Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Dohna und der Gemeinde ...
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Seite 5 Lokalanzeiger <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> <strong>Dohna</strong> <strong>und</strong> <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> Müglitztal<br />
Nummer 4<br />
Sprechzeiten <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong>verwaltung<br />
Müglitztal, Schulstraße 18<br />
Montag<br />
9.00 - 12.00 Uhr<br />
Dienstag<br />
9.00 - 12.00 Uhr <strong>und</strong> 13.00 - 18.00 Uhr<br />
Mittwoch<br />
geschlossen<br />
Donnerstag<br />
9.00 - 12.00 Uhr <strong>und</strong> 13.00 - 15.00 Uhr<br />
Freitag<br />
geschlossen<br />
Telefonnummern (Vorwahl: 03 50 27), Fax: 54 39<br />
Bürgermeister<br />
Herr Glöckner 57 73<br />
E-Mail<br />
joerg.gloeckner@gemeinde-mueglitztal.de<br />
Sekretariat<br />
Frau Weinhold 57 71<br />
E-Mail<br />
ulrike.weinhold@gemeinde-mueglitztal.de<br />
Sachbearbeiter Kita<br />
Frau Damme 57 72<br />
E-Mail<br />
sylvia.damme@gemeinde-mueglitztal.de<br />
Sachbearbeiter Feuerwehrwesen <strong>Dohna</strong>/Müglitztal<br />
Frau Krause 6 23 05<br />
E-Mail<br />
steffi.krause@gemeinde-mueglitztal.de<br />
Bauverwaltung<br />
<strong>Stadt</strong>verwaltung <strong>Dohna</strong><br />
Tiefbau - Herr Heise 0 35 29/56 36 61<br />
Hochbau - Frau Thiemer 0 35 29/56 36 63<br />
Friedensrichter <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> Müglitztal<br />
Herr Dr. Jörn Krimmling 03 52 06/3 01 10<br />
Amtliche Bekanntmachungen<br />
<strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> Müglitztal<br />
Die nächste Sitzung des Gemein<strong>der</strong>ates <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> Müglitztal<br />
findet am Mittwoch, d. 27.04.2011 um 19.00 Uhr in <strong>der</strong><br />
<strong>Gemeinde</strong>verwaltung im OT Weesenstein statt. Die Tagesordnung<br />
entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen.<br />
Bekanntgabe <strong>der</strong> Beschlüsse aus <strong>der</strong><br />
18. Sitzung vom 30.03.2011<br />
Beratung <strong>und</strong> Beschluss <strong>der</strong> inneren Verrechnung <strong>der</strong><br />
Bauhofleistung 2010<br />
Der Gemein<strong>der</strong>at berät <strong>und</strong> beschließt die inneren Verrechnungen<br />
<strong>der</strong> Bauhofleistung, sowie die damit verb<strong>und</strong>enen überplanmäßigen<br />
Ausgaben bei <strong>der</strong> Gr<strong>und</strong>schule Mühlbach.<br />
Beschluss-Nr.: 18-1/2011<br />
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 10, Ja-Stimmen: 10,<br />
Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0<br />
Beratung <strong>und</strong> Beschluss <strong>der</strong> Satzung über die Erteilung<br />
von Erlaubnissen für die Son<strong>der</strong>nutzung <strong>und</strong> über<br />
die Erhebung von Gebühren für Son<strong>der</strong>nutzungen an<br />
<strong>Gemeinde</strong>straßen <strong>und</strong> Ortsdurchfahrten in <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong><br />
Müglitztal (Son<strong>der</strong>nutzungs- <strong>und</strong> Son<strong>der</strong>nutzungsgebührensatzung)<br />
Der Beschluss-Nr.: 18-2/2011 wurde zurückgestellt.<br />
Beratung <strong>und</strong> Beschluss zur Stellungnahme <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong><br />
Müglitztal zum Planfeststellungsverfahren für<br />
das Eisenbahnbauvorhaben „Errichtung einer Bahnübergangssicherungsanlage-Än<strong>der</strong>ung<br />
des Bahnübergangs<br />
bei km 9,429 <strong>der</strong> Strecke 6605 Heidenau - Altenberg<br />
in <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> Müglitztal/OT Mühlbach<br />
Der geplanten Errichtung <strong>der</strong> Zufahrt zum Gr<strong>und</strong>stück Gartenstraße<br />
80 auf dem gemeindeeigenen Flst. 69/1, Gem. Häselich wird<br />
nicht zugestimmt, da zum einen durch diese weitere Verkehrsanlage<br />
die ungünstige Lage <strong>der</strong> Gr<strong>und</strong>stücke Gartenstraße 80 <strong>und</strong> 81<br />
zwischen Bahn, Gartenstraße <strong>und</strong> S 178 weiter negativ beeinflusst<br />
wird. Zum an<strong>der</strong>en wird die geplante Ausfahrt die ohnehin schon<br />
durch schlechte Sichtbeziehungen gekennzeichnete Verkehrssituation<br />
an dieser Stelle weiter verschärfen. Der aus <strong>der</strong> zukünftigen<br />
Zufahrt Ausfahrende hat keine ausreichenden Sichtverhältnisse<br />
nach rechts. Die bisherige Gr<strong>und</strong>stückszufahrt zum Gr<strong>und</strong>stück<br />
Gartenstraße 80 ist im Wesentlichen beizubehalten <strong>und</strong> ggf. an<br />
die verän<strong>der</strong>te Bahnübergangsituation anzupassen. Aus den Unterlagen<br />
zum Planfeststellungsverfahren ist we<strong>der</strong> ersichtlich, dass<br />
Alternativen untersucht wurden noch wird über den Gr<strong>und</strong> <strong>der</strong> Zufahrtsän<strong>der</strong>ung<br />
aufgeklärt.<br />
Beschluss-Nr.: 18-3/2011<br />
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 10, Ja-Stimmen: 10,<br />
Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0<br />
Beratung <strong>und</strong> Beschluss über die Mitbenutzung <strong>der</strong><br />
Fl.-Nr. 460a, 469b <strong>und</strong> 688/2 <strong>der</strong> Gemarkung Maxen<br />
zum Zwecke <strong>der</strong> Errichtung <strong>und</strong> des Betriebes <strong>der</strong><br />
Energiefortleitungsanlagen einschließlich <strong>der</strong> Bewilligung<br />
<strong>der</strong> Eintragung einer entsprechenden dinglichen<br />
Sicherung<br />
Der Gemein<strong>der</strong>at <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong> berät <strong>und</strong> beschließt über die<br />
Mitbenutzung <strong>der</strong> Fl.-Nr. 460a, 469b <strong>und</strong> 688/2 <strong>der</strong> Gemarkung<br />
Maxen zum Zwecke <strong>der</strong> Errichtung <strong>und</strong> des Betriebes <strong>der</strong> Energiefortleitungsanlagen<br />
<strong>und</strong> bewilligt die Eintragung einer entsprechenden<br />
dinglichen Sicherung.<br />
Die Entschädigungszahlung erfolgt an den Gartenverein „Heiterer<br />
Blick“ Maxen e. V.<br />
Beschluss-Nr.: 18-4/2011<br />
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 10, Ja-Stimmen: 10,<br />
Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0<br />
Beratung <strong>und</strong> Beschluss zur Stellungnahme <strong>der</strong> <strong>Gemeinde</strong><br />
Müglitztal zum Bauvorhaben „Rückhaltebecken<br />
Seidewitztal“ - Erhaltung <strong>der</strong> S 176<br />
Der Gemein<strong>der</strong>at möge folgende Stellungnahme zum Bauvorhaben<br />
beschließen:<br />
Sehr geehrte Damen <strong>und</strong> Herren, im Zuge <strong>der</strong> geplanten Bauarbeiten<br />
bitten wir Sie, die Durchgängigkeit <strong>der</strong> S 176 im Seidewitztal<br />
zwischen dem geplanten Staudamm <strong>und</strong> <strong>der</strong> Kreuzung Nentmannsdorf/Burkhardswalde<br />
weiterhin zu gewährleisten. Gerade<br />
<strong>der</strong> letzte Winter hat wie<strong>der</strong> sehr deutlich gemacht, wie wichtig<br />
eine sichere Verkehrsanbindung für unsere Bürger ist. Insbeson<strong>der</strong>e<br />
die Bürger aus Burkhardswalde nutzen diese Straße, um nach<br />
Pirna zu gelangen, was aufgr<strong>und</strong> <strong>der</strong> geschützten Tallage auch bei<br />
starkem Schneefall immer möglich ist. Daher schließen wir uns <strong>der</strong><br />
For<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> <strong>Stadt</strong> Liebstadt an <strong>und</strong> bitten um den Erhalt dieser<br />
wichtigen Verbindungsstraße.<br />
Über das Ergebnis Ihrer Überlegung wollen Sie uns bitte informieren.<br />
An dem noch durchzuführenden Planungsfeststellungsverfahren<br />
ist die <strong>Gemeinde</strong> Müglitztal zwingend zu beteiligen!<br />
Beschluss-Nr.: 18-5/2011<br />
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 10, Ja-Stimmen: 10,<br />
Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 0, Befangenheit: 0<br />
Müglitztal, 31.03.2011<br />
Jörg Glöckner<br />
Bürgermeister<br />
Einladung<br />
zu einer Einwohnerversammlung <strong>und</strong> Informationsveranstaltung<br />
zum Thema<br />
„Schnelles Internet für den OT Mühlbach“<br />
durch die Vodafone D2 GmbH<br />
Wann? Montag, d. 18. April 2011, 19.00 Uhr<br />
Wo? Gr<strong>und</strong>schule Mühlbach, Speiseraum<br />
Dazu sind alle interessierten Bürger recht herzlich eingeladen!<br />
Glöckner<br />
Bürgermeister