VRE Studie zur Regionalpolitik 2014+ Kurzdarstellung 1

Umsetzung des Programms 2007-2013, die zukünftige Kohäsionspolitik. Der Teil bezieht
sich auf den Umfang, die Nutzer, die Ziele und die Umsetzung der zukünftigen
Kohäsionspolitik.
Der dritte Teil bezieht sich auf den Mehrwert der Europäischen Kohäsionspolitik und auf
Beispiele interregionaler bewährter Praktiken.
Die Studie schließt ab mit der VRE-Resolution zur Regionalpolitik 2013. Die vorliegende
Kurzdarstellung bezieht sich auf die Teile 3 und 4 der Studie. Für einen vollständigen
Überblick über die anderen Kapitel verweisen wir auf die Langfassung in englischer Sprache
unter: http://www.aer.eu/home/main-issues/cohesion-regional-policy.html
Mehrwert der EU-Kohäsionspolitik
Eine Regionalpolitik der EU ist eine Notwendigkeit im derzeitigen Umfeld der
Globalisierung, wenn wir wettbewerbsfähig und attraktiv bleiben wollen.
Die Globalisierung und die Integration des EU-Marktes haben den wirtschaftlichen und
sozialen Druck auf alle Mitgliedsstaaten und ihre Regionen, auch die am stärksten
entwickelten, erhöht. Arbeitslosigkeit, Standortverlagerungen, Marginalisierung - um nur
einige Faktoren zu nennen - können nur auf europäischer Ebene effizient in Angriff
genommen werden. Dies gilt auch für den Bereich der Umwelt. Eine interregionale
Zusammenarbeit erleichtert die Inangriffnahme transnationaler Umweltprobleme und
Herausforderungen wie: Klimawandel, Meeres- und Süßwasserverschmutzung,
Luftverschmutzung, industrielle Gefahren, grenzübergreifende Naturparke in Gebirgs- oder
Meeresgebieten, Entwicklung erneuerbarer Energiequellen gegen die Energieabhängigkeit
usw.
Die Regionalpolitik der EU ist ein Schlüsselinstrument, das den Regionen hilft, diese
Herausforderungen nachhaltig anzugehen, ihre Wettbewerbsfähigkeit und die
Wettbewerbsfähigkeit der EU insgesamt zu steigern.
Zuallererst unterstützt die EU-Regionalpolitik die Konvergenz innerhalb der EU, was
entscheidend ist, wenn wir in der nahen Zukunft wettbewerbsfähig und stark sein wollen, wie
die Europaabgeordnete Lidia Geringer de Oedenberg sagt (The Parliament, Regional
Review, Juni 2007). Die Globalisierung bewirkt nämlich eine Umgestaltung der Gebiete
zugunsten der am weitesten entwickelten Regionen, die die besten Wettbewerbsvorteile
mitbringen (Prager, S. 2). Die EU-Regionalpolitik trägt dazu bei, diese Wirkung
auszugleichen, indem sie die für eine Verbesserung der Wettbewerbsposition benachteiligter
Regionen erforderlichen Maßnahmen (einschließlich Investitionen) ergreift und diese für
technologische Forschung und Entwicklung sowie Innovation empfänglicher macht.
Zweitens trägt die Regionalpolitik nicht nur dazu bei, die Entwicklungsunterschiede in der EU
auszugleichen, sondern auch dazu, das Wettbewerbspotential der gesamten EU zu stärken.
Wenn man die OECD-Definition zugrunde legt (s. Begg, S. 9), wonach eine
unternehmensfreundliche Umgebung, eine effiziente öffentliche Verwaltung und eine stabile
Wirtschaftspolitik Schlüsselelemente der Wettbewerbsfähigkeit sind, ist der Beitrag der EU-
Regionalpolitik zur Wettbewerbsfähigkeit klar. Die Effizienz der öffentlichen Verwaltung ist
eng mit der entsprechenden Schulung von deren Mitarbeitern verbunden (Leitung von
Projekten) und mit der guten Zusammenarbeit mit privaten Einrichtungen (zur Schaffung
eines positiven Geschäftsumfelds und der Unterstützung des Unternehmertums durch
spezielle Bildungs- und Weiterbildungsangebote). Zusätzlich dazu ist das gegenseitige
Lernen mit Partnern aus anderen Orten, mit anderem Hintergrund und anderen Praktiken ein
Schlüsselelement zur Verbesserung der Arbeitsqualität der öffentlichen Verwaltung. Die EU-
Regionalpolitik leistet hierzu entscheidende Beiträge durch:
! Optimierung der Funktionsweise regionaler Verwaltungsbehörden, Vermittlung von
Schlüsselinstrumenten wie strategische Planung, Auswertungen, Berichtsmethoden
usw.
! Förderung der Exzellenz in der Region durch den Austausch bewährter Praktiken.