Ausgabe 12. Juli 2013 - Obergünzburg
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ungs- und Lösungsmöglichkeiten werden<br />
jeweils textlich und als Querschnitte<br />
dargestellt.<br />
Die Kosten belaufen sich auf ca. 3 500<br />
EUR netto Bürgermeister Leveringhaus<br />
schlägt vor, diese Vorstudie in Auftrag<br />
zu geben. Im Haushalt <strong>2013</strong> sind für die<br />
Maßnahme keine Mittel vorgesehen.<br />
Der Marktgemeinderat beschließt mit<br />
einer Gegenstimme die Erstellung einer<br />
Vorstudie für ein örtliches Radwegekonzept.<br />
Die in diesem Jahr entstehenden<br />
Kosten werden als außerplanmäßige<br />
Kosten gebilligt.<br />
Jahresrechnung 2012<br />
Kämmerer Brenner trägt den Rechenschaftsbericht<br />
zur Jahresrechnung<br />
2012, der allen Markträten vorliegt, vor<br />
und erläutert auch die überplanmäßigen<br />
<strong>Ausgabe</strong>n. Den Rechenschaftsbericht<br />
finden Sie im Internet unter<br />
www.oberguenzburg.de in der Rubrik<br />
Rathaus & Bürgerservice/Marktblatt.<br />
Die Jahresrechnung 2012 schließt mit<br />
Gesamtkosten im Verwaltungs- und<br />
Vermögenshaushalt von 8.645.320,52 €<br />
ab.<br />
Im Haushaltsjahr 2012 wurde eine Zuführung<br />
vom Verwaltungshaushalt in<br />
den Vermögenshaushalt von<br />
291.817,92 € erzielt. Die Jahresrechnung<br />
2012 schließt mit einem Sollfehlbetrag<br />
von 225.814,36 € ab, der der allgemeinen<br />
Rücklage entnommen wird.<br />
Diese verringert sich somit auf einen<br />
Stand zum 31.<strong>12.</strong>2012 auf<br />
961.167,27 €.<br />
Weiter erläutert der Kämmerer die überplanmäßigen<br />
und außerplanmäßigen<br />
<strong>Ausgabe</strong>n der einzelnen Haushaltsstellen<br />
im Verwaltungshaushalt.<br />
Der Marktgemeinderat genehmigt einstimmig<br />
folgende überplanmäßige oder<br />
außerplanmäßige <strong>Ausgabe</strong>n aus dem<br />
Rechenschaftsbericht:<br />
Bezeichnung Ansatz über/außerplanmäßige<br />
<strong>Ausgabe</strong><br />
Personalkosten 1.576.600 € 9.754,28 €<br />
Gastkindergartenbeitrag<br />
56.000 € 10.247,78 €<br />
Unterhalt von 70.000 € 11.310,16 €<br />
Straßen<br />
Straßenreinigung 220.000 € 34.631,59 €<br />
Winterdienst<br />
Heizungskosten 20.000 € 19.575,41 €<br />
Gewerbesteuerumlage<br />
313.000 € 57.815,00 €<br />
Zinsen öffentl. 70.000 € 16.898,52 €<br />
Banken<br />
Feuerwehr<br />
50.000 € 11.423,37 €<br />
Hochbaumaßnahme<br />
Investitionszuschüsse<br />
22.500 € 5.989,17 €<br />
Sport<br />
Gabler Park<br />
0 € 8.677,03 €<br />
Hochbaumaßnahme<br />
Tilgung öffentl.<br />
Banken<br />
85.000 € 15.225,84 €<br />
Der Marktrat nimmt einstimmig Kenntnis<br />
vom Rechenschaftsbericht und verweist<br />
die Jahresrechnung 2012 an den örtlichen<br />
Rechnungsprüfungsausschuss zur<br />
Überprüfung.<br />
Sonstiges<br />
Bürgermeister Leveringhaus stellt die<br />
neuerstellte Urnengemeinschaftsanlage<br />
im Friedhof anhand von Fotos vor.<br />
Bürgermeister Leveringhaus informiert,<br />
dass im August keine Sitzung des Bauausschusses<br />
und des Marktgemeinderates<br />
stattfinden wird.<br />
Anfragen<br />
Frau Helchenberg-Mayer spricht die<br />
parkenden Fahrzeuge entlang der<br />
Krankenhausstraße an. Bürgermeister<br />
Leveringhaus erklärt, dass es einen<br />
Termin für eine Verkehrsschau gibt. Dabei<br />
soll die Situation in der Krankenhausstraße<br />
besichtigt werden.<br />
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