Polizeiverordnung - Geroldswil

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Seite 6 § 12 Gruben, Sammler, Jauchegruben usw. sind auf sichere Weise abzudecken und dürfen auch vorübergehend nicht ohne Aufsicht geöffnet bleiben. Sicherung von Bodenöffnungen und Baustellen Baustellen, Gräben und andere Bodenöffnungen sind derart abzudecken bzw. abzuschranken, zu signalisieren und zu beleuchten, dass keine Unfallgefahr besteht. § 13 Einzäunungen Der Eigentümer hat seine an öffentliche Plätze, Strassen, Wege oder Gewässer grenzenden oder sonst leicht zugänglichen Grundstücke in geeigneter Weise einzuzäunen, wenn dies zur Sicherheit erforderlich ist. Einzäunungen, die Personen oder Tiere schädigen können, sind verboten. § 14 Veranstaltungen (Umzüge, Demonstrationen und Versammlungen) auf öffentlichem Grund bedürfen einer Bewilligung. Umzüge, Veranstaltungen Veranstaltungen im Sinne von Abs. 1 auf Privatgrund (im Freien oder in Räumen) können verboten werden, wenn mit Bestimmtheit oder hoher Wahrscheinlichkeit eine erhebliche Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu erwarten ist. § 15 Tierhaltung Tiere sind so zu halten, dass sie weder Personen noch andere Tiere belästigen oder gefährden und keinen Schaden an Kulturen und öffentlichen Anlagen anrichten. Ein Ausbrechen oder Entweichen gefährlicher Tiere ist sofort der Polizei zu melden. Der Betrieb von Tierheimen, Tierparks usw. sowie tiersportliche Veranstaltungen bedürfen einer Bewilligung. Das Füttern von wildlebenden Tieren in bewohnten Gebieten kann verboten werden. Die Hundehalter sind auf öffentlichem Grund oder auf privaten Grundstücken Dritter zur Aufnahme des Hundekots verpflichtet. Im übrigen gelten die Bestimmungen des kantonalen Gesetzes über das Halten von Hunden. Aufgrund berechtigter Anzeigen und gestützt auf das Gutachten eines Bezirkstierarztes oder Sachverständigen kann die Wegnahme von Tieren und ein Tierhalteverbot angeordnet werden.
Seite 7 III. Schutz öffentlicher Sachen und des privaten Eigentums § 16 Das unberechtigte Betreten, Befahren und Bereiten von fremden Gärten und Kulturland ist verboten. § 17 Schutz des Grundes Unfug Unfug an öffentlichen Sachen oder privatem Eigentum ist verboten. Insbesondere ist verboten, öffentliche Sachen oder privates Eigentum zu verunreinigen, zu beschädigen oder zu verändern. § 18 Öffentlicher Grund und öffentliche Einrichtungen dürfen nicht entgegen ihrer Zweckbestimmung oder über den allgemeinen Gemeingebrauch hinaus benützt werden. Die über den Gemeingebrauch hinausgehende Inanspruchnahme für private Zwecke, z.B. das Aufstellen von Mulden, Baustellenwagen oder Baustelleninstallationen und Fahrzeugen ohne Kontrollschilder etc., ist bewilligungspflichtig. Benützung öffentlicher Sachen und des öffentlichen Grundes Ohne Bewilligung ist es verboten, Fahrzeuge und Anhänger ununterbrochen länger als 3 Tage auf öffentlichem Grund abzustellen. Signalisierte Parkzeitbeschränkungen bleiben vorbehalten. § 19 Das Absperren von öffentlichen Strassen, Rad-, Fuss- und Waldwegen ist verboten. § 20 Wer öffentlichen Grund (Strassen, Tiefgaragen, Dorfplatz, Wege, Anlagen usw.) verunreinigt, hat unverzüglich den ordnungsgemässen Zustand wieder herzustellen. Die Gemeinde hat zur Abwehr einer Gefahr (z.B. Gefährdung der Verkehrssicherheit) das Recht, auf Kosten der Säumigen die Ersatzvornahme anzuordnen. § 21 Das Campieren oder das Aufstellen von Zelten, Wohnwagen und dergleichen auf öffentlichem Grund und Waldungen ist verboten. § 22 Es ist verboten, ohne behördliche Bewilligung auf öffentlichem Grund und an öffentlichem Eigentum Anzeigen, Plakate, Kleber, Inschriften usw. anzubringen oder öffentliches Eigentum zu bemalen oder zu besprayen. Absperren von Strassen und Wegen Reinigung des öffentlichen Grundes - Ersatzvornahme Campieren, Aufstellen von Wohnwagen Anzeigen, Plakate, Beschriftungen
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