Spiegelwaldbote - Stadt Grünhain-Beierfeld

Spiegelwaldbote
Nummer 4 – Jahrgang 2008
Mittwoch, 27. Februar 2008
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Beschluss TA2008/008:
Der Technische Ausschuss des Gemeinderates der Gemeinde
Bernsbach beschließt, zum Bauvorhaben „Geländebegradigung“
auf den Flurstücken 350 a und T.v. 350/1
an der Auer Straße, das gemeindliche Einvernehmen zu
erteilen.
Beschluss VA2008-01:
Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Bernsbach beschließt,
für die Betreuung vor allem der Bernsbacher Mitglieder
dem Blinden- und Sehbehinderten-Verband Sachsen
e. V. (Kreisorganisation Aue-Schwarzenberg) einen
Betrag von 200,00 Euro zur Verfügung zu stellen.
Anlagen sowie Sachverhalte zu den Beschlüssen können
im Rathaus eingesehen werden.
Entsorgungskalender für den
Monat März 2008
Biomüll: zweiwöchentlich am Freitag, dem 07. und
Donnerstag, dem 20. März!!!
Gelbe Tonne: am Samstag, dem 29. März !!!
Restabfälle: am Donnerstag, dem 13. und 27. März
Sitzungen im März 2008
Technischer Ausschuss: am 03. März 2008
Verwaltungsausschuss: am 05. März 2008
Gemeinderat: am 19. März 2008
Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen. Die Tagesordnung
wird rechtzeitig ortsüblich bekannt gegeben.
Bekanntmachung
Schöffenwahl für die Jahre 2009 - 2013
In diesem Jahr sind im Freistaat Sachsen für die Amtszeit
ab 2009 Schöffen bzw. Jugendschöffen neu zu wählen.
Schöffen sind ehrenamtliche Richter in der Strafgerichtsbarkeit,
die bei den Amts- und Landgerichten in Verhandlungen
gegen Erwachsene und Jugendliche mitwirken. Ihre
Stimme hat bei Beratung und Abstimmung über das Urteil
das gleiche Gewicht wie die eines Berufsrichters. Durch die
Schöffen nimmt das Volk an der Rechtssprechung teil. Sie
sollen ihr Rechtsempfinden und ihre Berufs- und Lebenserfahrung
zur Geltung bringen. Der Schöffe wird grundsätzlich
zu nicht mehr als zwölf Sitzungstagen im Jahr herangezogen
werden. Neben der Erstattung von Fahrtkosten und
sonstigen notwendigen Auslagen erhält der Schöffe eine
Entschädigung für Zeitversäumnis und Verdienstausfall.
Schöffe kann grundsätzlich jedermann werden. Das Gesetz
sieht nur wenige Einschränkungen vor, so etwa Altersbegrenzungen
(Mindestalter. 25 Jahre; Höchstalter: 70
Jahre) oder den Ausschluss bestimmter Berufsgruppen (z.
B. Polizeivollzugsbeamte). Erforderlich ist weiterhin ein guter
Leumund sowie wegen des mitunter längeren Sitzungsdienstes
gesundheitliche Eignung. Schöffen beim Jugendgericht
sollten darüber hinaus erzieherisch befähigt und in
der Jugenderziehung erfahren sein.
Die Schöffen werden durch Wahlausschüsse bei den Amtsgerichten
aus Vorschlagslisten der Gemeinden gewählt.
Für die Jugendschöffen werden die Vorschlagslisten durch
die Jugendämter aufgestellt.
Jeder Bürger kann sich bei seiner Wohnsitzgemeinde oder
dem für ihn zuständigen Jugendamt formlos als Schöffe
bewerben oder andere ihm geeignet erscheinende Personen
vorschlagen. Die Bewerbungen können bis 31.05.2008
erfolgen. Um Rückfragen zu vermeiden, sollten möglichst
genaue Angaben zur Person enthalten sein. Der Gemeinderat
bzw. der Jugendhilfeausschuss entscheidet bis
spätestens 30.07.2008 mit 2/3-Mehrheit der anwesenden
Mitglieder, wer von den Bewerbern in die Vorschlagsliste
aufgenommen wird.
Es werden ca. 4000 Schöffen im Freistaat Sachsen benötigt.
Ohne die ehrenamtlichen Richter ist eine funktionierende
Strafrechtspflege nicht zu gewährleisten. Für die Funktionsfähigkeit
der Strafrechtspflege ist es deshalb unbedingt
notwendig, dass sich verantwortungsvolle Bürger für
das Amt eines Schöffen zur Verfügung stellen.
Weitere Informationen finden Sie in der Broschüre „Das
Schöffenamt in Sachsen“ bzw. im Faltblatt „Schöffenwahlen
2008", welche bei allen Gerichten und Staatsanwaltschaften
sowie im Rathaus ausliegen.
gez. Panhans
Bürgermeister
Viel Spaß bei der Verkehrsdisco
Am 1. Februar 2008, dem letzten Schultag vor den Winterferien,
marschierten alle Schüler unserer Grundschule in
die Turnhalle.
Dort erwartete sie ein „Großaufgebot“ der Polizei, das für
unsere Schüler eine zünftige Verkehrsdisco vorbereitet hatte.
Alle Kinder wurden in zwei Mannschaften - die grüne und
die rote - eingeteilt und schon ging es los. In mehreren
Spielrunden konnten die Grundschüler ihr Wissen rund um
den Straßenverkehr unter Beweis stellen. Schwierig wurde
es bei der Fahrradslalomstaffel, weil hier vor allem Geschicklichkeit
und Koordinationsfähigkeit gefragt waren.