische Straßenraumdokumentation mit einem speziellen Videobus (Messkamerafahrzeug) durchzuführen. Die Befahrung beginnt am Montag, dem 11. April 2011 und dauert voraussichtlich bis zum 23. Mai 2011. Die Stadt Dohna bittet die Bürger, eventuelle Einschränkungen und Behinderungen zu entschuldigen sowie die Firma bei der Durchführung der Straßenraumerfassung zu unterstützen. Es besteht kein Zusammenhang mit „Street View“ der Plattform Google. Bei Anfragen wenden Sie sich bitte direkt an die Stadtverwaltung Dohna, Bauamt, Herrn Heise unter 0 35 29/56 36 61. Info des Bürgermeisters Seit dem 02.04.2011 steht die „Katharina“ auf ihrem neuen Standort, dem Markt. Herr Rauschhardt, der Bildhauer, hat sie mit Unterstützung von Hartmut Klöber, einem Fuhrunternehmer aus Dohna, dort aufgestellt In der Skulptur wurde vom Künstler die Verletzung durch das Abschlagen eines der Köpfe verarbeitet. Der rote Porphyrwürfel wird das dauerhaft dokumentieren. Die feierliche Einweihung soll vor der nächsten Ratssitzung erfolgen. Ihr Dr. Ralf Müller Bürgermeister Hallo Nachbar! Die Saison für Haus- und Gartenarbeiten hat begonnen. Dabei ist Rücksichtnahme auf die Nachbarn geboten. Ein friedliches Mit- und Nebeneinander in den Wohnsiedlungen setzt auf jeder Seite gute Verhaltensweisen voraus. Zum Schutz vor Lärmbelästigung sind folgende Ruhezeiten einzuhalten: 20:00 - 7:00 Uhr 12:00 - 14:00 Uhr Dies betrifft • das Arbeiten mit motorbetriebenen Bodenbearbeitungsgeräten (z. B. Rasenmähen) • das Hämmern, Sägen, Saugen, Bohren, Schleifen, Holz spalten • das Ausklopfen von Teppichen, Betten und Matratzen u. Ä. An Sonn- und Feiertagen sind diese Arbeiten und sonstige Handlungen, die geeignet sind, die Ruhe des Tages zu beeinträchtigen, untersagt. Das Einwerfen von Wertstoffen in die dafür vorgesehenen Behälter ist zu folgenden Zeiten nicht gestattet: • an Werktagen in der Zeit von 19:00 - 8:00 Uhr • samstags in der Zeit von 13:00 - 8:00 Uhr • an Sonn- und Feiertagen Bei der Durchführung einer Feier ist die Zeit der Nachtruhe (22:00 - 6:00 Uhr) einzuhalten. Tierisches Tierhalter bzw. -führer haben darauf zu achten, dass sie ihre Lieblinge von öffentlich zugänglichen Kinderspielplätzen und Liegewiesen fernhalten. Außerdem ist es ihnen untersagt, öffentliche Straßen, Wege und Plätze durch ihre Tiere verunreinigen zu lassen. Verursachte Verunreinigungen sind vom jeweiligen Tierführer unverzüglich zu beseitigen. Die Tiere sind so zu halten und zu beaufsichtigen, dass Menschen, andere Tiere oder Sachen nicht belästigt oder gefährdet werden. Im öffentlichen Verkehrsraum dürfen Tiere nicht ohne eine hierfür geeignete Aufsichtsperson frei herumlaufen. Im Stadtgebiet sind Hunde an der Leine zu führen! Ihr Ordnungsamt Bekanntmachung der Landesdirektion Dresden nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung Gemarkung Bosewitz der Stadt Dohna vom 23. Februar 2011 Die Landesdirektion Dresden gibt bekannt, dass der Zweckverband Wasserversorgung Pirna/Sebnitz, Hauptstraße 110, 01809 Heidenau, einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung gemäß § 9 Abs. 4 des Grundbuchbereinigungsgesetzes (GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192), das zuletzt durch Artikel 41 des Gesetzes vom 17. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2586, 2706) geändert worden ist, gestellt hat. Der Antrag umfasst bestehende Trinkwasserleitungen (DN 100) nebst Sonder- und Nebenanlagen sowie Schutzstreifen in der Gemarkung Bosewitz der Stadt Dohna. Die von den Anlagen betroffenen Grundstückseigentümer der Flurstücke der oben aufgeführten Gemarkung können den eingereichte Antrag sowie die beigefügten Unterlagen in der Zeit vom 11. April 2011 bis einschließlich 9. Mai 2011 während der Dienststunden (montags bis donnerstags zwischen 09:00 Uhr und 15:00, Uhr, freitags von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr) in der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, Zimmer 2023, einsehen. Die Landesdirektion Dresden erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung nach Ablauf der gesetzlich festgelegten Frist gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit § 7 Abs. 4 und 5 der Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts (Sachenrechts-Durchführungsverordnung - SachenR-DV) vom 20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900). Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen: Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von Gesetzes wegen eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Oktober 1990 bestehenden Energiefortleitungsanlagen und Anlagen der Wasserversorgung und -entsorgung entstanden. Die durch Gesetz entstandene Dienstbarkeit dokumentiert nur den Stand vom 3. Oktober 1990. Dadurch, dass die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden ist, kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass kein Einverständnis mit der Belastung des Grundstücks erteilt wird. Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass die von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass ein Widerspruch sich nur dagegen richten kann, dass das Grundstück gar nicht von einer Leitung betroffen ist oder in anderer Weise, als von dem Unternehmen dargestellt, betroffen wird. Der Widerspruch kann bei der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden, bis zum Ende der Auslegungsfrist erhoben werden. Entsprechende Formulare liegen im Referat 14 (Zimmer 2023) bereit. Landesdirektion Dresden Gereon Packbier Stellv. Referatsleiter
Seite 5 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal Nummer 4 Sprechzeiten der Gemeindeverwaltung Müglitztal, Schulstraße 18 Montag 9.00 - 12.00 Uhr Dienstag 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 18.00 Uhr Mittwoch geschlossen Donnerstag 9.00 - 12.00 Uhr und 13.00 - 15.00 Uhr Freitag geschlossen Telefonnummern (Vorwahl: 03 50 27), Fax: 54 39 Bürgermeister Herr Glöckner 57 73 E-Mail joerg.gloeckner@gemeinde-mueglitztal.de Sekretariat Frau Weinhold 57 71 E-Mail ulrike.weinhold@gemeinde-mueglitztal.de Sachbearbeiter Kita Frau Damme 57 72 E-Mail sylvia.damme@gemeinde-mueglitztal.de Sachbearbeiter Feuerwehrwesen Dohna/Müglitztal Frau Krause 6 23 05 E-Mail steffi.krause@gemeinde-mueglitztal.de Bauverwaltung Stadtverwaltung Dohna Tiefbau - Herr Heise 0 35 29/56 36 61 Hochbau - Frau Thiemer 0 35 29/56 36 63 Friedensrichter der Gemeinde Müglitztal Herr Dr. Jörn Krimmling 03 52 06/3 01 10 Amtliche Bekanntmachungen der Gemeinde Müglitztal Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Müglitztal findet am Mittwoch, d. 27.04.2011 um 19.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung im OT Weesenstein statt. Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen. Bekanntgabe der Beschlüsse aus der 18. Sitzung vom 30.03.2011 Beratung und Beschluss der inneren Verrechnung der Bauhofleistung 2010 Der Gemeinderat berät und beschließt die inneren Verrechnungen der Bauhofleistung, sowie die damit verbundenen überplanmäßigen Ausgaben bei der Grundschule Mühlbach. Beschluss-Nr.: 18-1/2011 Abstimmungsergebnis: Anwesend: 10, Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0 Beratung und Beschluss der Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Gemeinde Müglitztal (Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung) Der Beschluss-Nr.: 18-2/2011 wurde zurückgestellt. Beratung und Beschluss zur Stellungnahme der Gemeinde Müglitztal zum Planfeststellungsverfahren für das Eisenbahnbauvorhaben „Errichtung einer Bahnübergangssicherungsanlage-Änderung des Bahnübergangs bei km 9,429 der Strecke 6605 Heidenau - Altenberg in der Gemeinde Müglitztal/OT Mühlbach Der geplanten Errichtung der Zufahrt zum Grundstück Gartenstraße 80 auf dem gemeindeeigenen Flst. 69/1, Gem. Häselich wird nicht zugestimmt, da zum einen durch diese weitere Verkehrsanlage die ungünstige Lage der Grundstücke Gartenstraße 80 und 81 zwischen Bahn, Gartenstraße und S 178 weiter negativ beeinflusst wird. Zum anderen wird die geplante Ausfahrt die ohnehin schon durch schlechte Sichtbeziehungen gekennzeichnete Verkehrssituation an dieser Stelle weiter verschärfen. Der aus der zukünftigen Zufahrt Ausfahrende hat keine ausreichenden Sichtverhältnisse nach rechts. Die bisherige Grundstückszufahrt zum Grundstück Gartenstraße 80 ist im Wesentlichen beizubehalten und ggf. an die veränderte Bahnübergangsituation anzupassen. Aus den Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren ist weder ersichtlich, dass Alternativen untersucht wurden noch wird über den Grund der Zufahrtsänderung aufgeklärt. Beschluss-Nr.: 18-3/2011 Abstimmungsergebnis: Anwesend: 10, Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0 Beratung und Beschluss über die Mitbenutzung der Fl.-Nr. 460a, 469b und 688/2 der Gemarkung Maxen zum Zwecke der Errichtung und des Betriebes der Energiefortleitungsanlagen einschließlich der Bewilligung der Eintragung einer entsprechenden dinglichen Sicherung Der Gemeinderat der Gemeinde berät und beschließt über die Mitbenutzung der Fl.-Nr. 460a, 469b und 688/2 der Gemarkung Maxen zum Zwecke der Errichtung und des Betriebes der Energiefortleitungsanlagen und bewilligt die Eintragung einer entsprechenden dinglichen Sicherung. Die Entschädigungszahlung erfolgt an den Gartenverein „Heiterer Blick“ Maxen e. V. Beschluss-Nr.: 18-4/2011 Abstimmungsergebnis: Anwesend: 10, Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0 Beratung und Beschluss zur Stellungnahme der Gemeinde Müglitztal zum Bauvorhaben „Rückhaltebecken Seidewitztal“ - Erhaltung der S 176 Der Gemeinderat möge folgende Stellungnahme zum Bauvorhaben beschließen: Sehr geehrte Damen und Herren, im Zuge der geplanten Bauarbeiten bitten wir Sie, die Durchgängigkeit der S 176 im Seidewitztal zwischen dem geplanten Staudamm und der Kreuzung Nentmannsdorf/Burkhardswalde weiterhin zu gewährleisten. Gerade der letzte Winter hat wieder sehr deutlich gemacht, wie wichtig eine sichere Verkehrsanbindung für unsere Bürger ist. Insbesondere die Bürger aus Burkhardswalde nutzen diese Straße, um nach Pirna zu gelangen, was aufgrund der geschützten Tallage auch bei starkem Schneefall immer möglich ist. Daher schließen wir uns der Forderung der Stadt Liebstadt an und bitten um den Erhalt dieser wichtigen Verbindungsstraße. Über das Ergebnis Ihrer Überlegung wollen Sie uns bitte informieren. An dem noch durchzuführenden Planungsfeststellungsverfahren ist die Gemeinde Müglitztal zwingend zu beteiligen! Beschluss-Nr.: 18-5/2011 Abstimmungsergebnis: Anwesend: 10, Ja-Stimmen: 10, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0 Müglitztal, 31.03.2011 Jörg Glöckner Bürgermeister Einladung zu einer Einwohnerversammlung und Informationsveranstaltung zum Thema „Schnelles Internet für den OT Mühlbach“ durch die Vodafone D2 GmbH Wann? Montag, d. 18. April 2011, 19.00 Uhr Wo? Grundschule Mühlbach, Speiseraum Dazu sind alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen! Glöckner Bürgermeister
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