Tro§zdem Nr. 43, November2010 - Justizvollzugsanstalt Oldenburg ...

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

§ PRESSESPIEGEL Je gläubiger, desto gewaltbereiter STUDIE: Provokantes Ergebnis einer Studie: Jugendliche aus muslimischen Zuwandererfamilien schlagen häufiger zu. VON MARINA KORMBAKI Hannover. Es sind besorgniserregende Befunde, die der Kriminologe Christian Pfeiffer am Wochenende vorgestellt hat. Die Ergebnisse einer neuen Studie des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen (KFN) bergen Sprengstoff für die Integrationsdebatte und scheinen Wasser auf die Mühlen all jener sein, die schon immer gewusst haben wollen, dass aus dem Islam nichts Gutes erwachsen könne: Jugendliche aus muslimischen Zuwandererfamilien sind demnach deutlich gewaltbereiter als junge Migranten anderer Konfessionen - je häufiger junge Türken und Araber in die Moschee gingen, desto häufiger schlugen sie auch zu. Die KFN-Forscher haben in den Jahren 2007 und 2008 bundesweit rund 45000 Schüler im Alter von 14 bis 16 Jahren befragt - darunter etwa 10000 Migranten. Die Frage nach dem Integrationsgrad junger, religiöser Migranten war da ein Aspekt von vielen. Die Auswertung der Fragebögen förderte besonders bei türkisch- stämmigen Jugendlichen erschütternde Ergebnisse zutage: Nach eigenen Auskünften und nach solchen von Opfern begingen 23,5 Prozent der „sehr religiösen“ türkischen Migranten Gewalttaten wie Körperverletzung und Raub. Bei jungen Christen ist es umgekehrt: Mit steigender Religiosität sinkt die Neigung zu solchen Taten. Was den Wissenschaftlern außerdem Sorge bereitet: Junge, sehr religiöse Jugendliche mit türkischen Wurzeln haben nur zu 21,7 Prozent deutsche Freunde und fühlen sich nur zu 14,5 Prozent als Deutsche - obwohl doch 88,5 Prozent von ihnen in Deutschland geboren wurden. KFN-Chef Pfeiffer weiß um die Brisanz dieser Zahlen. Er warnt vor vorschneller, pauschaler Islamkritik: „Nicht der Islam ist an der Gewaltbereitschaft türkischer Migranten schuld, sondern das archaische Männlichkeitsbild, das die Imame in den Moscheen vermitteln“, sagte er dieser Zeitung. Die Mehrheit der Imame komme ohne Deutschkenntnisse nach Deutschland, bleibe Jugendliche und Religion Von je 100 Jugendlichen zwischen 14 und 16 Jahren bezeichnen sich als Stand 2007/ 08 junge Christen 30 47 20 3 nicht religiös etwas religiös religiös sehr religiös junge Muslime 5 24 46 25 Quelle: KFN nur für kurze Zeit und baue keine positive Beziehung zur hiesigen Kultur auf. Ihre gewaltlegitimierenden Männlichkeitsnormen verfingen besonders bei sozial ausgegrenzten Jugendlichen „die gepredigte Macho-Kultur kompensiert die tatsächliche Schwäche der jungen Männer“, sagt Pfeiffer. Die KFN-Untersuchung hat auch im niedersächsischen Sozialministerium Widerhall gefunden. ,,Die Studie zeigt, dass unser Kurs der Imamweiterbildung in Niedersachsen richtig und notwendig ist“, sagte Ministerin Aygül Ozkan gestern. „Wir brauchen eine zielgerichtete Weiterbildung der Imame vor Ort in Deutschland, damit diese einen stärkeren Beitrag zur Integration leisten.“ An der Universität Osnabrück werden ab dem Herbst Weiterbildungsseminare für Imame angeboten. Zum Wintersemester 2012/13 sollen dort erstmals in Deutschland muslimische Theologen ausgebildet werden. Quelle: HAZ 08.06.2010 Niedersachsen verweigert Entlassungen SICHERUNGSVERWAHRUNG: Hannovers Justizminister Busemann will nicht, dass Straftäter von Amts wegen freikommen können. Staatsanwälte zu Beschwerden aufgerufen. Hamburg zieht nicht mit. Niedersachsen handhabt die Entlassung von Straftätern aus der Sicherungsverwahrung streng. Justizminister Bernd Busemann (CDU) forderte die Staatsanwaltschaften per Erlass auf, bei bestimmten Entscheidungen Beschwerde einzulegen. Einen entsprechenden Bericht des Spiegel bestätigte am Samstag ein Ministeriumssprecher. Andere Bundesländer bestritten, dass es bei ihnen ähnliche Bestrebungen gebe. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte Anfang Mai die rückwirkende Verlängerung der Sicherungsverwahrung als Verstoß gegen die Menschenrechte eingestuft. Das Gericht verwarf damit ein deutsches Gesetz von 1998. Nach Spiegel-Angaben spielen jetzt die Justizministerien mehrerer Bundesländer auf Zeit, um als gefährlich eingestufte Straftäter vorläufig noch nicht in Freiheit entlassen zu müssen. Busemann vertritt die Auffassung, dass die Entlassung noch gefährlicher Sexual- und Gewaltverbrecher auf keinen Fall von Amts wegen erfolgen soll. Das Bundesverfassungsgericht habe bereits in zwei Fällen erklärt, das Sicherheitsinteresse der Bevölkerung überwiege das Freiheitsinteresse eines verurteilten Straftäters. Solange Karlsruhe bei dieser Auffassung bleibe, sei das EGMR-Urteil nicht verbindlich. In Niedersachsen sind zehn als gefährlich eingestufte Täter betroffen. Vor wenigen Tagen erst scheiterte ein 59-jähriger Straftäter erneut mit dem Versuch, unter Berufung auf das EGMR-Urteil aus der Sicherungsverwahrung entlassen zu werden. Das Oberlandesgericht Celle urteilte, die Entscheidung zwinge nicht zur Entlassung des Mannes. Die Auslegung der Straßburger Richter widerspreche dem Willen des deutschen Gesetzgebers, sagte eine Sprecherin in Celle. Hamburg will den niedersächsischen Weg offenbar nicht mitgehen. Es gebe „eine solche Absprache bisher nicht“ sagte Pia Kohorst, Sprecherin der Justizbehörde. Quelle: TAZ 31.05.2010 62 Tr§tzdem 11/2010 www.jva-oldenburg.de
Folter und Misshandlung in 111 Staaten PRESSESPIEGEL STUDIE: Amnesty beklagt weltweite Missstände. Fortschritte durch Internationalen Strafgerichtshof. § VON BERND PICKERT Schauprozesse im Iran: 8o Oppositionelle wurden verurteilt, mindestens 16 von ihnen zum Tode Straflosigkeit für schwerste Menschenrechtsverletzungen, Folter und Misshandlung von Gefangenen in mindestens in Staaten, unfaire Verfahren in mindestens 55 Staaten, Einschränkung der Meinungsfreiheit in mindestens 96 Ländern: Das sind die wichtigsten Anklagepunkte des neuen Jahresberichts von Amnesty International, den die Menschenrechtsorganisation heute weltweit veröffentlicht. Dabei bemüht sich Amnesty auch, positive Entwicklungen darzustellen. 2009 sei ein „Meilenstein für die Menschenrechte“ gewesen, sagt die deutsche Amnesty-Generalsekretärin Monika Lüke. Zahlreiche Gerichtsurteile und politische Entscheidungen 2009 hätten die Aussage unterstrichen, dass niemand über dem Gesetz stehe. Insbesondere der erste Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes gegen ein amtierendes Staatsoberhaupt, Sudans Präsidenten Omar al-Bashir, gegen den Widerstand fast aller afrikanischer Staaten sei wichtig gewesen, sagte Lüke bei der Vorstellung des Berichts in Berlin am Mittwoch. Auch Peru, wo der ehemalige Präsident Alberto Fujimori wegen während seiner Amtszeit begangener Verbrechen zu 25 Jahren Haft verurteilt wurde, habe Maßstäbe gesetzt. Allerdings hätten sich die USA, China, Russland, Iran und Afghanistan gegenüber Forderungen nach Aufklärung und Verfolgung von Menschenrechtsverletzungen „taub gestellt: sagte Lüke. Ausführlich geht auch Claudio Cordone, noch bis Juni dieses Jahres lnterimsgeneralsekretär in der Londoner Amnesty-Zentrale, im Vorwort des Jahresberichts auf die internationale Strafverfolgung ein. Er zeichnet das Bild einer Erfolgsgeschichte, wobei der Internationale Strafgerichtshof eine zentrale Rolle spiele. „Selbst in Staaten, die die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofes nicht akzeptieren, hat allein die E- xistenz dieses Gerichts die Frage der Rechenschaftspflicht verstärkt in den Mittelpunkt gerückt‘: schreibt Cordone. Derzeit haben 81 Staaten das Statut des Internationalen Strafgerichtshofes noch nicht unterzeichnet, darunter sieben G-2o-Staaten. In den Länderberichten, traditionell der Schwerpunkt im Datenteil des Jahresberichts, hebt Amnesty insbesondere Afghanistan und Iran hervor. Nach wie vor würden in Afghanistan Zivilisten Opfer der Taliban und anderer bewaffneter Gruppen sowie auch der internationalen Streitkräfte. „Wenn Präsident Karsai bei den anstehenden Verhandlungen mit den Taliban die wenigen Fortschritte bei den Menschenrechten opfert, muss die internationale Gemeinschaft klarmachen: Die Menschenrechte sind nicht verhandelbar“ forderte Monika Lüke. Auch im Iran hat sich laut Amnesty die Situation deutlich verschlechtert. Seit den Präsidentschaftswahlen im Juni 2009 habe die Verfolgung von Oppositionellen und Menschenrechtsverteidigern zugenommen. In Schauprozessen seien über 80 Personen verurteilt worden, mindestens 16 davon zum Tode. Enttäuscht zeigt sich Amnesty von der Regierung Barack Obamas. Weder habe er seine Ankündigung eingehalten, das Gefangenenlager in Guantánamo binnen eines Jahres zu schließen, noch seien die großen Rechtsstaatsprobleme bei der Behandlung von Terrorverdächtigen beseitigt worden. „Wenn einige Gefangene von Guantánamo nach Illinois verlegt werden, aber weiter ohne rechtsstaatliches Verfahren in Haft bleiben, ändert sich für diese Männer nichts - außer der Postleitzahl“: sagte Lüke. Quelle: TAZ 27.05.2010 Regierung einig bei Sicherungsverwahrung JUSTIZ: Nachträglich angeordnete Sicherungsverwahrung soll nicht mehr möglich sein. Regierung setzt auf elektronische Fußfesseln. BERLIN Die Bundesregierung hat sich auf eine Reform der umstrittenen Sicherungsverwahrung geeinigt. Das Kabinett beschloss am Mittwoch Eckpunkte für ein neues Gesetz von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP). Dabei werden auch elektronische Fußfesseln in Betracht gezogen, um rückfallgefährdete Täter nach der Haftentlassung Orten zu können. Bei der Sicherungsverwahrung bleiben Täter, bei denen die Gefahr eines Rückfalls besteht, auch nach der Haft eingesperrt. Das soll künftig nur noch möglich sein, wenn die Sicherungsverwahrung bereits im Urteil zumindest vorbehaltlich vorgesehen war. Diese Möglichkeit, dass sich Richter eine endgültige Anordnung zu einem späteren Zeitpunkt der Haft offen halten können, soll ausgebaut werden. Die nachträgliche Sicherungsverwahrung, die am Haftende angeordnet wird und die der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg verurteilt hatte, soll es nicht mehr geben. Zudem soll die Verwahrung nicht mehr bei Vermögensdelikten ohne Gewaltanwendung möglich sein. Für Sicherungsverwahrte, die aufgrund nachträglich angeordneter Verwahrung und des EGMR-Urteils freigelassen werden müssen, will Leutheusser Schnarrenberger elektronische Fußfesseln zur Ortung einsetzen. Die Ministerin warnte jedoch davor, eine e- lektronische Überwachung als das „alleinige Heilmittel‘ zu betrachten. Die geplante elektronische Fußfessel stößt jedoch auf Kritik. Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Bernhard Witthaut, monierte, in einer Großstadt sei es kaum möglich, mehrere hundert Meter zu gehen, ohne an einer Schule, einem Spielplatz, einer Kindertagesstätte vorbeizulaufen. Der elektronische Sender könne auch nicht zwischen einem Kontakt des Überwachten mit einem Kind oder einem Erwachsenen unterscheiden. Quelle:TAZ 24.06.2010 www.jva-oldenburg.de Tr§tzdem 11/2010 63
Seite 1:
Medienrummel hinter Gittern Medienr
Seite 4 und 5:
§ INHALT JVA INTERN IdG Informiert
Seite 6 und 7:
§ GRUPPENANGEBOT 4 Tr§tzdem 11/20
Seite 8 und 9:
§ JVA INTERN Der Sichteinkauf in d
Seite 10 und 11:
§ JVA INTERN Ausweitung des Sortim
Seite 12 und 13:
§ JVA INTERN Insgesamt sechs Fußb
Seite 14 und 15: § JVA INTERN Niedersächsische Fu
Seite 16 und 17: § JVA INTERN Schutz vor Kontopfän
Seite 18 und 19: § JVA INTERN Zusammen hinter Gitte
Seite 20 und 21: § JVA INTERN Die Happy in da House
Seite 22 und 23: § JVA INTERN Das Malatelier in der
Seite 24 und 25: § JVA INTERN Kunst im Knast KUNST:
Seite 26 und 27: § KUNST Einblick in eine andere Ju
Seite 28 und 29: § § WM - TIPPSPIEL 2010 Die Welt
Seite 30 und 31: § RECHT & SOZIALES Recht ist nicht
Seite 32 und 33: § RECHT & SOZIALES Die Datensammle
Seite 34 und 35: § RECHT & SOZIALES Verarbeitung fr
Seite 36 und 37: § RECHT & SOZIALES Woran erkennt m
Seite 38 und 39: Den Zivilisationsgrad einer Gesells
Seite 40 und 41: Den Zivilisationsgrad einer Gesells
Seite 42 und 43: § RECHT & SOZIALES pathen sind hä
Seite 44 und 45: § RECHT & SOZIALES Wie trifft mein
Seite 46 und 47: § RECHT & SOZIALES Keiner muss in
Seite 48 und 49: § RECHT & SOZIALES „Die Gefahr w
Seite 50 und 51: § RECHT & SOZIALES Sicherungsverwa
Seite 52 und 53: § RECHT & SOZIALES ner den beiden
Seite 54 und 55: § RECHT & SOZIALES politische Tage
Seite 56 und 57: § RECHT & SOZIALES Klassische Lohn
Seite 58 und 59: § RECHT & SOZIALES Nr. 1 StPO hina
Seite 60 und 61: § RECHT & SOZIALES des Beschwerdef
Seite 62 und 63: § KONTAKTANZEIGEN Kostenlose Chiff
Seite 66 und 67: § KULTUR & UNTERHALTUNG Wissen ist
Seite 68 und 69: § KULTUR & UNTERHALTUNG Warum die
Seite 70 und 71: § KULTUR & UNTERHALTUNG Andere Rä
Seite 72 und 73: § SUDOKU leicht 2 9 6 3 7 1 9 1 8
Seite 74 und 75: § IMPRESSUM Adressenverzeichnis Vo
Alle anzeigen

Tro§zdem Nr. 43, November2010 - Justizvollzugsanstalt Oldenburg ...

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?