Handlungshilfe „Betriebssicherheitsverordnung“ - Gewerbeaufsicht ...

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In Abhängigkeit von den geprüften Arbeitsmitteln ist Form und Inhalt durch den Arbeitgeber
festzulegen. Sie können folgende Angaben haben:
⇒ Datum der Prüfung
⇒ Art der Prüfung
⇒ Prüfgrundlage (z.B. Herstellerangaben, BGV...)
⇒ was wurde im einzelnen geprüft
⇒ Ergebnis der Prüfung
⇒ Mängel und deren Bewertung
⇒ Aussagen zum Weiterbetrieb
⇒ Termin der nächsten Prüfung
⇒ Name und Bezeichnung des Prüfers
8. Überwachungsbedürftige Anlagen
Überwachungspflichtig sind gemäß Anwendungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung:
( Detailinformationen siehe § 1 BetrSichV)
⇒ bestimmte Lageranlagen
⇒ bestimmte Füll- und Entleerstellen
⇒ Tankstellen (außer Diesel) und Flugfeldbetankungsanlagen
⇒ bestimmte Anlagen in explosionsgefährlichen Bereichen
⇒ bestimmte Druckbehälter- und Dampfkesselanlagen
⇒ bestimmte Füllanlagen und Rohrleitung
⇒ bestimmte Aufzugsanlagen
Grundsätzlich werden die bewährten Betriebsvorschriften aus den geltenden Einzelverordnungen
für überwachungsbedürftige Anlagen übernommen. Die Beschaffenheit von neuen
überwachungsbedürftiger Anlagen wird im wesentlichen in Verordnungen zum Geräte- und
Produktsicherheitsgesetz (deutsche Umsetzung von EG-Richtlinien) geregelt. Alte Anlagen
dürfen unverändert weiterbetrieben werden, wenn sie mindestens den Beschaffenheitsanforderungen
zum Zeitpunkt ihrer Errichtung entsprechen.
In der Betriebssicherheitsverordnung werden die betrieblichen Regelungen für
⇒ die Montage,
⇒ die Installation und
⇒ den eigentlichen Betrieb getroffen.