VRE Studie zur Regionalpolitik 2014+ Kurzdarstellung 1
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Die wichtigsten Probleme während der Vorbereitung der Programme für den<br />
laufenden Zeitraum waren folgende:<br />
Kurze Vorbereitungszeit, Verzögerungen<br />
Fehlende Koordination zwischen verschiedenen EU-Politiken und Programmen<br />
Mangel an Kommunikation<br />
Neuer Zielstatus<br />
Neue Verordnungen für Strukturfonds<br />
Schwieriges Verfahren der Festlegung einer gemeinsamen Strategie der Regionen<br />
Politische Instabilität<br />
Spannungsverhältnis zwischen Lissabon-Agenda und einzelstaatlichen Konzepten<br />
Begrenzte Partnerschaft mit dem Einzelstaat<br />
Fehlen eines von unten nach oben ausgelegten Konzepts<br />
Eingeschränkte Flexibilität<br />
Verringerung finanzieller Ressourcen<br />
Derzeit haben die Regionen folgende Probleme mit den Strukturfonds und ihrer<br />
Umsetzung:<br />
Verwaltungstechnische Probleme<br />
Probleme mit dem operationellen Programm<br />
Geldmangel<br />
Verzögerungen<br />
Mangel an Erfahrung<br />
Fehlen einer regionalen Dimension<br />
Personalmangel<br />
Mangel an demokratischem Input<br />
Fehlende Verordnungen bezüglich staatlicher Beihilfen<br />
Mangel an aktualisierten statistischen Daten<br />
Subsidiaritätsprinzip sollte weiterhin unterstützt werden:<br />
Solidarität ist der ideologische Kern eines integrierten Europa<br />
Die Verringerung von Einkommens- und Vermögensunterschieden zwischen ärmeren<br />
und reicheren Regionen bringt Vorteile für alle<br />
Investitionen in <strong>zur</strong>ückliegende Regionen bringt den anderen entwickelten Regionen<br />
wirtschaftliche Werte und lohnt sich für die ganze EU (einschließlich sozialer<br />
Stabilität)<br />
Aufgrund der jüngsten Erweiterungen und der damit gestiegenen Ungleichheit ist die<br />
Subsidiarität heute wichtiger denn je<br />
Ein integrierter und flexiblerer Ansatz bezüglich Entwicklung/Wachstum und<br />
Beschäftigung könnte folgendermaßen entwickelt werden:<br />
Durch eine harmonische und ausgeglichene Entwicklung der Regionen<br />
Mehr Entscheidungsbefugnisse für lokale und regionale Behörden<br />
<strong>Regionalpolitik</strong>, die auf Konkurrenzfähigkeit zielt<br />
Erneuerung der Lissabon-Strategie<br />
Ausgabenstruktur des EU-Haushalts muss reformiert werden<br />
Rückkehr zu einem Mehrfonds-Programmmanagement ist erforderlich<br />
Weniger und präzisere strategische Ziele<br />
Einbeziehung wohlhabenderer Regionen - breitere Förderfähigkeit, um<br />
Erfahrungsaustausch an<strong>zur</strong>egen<br />
Regionalisierung des ESF<br />
Flexibilität in der Umsetzung<br />
Schnelles Wirtschaftswachstum unterstützen<br />
Engere Zusammenarbeit und Konsultation<br />
Definition von Entwicklungsprogrammen <strong>zur</strong> Beschäftigung