Handlungshilfe „Betriebssicherheitsverordnung“ - Gewerbeaufsicht ...

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Besondere
Arbeitsmittel
Druckgeräte
Ortsbewegliche
Druckgeräte
Änderung
Wesentliche
Veränderung
Explosionsschutzdokument
→ § 6 BetrSichV
⇒ Mobile selbstfahrende und nicht selbstfahrende Arbeitsmittel
⇒ Arbeitsmittel zum Heben von Lasten und/oder Beschäftigten
⇒ Behälter (einschließlich Dampfkessel)
⇒ Rohrleitungen
⇒ Ausrüstungsteile
⇒ Ausrüstungsteile mit Sicherheitsfunktion
bisher: Druckgasbehälter
unter Überdruck
von ≥ 0,5 bar
Jede Maßnahme, bei der die Sicherheit der überwachungsbedürftigen Anlage beeinflusst
wird. Als Änderung gilt auch jede Instandsetzung, welche die Sicherheit der Anlage
beeinflusst. (analog der bisherigen „wesentlichen Änderung“)
Jede Änderung, welche die überwachungsbedürftige Anlage soweit verändert, dass sie
in den Sicherheitsmerkmalen einer neuen Anlage entspricht. 4
Aus dem Explosionsschutzdokument muss insbesondere hervorgehen,
1. dass die Explosionsgefährdungen ermittelt und einer Bewertung unterzogen
worden sind, (z. B. Beschreibung des Explosionsschutzkonzeptes)
2. dass angemessene Vorkehrungen getroffen werden, um die Ziele des Explosionsschutzes
zu erreichen,
(z. B. Nachweise der Eignung sowie der ordnungsgemäßen Montage und Installation der Betriebsmittel)
3. welche Bereiche entsprechend Anhang 3 in Zonen eingeteilt wurden
(Ex-Zonenplan) und
4. für welche Bereiche die Mindestvorschriften gemäß Anhang 4 gelten.
(„Ex-Bereiche“, soweit die Mindestvorschriften für den sicheren Betrieb erforderlich sind.)
3. Anforderung an die Bereitstellung von Arbeitsmitteln
Für alle Arbeitsmittel, von dem bei bestimmungsgemäßer Verwendung eine Gefahr ausgeht,
müssen vorliegen:
⇒ Anleitungen (Betriebs-, Bedienungs- und/oder Instandhaltungsanleitungen). Sie
müssen in deutsch verfasst sein.
⇒ Für Maschinen und Anlagen, die nach dem 1.1.1996 neu beschafft worden sind bzw.
werden, eine Konformitätserklärung nach den Vorgaben der Maschinenrichtlinie.
⇒ Für im Betrieb selbstgebaute Maschinen und Anlagen muss der Arbeitgeber dafür
Sorgen, dass die im Anhang I der Maschinenrichtlinie genannten grundlegenden Sicherheits-
und Gesundheitsanforderungen erfüllt sind (belegt durch eine Gefahrenanalyse);
hierfür muss der Arbeitgeber eine Konformitätserklärung erstellen.
⇒ Für umgebaute oder erneuerte Maschinen muss der Arbeitgeber eine Gefährdungsbeurteilung
mit einer Risikobetrachtung durchführen und sich daraus ergebene
Maßnahmen treffen (z.B. bei wesentlicher Änderung Einhaltung der MaSchRl, sonst
zusätzliche Maßnahmen mind. (Anh. I BetrSichV).
4 Eine wesentliche Veränderung führt dazu, dass die Anlage den grundlegenden Sicherheitsanforderungen aller
zutreffenden EG-Richtlinien erfüllen muss (Aufhebung des Bestandschutzes).