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VRE Studie zur Regionalpolitik 2014+ Kurzdarstellung 1

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Die wichtigsten Probleme während der Vorbereitung der Programme für den<br />

laufenden Zeitraum waren folgende:<br />

Kurze Vorbereitungszeit, Verzögerungen<br />

Fehlende Koordination zwischen verschiedenen EU-Politiken und Programmen<br />

Mangel an Kommunikation<br />

Neuer Zielstatus<br />

Neue Verordnungen für Strukturfonds<br />

Schwieriges Verfahren der Festlegung einer gemeinsamen Strategie der Regionen<br />

Politische Instabilität<br />

Spannungsverhältnis zwischen Lissabon-Agenda und einzelstaatlichen Konzepten<br />

Begrenzte Partnerschaft mit dem Einzelstaat<br />

Fehlen eines von unten nach oben ausgelegten Konzepts<br />

Eingeschränkte Flexibilität<br />

Verringerung finanzieller Ressourcen<br />

Derzeit haben die Regionen folgende Probleme mit den Strukturfonds und ihrer<br />

Umsetzung:<br />

Verwaltungstechnische Probleme<br />

Probleme mit dem operationellen Programm<br />

Geldmangel<br />

Verzögerungen<br />

Mangel an Erfahrung<br />

Fehlen einer regionalen Dimension<br />

Personalmangel<br />

Mangel an demokratischem Input<br />

Fehlende Verordnungen bezüglich staatlicher Beihilfen<br />

Mangel an aktualisierten statistischen Daten<br />

Subsidiaritätsprinzip sollte weiterhin unterstützt werden:<br />

Solidarität ist der ideologische Kern eines integrierten Europa<br />

Die Verringerung von Einkommens- und Vermögensunterschieden zwischen ärmeren<br />

und reicheren Regionen bringt Vorteile für alle<br />

Investitionen in <strong>zur</strong>ückliegende Regionen bringt den anderen entwickelten Regionen<br />

wirtschaftliche Werte und lohnt sich für die ganze EU (einschließlich sozialer<br />

Stabilität)<br />

Aufgrund der jüngsten Erweiterungen und der damit gestiegenen Ungleichheit ist die<br />

Subsidiarität heute wichtiger denn je<br />

Ein integrierter und flexiblerer Ansatz bezüglich Entwicklung/Wachstum und<br />

Beschäftigung könnte folgendermaßen entwickelt werden:<br />

Durch eine harmonische und ausgeglichene Entwicklung der Regionen<br />

Mehr Entscheidungsbefugnisse für lokale und regionale Behörden<br />

<strong>Regionalpolitik</strong>, die auf Konkurrenzfähigkeit zielt<br />

Erneuerung der Lissabon-Strategie<br />

Ausgabenstruktur des EU-Haushalts muss reformiert werden<br />

Rückkehr zu einem Mehrfonds-Programmmanagement ist erforderlich<br />

Weniger und präzisere strategische Ziele<br />

Einbeziehung wohlhabenderer Regionen - breitere Förderfähigkeit, um<br />

Erfahrungsaustausch an<strong>zur</strong>egen<br />

Regionalisierung des ESF<br />

Flexibilität in der Umsetzung<br />

Schnelles Wirtschaftswachstum unterstützen<br />

Engere Zusammenarbeit und Konsultation<br />

Definition von Entwicklungsprogrammen <strong>zur</strong> Beschäftigung

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