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GEMEINDE KIENS
AUTONOME PROVINZ BOZEN - SÜDTIROL
COMUNE DI CHIENES
PROV. AUTONOMA DI BOLZANO - ALTO ADIGE
INHALTSVERZEICHNIS - RATSBESCHLÜSSE 2004
SITZUNG VOM 30.04.2004
1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
2. Zweckbestimmung eines Landesbeitrages für das Jahr 2004 aus dem L.G. Nr. 27
vom 11.06.1975, Art. 3 i.g.F.
3. Genehmigung der Jahresabschlussrechnung des Finanzjahres 2003.
4. Feuerwehrdienst: Genehmigung der Jahresabrechnung des Finanzjahres 2003
für jede in dieser Gemeinde errichtete Feuerwehr.
5. Abänderung des Haushaltsvoranschlages: 1.Maßnahme 2004 – Ergänzung des
Investitionsprogrammes.
6. Entdemanialisierung und Entklassifizierung eines Teiles der Gp. 573/1 K.G.
Ehrenburg.
7. Parkplätze – Festlegung des geschuldeteten Beitrages als Ersatz für die
Errichtung von Parkplätzen bei Neubauten (Art. 123 des L.G. Nr. 13/97 i.g.F.)
(beschränkt auf das Ortszentrum von Kiens).
8. Ergänzung der Gemeindebauordnung – Lichtquellen und Beleuchtungsanlagen.
9. Demanialisierung von 2.467 qm der Gp. 237/1 (neue Gp. 237/1)
(Handwerkerzone) K.G. Ehrenburg.
SITZUNG VOM 16.07.2004
10. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
11. Bestätigung des 1.Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 80 vom 14.06.2004 mit
folgendem Gegenstand: „Abänderung des Haushaltsvoranschlages:
2.Maßnahme 2004“.
12. Abänderung des Haushaltsvoranschlages: 3.Maßnahme 2004.
13. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Verlegung eines
Teilstückes der Straße nach Getzenberg.
14. Ernennung der Vertreter für die Zusammensetzung der Kommission für die
Zuweisung von Mietwohnungen des Institutes für sozialen Wohnbau.

15. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Korrektur eines materiellen
Fehlers.
16. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Korrektur eines materiellen
Fehlers.
SITZUNG VOM 24.09.2004
17. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
18. Bestätigung des 2.Dringlichkeitsbeschlusses Nr. 131 vom 24.09.2004 mit
folgendem Gegenstand: „Abänderung des Haushaltsvoranschlages:
4.Maßnahme 2004“.
19. Abänderung des Haushaltsvoranschlages: 5.Maßnahme 2004.
20. Ernennung eines Vertreters für den Kindergartenbeirat von Kiens, Ehrenburg und
St. Sigmund.
21. Demanialisierung und Entdemanialisierung, sowie Klassifizierung und
Entklassifizierung von Gemeindegründen.
22. Ernennung der Rechnungsrevisoren für die Abschlussrechnung 2004 der
Eigenverwaltung bürgerlicher Nutzungsrechte der Fraktion Kiens.
23. Ernennung der Rechnungsrevisoren für die Abschlussrechnung 2004 der
Eigenverwaltung bürgerlicher Nutzungsrechte der Fraktion Ehrenburg.
24. Ernennung der Rechnungsrevisoren für die Abschlussrechnung 2004 der
Eigenverwaltung bürgerlicher Nutzungsrechte der Fraktion St. Sigmund.
SITZUNG VOM 16.12.2004
25. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
26. Festsetzung des Wasserzinses ab 01.01.2005.
27. Festlegung des Tarifes für den Dienst der Ableitung und Klärung der Abwässer
ab 01.01.2005.
28. Gemeindeimmobiliensteuer: Festlegung des ICI-Freibetrages und für die
Hauptwohnung und Festlegung des ICI-Hebesatzes.
29. Genehmigung des Haushaltsvoranschlages für das Finanzjahr 2005 mit
Vorschaubericht und programmatischen Erklärungen, Programm der
Investitionen und den Mehrjahreshaushalt 2005 – 2007.
30. Feuerwehrdienst: Genehmigung des Haushaltsvoranschlages für das Jahr 2005
für jede in dieser Gemeinde errichtete Feuerwehr.
31. Entdemanialisierung und Entklassifizierung eines Teiles der Gp. 560/1 K.G.
Ehrenburg.