In der 31. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17. Juli ... - Drebach

In der 31. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17. Juli 2012 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 243/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach stimmt der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung
2011 durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadtverwaltung Marienberg zu.
Beschluss-Nr.: 244/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt, den Ergänzungsbereich E 1,
Thumer Straße/Hauptstraße, der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsgrundstücke
zur Ergänzung der im Zusammenhang bebauten Ortslage Drebach in
seiner bisher eingereichten Form zu belassen, da bereits eine konkrete Bauvoranfrage der
Familie Nestler vorliegt. Das Grundstück befindet sich im Eigentum der Familie. Die
Zufahrt zum Baugrundstück ist gesichert, da bereits ein Einfamilienhaus auf dem
Grundstück vorhanden ist. Der Erwerb eines Grundstückes im Baugebiet „Erlengrund“ in
Venusberg für die Errichtung eines Einfamilienhauses kommt für Familie Nestler nicht in
Betracht.
Beschluss-Nr.: 245/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt, dass die zukünftigen Bauherren im
Zuge der Erteilung der Baugenehmigung bzw. Stellungnahme der Gemeinde durch die
Gemeindeverwaltung auf die Meldepflicht von Bodenfunden gemäß § 20 SächsDSchG
hingewiesen werden, da die gesamte Ortslage als archäologisches Objekt registriert ist
(historische Siedlungseinheit).
Beschluss-Nr.: 246/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt, an den getroffenen Festlegungen
der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsgrundstücke zur Ergänzung
der im Zusammenhang bebauten Ortslage Drebach festzuhalten. Die hier verankerten
Ausgleichsmaßnahmen sind ausreichend. Sie wurden in Abstimmung mit der Unteren
Naturschutzbehörde festgesetzt. Eine lockere, dorftypische Bebauung mit geringem
Versiegelungsgrad wird grundsätzlich angestrebt. Es erfolgt eine Aufwertung der
Wiesenfläche durch das Anlegen von Hausgärten. Aufgrund des insgesamt geringen
Umfangs des Ergänzungsbereiches sind weitergehende Forderungen unverhältnismäßig.
Eine Erweiterung des Landschaftsschutzgebietes in der Gemeinde ist nicht möglich.
Beschluss-Nr.: 247/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt, an den getroffenen Festlegungen
der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsgrundstücke zur Ergänzung
der im Zusammenhang bebauten Ortslage Drebach festzuhalten. Er hält die ausgereichten
Unterlagen aufgrund der geringen Größe der betroffenen Flächen und der örtlichen
Gegebenheiten für ausreichend. Die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen wurden mit der
Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt. Eine lockere, dorftypische Bebauung mit
geringem Versiegelungsgrad wird grundsätzlich angestrebt. Es erfolgt eine Aufwertung der
Wiesenfläche durch das Anlegen von Hausgärten. Aufgrund der Größe des Ergänzungsbereiches
sind weitergehende Forderungen unverhältnismäßig. Eine Erweiterung des
Landschaftsschutzgebietes in der Gemeinde ist nicht möglich.

Beschluss-Nr.: 248/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt, an den getroffenen Festlegungen
der Satzung über die Einbeziehung einzelner Außenbereichsgrundstücke zur Ergänzung
der im Zusammenhang bebauten Ortslage Drebach festzuhalten. Er hält die ausgereichten
Unterlagen aufgrund der geringen Größe der betroffenen Flächen und der
örtlichen Verhältnisse für ausreichend. Die erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen wurden
mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt. Eine lockere, dorftypische Bebauung mit
geringem Versiegelungsgrad wird grundsätzlich angestrebt. Es erfolgt eine Aufwertung der
Wiesenfläche durch das Anlegen von Hausgärten. Aufgrund der Größe des Ergänzungsbereiches
sind weitergehende Forderungen unverhältnismäßig. Eine Erweiterung des
Landschaftsschutzgebietes in der Gemeinde ist nicht möglich.
Beschluss-Nr.: 249/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach stimmt der Erweiterung der Austauschfläche im
Gewerbegebiet Drebach im Rahmen des Bodenordnungsverfahrens nach Abschnitt 8
Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG) von 1.599 m² auf 1.730 m² entsprechend
Anlage und mit zeitlicher Begrenzung von zwei Jahren zu.
Beschluss-Nr.: 250/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach erteilt auf der Grundlage des Vergabevorschlages
des Ingenieurbüros Gerlach und entsprechend Anlage der Firma M. Günther &
Co. GmbH, Plantagenstraße 25 in 09217 Burgstädt, unter Einhaltung der Einspruchsfrist
den Auftrag zur Ausführung der Bauleistung Revitalisierung Teilfläche der Industriebrache
Federnwerk I in Wilischthal, Los 1 – Abbrucharbeiten, zur Angebotssumme von
281.796,03 €.
Beschluss-Nr.: 251/2012
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach beschließt den Verkauf einer Splitterfläche von
ca. 130 m² zum Preis von 12,00 €/m² (Gesamtbetrag 1.560 €) zuzüglich Nebenkosten an
Frank und Kati Weidauer, Ringweg 2 D in 09430 Drebach.