Publisher GdP aktiv_20-02-2009 - GdP Mannheim

Ausgabe
20.02.2009
Unsere Themen:
Leserbriefe zum
Thema:
Unterbringung von
Kindern allein
erziehender Beamter
im Schichtdienst
*
Einführung neuer
Vorgangssoftware
(Seite 1)
PRESSE-MELDUNG
Gewerkschaft der
Polizei ruft Mitglieder
zum Warnstreik auf
(Seite 2)
Tarifrunde 2009
Schreiben an
Ministerpräsident
Günther Oettinger.
(Seite 2)
Warnstreik Stuttgart
Kooperation
Mannheimer
Polizeigewerkschaften
gemeinsam nach
Stuttgart
ABLAUF!
(Seite 3+4)
Impressum
Herausgeber:
Gewerkschaft der Polizei Mannheim,
Vorstand, B 6, 4-5 / 68159 Mannheim,
Telefon 0621/174-4226 Fax: -3999
eMail: GdP-MA@online.de
Internet: www.gdpmannheim.de
Kurz nach der Unterbrechung und Vertagung der Verhandlungen stellten sich Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter den
Medienvertretern: (v. l.)der niedersächsiche Finanzminister Hartmut Möllring, Verhandlungsführer der Tarifgemeinschaft der
Länder (TdL), GdP-Bundesvorsitzender Konrad Freiberg und der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske (vorne rechts).
Fotos (2): Rüdiger Holecek
3. Tarifrunde ohne Ergebnis unterbrochen:
GdP nennt Angebot der Arbeitgeber von
weniger als 2 Prozent „unverantwortlich“
Berlin. „Als ein unverantwortliches Spiel mit
der sozialen Situation der Beschäftigten des
öffentlichen Dienstes“, hat der Bundesvorsitzende
der Gewerkschaft der Polizei (GdP)
das Angebot der Arbeitgeber in der 3.
Tarifrunde am Samstag in Potsdam
bezeichnet, die nach wenigen Stunden ohne
Ergebnis unterbrochen worden war.
Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL)
unter ihrem Verhandlungsführer, dem
niedersächsischen Finanzminister Hartmut
Möllring, hatte zum 1. Juli 2009 4,2 Prozent
Entgelterhöhung mit einer Laufzeit bis zum
31. Dezember 2010 angeboten.
Konrad Freiberg, der auch Mitglied der
Sondierungskommission ist: „Wenn die
finanzielle Situation in den Familien unserer
Kolleginnen und Kollegen nicht so ernst wäre,
kön nte ma n die se s Ang ebot als
Karnevalsscherz betrachten. Es bedeutet,
dass es in diesem Jahr zunächst eine
Nullrunde von 6 Monaten geben soll und im
gesamten Jahr 2010 ebenfalls. Die
angebotenen 4,2 Prozent, verteilt auf die von
den Arbeitgebern vorgeschlagene Laufzeit
von zwei Jahren, brächte weniger als 2
Prozent Entgelterhöhung monatlich in die
Taschen der Beschäftigten.“
Die Vorsitzenden der verhandelnden
Gewerkschaften ver.di, GdP, GEW und dbbtarifunion
riefen ihre Mitglieder dazu auf, bis
zum nächsten Verhandlungstermin am 28.
Februar in zahlreichen Aktionen und
Warnstreiks ihrer Empörung Luft zu machen.
Freiberg: „Wir müssen den Arbeitgebern bis
Ende des Monats zeigen, wie ernst unsere
wirtschaftliche Lage ist und wir uns eine
solche Kaltschnäuzigkeit nicht bieten lassen.“

LESERBRIEF
Zum Thema: Unterbringung von Kindern allein
erziehender Beamter im Schichtdienst
Regeln für Leserbriefe
Die GdP aktiv nimmt gerne
Leserbriefe auf, die als
wichtiger Bestandteil unserer
Publik at ion b etrachtet
w e r d e n . L e s e r b r i e f e
enthalten eine persönliche
Meinungsäußerung oder
zusätzliche Informationen zu
einem Thema, das die
Leserschaft der GdP aktiv
interessiert. Zuschriften sind
an die Redaktionsadresse zu
richten. Es werden nur
Leserbriefe aufgenommen,
deren Inhalt in der GdP aktiv
bereits thematisiert wurde
und/oder sich auf Themen
r und u m d ie Polizei
beziehen.
Ein Leserbrief trägt die
Unterschrift des Verfassers
( V o r n a m e , N a m e ,
Dienststelle). Ausnahmen
werden nur bei äußerst
wichtigen Gründen gemacht.
Bei der Einsendung ist
immer die vollständige
Dienstelle /Ad r esse mit
Telefonnummer anzugeben.
Anonyme Schreiben werden
nicht berücksichtigt und
veröffentlicht. In der Regel
werden in der GdP aktiv nur
Zu schrif t en aus d em
Leserkreis aufgenommen.
Leserbriefe dürfen weder
polemischen Inhalt noch
p e r s ö n l i c h e A n g r i f f e
enthalten. Auch dienstliche
und private Fehden finden
keine Aufnahme.
Der Inhalt eines Leserbriefes
muss sich nicht mit
der Meinung der GdP oder
der Redaktion decken.
Trotzdem trägt letztere die
rechtliche Verantwortung.
Der Entscheid über die
Veröf f entlichung ein er
Einsendung liegt daher bei
der Redaktionsleitung.
Thomas Mohr
Verantwortliches
Redaktionsmitglied
Zusendungen von
Lesermeinungen an:
info@gdpmannheim.de
oder
Gewerkschaft der Polizei
Redaktion „GdP aktiv“
Presse– u. Geschäftsstelle
B6, 4-5 * 68159 Mannheim
Telefon 0621/174-4226
Telefax 0621/174-3999
Vielen Dank an die „GdP aktiv“!
Die Kollegin (Leserbrief GdP aktiv 13.02.2009) hat
in jedem Falle Recht. Auch der Kostenfaktor ist eine
nicht zu vernachlässigende Größe. Dies ist ein ganz
gravierender Nachteil, den kinderlose Kollegen gar
nicht kennen. Wie man sieht, lässt man hier die
allein erziehenden Kollegen buchstäblich „im Regen
stehen“, was allerdings auch auf Beschäftigte
zutrifft, die nicht im öffentlichen Dienst zu Hause
sind. Man darf sich nicht wundern, wenn Kollegen
wegen diverser Schwierigkeiten bei der
Unterbringung ihrer Kinder kapitulieren und einfach
„krank machen“. Wie man dem Leserbrief
entnehmen kann, ist auch diese Kollegin nicht in der
Lage, ohne die Hilfe ihrer Eltern ihren Nachtdienst
zu versehen.
Dies kann doch keine Lösung sein! Warum
durchforstet man nicht mal die Stellen im
Tagesdienst auf unabhängige Beamte, die auch
anderswo ihren Dienst versehen könnten? Vielleicht
gelingt es dann, alle allein erziehenden Kollegen im
Tagesdienst unterzubringen. Dies wäre vermutlich
für das Land die billigste Variante, anstatt an vielen
Orten eine „Rund-um-die-Uhr-Betreuung“ zu
schaffen. Für die wenigen, die dann nicht im
Tagesdienst unterzubringen sind, müssten
entsprechende Zuschläge gewährt werden.
Mit kollegialen Grüßen Gerd Marreck, Pensionär
LESERBEITRAG
Zum Thema: Einführung neuer Vorgangssoftware
Nicht nat. Todesfall (Verabschiedung dienstalter
Software / Modernisierungsmaßnahmen)
Zeit : 16.02.2009, 06.00 Uhr
Ort : Mannheim, L 6 1
VS : M-Text 4.1 Vorgangsverwaltungssoftware
TZ: 16.02.2009, 06.00 Uhr.
AE: LKA BW, Service Desk
Sachverhalt
Schon in den vergangenen Wochen zeichnete
sich ein baldiges Ableben der Vorgangsverwaltungssoftware
M-Text 4.1 ab. Mit einem
Ableben war nach Angaben des LKA BW bald zu
rechnen. Am 16.02.2009, um 06.00 Uhr,
verstarb das mittlerweile in die Jahre
gekommene M-Text-Software an Mangel von
Kompatibilität zu neueren Softwareprodukten
sowie mangelndem Zuspruch seitens der
Anwender. Das altmodisch anmutende
Programm vermag kaum noch Attraktivität zu
versprühen und konnte daher keinen
fortdauernden Lebenswillen aufbringen.
Nach Modernisierungsmaßnahmen im Hause
des LKA und einer wegweisenden Entscheidung
durch italienische Gerichte, wurden die
Le be n se rh a ltun g sma ßna h me n fü r die
Altsoftware M-Text abgeschaltet. Auch
hierzulande spaltete diese Entscheidung das
Lager der Anwender. Die gläubigen
Traditionalisten waren gegen eine Abschaltung.
Sie argumentierten u.a. mit Denkmalschutz. Die
Verfechter der Moderne wandten ein, nur mit
bester Technologie der Weltwirtschaftskrise
trotzen zu können.
In Anlehnung an Barack Obama wurde die
Parole laut: "Change - Yes we can!". Ob auch
hierzulande Nachbesserungen stattfinden
werden, wie sie Barack Obama in seinem
Regierungskabinett durchführen musste, ist
noch ungewiss. Auch das Vertragswerk bzgl.
evtl. anfallender Boni-Zahlungen ist zum
Bereichtszeitpunkt noch nicht bekannt. Die
Ermittlungen dauern an.
Maßnahmen
Entgegennahme der Todesmeldung. Informationsweiterleitung
an Entscheidungsträger.
Beisetzung im engen Kreis.
D 44 (B-Schicht)

Pressemeldung vom 20.02.2009
Gewerkschaft der Polizei (GdP) ruft Mitglieder zum
Warnstreik auf
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat
gemeinsam mit Verdi, GEW, IG BAU und dbb-
Tarifunion für den 27.02.2009 ihre Mitglieder
zu Warnstreiks aufgerufen.
Die gemeinsame Demonstration und
Kundgebung von Verdi, GEW, GdP, IG BAU
und Deutschen Beamtenbund am 27.02.2009
in Stuttgart soll den Arbeitgebern deutlich
machen, dass wir es Ernst meinen, so Rüdiger
Seidenspinner, stellv. Landesvorsitzender der
Gewerkschaft der Polizei (GdP) .
Die Tarifbeschäftigten der Polizei stehen
am Ende der Lohnleiter im öffentlichen Dienst
müssen aber, so Seidenspinner weiter,
ständig Höchstleistung erbringen.
Der Erfolg, den die Politik der Polizei
überall bescheinigt ist unter anderem der
Leistung der Tarifbeschäftigten im
Polizeidienst zu verdanken. Egal ob moderne
Ver br ec he ns auf kl är un g, kompl i zi erte
Vernehmungen, Wartung und Pflege von
Einsatzmittel und Gerätschaften, überall, so
der GdP-Vize ist der Erfolg auch der
hervorragenden Arbeitsleistung der
Tarifbeschäftigten der Polizei zu verdanken.
Wir werden alle gewerkschaftlichen Mittel
einsetzen, damit wir ein akzeptables und
gerechtes Tarifergebnis erreichen, so Rüdiger
Seidenspinner.
Unsere Tarifbeschäftigten in der Polizei
haben nicht nur Achtung und Respekt
verdient, denn sie sind das Öl im Motor
„Polizei“ und wenn man hier schlampig ist,
dann weiß jeder was passiert. Sie haben 8 %
mehr, aber mindestens 200 Euro mehr im
Geldbeutel verdient. Unsere Kolleginnen und
Kollegen im Tarifbereich werden das Geld
auch nicht auf die hohe Kante legen, sondern
sie werden es zum Lebensunterhalt benötigen
und damit Rechnungen bezahlen, so Rüdiger
Seidenspinner von der GdP.
Mit Blick auf die Beamten in der Polizei
vertraut Rüdiger Seidenspinner auf die
Z u s a g e n u n d V e r s p r e c h e n d e s
Ministerpräsidenten Oettinger, dass man den
Tarifabschluss zeit- und inhaltsgleich auf die
Beamten übertragen werde. Die GdP hat
bisher keine Zweifel daran, dass sich der
Ministerpräsident von seinen Zusagen
verabschieden wird, denn bisher hat er alle
gemachten Zusagen eingehalten, so der
stellv. GdP-Vorsitzende.
Schreiben an Ministerpräsident Günther Oettinger vom 17.02.2009
Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident
Oettinger,
der bisherige Verlauf der
Tarifverhandlungen für die
Beschäftigten der Länder ist für die
Gewerkschaften des öffentlichen
Dienstes im DGB sehr enttäuschend
und unbefriedigend.
Sie, Herr Ministerpräsident Oettinger,
aber auch Finanzminister Stächele
betonten gegenüber den
Vertreterinnen und Vertretern der
Gewerkschaften mehrfach klar, dass
Sie an einem schnellen Tarifabschluss
interessiert seien.
Diese Absichtserklärung steht in
krassem Widerspruch zur
Verhandlungsführung durch den
nieder-sächsischen Finanzminister,
Herrn Möllring, bei der dritten
Verhandlungsrunde in Potsdam.
Die angebotene Tariferhöhung ist
nicht geeignet, das Vertrauen in die
Aussagen der Landesregierung zu
bestätigen. Sie kennen die
Einkommensentwicklung der Tarifbeschäftigten
der Länder und der
Beamtinnen und Beamten der
vergangenen neun Jahre. Aufgrund
dieser Einkommensentwicklung ist die
Kaufkraft der Einkommen um 0,8
Prozent gesunken. Sie wissen auch,
dass Gehalterhöhungen im
öffentlichen Dienst über Steuern in
beträchtlichem Umfang wieder in die
öffentlichen Haushalte zurückfließen
und die Binnen-nachfrage fördern.
Sehr geehrter Herr
Ministerpräsident Oettinger, Ziel der
Gewerkschaften ist es nicht, einen
langen Arbeitskampf zu führen. Wir
sind aber in der Lage dazu. Wir
können und werden keinen
Tarifabschluss akzeptieren, der die
Landesbeschäftigten zu Beschäftigten
zweiter Klasse macht. Auch das Land
kann vor dem Hintergrund der
Gewinnung qualifizierten Personals
kein Interesse an einer Abkopplung
der Gehaltsentwicklung von
Landesbeschäftigten von der
Entwicklung in anderen Bereichen
haben.
Die Gewerkschaften des öffentlichen
Dienstes im DGB bitten deshalb
kurzfristig vor Beginn der nächsten
Verhandlungsrunde am 28. Februar
um ein Gespräch mit Ihnen.
Mit freundlichen Grüßen
Leni Breymaier
Landesleiteri Vorsitzende
ver.di Baden-Württemberg
Doro Moritz
GEW Baden-Württemberg
Rüdiger Seidenspinner
Stellv. Vorsitzender
GdP Baden-Württemberg
Frank Koch
Bereich Forst
IG Bau Baden-Württemberg

Tarifrunde 2009
Ablauf beim Warnstreik am 27.02.2009 in Stuttgart
Liebe Kolleginnen und Kollegen.
Am 27.2.2009 kommt es auf uns an. Kurz vor den auf den 28.2.2009 vertagten Tarifverhandlungen
zeigen die Beschäftigten der Länder, dass die Arbeitgeber ihr ohnehin völlig unzureichendes Angebot
nicht einmal aufrecht erhalten können. Ein wirklich verhandlungsfähiges Angebot muss auf den
Tisch.
Beamtinnen und Beamte können ihr grundgesetzlich verbrieftes Recht auf
Meinungsfreiheit und Protest ausüben.
Warnstreik am 27.2.2009 - unsere Antwort auf das Doppel-Null-Angebot!
Abfahrt: 09.15 Uhr ab Polizeipräsidium Mannheim, L 6, 1
(Haupteingang)
Demo-Zug: 12.00 Uhr ab Stuttgart/Lautenschlagerstr./Ecke Kronenstr.
Kundgebung: 13.00 Uhr Kundgebung auf dem Schlossplatz in Stuttgart
Ankunft ca. 17.00 Uhr in Mannheim
• Jeder Teilnehmer erhält im Bus kostenlos ein „Lunchpaket“ als Verpflegung.
• Dauer des Warnstreiks: 06.30 Uhr bis 19.30 Uhr
• Tarifbeschäftigte erhalten für diesen Tag eine finanzielle Streikunterstützung (regelt jede Polizeigewerkschaft für ihre
teilnehmenden Mitglieder selbst)
• Tarifbeschäftigte: Streikunterstützung kann nur derjenige erhalten, der sich in die Streikliste (liegt im Bus aus)
einträgt!
• Teilnehmende Beamte müssen für den 27.02.2009 Urlaub, Dienstfrei nehmen!
• Polizeibeamte: Teilnahme in Uniform jedoch ohne Bewaffnung (Dienstwaffe etc.)
• Demo-Material (Fahnen, Leibchen, Trillerpfeifen etc.) wird mitgeführt bzw. am Sammelplatz ausgegeben.

Zur Demonstration und zur Kundgebung werden die Landesbeschäftigten aus
allen ver.di Bezirken in Baden-Württemberg und von anderen DGB-
Gewerkschaften sowie die DBB Tarifunion und ihre Fachgewerkschaften nach
Stuttgart kommen.
Teilnehmer-Meldungen an:
info@gdpmannheim.de
oder
michaelschoefer@gmx.de
oder
Telefon 0621/174-4226
(Thomas Mohr)
Telefon 0621/174-2021
(Michael Schöfer)
Für eine kräftige Lohnerhöhung-
Gleiches Geld für gleiche Arbeit bei Bund, Ländern und
Gemeinden
8 Prozent mindestens 200 Euro
120 Euro für die Auszubildenden
eine Laufzeit von 12 Monaten
die zeit- und inhaltsgleiche Übertragung des Tarifergebnisses
auf die Beamtinnen und Beamten
Jetzt sind wir dran und wir brauchen eine große Beteiligung!
Nur mit Euch sind wir stark!
Thomas Mohr Egon Manz Thomas Krohne
GdP Vorsitzender DPolG Vorsitzender BDK-Vorsitzender
Nur gemeinsam sind wir stark!
Kooperation Mannheimer Polizeigewerkschaften

Kino Charts
Montag, 23.02.2009,
22.45 Uhr (Sat1)
Manndeckung - Polizei
gegen Jugendgewalt
(Teil 1)
02.03.2009, 23.25 Uhr
(Teil 2)
Das Szenario, das sich den Spezialermittlern
Michael Müller und Alexander Thiel bei ihren
Hausbesuchen bietet, ist oft dasselbe: In
einem Ho chhausvie rte l ö ffnet eine
verunsicherte Mutter langsam die Tür, ein
schweigsamer, verstockt wirkender junger
Mann sitzt mit hängendem Kopf auf dem Sofa,
der Fernseher läuft.
Die Kriminalbeamten kommen schnell zur
Sache: 'Wenn du so weiter machst',
verdeutlichen sie dem Jugendlichen, 'dann
landest du bald im Gefängnis. Wir sind über
jeden Mist, den du wieder baust, informiert'.
Die regelmäßigen Gespräche mit jugendlichen
Straftätern und ihrem Eltern gehören zum
Spezialkonzept der Hamburger Polizei im
Kampf gegen sogenannte Intensivtäter. Durch
den andauernden persönlichen Kontakt,
täterorientierter Ansatz im Polizeijargon, soll
mehr Druck auf die Jugendlichen aufgebaut
werden und man will verhindern, dass die
Täter durch die Maschen der Strafverfolgung
schlüpfen. Jeder Kriminalbeamte der
Sonderdienststelle ist zuständig für 6 bis 12
besonders auffällige Jugendliche im Alter
zwischen 14 und 25 Jahren, Täter, die zumeist
eine lange Liste von Körperverletzungen,
Diebstählen oder Nötigungen im Polizeiregister
haben. Die Statistik belegt: Es sind oft
dieselben Täter und sie sind jung. Die Hälfte
aller Straftaten werden von 10 Prozent der
jugendlichen Täter begangen. 'Spiegel TV'-
Autorin Beate Schwarz konnte die Beamten
monatelang bei ihren Ermittlungen auf der
Straße und in Wohnzimmern, bei Gericht und
im Gefängnis begleiten und dabei auch mit den
Tätern über ihr junges Leben auf der schiefen
Bahn sprechen.
Er steht einfach nicht auf Dich
(He's Just Not That Into You)
Komödie - USA 2008
FSK: Ohne Altersbeschränkung - 129 Min. - Verleih: Warner
Start: 12.02.2009
Janine (Jennifer Connelly) steckt in einer öden Ehe mit Ben (Bradley Cooper)
fest und sehnt sich nach Abwechslung. Auch Gigi (Ginnifer Goodwin), Beth
(Jennifer Aniston), Anna (Scarlett Johansson) und Mary (Drew Barrymore) suchen
verzweifelt nach Mr. Right. Doch die Männerwelt, bestehend aus Alex (Justin Long), Neil
(Ben Affleck) und Connor (Kevin Connolly) scheint entweder zu unentschlossen oder einfach
nicht auf sie zu stehen. Munter dreht sich das Beziehungskarussell in einer höchst
vergnüglichen und mit den hübschesten Gesichtern Hollywoods geschmückten Komödie über
Geschlechter-Missverständnisse.
Unser Tipp:
„Selten hat das
ironische Erstellen
von Date-Regeln so
viel Spaß gemacht
wie in dieser Star-
Power-betriebenen
Gefühlsachterbahn.“