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Tro§zdem Nr. 43, November2010 - Justizvollzugsanstalt Oldenburg ...

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§ RECHT & SOZIALES<br />

Keiner muss in<br />

dreckige Zellen<br />

Das Bundesverfassungsgericht hat den<br />

Rechtsschutz von Strafgefangenen<br />

gestärkt. Die Karlsruher Richter gaben<br />

der Verfassungsbeschwerde eines<br />

Häftlings in der Transportabteilung<br />

der Haftanstalt Hannover statt, der in<br />

einer verdreckten Zelle voll rassistischer<br />

Schmierereien untergebracht<br />

war. Die Menschenwürde verbiete es,<br />

„Gefangene grob unhygienischen und<br />

widerlichen Haftraumbedingungen<br />

auszusetzen‘ heißt es in dem Beschluss.<br />

Gegen eine solche Unterbringung<br />

müsse den Gefangenen auch im<br />

Nachhinein noch Rechtsschutz vor<br />

den Gerichten ermöglicht werden. Ein<br />

Sprecher des niedersächsischen Justizministeriums<br />

bestätigte, dass der Haftraum<br />

in einem „katastrophalen Zustand“<br />

gewesen sei.<br />

(dpa)<br />

Mehr Platz im Knast<br />

Demografiescher Wandel und<br />

neue Anstalten.<br />

Nach Angaben von Landesjustizministers<br />

Bernd Busemann (CDU) sind die<br />

niedersächsischen Gefängnisse nicht<br />

mehr überfüllt. Der allgemeine Bevölkerungsrückgang<br />

macht sich offenbar<br />

zumindest in den Gefängnissen positiv<br />

bemerkbar. Zudem wurden seit 2003<br />

mit Sehnde und Rosdorf zwei neue<br />

Anstalten in Betrieb genommen. Busemann<br />

plant ein weiteres Gefängnis in<br />

Bremervörde. Kritiker halten das für<br />

überflüssig. Die JVA <strong>Oldenburg</strong> war<br />

2003 fast voll belegt. Inzwischen gibt<br />

es 610 Haftplätze, aber nur noch 487<br />

Gefangene. Die Quote der Einzelunterbringung<br />

sei aufgrund der neuen<br />

Anstalten in Sehnde und Rosdorf von<br />

50 Prozent auf rund 82 Prozent gestiegen,<br />

erklärte Busemann.<br />

Rund 20 000 Häftlinge durchlaufen<br />

pro Jahr die niedersächsischen Gefängnisse.<br />

49 Standorte des Justizvollzugs<br />

- der Jugendarrest eingeschlossen<br />

- gibt es in dem Bundesland. 7000<br />

Haftplätze stehen zur Verfügung. Es<br />

sitzen durchschnittlich rund 6000<br />

Häftlinge ein. Weniger Enge in den<br />

Haftanstalten habe auch weniger<br />

Stress und Gewalt zur Folge, sagte der<br />

Justizminister. Quelle: NWZ 03.09.2010<br />

Fehler bei der Erstellung von<br />

Prognosegutachten<br />

JUSTIZ: Laut einer neuen Studie sind die meisten Prognosegutachten fehlerhaft.<br />

S<br />

eit je her hat sich die Jurisprudenz<br />

nach einer zuverlässige Methode<br />

der Straftäterermittlung gesehnt.<br />

Die Anfänge der modernen Kriminalprognose<br />

gehen in das späte 19. Jahrhundert<br />

als der italienische Mediziner und<br />

Psychiater Cesare Lombroso mit der<br />

Begründung der Phrenologie, scheinbar<br />

einen Meilenstein in der forensischen<br />

Kriminalitätsprognose gelegt hatte.<br />

Lombroso vertrat die Auffassung, dass<br />

der geborene Verbrecher anhand bestimmter<br />

körperlichen Merkmale identifiziert<br />

werden kann.. Er glaubte unter<br />

anderem, dass eine bestimmte Schädelform<br />

oder zusammengewachsene Augenbrauen<br />

eindeutige Hinweise für eine atavistische<br />

(urmenschliche), und damit<br />

niedrigere und gewalttätigere, Entwicklungsstufe<br />

liefern. In seinem berühmten<br />

Einen Kriminellen bereits vor Begehung<br />

seiner Tat dingfest zu machen,<br />

ist ein langgehegter Wunsch<br />

von Verbrechensbekämpfern.<br />

Buch „L´Uomo delinquente“ (Der Verbrecher…),<br />

dass als eines der ersten<br />

Werke der Kriminologie gesehen werden<br />

kann, vertrat er die Auffassung, dass die<br />

äußeren Merkmale auf eine tief verwurzelte<br />

Anlage zum Verbrecher hinweisen,<br />

die auch durch die Aneignung sozialer<br />

Verhaltensweisen nicht überdeckt werden<br />

können. Nicht mehr die verbrecherische<br />

Tat, sondern der Kriminelle als<br />

anthropologisch determinierter Typus<br />

wurde damit zum Gegenstand einer neuen<br />

wissenschaftlichen Disziplin, der forensischen<br />

Phrenologie. Obwohl diese<br />

Ansichten bereit zu seiner Lebzeit widerlegt<br />

wurden, hielt Lombroso zeitlebens<br />

an seinen Überzeugungen fest.<br />

Im Dritten Reich gewannen die Thesen<br />

des Phrenologie-Begründers wieder<br />

an Beachtung, als die Nationalsozialisten<br />

unter Berufung auf Lombrosos kriminalbiologische<br />

Thesen, im Rahmen ihrer<br />

medizinisch-eugenischen Programme,<br />

umfangreiche Zwangssterilisationen bei<br />

Kriminellen und Geisteskranken durchführten.<br />

Doch die Zeiten dieses dilettantischen<br />

Treibens sind in unserer zivilisierten<br />

und aufgeklärten Gesellschaft<br />

44 Tr§tzdem 11/2010 www.jva-oldenburg.de

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