Die komplette Ausgabe 10/2008 der Fachzeitschrift KOMMUNAL

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Kommunal: Europareise
Fach- und Bildungsreise des Gemeindebundes nach Paris
Europa muss in die Herzen der
Menschen
Ein überaus intensives kommunales Programm absolvierten die Teilnehmer
der Fach- und Bildungsreise des Gemeindebundes in Paris.
Rund 60 Teilnehmer führten Gespräche mit den Schwesterverbänden,
EU-Vertretern und dem österreichischen Botschafter. Fazit: Vielfach
ähneln sich die Probleme in der Kommunalpolitik in den beiden Ländern,
die heimischen Gemeinden sind in ihren Möglichkeiten aber weit
vor den französischen.
Dr. Robert Hink
„Von einer Vergnügungsreise
kann hier wirklich keine Rede
sein“, stöhnte ein sichtlich gezeichneter
Teilnehmer der Fachund
Bildungsreise des Gemeindebundes
nach Paris. Manche Kommunalvertreter
waren am Anreisetag
seit drei Uhr morgens auf
den Beinen, weil die gesamte Delegation
Frühflüge gebucht hatte.
Nachdem die rund 40 Gemeindebündler
(ein Teil in Begleitung
der Ehegattinnen) am frühen
Vormittag des 16. Oktober in Paris
eingetroffen waren ging es
nach einer Stadtrundfahrt und
einem gemeinsamen Mittagessen
schon zum ersten der vielen
kommunalen Terminen in der
französischen Hauptstadt.
Österreichs Gemeinden
geht’s besser
Bei einem Treffen mit der Association
des Petites Villes des France
(APVF), der Interessensvertretung
der kleinen französischen Gemeinden
(zwischen 3.000 und
20.000 EW) wurden gemeinsame
Probleme und Interessen erörtert.
Die insgesamt 36.000 französischen
Gemeinden verfügen beispielsweise
über keinen Finanzausgleich
mit dem Zentralstaat
und müssen jährlich ihre Mittel
neu verhandeln.
„Das macht es für uns sehr, sehr
schwierig, unsere Budgets zu planen“,
so der Vizepräsident der
APVF (Association des Petite Villes
de France), Phillippe Bodard. „Zusätzlich
leiden wir auch darunter,
dass der Zentralstaat immer mehr
Aufgaben an die Gemeinden delegiert,
ohne uns dafür finanziell
ausreichend auszustatten.“ Die Gesamtanzahl
der Gemeinden in
Europaweit haben fast alle Gemeinden mit
Fragen der Daseinsvorsorge, der Erbringung
von Dienstleistungen durch die Öffentliche
Hand, der Infrastruktur und der Gesundheit
zu kämpfen.
vortr. Hofrat Dr.
Robert Hink ist
Generalsekretär des
Österreichischen
Gemeindebundes
Frankreich ist deshalb so hoch,
weil im Grunde alles, was in Österreich
eine Ortschaft ist, dort als eigene
Gemeinde gewertet wird, der
jeweils ein Ortsvorsteher (Bürgermeister)
vorsteht. Die eigentliche
Macht liegt freilich bei einer Organisationseinheit,
die am ehesten
mit einem Bezirk in Österreich vergleichbar
ist.
Im Zentrum der weiteren Gespräche
standen Probleme, die
auch in Österreich latent sind.
„Europaweit haben fast alle Gemeinden
mit Fragen der Daseinsvorsorge,
der Erbringung von
Dienstleistungen durch die Öffentliche
Hand, der Infrastruktur
und der Gesundheit zu kämpfen“,
stellte Gemeindebund-Chef Mödlhammer
nach dem Treffen fest.
36.000 Gemeinden in
Frankreich
Die Gemeinden sind in Frankreich
in mehreren verschiedenen Verbänden
organisiert. Die Gemeindebund-Delegation
traf daher, unmittelbar
nach dem ersten Gespräch,
auf den Präsidenten der
36.000 Bürgermeister/innen, Jacques
Pelissard, der von all diesen
Bürgermeistern in direkter Wahl
gewählt wird. „Alles, was in Brüssel
beschlossen wird, trifft am Ende
auch die Gemeinden in der
Umsetzung“, sprach Pelissard die
europäische Dimension von Kommunalpolitik
an. Daher sei es besonders
wichtig, dass die Gemeinden
auch in Europa bei den Institutionen
vertreten seien, um dort
ihre Anliegen zu artikulieren und
einzubringen. Sowohl Bodard, als
auch Pelissard unterstützen daher
eine Initiative zu einem „Kleingemeindenetzwerk“,
das schon Ende
Oktober in Budapest gegründet
werden soll. „Der Gemeindebund
unterstützt diese Idee natürlich
und wird diesem Netzwerk –
im Namen der österreichischen
Gemeinden – auch beitreten“,
kündigte Mödlhammer an.
Der erste, überaus anstrengende
Tag der Reise, endete mit einem
Empfang in der österreichischen
Die Zahl der Gemeinden in
Frankreich ist deshalb so
hoch, weil im Grunde alles,
was in Österreich eine Ortschaft
ist, dort als eigene
Gemeinde gewertet wird.
Die eigentliche Macht liegt
freilich bei einer Organisationseinheit,
die am ehesten
mit einem Bezirk vergleichbar
ist.