Die komplette Ausgabe 10/2008 der Fachzeitschrift KOMMUNAL

Kommunal: Blick über die Grenze
45
Der Status der Sekretäre & Direktoren in slowenischen Gemeindeverwaltungen
Für den Job ist Uni-Ausbildung
und staatliche Prüfung nötig
Nach der Verselbstständigung der Republik Slowenien im Jahr 1991 ist
es zu großen Veränderungen in der Einführung von lokaler Selbst -
verwaltung gekommen. Dieser Veränderungsprozess dauert bis heute
an, da in Slowenien die Teilung auf Provinzen immer noch nicht erfolgt
ist. KOMMUNAL hat sich angesehen, wie sich das Gesetz über die
öffentliche Verwaltung aus 2003 auf eine zentrale Personengruppe in
den Gemeinden auswirkt.
Mag. Bojan Mažgon
Im Jahr 1991 gab es auf dem
Gebiet von Slowenien 62 Gemeinden
(die niedrigste Form
lokaler Selbstverwaltung zu dieser
Zeit war die Ortsgemeinde –
es gab 1173 Ortsgemeinden, die
aber außer dem Selbstbeitrag
keine wesentlichen Finanzierungsquellen
hatten, in den meisten
Fällen aber einen professionellen
Sekretär der Ortsgemeinde).
Die Bürgermeister wurden
seitens des Gemeinderates aus
seinen Mitgliedern ausgewählt.
Die Funktion des Sekretärs bzw.
Direktors von Gemeindeverwaltungen
war damals noch nicht
bekannt, da die exekutive Funktion
der Exekutionsrat der Gemeinde
und sein Präsident ausgeübt
hat. Dieser Präsident war
im übertragenen Sinne mit der
heutigen Gemeindeverwaltung,
dem Direktor und den Amtsleitern
vergleichbar.
Im Jahr 1994 wuchs die Zahl
der Gemeinden auf 147, die Zuständigkeiten
der Gemeinden
und des Staates wurden klar
ausgegrenzt, die Finanzierung
der Gemeinden wurde geregelt.
Bürgermeister wurden auf direkten
Wahlen gewählt und
übernahmen die Exekutionsfunktion
in den Gemeinden. Der
Gemeinderat hatte seinen Präsidenten,
wobei Bürgermeister
Die Funktion des Sekretärs bzw. Direktors
von Gemeindeverwaltungen war 1991 damals
noch nicht bekannt, da die exekutive
Funktion der Exekutionsrat der Gemeinde
und sein Präsident ausgeübt hat.
Mag. Bojan Mažgon,
Prof. Dr. Ferk
& Partner d.o.o.,
ist Mitglied des
Verbandes der Sekretäre
und Direktoren
slowenischer
Gemeinden
und Rat oft nicht kooperierten,
insbesondere im Fall von unterschiedlichen
Sichtweisen. Die
Gemeindeverwaltung wurde
vom Bürgermeister geführt, diese
Aufgabe konnte aber auch
der Sekretär der Gemeinde, der
nach Vorschlag des Bürgermeisters
seitens des Gemeinderates
gewählt wurde, übernehmen.
Der Sekretär wurde ein Funktionär
der Gemeinde. Bald danach
wurde gesetzlich festgelegt,
dass der Bürgermeister der
Vorsitzende der Gemeindeverwaltung
ist, die direkte Leitung
der Arbeit in der Gemeindeverwaltung
wird aber den Sekretären
überlassen. In dieser
Zeit ist es des Öfteren vorgekommen,
dass der Vorschlag des
Bürgermeister bezüglich des Sekretärs
vom Gemeinderat nicht
angenommen wurde, gleichzeitig
konnte aber der Gemeinderat
ohne den Vorschlag des Bürgermeisters
nicht über einen eventuellen
eigenen Kandidaten entscheiden.
Die Folgen einer solchen
Auswahlprozedur zeigten
sich dadurch, dass mehr als die
Hälfte der Gemeinden in dieser
Zeit keine Sekretäre hatte.
Mit der Änderung des Gesetzes
über die lokale Selbstverwaltung
im Jahr 1998, als die Zahl
der Gemeinden in Slowenien
auf 192 anstieg, wurde die Ano -
malie bezüglich der Nicht-Kooperation
von Bürgermeistern
und Gemeinderäten beseitigt:
der Gemeinderat wurde vom
Bürgermeister einberufen, der
auch selbstständig den Sekretär
der Gemeinde ernannte. Der Sekretär
war nicht mehr von einer
politischen Vereinbarung abhängig
und hat nicht mehr den Status
eines Funktionärs sondern
eines höheren Verwaltungsarbeiters,
was mit dem Vorsitzenden
des Verwaltungsdienstes
Die Gemeindeverwaltung
wurde vom Bürgermeister
geführt, diese Aufgabe
konnte aber auch der
Sekretär der Gemeinde, ...,
übernehmen. Der Sekretär
wurde ab 1994 ein
Funktionär der Gemeinde.