Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Dohna und der Gemeinde ...

Seite 3 Lokalanzeiger der Stadt Dohna und der Gemeinde Müglitztal
Nummer 4
Amtliche Bekanntmachungen der Stadt Dohna
Stadtrat
Beschlüsse der 21. Sitzung
des Stadtrates am 16.03.2011
Beschluss: 0222/21/2011
Der Stadtrat berät und beschließt die Bestellung von Herrn Holger
Neubert, Müglitztalstraße 11, 01809 Dohna ab dem 01.04.2011
als Ortswanderwegewart für das Gebiet Dohna (Stadt).
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17; JA-Stimmen: 17; NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0223/21/2011
Der Stadtrat berät und beschließt gemäß § 44 Absatz 2 Sächsische
Gemeindeordnung, Herrn Hans Peter Nitz, Goethestraße 5,
01809 Dohna als sachkundigen Einwohner in den Sozialausschuss
zu berufen.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17; JA-Stimmen: 17; NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0224/21/2011
Der Stadtrat berät und beschließt die 1. Änderung der Brandschutzbedarfsplanung
der Stadt Dohna.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17; JA-Stimmen: 10; NEIN-
Stimmen: 5; Enthaltungen: 2
Beschluss: 0225/21/2011
Der Stadtrat berät und beschließt, die Vergabe der Bauleistung
für das Bauvorhaben „Ausbau der Burgstraße zwischen Sedlitzer
Straße und Geschwister-Scholl-Straße“ an die Firma Teichmann
Bau GmbH Wilsdruff, Meißner Straße 23, 01723 Wilsdruff gemäß
Angebot vom 10.02.2011.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17; JA-Stimmen: 17; NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0226/21/2011
Der Stadtrat berät und beschließt die Vergabe der Bauleistung Los
Elektrotechnik Teil 1 - Arbeiten im Kellergeschoss für das Bauvorhaben
„Modernisierung Elektroinstallation Grund- und Mittelschule
Dohna“ an die Firma Elektromeister Michael Kmoch, Pirnaer Str. 14,
01809 Heidenau gemäß Angebot vom 02.03.2011.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17; JA-Stimmen: 17; NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 0
Beschluss: 0227/21/2011
Der Stadtrat berät und beschließt das Nutzungskonzept für das
Gebäude Burgstraße 13, basierend auf der Vorgabe zur Kapazität
des Stadtrates, Beschluss (0152/15/2010) sowie Schaffung
zusätzlicher Räume für die Schule. Der Planungsentwurf vom
02.03.2011 des Ingenieurbüros BAUCONZEPT® INGENIEURE
ARCHITEKTEN, Cottaer Straße 2, 01159 Dresden wird bestätigt.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17; JA-Stimmen: 13; NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 4
Beschluss: 0228/21/2011
Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf des Flurstücks
823/40 der Gemarkung Dohna mit einer Größe von 4994 qm zum
Preis in Höhe von 45 Euro pro qm zuzüglich der Kosten für Notar,
Grundbuch und Vermessung an die Firma „Das Tierhotel, Heimtierfutterbetrieb“
Herrn Olaf Jungnickel, Gewerbering 27, 01809 Dohna
gemäß Antrag vom 02.03.2011.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17; JA-Stimmen: 15; NEIN-
Stimmen: 0; Enthaltungen: 2
Beschluss: 0229/21/2011
Der Stadtrat berät und beschließt den Verkauf der Flurstücke 297/2
(2.357 qm) und 27/2 (83 qm) der Gemarkung Meusegast mit einer
Gesamtgröße von 2.440 qm in Höhe von 47.160,00 Euro zuzüglich
des Abwasseranschlussbeitrages in Höhe von 12.200,00 Euro zuzüglich
Kosten für Vermessung, Notar und Grundbucheintragung
an Frau Annette Griesbach, Am Kaiserberg 7, OT Meusegast,
01809 Dohna gemäß Kaufantrag vom 03.03.2011. Eine Mehrerlösklausel
über 20 Jahre ist zu vereinbaren.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 17; JA-Stimmen: 16; NEIN-
Stimmen: 0; Befangenheit: 1
Dohna, 31.03.2011
Dr. Ralf Müller
Bürgermeister
Die nächsten Sitzungen des Stadtrates finden am 20.04.2011
sowie am 18.05.2011 jeweils 18:30 Uhr im Ratssaal statt.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen.
Hauptausschuss
Die nächsten Sitzungen des Hauptausschusses finden am
05.05.2011 sowie am 09.06.2011 jeweils um 18:30 Uhr
im Ratssaal statt.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen.
Technischer Ausschuss
Beschlüsse der 20. Sitzung des
Technischen Ausschusses
vom 01.03.2011
Beschluss: TA 98/20/2011
Der Technische Ausschuss berät und beschließt dem Befreiungsantrag
von den Festsetzungen des B-Planes „Ziegenrücken II“,
Flst. 376/32, Gem. Meusegast, Birkenweg 17, hier: Überschreitung
der Zaunhöhe von 100 cm, beantragt 150 cm und Abweichung
von der Vorgabe Draht- oder Holzzaun, beantragt Stahlgitterzaun
gemäß Antrag vom 17.01.2011 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis: Anwesend: 7; JA-Stimmen: 4; NEIN-Stimmen:
0; Enthaltungen: 3
Dohna, 31.03.2011
Dr. Ralf Müller
Bürgermeister
Die nächsten Sitzungen des Technischen Ausschusses finden
am 03.05.2011 sowie am 07.06.2011 im Ratssaal der
Stadt Dohna jeweils um 18:30 Uhr statt.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte den aktuellen Aushängen.
Informationen des Bauamtes
zum Stand der Erhebung der
Niederschlagswassergebühren
Der Stadtrat der Stadt Dohna hat am 18. Nov. 2010 die Einführung
einer Niederschlagswassergebühr beschlossen. Gemäß der Neufassung
des § 50 der Abwassersatzung sollte die 1. Vorauszahlung
auf die voraussichtliche Gebührenhöhe 2011 zum 1. April 2011
geleistet werden. Die Datenübernahme in das Abrechnungssystem
konnte jedoch noch nicht abgeschlossen werden und somit wird
sich der Zeitpunkt der 1. Vorauszahlung verschieben. Hierzu wird
sich der Stadtrat in seiner Sitzung am 20. April 2011 verständigen.