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GEMEINDE KIENS
AUTONOME PROVINZ BOZEN - SÜDTIROL
COMUNE DI CHIENES
PROV. AUTONOMA DI BOLZANO - ALTO ADIGE
INHALTSVERZEICHNIS - RATSBESCHLÜSSE 2009
SITZUNG VOM 24.04.2009
1. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
2. Abänderung des Haushaltsvoranschlages: 1. Maßnahme 2009. Ergänzung des
Investitionsprogrammes.
3. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Neuabgrenzung der
Wohnbauzone „B1“ Auffüllzone im Bereich der Bp. 172 und Gp. 208/1, KG St.
Sigmund.
4. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Eintragung einer Baufluchtlinie
entlang des Moarbaches in der Wohnbauzone „B1“ Auffüllzone in Ehrenburg.
5. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Änderung des Art. 18
„Wohnbauzone B2 Auffüllzone“ der Durchführungsbestimmungen zum Bauleitplan.
6. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Erhöhung der Baudichte in
der Wohnbauzone E2 (Wohnbauzone C2 Erweiterungszone) in Ehrenburg im
sinne des Art. 41/bis des Landesraumordnungsgesetzes.
7. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Änderung des Art. 20
„Wohnbauzone C2 Erweiterungszone der Durchführungsbestimmungen zum
Bauleitplan.
8. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Reduzierung der Straßenbreite
eines Teiles der Gemeindestraße Mühlweg in von Gemeindestraße Typ B
in Gemeindestraße Typ C.
9. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Neuabgrenzung der
Wohnbauzone „B1“ Auffüllzone im Bereich der Gp. 55 KG Ehrenburg.
10. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Ausweisung einer Wohnbauzone
C1 Erweiterungszone auf der Gp. 210 KG St. Sigmund.
11. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Streichung des Eisenbahngebietes
im Bereich der Bp. 74 KG St. Sigmund.
12. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Erweiterung der Zone für
öffentliche Einrichtungen im Bereich der Feuerwehrhalle in Ehrenburg.

13. Genehmigung der Verordnung betreffend die Festsetzung und Einhebung der
Baukostenabgabe und der Eschließungsbeiträge.
14. Ergänzung der Gemeindebauordnung.
15. Ernennung der Vertreter für die Zusammensetzung der Kommission für die Zuweisung
von Mietwohnungen des Institutes für sozialen Wohnbau.
16. Genehmigung von wesentlichen Abänderungen des Durchführungsplanes der
Erweiterungszone „K1“ in Kiens (Wohnbauzone C2 Erweiterungszone)
17. Abänderung der Verordnung über den Trinkwasserversorgungsdienst.
18. Stellungnahme betreffend „Projekt Ried“ Bruneck/Reischach.
SITZUNG VOM 26.06.2009
19. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
20. Bestätigung des 1. Dringlichkeitsbeschlusses des Gemeindeausschusses Nr. 65
vom 04.05.2009 mit folgendem Gegenstand: „Abänderung des Haushaltsvoranschlages:
2.Maßnahme 2009“.
21. Abänderung des Haushaltsvoranschlages 2009: 3 Maßnahme 2009. Ergänzung
des allgemeinen Programmes für öffentliche Arbeiten.
22. Genehmigung der Jahresabschlussrechnung des Finanzjahres 2008, des Begleitberichtes,
der Vermögens- und Erfolgsrechnung, sowie des Verzeichnisses
der abgeschriebenen Aktiv- und Passivrückstände dieser Gemeinde.
23. Feuerwehrdienst: Genehmigung der Jahresabrechnung des Finanzjahres 2008,
für jede in dieser Gemeinde errichtete Feuerwehr.
24. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes - Erhöhung der Baudichte in
der Wohnbauzone „S2“ (Wohnbauzone C1 Erweiterungszone) in St. Sigmund im
Sinne des Art.41/bis des Landesraumordnungsgesetzes.
25. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes - Erhöhung der Baudichte in
der Wohnbauzone „K2“ (Wohnbauzone C2 Erweiterungszone) in Kiens im Sinne
des Art.41/bis des Landesraumordnungsgesetzes.
26. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Abänderung der Zone für
öffentliches Grün „B2“ Auffüllzone im Bereich der G.p. 122/1 K.G. Kiens.
27. Antrag zur Abänderung des Gemeindebauleitplanes – Eintragung einer Baufluchtlinie
entlang des Moarbaches in der Wohnbauzone „B1“ Auffüllzone in Ehrenburg.
28. Abänderung der Verordnung betreffend die Festsetzung und Einhebung der
Baukostenabgabe und der Erschließungsbeiträge.
29. Genehmigung des Ausführungsprojektes für die Sanierung des Widum in St.
Sigmund auf der Bp. 23 K.G. St. Sigmund in verwaltungstechnischer Hinsicht.

SITZUNG VOM 23.11.2009
30. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
31. Bestätigung des 2.Dringlichkeitsbeschlusses des Gemeindeausschusses Nr. 167
vom 24.09.2009 mit folgendem Gegenstand: „Abänderung des Haushaltsvoranschlages:
4.Maßnahme 2009“.
32. Ergänzung der geltenden Gemeindeverordnung über die Gewährung von Beihilfen
an Körperschaften und Private.
33. Abänderung des Haushaltsvoranschlages 2009: 5. Maßnahme 2009. Ergänzung
des Investitionsprogrammes.
34. Widerruf des Beschlusses des Gemeinderates Nr. 5 vom 07.05.2008 mit dem
Gegenstand: „Genehmigung des mehrjährigen Durchführungsprogrammes für
die neue Erweiterungszone „C1“ in St. Sigmund (Wohnbau-Erweiterungszone
„S7“)“.
35. Genehmigung des mehrjährigen Durchführungsprogrammes für die neue Erweiterungszone
„C1“ in St. Sigmund (Wohnbau-Erweiterungszone „S7“).
36. Ernennung der Rechnungsrevisoren für die Abschlussrechnung 2009 der Eigenverwaltung
bürgerlicher Nutzungsrechte der Fraktion Kiens.
37. Ernennung der Rechnungsrevisoren für die Abschlussrechnung 2009 der Eigenverwaltung
bürgerlicher Nutzungsrechte der Fraktion Ehrenburg.
38. Ernennung der Rechnungsrevisoren für die Abschlussrechnung 2009 der Eigenverwaltung
bürgerlicher Nutzungsrechte der Fraktion St. Sigmund.
39. Ergänzung bzw. Abänderung der Gemeindebauordnung.
40. Genehmigung des Einrichprojektes für die Sanierung und Erweiterung der Feuerwehrkaserne
der Freiwilligen Feuerwehr Ehrenburg auf Bp.244, Bp.29, Bp.87
und Gp.80/4 der K.G. Ehrenburg in verwaltungstechnischer Hinsicht.
41. Genehmigung des Vorprojektes für den Bau der Umfahrungsstraße Kiens in
verwaltungstechnischer Hinsicht.
SITZUNG VOM 30.12.2009
42. Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung.
43. Gemeindeimmobilensteuer: Festlegung des Freibetrages für die Hauptwohnung
und Festlegung des ICI-Hebesatzes.
44. Feuerwehrdienst: Genehmigung des Haushaltsvoranschlages für das Finanzjahr
2010 für jede in dieser Gemeinde errichtete Feuerwehr.
45. Genehmigung des Haushaltsvoranschlages für das Finanzjahr 2010 mit Vorschaubericht
und programmatischen Erklärungen, Programm der Investitionen
und den Mehrjahreshaushalt 2010-2012.