Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Dohna und der Gemeinde ...

Nummer 4 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal
Seite 4
Straßenbauarbeiten Burgstraße
Am 11.04.2011 beginnen die Straßenbauarbeiten auf der Burgstraße
zwischen Sedlitzer Straße und Geschwister-Scholl-Straße.
Diese Arbeiten werden unter Vollsperrung des betreffenden Abschnittes
durchgeführt und werden voraussichtlich am 30.06.2011
beendet sein. Eine Umleitung über die Sedlitzer Straße und die
Geschwister-Scholl-Straße ist ausgeschildert.
Der Bürgermeister informiert
Straßenbestandserfassung
in Dohna und Müglitztal
Im Zuge der Umstellung des Buchführungssystems in der Stadt
Dohna, ist es unter anderem nötig, die Verkehrsflächen (öffentliche
Straßen, Wege und Plätze) im Stadtgebiet Dohna und dem Gemeindegebiet
Müglitztal zu erfassen und zu bewerten.
Aufgrund dessen wurde die Firma GEO Netsolution GmbH aus
Leipzig beauftragt, eine fotografische Straßenraumdokumentation
mit einem speziellen Videobus (Messkamerafahrzeug) durchzuführen.
Die Befahrung beginnt am Montag, dem 11. April 2011 und
dauert voraussichtlich bis zum 23. Mai 2011.
Die Stadt Dohna bittet die Bürger, eventuelle Einschränkungen und
Behinderungen zu entschuldigen sowie die Firma bei der Durchführung
der Straßenraumerfassung zu unterstützen. Es besteht
kein Zusammenhang mit „Street View“ der Plattform Google.
Bei Anfragen wenden Sie sich bitte direkt an die Stadtverwaltung
Dohna, Bauamt, Herrn Heise unter 0 35 29/56 36 61.
Info des Bürgermeisters
Seit dem 02.04.2011 steht die „Katharina“ auf ihrem neuen Standort,
dem Markt. Herr Rauschhardt, der Bildhauer, hat sie mit Unterstützung
von Hartmut Klöber, einem Fuhrunternehmer aus Dohna,
dort aufgestellt
In der Skulptur wurde vom Künstler die Verletzung durch das Abschlagen
eines der Köpfe verarbeitet. Der rote Porphyrwürfel wird
das dauerhaft dokumentieren. Die feierliche Einweihung soll vor der
nächsten Ratssitzung erfolgen.
Ihr Dr. Ralf Müller
Bürgermeister
Hallo Nachbar!
Die Saison für Haus- und Gartenarbeiten hat begonnen.
Dabei ist Rücksichtnahme auf die Nachbarn geboten. Ein friedliches
Mit- und Nebeneinander in den Wohnsiedlungen setzt auf
jeder Seite gute Verhaltensweisen voraus.
Zum Schutz vor Lärmbelästigung sind folgende Ruhezeiten einzuhalten:
20:00 - 7:00 Uhr
12:00 - 14:00 Uhr
Dies betrifft
• das Arbeiten mit motorbetriebenen Bodenbearbeitungsgeräten
(z. B. Rasenmähen)
• das Hämmern, Sägen, Saugen, Bohren, Schleifen, Holz spalten
• das Ausklopfen von Teppichen, Betten und Matratzen u. Ä.
An Sonn- und Feiertagen sind diese Arbeiten und sonstige Handlungen,
die geeignet sind, die Ruhe des Tages zu beeinträchtigen,
untersagt.
Das Einwerfen von Wertstoffen in die dafür vorgesehenen
Behälter ist zu folgenden Zeiten nicht gestattet:
• an Werktagen in der Zeit von 19:00 - 8:00 Uhr
• samstags in der Zeit von 13:00 - 8:00 Uhr
• an Sonn- und Feiertagen
Bei der Durchführung einer Feier ist die Zeit der Nachtruhe (22:00 -
6:00 Uhr) einzuhalten.
Tierisches
Tierhalter bzw. -führer haben darauf zu achten, dass sie ihre Lieblinge
von öffentlich zugänglichen Kinderspielplätzen und Liegewiesen
fernhalten. Außerdem ist es ihnen untersagt, öffentliche Straßen,
Wege und Plätze durch ihre Tiere verunreinigen zu lassen.
Verursachte Verunreinigungen sind vom jeweiligen Tierführer unverzüglich
zu beseitigen.
Die Tiere sind so zu halten und zu beaufsichtigen, dass Menschen,
andere Tiere oder Sachen nicht belästigt oder gefährdet werden.
Im öffentlichen Verkehrsraum dürfen Tiere nicht ohne eine hierfür
geeignete Aufsichtsperson frei herumlaufen. Im Stadtgebiet sind
Hunde an der Leine zu führen!
Ihr Ordnungsamt
Bekanntmachung
der Landesdirektion Dresden
nach dem Grundbuchbereinigungsgesetz
(GBBerG) über einen Antrag auf Erteilung einer
Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
Gemarkung Bosewitz der Stadt Dohna
vom 23. Februar 2011
Die Landesdirektion Dresden gibt bekannt, dass der Zweckverband
Wasserversorgung Pirna/Sebnitz, Hauptstraße 110, 01809 Heidenau,
einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
gemäß § 9 Abs. 4 des Grundbuchbereinigungsgesetzes
(GBBerG) vom 20. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2182, 2192),
das zuletzt durch Artikel 41 des Gesetzes vom 17. Dezember 2008
(BGBl. I S. 2586, 2706) geändert worden ist, gestellt hat.
Der Antrag umfasst bestehende Trinkwasserleitungen (DN 100)
nebst Sonder- und Nebenanlagen sowie Schutzstreifen in der Gemarkung
Bosewitz der Stadt Dohna.
Die von den Anlagen betroffenen Grundstückseigentümer der Flurstücke
der oben aufgeführten Gemarkung können den eingereichte
Antrag sowie die beigefügten Unterlagen in der Zeit
vom 11. April 2011 bis einschließlich 9. Mai 2011
während der Dienststunden (montags bis donnerstags zwischen
09:00 Uhr und 15:00, Uhr, freitags von 9:00 Uhr bis 13:00 Uhr)
in der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee 2, 01099 Dresden,
Zimmer 2023, einsehen.
Die Landesdirektion Dresden erteilt die Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung
nach Ablauf der gesetzlich festgelegten Frist
gemäß § 9 Abs. 4 GBBerG in Verbindung mit § 7 Abs. 4 und 5 der
Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes
und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts
(Sachenrechts-Durchführungsverordnung - SachenR-DV) vom
20. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3900).
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
Nach § 9 Abs. 1 Satz 1 GBBerG ist von Gesetzes wegen eine beschränkte
persönliche Dienstbarkeit für alle am 2. Oktober 1990 bestehenden
Energiefortleitungsanlagen und Anlagen der Wasserversorgung
und -entsorgung entstanden. Die durch Gesetz entstandene
Dienstbarkeit dokumentiert nur den Stand vom 3. Oktober 1990.
Dadurch, dass die Dienstbarkeit durch Gesetz bereits entstanden ist,
kann ein Widerspruch nicht damit begründet werden, dass kein Einverständnis
mit der Belastung des Grundstücks erteilt wird.
Ein zulässiger Widerspruch kann nur darauf gerichtet sein, dass die
von dem antragstellenden Unternehmen dargestellte Leitungsführung
nicht richtig ist. Dies bedeutet, dass ein Widerspruch sich nur
dagegen richten kann, dass das Grundstück gar nicht von einer
Leitung betroffen ist oder in anderer Weise, als von dem Unternehmen
dargestellt, betroffen wird.
Der Widerspruch kann bei der Landesdirektion Dresden, Stauffenbergallee
2, 01099 Dresden, bis zum Ende der Auslegungsfrist
erhoben werden. Entsprechende Formulare liegen im Referat 14
(Zimmer 2023) bereit.
Landesdirektion Dresden
Gereon Packbier
Stellv. Referatsleiter