Länderprofil Saudi-Arabien - Ghorfa

Länderprofil Saudi-Arabien
Die saudische Regierung betreibt eine expansive Investitionspolitik. Mit eine Entwicklungsprogramm
der Saudi Arabian General Investment Authority (SAGIA) von derzeit 500 Mrd. US-
Dollar bis 2020, sind fast die Hälfte aller Infrastruktur-und Bauvorhaben der MENA Region in
Saudi-Arabien angesiedelt. Infrastrukturprojekte, einschließlich Eisenbahn- und Bildungsprogramme
sollen das Wachstum stimulieren und mehr ausländische Investitionen anzuziehen
und somit die Liberalisierung des Landes vorantreiben. Seit 2005 ist das Königreich auch Mitglied
der Welthandelsorganisation WTO. Saudi Arabien ist u.a. als einziges arabisches Land
Mitglied der G-20 Gruppe und plant mit der Vernetzung des Schienen- und Stromnetzes die
weitere Integration mit den übrigen Golfstaaten. In diesem Öffnungs- und Wachstumskontext
stehen auch die vier Großstädte, die Saudi-Arabien plant (siehe unten).
Dass diese Reformen Wirkung zeigen und im regionalen wie internationalen Vergleich große
Fortschritte bedeuten, zeigt der Doing-Business-Report 2012 der Weltbank. Das Königreich
schaffte es auf den 12. Rang von insgesamt 183 untersuchten Volkswirtschaften und belegt
damit einen Spitzenplatz, besser als alle anderen arabischen Staaten und besser als die Bundesrepublik
Deutschland. Kennzeichnend für den Öffnungs- und Liberalisierungsprozess der
saudischen Wirtschaft ist zweifellos das Gesetz für Auslandsinvestoren, welches ausländischenInvestoren
zum 100-prozentigen Besitz von Anlagen und dem dazu gehörenden Grundbesitz
berechtigt. Das Gesetz gewährleistet die gleiche Behandlung von in- und ausländischen
Investoren, eine Reduzierung der Gewinnsteuer von 45 Prozent auf 20 Prozent und die freie
Rückführung von Kapital, Gewinnen und Dividenden in das Ursprungsland. Ferner ermöglicht
ein später erlassenes Immobiliengesetz ausländischen Investoren den Erwerb von Wohnimmobilien.
Die ausländischen Investoren fallen unter alle vom saudischen Staat unterzeichneten
bilateralen Investitionsschutz- und Förderungsverträge. Ausländischen Mitarbeitern eines
genehmigten Projektes werden Erleichterungen beim Einholen der Ein- und Ausreisevisa sowie
der Erteilung von Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigungen gewährt.
Rechtssystem
Im Königreich Saudi-Arabien gilt das islamische Recht, das nicht kodifiziert ist. Dies betrifft vor
allem Familien- und Erbangelegenheiten. Das Land ist in 13 Regionen mit 104 Gouvernoraten
und vielen Verwaltungsbezirken gegliedert. Jede der 13 Regionen wird von einem Emir (Prinz)
regiert. Der Emir ist dem Innenminister unterstellt und ist verantwortlich für die Verwaltung der
Region im Einklang mit den Grundlinien der Staatspolitik und den Bestimmungen der Gesetze.
Die Wahrung der öffentlichen Sicherheit, Ordnung und Stabilität, die Gewährleistung der
Rechte und Freiheiten der Bürger im Rahmen der Scharia (des islamischen Rechts) sowie die
Förderung der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung gehören zu den wichtigsten Aufgaben
der Regionsverwaltung.
Im Zuge der Modernisierung des Landes hat auch ein modernes Wirtschaftsrecht Einzug gefunden,
insbesondere durch die Reformen, die zum Beitritt des Landes zur WTO im Jahr 2005
führten. Bereits vorher, im Jahr 1992, trat das saudische Grundgesetz in Kraft. Es ist anzumerken,
dass auch die neuen Gesetze stets im Einklang mit dem islamischen Recht stehen
müssen. So wurden im Wirtschaftsbereich islamische Bestimmungen wie das Zins- oder
Glücksspielverbot umgesetzt. Letzteres bezieht sich auch auf zu riskante Spekulationsgeschäfte.
Die rechtlichen Rahmenbedingungen für Investitionen in Saudi-Arabien wurden im Jahr 2000
durch die Foreign Investment Regulations festgelegt.
Sektoren und Projekte
Nach wie vor investiert Saudi-Arabien in großem Stil in zahlreiche Projekte. Die Wirtschaftsstrategie
der saudischen Regierung bildet die Grundlage für den im Jahr 2010 begonnenen
neunten Fünfjahresplan, der sich in der Tendenz nach den allgemeinen Zielsetzungen richtet,
Stand: 12/2012 2