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Protokollarchiv 15 WP - Ehringshausen

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Niederschrift<br />

über die 1. (konstituierende) Sitzung / <strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Orts beirates Niederlemp am<br />

Donnerstag, den 11. Mai 2006<br />

Sitzungsort:<br />

Sitzungsdauer:<br />

Dorfgemeinschaftshaus Niederlemp<br />

18.30 Uhr - 18.42 Uhr<br />

Anwesend sind:<br />

Emst Burk<br />

Hans Georg Claas<br />

Bemd Gelzenleuchter<br />

Erich Kuhlmann<br />

Bettina Schütz<br />

Ferner sind anwesend:<br />

Bürgermeister Eberhard Niebch<br />

Gemeindevertreter Wem er Neu<br />

Sabine Söhngen<br />

Horst Niebch<br />

Johannes Schütz<br />

SchrifHührer:<br />

Daniel Regel<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der amtierende Ortsvorsteher Erich Kuhlmann eröffnet die Sitzung und<br />

begrüßt die Anwesenden. Er verliest das Wahlergebnis zur Ortsbeiratswahl<br />

2006<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung<br />

Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Tagesordnung<br />

werden keine Einwände erhoben.<br />

3. Wahl des oder der Vorsitzenden des Orlsbeirates<br />

Vorgeschlagen wird Herr Erich Kuhlmann (Bürgerliste).<br />

Offene Abstimmung: einstimmig


- 2-<br />

Kuhlmann bedankt sich für seine Wiederwahl und wünscht sich weiterhin eine<br />

harmonische, gute und gedeihliche Zusammenarbeit.<br />

4. Wahl einer Stellvertretung des Vorsitzenden des Ortsbeirates<br />

Vorgeschlagen wird Bettina Schütz (Bürgerliste).<br />

Offene Abstimmung: einstimmig<br />

5. Wahl des SchrifHührers oder einer SchrifHührerin und einer Stellvertretung<br />

a) Zur Schriftführerin der <strong>15</strong>. <strong>WP</strong> wird die Bürgerin von Niederlemp, Frau<br />

Sabine Söhngen, vorgeschlagen, die allerdings nicht dem Ortsbeirat<br />

angehört.<br />

Offene Abstimmung: 3 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen<br />

b) Zum stellvertretenden Schriftführer wird Bernd Gelzenleuchter (Bürgerliste)<br />

vorgeschlagen.<br />

Offene Abstimmung: 3 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen<br />

D. Reg I<br />

Schriftführer der 1 . Sitzung<br />

---------- --------- -- ----- - -- - - - -- --------- -- - - -----'


Niederschrift<br />

über die 2. Sitzung /<strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Dienstag, 31 . Oktober 2006<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Gäste<br />

und die Mitglieder des Ortsbeirates, besonders die neuen Mitglieder und die<br />

Schriftführerin.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Brennholzvergabe Niederlemp 2007 für Eigenerwerb;<br />

als Gast Herr Förster Mann<br />

Der Ortsvorsteher begrüßt zu diesem Punkt Herrn Förster Mann und bittet ihn<br />

um Ausführungen zu diesem Punkt. Herr Förster Mann gibt einen Überblick<br />

über die Situation im Gemeindewald, insbesondere in der Gemarkung<br />

Niederlemp ab. Er kann zusagen, dass die Niederlemper Bürger, die bis <strong>15</strong>.<br />

Dezember eines Jahres Holz bestellen, dies auch im Niederlemper Wald (oder<br />

in der näheren Umgebung) bekommen werden. Weiterhin führt er aus, dass<br />

die Bäume nicht selbst geschnitten werden dürfen und um gewerblichem<br />

Missbrauch vorzubeugen, wird dem Finanzamt eine Mitteilung derer gemacht,<br />

die mehr als 50 m 3 Holz bearbeitet haben. Weiterhin führt er aus, dass<br />

genügend Holz für die Niederlemper Bürger auch in Zukunft vorhanden ist.<br />

Gerne würde er den Ortsbeirat und interessierte Bürger zu einer<br />

Waldbegehung einladen. Herr Förster Mann wird sich im Frühjahr mit dem<br />

Ortsvorsteher in Verbindung setzen.<br />

Da die Wirtschaftswege auch in den Bereich des Försters fallen, wird<br />

angesprochen, dass ein Weg sehr schlecht ist, bei Regen wird der ganze<br />

Dreck auf den Fahrradweg gespült. Herr Mann berichtet, dass am Wald rand<br />

bereits entsprechend gearbeitet wurde, so dass von dort nichts mehr nach<br />

unten gespült wird.<br />

4. Freischneiden der Hecken an den Wirtschaftswegen<br />

Der Ortsvorsteher hat dies bereits mit dem Bürgermeister besprochen. Ernst<br />

Burk soll sich mit dem Bürgermeister in Verbindung setzen.


-2-<br />

5. Straßenschäden;<br />

- Absenkungen von Kanal- und Gullydeckeln im ganzen Ortsbereich<br />

hauptsächlich Sattelstrasse, Obere und Untere Wingertstraße, Viehweg und<br />

Hauptstraße (Stellungnahme)<br />

- Ausbesserung der Bürgersteige in der Sattelstraße (Absenkungen und<br />

Stolpergefahren - Stellungnahme)<br />

Es ist bis jetzt noch nicht alles erledigt. In der Oberen Wingertstraße vor dem<br />

Haus Inderthal ist ein großes Loch in der Straße. Im Viehweg ist eine<br />

Absenkung vor einem Gullydeckel. Dies ist der Gemeinde bereits bekannt und<br />

soll noch erledigt werden. In der Oberlemper Straße bei Heinz Rücker ist<br />

ebenfalls noch eine Absenkung im Bürgersteig. Dies muss der Gemeinde<br />

noch nachgemeldet werden.<br />

6. Anbau des Stuhllagers mit Toilette am DGH Niederlemp<br />

Der Ortsvorsteher stellt eine Skizze vor. Er gibt diese Skizze an die<br />

Gemeinde, um die Zeichnung machen zu lassen. Die Arbeiten sollten in<br />

Eigenleistung erbracht werden. Evtl. sollte die Gemeinde 1 Maurer vom<br />

Bauhof zur Verfügung stellen.<br />

7. Verschiedenes<br />

Der Zaun am Friedhof müsste erneuert werden. Der Ortsvorsteher hat dies<br />

bereits mit der Gemeinde besprochen.<br />

Am Parkplatz am Schwalbenhaus (Elgersweg) sind die Bordsteine<br />

zerbrochen. Diese sollten ebenfalls ausgebessert werden.<br />

Die Sitzung ende gegen 19.30 Uhr<br />

SC)~~<br />

S.Söhngen<br />

(SchriftfOhrerin)


Niederschrift<br />

über die 3. Sitzung /<strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Mittwoch, 29. November 2006<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Gäste<br />

und die Mitglieder des Ortsbeirates, besonders die Vertreter der Vereine.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Termine der Ortsvereine für 2007 - Terminabstimmung<br />

Die Termine für 2007 wurden mit den Vertretern der Ortsvereine abgestimmt<br />

und vom Ortsvorsteher notiert.<br />

4. Verschiedenes<br />

Es wird bemängelt, dass das Loch in der Oberen Wingertstraße noch nicht<br />

beseitigt ist. Der Ortsvorsteher teilt dazu mit, dass die Firma Küster den<br />

Auftrag erhalten hat.<br />

Der Ortsvorsteher teilt mit, dass ein Teil des neuen Friedhofzaunes bereits auf<br />

dem Bauhof ist. Der Zaun soll im Frühjahr erneuert werden.<br />

Ernst Burk ist mit Herrn Beecht die Wege bezüglich des Heckenschnittes<br />

abgefahren.<br />

Die Sitzung endet egen 19.35 Uhr<br />

E. Ku~lfn,,


Niederschrift<br />

über die 4. Sitzung /<strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Mittwoch, 6. Dezember 2006<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt den<br />

Bürgermeister, die Gäste und die Mitglieder des Ortsbeirates.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Haushaltsplan 2007<br />

Der Ortsvorsteher übergibt das Wort an den Bürgermeister, Herrn Niebch, der<br />

einen Überblick über den Haushalt der Gemeinde, den Ortsteil Niederlemp<br />

betreffend, gibt. Die Investitionen wurden ausführlich erörtert und beraten.<br />

Der Haushalt wurde einstimmig beschlossen.<br />

4. Verschiedenes<br />

Dem Bürgermeister wird mitgeteilt, dass das Loch in der Oberen Wingertstraße<br />

(vor dem Haus Inderthal) immer noch nicht beseitigt ist. Der<br />

Bürgermeister sichert zu, sich sofort darum zu kümmern.<br />

Der Ortsvorsteher teilt mit, dass Frau Weese (Kapellenverein <strong>Ehringshausen</strong>)<br />

mit ihm gesprochen habe. Herr Wüstenhöfer, der ehemals Lehrer in<br />

Niederlemp war, hat für seine Töchter ein großes Puppenhaus gebaut. Diese<br />

haben das Puppenhaus bereits renoviert und möchten es jetzt der Gemeinde<br />

<strong>Ehringshausen</strong> zukommen lassen. In Niederlemp wird kein geeigneter Ort für<br />

das Puppenhaus gefunden. Der Bürgermeister schlägt vor, es bei Mines in<br />

<strong>Ehringshausen</strong> unterzustellen. Frau Weese soll daher mit der Gemeinde<br />

Kontakt aufnehmen.<br />

Ein weiteres Problem ist, dass der Hutungsplan nicht eingehalten wird .<br />

Oftmals sind ca. 2500 Schafe zur gleichen Zeit im Ort, obwohl festgelegt<br />

wurde, welche Herde wann da sein darf. Nach ausführlicher Diskussion wird<br />

vorgeschlagen, dass zur nächsten Sitzung des Ortsbeirates Frau Kaps, Herr<br />

Böhm (Schafhalter), Frau Luboeinski (Gemeindeverwaltung) sowie die<br />

Niederlemper Landwirte eingeladen werden.<br />

Die Sitzung endet gegen 20 .10 Uhr<br />

~<br />

E.Kuhl<br />

J<br />

(OJ,tsl/072!')<br />

~-oLp-<br />

S. Söhngen<br />

(Schriftführerin)


Niederschrift<br />

über die 5. Sitzung! <strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Mittwoch, 21. Februar 2007<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt den<br />

Bürgermeister, die Gäste und die Mitglieder des Ortsbeirates.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Hecken an den Wirtschaftswegen schneiden<br />

Ernst Burk, Herr Bender und Herr Niebch sind bereits rundgefahren, um sich<br />

einen Überblick zu verschaffen. Sträucher, die einen Weg an der Schieferkaute<br />

zuwachsen, stehen auf einem Privatgrundstück (Irmgard Gerlach). Ein<br />

Vertreter des Ortsbeirats fragt dort nach, ob die Bäume und Sträucher gestutzt<br />

werden dürfen. Herr Sender führt aus, dass die Gemeindearbeiter durch den<br />

Sturm hinterher seien. Aber so langsam werde alles aufgearbeitet und auch<br />

die Hecken geschnitten.<br />

4. Straßenschäden<br />

- Absenkung von Kanal- und Gullydeckeln im ganzen Ortsbereich,<br />

hauptsächlich Sattelstraße, Obere- und Untere Wingertstraße, Viehweg<br />

und Hauptstraße (Stellungnahme)<br />

- Ausbesserung der Asphaltdecke in der Borngasse zum Elgersweg<br />

Da immer noch nicht alle Schäden beseitigt sind, wird der Ortsvorsteher Herrn<br />

Beecht eine detaillierte Liste mit allen Schäden übergeben.<br />

Die Ecke Borngasse - Elgersweg wird seitens der Gemeinde geprüft.<br />

5. Anbau des Stuhllagers mit Toilette am DGH Niederlemp<br />

Der Bürgermeister legt eine Zeichnung vor. Nach kurzer Diskussion, ob die<br />

Tische und Stühle auch in den Raum passen, wird die Situation vor Ort<br />

geprüft.<br />

Der Ortsbeirat nimmt den Vorschlag mit 3 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung an.<br />

6. Friedhofserweiterung (Sachstandsbericht)<br />

Herr Bender teilt mit, dass der neue Zaun auf dem Bauhof bereitliegt und er<br />

auch bald montiert wird. Der Ortsvorsteher führt aus, dass die Erweiterung<br />

nach rechts vorgesehen ist. Die Gemeinde will den Gutachterausschuss<br />

einschalten, um den Preis für das Grundstück zu erfahren. Er wird dann mit<br />

dem Eigentümer Kontakt aufnehmen. Hans Georg Claas will für die<br />

Zaunmontage ein paar rüstige Rentner mit einbeziehen.


-2-<br />

7. Verschiedenes<br />

Es wird noch einmal das Problem der Hüdezeiten angesprochen. Herr Niebch<br />

erläutert, dass die Gemeinde kein Gespräch mit allen Beteiligten (wie in der<br />

letzten Niederschrift gefordert) führen möchte. Er sagt allerdings zu, dass die<br />

Verwaltung mit den Schafhaltern Becker und Böhm sprechen wird. Der<br />

Bereich rund um die Grillhütle soll nicht beweidet werden. Wenn dies wieder<br />

nicht funktioniert, muss der Ortsbeirat einschreiten.<br />

Die Sitzung endet gelln 19.05 Uhr<br />

~//<br />

S Od/i/LCL­<br />

S. SÖhngen'"<br />

(Schriftführerin)


Niederschrift<br />

über die 6. Sitzung /<strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Mittwoch, 7. November 2007<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Gäste<br />

und die Mitglieder des Ortsbeirates, besonders die Vertreter der Vereine.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Termine der Ortsvereine für 2008 - Terminabstimmung<br />

Die Termine für 2008 wurden mit den Vertretern der Ortsvereine abgestimmt<br />

und vom Ortsvorsteher notiert.<br />

4. Verschiedenes<br />

Der Ortsvorsteher teilt als nächsten Termin für die Ortsbeiratssitzung den 27.<br />

November 2007,19.30 Uhr mit.<br />

Auf Nachfrage, wann Baubeginn des Stuhllagers am Dorfgemeinschaftshaus<br />

ist, teilt der Ortsvorsteher mit, dass der Bauantrag beim Bauamt vorliegt, von<br />

dort aber noch nicht genehmigt ist.<br />

Die Sitzung ende/~egen 20.45 Uhr<br />

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E. Ku~lr'Aann /<br />

(Ortsvors,t~t}J / ..<br />

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S.Söhngen<br />

(Schriftführerin)


Niederschrift<br />

über die 7. Sitzung /<strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Dienstag, 27. November 2007<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt den<br />

Bürgermeister und die Mitglieder des Ortsbeirates.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Haushaltsplan 2008<br />

Der Ortsvorsteher übergibt das Wort an den Bürgermeister, Herrn Niebch, der<br />

einen Überblick über den Haushalt der Gemeinde, den Ortsteil Niederlemp<br />

betreffend, gibt. Die Investitionen wurden ausführlich erörtert und beraten.<br />

Der Haushalt wurde einstimmig beschlossen.<br />

Weiterhin teilt der Bürgermeister mit, dass der Anbau des Stuhllagers in 2008<br />

umgesetzt wird.<br />

4. Verschiedenes<br />

Das Backhaus benötigt dringend einen neuen Anstrich. Gleichzeitig wird<br />

mitgeteilt, dass die Schamottsteine im Ofen kaputt sind. Diese müssten<br />

erneuert werden.<br />

Die Dachrinne an der Grillhütte soll ersetzt werden. Allerdings soll diese nicht<br />

mehr aus Kupfer sein. Es muss nach Alternativlösungen gesehen werden.<br />

Der Platz am Schwalbennest (Elgersweg - Johannesweg) sollte ebenfalls<br />

saniert werden. Die Bordsteine sind dort ausgebrochen.<br />

Die Sitzung endet gegen 19.50 Uhr<br />

~h~r-<br />

S. Söhngen<br />

(Schriftführerin)


Niederschrift<br />

über die 8. Sitzung / <strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Dienstag, 06. Mai 2008<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Gäste<br />

und die Mitglieder des Ortsbeirates sowie den Bürgermeister.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. DGH Stuhllager - Sachstandsbericht durch den Bürgermeister<br />

Der Bürgermeister teilt mit, dass im Sommer mit den Arbeiten begonnen<br />

werde. Bis Weihnachten sollen die Arbeiten abgeschlossen sein.<br />

4. Spielplatz - Einzäunung (welche Zaunart)<br />

Der Ortsvorsteher legt verschiedene Vorschläge für eine Holzeinzäunung vor.<br />

Der Bürgermeister findet diese jedoch zu teuer und schlägt eine Hecke als<br />

Einzäunung vor. Nach kurzer Diskussion wird sich auf einen ganz normalen<br />

Maschendrahtzaun verständigt. Dies ist die billigste und einfachste Lösung.<br />

Der Ortsbeirat stimmt einstimmig zu.<br />

5. Pfalzgraben am Spitzweg<br />

Es wird berichtet, dass der Käufer des Hauses "Michel" (Spitzweg) rund um<br />

sein Haus Ordnung geschafft hat. Im Pfalzgraben seien allerdings noch<br />

Altlasten (Steine, Grasschnitt, Gartenabfälle) vorhanden. Er fragt ob, dies<br />

beseitigt werden könne. Der Bürgermeister schlägt vor, dies bei einem<br />

Ortstermin zu klären.<br />

6. Feld- und Wirtschaftsweg (beim Bolzplatz usw.)<br />

Am 05.05.08 war bereits eine Ortsbesichtigung am Bolzplatz. Dort wurde<br />

bereits der Vorschlag unterbreitet, die Stellen die nass sind auszuschottern.<br />

Nach kurzer Diskussion (auch mit den Anwohnern) verständigt sich der<br />

Ortsbeirat darauf, dass der Weg vorerst in kleiner Form ausgebaut wird, d. h.,<br />

dass die nassen Stellen und die Löcher ausgebessert und ausgeschottert<br />

werden.


- 2-<br />

7. Verschiedenes<br />

Es wird vereinbart, dass ebenfalls ein Ortstermin stattfinden muss ,Am Hillwig"<br />

(Brücke), am Fahrradweg von Niederlemp nach Kölschhausen sowie am<br />

Spitzweg (Verlängerung). Dort drückt eine Kiefer den Teer nach oben, so dass<br />

der Weg schlecht zu befahren ist.<br />

Noch einmal angesprochen wird der Weg von Niederlemp nach Oberlemp<br />

(links). Im Haushaltsplan ist vorgesehen, diese Strecke zu teeren.<br />

Einstimmig beschließt der Ortsbeirat, dass dies nicht erfolgen soll. Auf der<br />

rechten Seite sollten allerdings die großen Löcher ausgebessert werden.<br />

Die Sitzung endet gegen 20:50 Uhr<br />

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Niederschrift<br />

über die 9. Sitzung /<strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Mittwoch, 13. November 2008<br />

1 . Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Gäste und die<br />

Mitglieder des Ortsbeirates, besonders die Vertreter der Vereine.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden keine<br />

Einwände erhoben.<br />

3. Termine der Ortsvereine für 2009 - Terminabstimmung<br />

Die Termine für 2009 werden mit den Vertretern der Ortsvereine abgestimmt und vom<br />

Ortsvorsteher notiert.<br />

4. Wirtschaftswege<br />

Die Wirtschaftswege der Gemarkung Niederlemp sind z. T. in einem sehr schlechten<br />

Zustand und müssen unbedingt besichtigt werden. Es wird darum gebeten, dass<br />

seitens der Gemeinde ein zeitnaher Ortstermin mit dem Ortsvorsteher vereinbart<br />

wird, an dem auch noch mindestens ein Mitglied des Ortsbeirates teilnehmen sollte.<br />

Im Johannesweg (vor dem Haus Klemz) steht ein Gullydeckel besonders vor. Dies<br />

müsste ausgebessert werden.<br />

5. Verschiedenes<br />

Der Ortsvorsteher teilt mit, dass für das neue Baugebiet noch 1 Bauplatz zur<br />

Verfügung steht. Es liegt eine Anfrage vor, ob dieser Platz auch an einen Bürger<br />

verkauft werden kann, der nicht in Niederlemp wohnt. Ein Kind des Interessenten<br />

wohnt allerdings in Niederlemp.<br />

Nach kurzer Diskussion wird mit 3 Ja-5timmen und 1 Stimmenthaltung für den<br />

Verkauf gestimmt.<br />

Es gibt wieder Probleme mit den Schäfern. Die Gemeinde sollte die Schäfer<br />

anschreiben, dass diese nicht bis an die Grenze des Bolzplatzes einzäunen sowie<br />

das Gelände der Grillhütte weiträumig umgehen.<br />

Auf Nachfrage, wann mit dem Bau des Stuhllagers begonnen wird, konnte der<br />

Ortsvorsteher keine Auskunft geben. Angeblich gibt es Probleme mit dem<br />

Brandschutz.<br />

7gegen 20.00 Uhr


Niederschrift<br />

über die 10. Sitzung /<strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Dienstag, 7. April 2009<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt den<br />

Bürgermeister, die Gäste und die Mitglieder des Ortsbeirates.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Haushaltsplan 2009<br />

Der Ortsvorsteher übergibt das Wort an den Bürgermeister, Herrn Niebch, der<br />

einen Überblick über den Haushalt der Gemeinde, den o rtstei I Niederlemp<br />

betreffend, gibt. Die Investitionen wurden ausführlich erörtert und beraten.<br />

Der Haushalt wurde mit 4 Ja-Simmen und 1 Stimmenthaltung beschlossen.<br />

4. Wirtschaftswege<br />

Der Wirtschaftsweg im Rossbach ist von einer dicken Wurzel stark beschädigt.<br />

Der Baum muss evtl. entfernt werden. Der Bürgermeister sichert zu, sich<br />

darum zu kümmern.<br />

5. Verschiedenes<br />

Der Ortsvorsteher bedankt sich für die Hülse für den Maibaum. Außerdem<br />

macht er darauf aufmerksam, dass die Tanne an der Bushaltestelle<br />

(Weihnachtsbaum) im Laufe des Jahres entfernt werden sollte.<br />

Der Ortsvorsteher berichtet von einer Veranstaltung der Stadt Aßlar. Es ging<br />

um den DSL-Anschluss, der in Bermoll, Oberlemp und auch Niederlemp sehr<br />

schwach ist. Eine Firma aus Grünberg könnte dies per Funk abdecken. Sie<br />

würden in Oberlemp einen Umsetzer aufstellen, von dem auch Niederlemp<br />

profitieren würde. Im Herbst wird es ein erneutes Treffen geben, um zu sehen,<br />

wie ausgereift alles ist (ob Telefon mit integriert).<br />

Auf dem Fahrradweg Richtung Oberlemp ist ein sehr tiefes Loch. Der<br />

Bürgermeister fährt sofort hin und schaut sich die Sache an.<br />

Die Sitzung endet gegen 20.10 Uhr<br />

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(Ortsvorsteher) . {1·/<br />

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S. Söhngen !<br />

(Schriftführerin)


Niederschrift<br />

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über die 11 . Sitzung I <strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Mittwoch, 8. Juli 2009<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Gäste,<br />

Frau Marlies Hofmann und Herrn Eberhard Peter sowie die Mitglieder des<br />

Ortsbeirates. Frau Hofmann möchte einen Bericht geben über das<br />

Jacobskreuzkraut. Da sie noch einen nachfolgenden Termin hat, wird sie den<br />

Vortrag zu Beginn der Sitzung geben. Im Protokoll wird er unter<br />

Verschiedenes aufgeführt.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Gedenktafeln von den beiden Weltkriegen - Standortfrage<br />

Der Ortsvorsteher berichtet, dass die Frauenhilfe den jetzigen Standort (vor<br />

dem kleinen Saal neben den Toiletten) für nicht würdig erachtet. Sie schlagen<br />

vor, die Gedenktafeln in der Leichenhalle aufzuhängen. Diesen Standort<br />

sehen die Ortsbeiratsmitglieder als unglücklich an, da dann keiner mehr die<br />

Gedenktafeln ansehen kann.<br />

Nach kurzer Diskussion wird einstimmig beschlossen, die Gedenktafeln in den<br />

vorderen Eingangsbereich des Dorfgemeinschaftshauses aufzuhängen.<br />

4. Straßenschäden im Johannesweg<br />

5. Pflege der Grünanlagen und Treppen<br />

Zu Punkt 4 und 5 soll eine Ortsbegehung mit der Gemeindeverwaltung<br />

stattfinden. Die Schriftführerin wird einen Termin vereinbaren . Die<br />

Gemeindeverwaltung hat mit Hans-Georg Glaas einen Termin für Donnerstag,<br />

23. Juli 2009 vereinbart.<br />

6. Spielplatz (Unfallverhütungl<br />

Der Ortsvorsteher berichtet, dass die Gefahren auf dem Spielplatz beseitigt<br />

worden sind.<br />

7. Verschiedenes<br />

Frau Marlies Hofmann berichtet über das Jacobskreuzkraut. Dies ist eine<br />

heimische Pflanze, die wild wächst und sich sehr stark vermehrt. Das Problem<br />

dieser Pflanze ist, dass sie geschmacksneutral und hochgiftig für Tier und


- 2 -<br />

Mensch ist. Sie verwandelt sich in der Leber in Gift. Selbst im Heu ist diese<br />

Pflanze noch giftig. Wichtig wäre, dass die Gemeinde die Straßenränder 2-<br />

mal im Jahr mulchen würde, damit sie nicht zum blühen kommt und sich nicht<br />

vermehren kann. Die Gemeinde sieht darin keine Notwendigkeit bzw. stellt<br />

kein Geld dafür zur Verfügung.<br />

Abschließend zeigt Frau Hofmann noch Pflanzen des Jacobkreuzkrautes und<br />

plädiert dafür, diese auszustechen und in die graue Tonne zu entsorgen.<br />

Im DGH müssten unbedingt Erhaltungsarbeiten durchgeführt werden. Die<br />

Elektrik müsste überprüft werden, die Böden, Wände und Silikonfugen<br />

ausgebessert werden. Dies soll bei der Ortsbegehung ebenfalls mit<br />

angeschaut werden.<br />

Der Ortsvorsteher berichtet, dass zur letzen Familienfeier runde Tischplatten<br />

angefertigt wurden, die für Feiern zur Verfügung gestein werden können.<br />

Diese Platten sind zurzeit bei Reinhold Dietz gelagert. Wenn das Stuhllager<br />

angebaut ist, sollten diese dort gelagert werden. Evtl. können sie auch im<br />

ehemaligen Schiedsrichterraum untergebracht werden. Es müsste ausprobiert<br />

werden, ob diese dort reinpassen.<br />

Die Sitzung~egen 20.00 Uhr.<br />

11<br />

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(Ortsvo~;ee<br />

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S. Söhngen er---­<br />

(Schriftführerin)


Niederschrift<br />

über die 13. Sitzung / <strong>15</strong> <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Montag, 11 . Januar 2010<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann , eröffnet die Sitzung, Er begrüßt den<br />

Bürgermeister, die Gäste und die Mitglieder des Ortsbeirates.<br />

2. Feststellung der Beschlussfä higkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesord nung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Haushalt 2010<br />

Der Ortsvorsteher übergibt das Wort an den Bürgermeister, Herrn Niebch.<br />

Herr Niebch erläutert den Haushalt. Die Aufwendungskosten für die Sanierung<br />

werden später aufgeschlüsselt. Ein kleiner Fehler hat sich in die Liste<br />

einschlichen. Richtig muss es heißen: Sanierung Obere Wingertstraße.<br />

Der Ha ushalt wird einstimmig beschlossen.<br />

4. Verschiedenes<br />

Der Ortsvorsteher erläutert die Absicht, Breitbandkabel in Oberlemp zu<br />

verlegen.<br />

Im Backhaus sollen die Schamottsteine ausgebessert werden.<br />

Am Backhaus sind Kanalschäden bzw. Straßenschäden entstanden , die<br />

ausgebessert werden müssten.<br />

Am Blumenstück sollte der Weg mit einem Mineralgemisch ausgebessert<br />

werden.<br />

Die Sitzung endet gegen 20:00 Uhr.<br />

E. KUbl6l'9 . Gelzenleuc e<br />

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Niederschrift<br />

Über die 14. Sitzung / <strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Dienstag, 11 . Mai 2010-08-30<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann , eröffnet die Sitzung und begrüßt die<br />

Mitglieder sowie besonders Herrn Bürgermeister Mock.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Backofenreparatur im Backhaus<br />

Der Backofen im Backhaus soll nach Möglichkeit repariert werden. Ein<br />

Fachmann soll sich den Ofen anstehen. Wenn dies nicht möglich ist, soll im<br />

nächsten Jahr Geld im Haushaltsplan vorgesehen werden, um für die<br />

Reparatur anzusparen .<br />

4. Straßenschäden im Johannesweg<br />

Im Johannesweg ist die Straße vor dem Anwesen Herbert Kuhlmann<br />

beschädigt. Dort ist der Gullydeckel stark abgesenkt.<br />

5. Reparatur am Treppenaufgang zwischen Obere Wingertstraße / Sattelstraße<br />

Die Stufen am Treppenaufgang kippen weg und stellen eine Unfallgefahr dar.<br />

Evtl. sollte die Treppe mit einem Aufgang für Kinderwagen, Fahrräder u. ä.<br />

versehen werden .<br />

6. Stromversorgung für den Weihnachtsbaum<br />

Der Weihnachtsbaum sollte weg. Eine Bodenhülse für einen Baum ist bereits<br />

vorhanden. Strom ist noch nicht verlegt. Der Bürgermeister teilt mit, dass es<br />

einen Ortsterrnin mit der EON und der Firma Huttel geben wird.<br />

7. Verschiedenes<br />

Bernd Gelzenleuchter übergibt dem Bürgermeister eine Rechnung von der<br />

Renovierung des Backhauses der Vogelschutzgruppe.<br />

Es wird wieder einmal angesprochen, dass die Eichen am Spitzweg (bei Adolf<br />

Hedbabny) verschwinden müssten. Sie stellen eine große Benachteiligung der<br />

Anwohner dar.<br />

Die Sitzung endet gegen 19:30 Uhr<br />

E. Kuhiman 'ß<br />

(Ortsvorste ,er!<br />

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(Schriftführerin)<br />

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Niederschrift<br />

Über die <strong>15</strong>. Sitzung /<strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Donnerstag, 09. September 2010<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann , eröffnet die Sitzung und begrüßt die<br />

Mitglieder, die Gäste sowie Herrn Bürgermeister Mock.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Stromversorgung tür den Weihnachtsbaum<br />

Der Ortsvorsteher berichtet, dass die Stromversorgung soweit fertig ist. Sie<br />

muss nur noch vom Blumenbeet aus angeschlossen werden. Der alte Baum<br />

muss jetzt gefällt werden.<br />

4. Brandschutzmaßnahmen für den kompletten Ortsbereich,<br />

Wasserversorgung für das DGH, Baugebiet Steinwandel und Sattelstraße<br />

Beim Brand im Sommer in der Sattelstraße wurde festgestellt, dass der<br />

Wasserdruck nicht bis ins Oberdorf reicht. Fachleute der Gemeinde und des<br />

Kreises müssten sich Gedanken machen, wie dem entgegengewirkt werden<br />

kann.<br />

Es gab verschiedene Vorschläge die diskutiert wurden. Der Vorschlag , dass in<br />

Höhe der Sattelstraße eine große Zisterne gebaut werden könnte, fand die<br />

meiste Zustimmung . Es müsste jedoch schnellstens seitens der Gemeinde ein<br />

Ortstermin mit Fachleuten ausgemacht werden .<br />

5. Reparatur der Brandschutzzisterne unter dem Feuerwehrgerätehaus<br />

Der Bürgermeister und der Ortsvorsteher berichten, dass die Zisterne bereits<br />

repariert wurde.<br />

6. Verschiedenes<br />

Ein weiteres Mal wurde auf die Eichen im Spitzweg aufmerksam gemacht.<br />

Diese sollten bereits vor langer Zeit entfernt werden. Diese nehmen den<br />

Anwohnern Licht und beeinträchtigen ihre Gartennutzung.<br />

Der Ortsbeirat bittet die Gemeinde zu prüfen, ob die Bäume entfernt (oder<br />

zumindest stark zurückgeschnitten)werden können.


2<br />

Ein Thermometer für den Backofen im Backhaus (Infrarotpistole) soll<br />

angeschafft werden. Die Kosten belaufen sich auf 38,00 € plus MWSI. Die<br />

Rechnung kann direkt an die Gemeinde geschickt werden .<br />

Die Sitzung endet gegen 21 :00 Uhr<br />

E. Kuhlmann<br />

(Ortsvorsteher)<br />

1 I.<br />

Sabine Söhngen<br />

(Schriftführerin)


Niederschrift<br />

Über die 16. Sitzung / <strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Dienstag, 09.11.2010<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung und begrüßt die<br />

Mitglieder sowie die Gäste, besonders die Vertreter der Vereine.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Gegen die Tagesordnung werden<br />

keine Einwände erhoben.<br />

3. Termine der Ortsvereine für 2011 - Terminabstimmung<br />

Die Termine für 2011 werden mit den Vertretern der Ortsvereine abgestimmt.<br />

4. Verschiedenes<br />

Der Ortsvorsteher stellt einen Plan für den möglichen Standort einer<br />

Löschwasserzisterne vor.<br />

Der Ortsvorsteher informiert, dass die Kranzniederlegung am Denkmal am<br />

Volkstrauertag um 11 :00 Uhr stattfindet.<br />

Für die Leichenhalle wurden 2 Schirmständer angeschafft. Sinnvoll wäre es,<br />

auch für das DGH 2 neue Schirmständer anzuschaffen. Dies sollte von der<br />

Gemeinde geprüft werden.<br />

Die Mitglieder des Ortsbeirates verständigen sich darauf, auch bei der Wahl<br />

im nächsten Jahr mit einer Bürgerliste anzutreten. Die Schriftführerin kümmert<br />

sich um die Formalitäten.<br />

Die Sitzung endet gegen 20:00 Uhr<br />

E. Kuhlmann ,~ .<br />

(Ortsvorsteher), (,,//;<br />

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(Schriftführerin)


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Niederschrift<br />

Über die 17. Sitzung /<strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Donnerstag, 06.01 .2010<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann, eröffnet die Sitzung und begrüßt die<br />

Mitglieder, den Bürgermeister sowie die Gäste.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit besteht nicht, ist jedoch auch nicht erforderlich. Gegen<br />

die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben. TOP Haushalt und<br />

Verschiedenes werden vorgezogen, damit der Bürgermeister danach die<br />

Sitzung verlassen kann .<br />

3. Haushalt<br />

Der Bürgermeister stellt den Haushalt vor und nennt die wichtigsten Posten für<br />

Niederlemp:<br />

- Bau der Zisterne im Elgersweg (Kosten ca. 50000 €).<br />

- MTW für die Feuerwehr (Kosten ca. 20000 €, der Feuerwehrverein wird sich<br />

jedoch an den Kosten beteiligen). Der MTW ist für die Ortsteile Dreisbach und<br />

Niederlemp vorgesehen. Stationiert ist er in Niederlemp.<br />

- Brandschutz im DGH (Die Brandschutztür im Saal wird in Kürze eingebaut)<br />

- Stuhllager DGH (Sperrvermerk)<br />

- Friedhofserweiterung (z.Z. aufgeschoben, da nicht notwendig)<br />

4. Aufstellung einer Bürgerliste für den Ortsbeirat Niederlemp<br />

Für die Bürgerliste des Ortsbeirates stehen 8 Kandidaten zur Verfügung. Es<br />

sind:<br />

- Claas, Michael; Gelzenleuchter, Bernd; Gröf, Timo; Holler, Mario ; Schütz,<br />

Philipp; Siedau, Frank; Söhngen, Sabine; Stingl, Marco<br />

Die Schriftführerin wird die notwendigen Unterlagen besorgen und die Liste<br />

fristgerecht bei der Gemeinde einreichen.<br />

5. Verschiedenes<br />

entfällt<br />

Die Sitzung endet gegen 19:50 Uhr<br />

E. Kuhlmann / 4<br />

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Sabine Söhngen<br />

(Schriftführerin)


Niederschrift<br />

Über die 18. Sitzung / <strong>15</strong>. <strong>WP</strong> des Ortsbeirates Niederlemp am<br />

Dienstag, 22.03.2011<br />

1. Eröffnung und Begrüßung<br />

Der Ortsvorsteher, Herr Kuhlmann , eröffnet die Sitzung und begrüßt die<br />

Mitglieder, den Bürgermeister sowie die Gäste. Er erinnert an Hans-Georg<br />

Claas, der als Mitglied des Ortsbeirates verstorben ist. Als Nachfolgerin<br />

begrüßt er Sabine Söhngen und dankt den langjährigen Mitgliedern Bettina<br />

Schütz und Ernst Burk.<br />

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit der Tagesordnung<br />

Die Beschlussfähigkeit besteht. Gegen die Tagesordnung werden keine<br />

Einwände erhoben.<br />

3. Hecken an den Wirtschaftswegen freischneiden<br />

Die Hecken wurden im Herbst zum Teil bereits geschnitten.<br />

4. Straßenschäden<br />

Der Bürgermeister informiert, dass die Gemeinde vom Land 130.000 € für den<br />

Straßenbau erhalten hat. Der Gemeinde wird mitgeteilt, welche Schäden<br />

beseitigt werden müssen. In der Oberen Wingertstraße ist ein großes Loch ,<br />

ebenfalls an der Ecke Sattelstraße / Viehweg .<br />

5. Friedhofserweiterung<br />

Der Zaun zum Nachbargrundstück sowie in Richtung Wald müsste instand<br />

gesetzt werden. Die Tiere kommen durch den Zaun auf den Friedhof und<br />

beschädigen die Gräber.<br />

6. Verschiedenes<br />

Der Ortsvorsteher bedankt sich für die gute Zusammenarbeit. Ebenso<br />

bedanken sich die Ortsbeiratsmitglieder beim Ortsvorsteher für sein<br />

engagiertes Wirken in den letzten Jahren .<br />

Der Notausgang im Saal des Dorfgemeinschaftshauses wird angeschaut.<br />

Wenn außen eine Treppe gebaut wird , muss die Einfahrt geändert werden.<br />

Ein Stück der Mauer sollte entfernt werden und an der unteren Einfahrt<br />

angesetzt werden.<br />

Die Sitzung endet gegen 20:00 Uhr<br />

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Sabine Söh ~ en -<br />

(Schriftführerin)

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