Hintergrundinformation zur Krankenhausfinanzierung (PDF, 52 kB)

MINISTERIUM FÜR ARBEIT UND SOZIALES
PRESSESTELLE
Die Gewährleistung der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung ist eine öffentliche
Aufgabe. Der Staat hat dafür Sorge zu tragen, dass den Bürgerinnen und Bürgern im
ausreichenden Umfang Gesundheitsleistungen zur Verfügung stehen. Die
Sicherstellung der stationären Krankenhausversorgung ist Aufgabe der Länder. Es
obliegt ihrer Entscheidung, ob sie Krankenhäuser selbst vorhalten oder ob sie Dritte mit
der Wahrnehmung dieser Aufgabe betrauen. Sie haben aber dafür Sorge zu tragen,
dass Krankenhäuser im erforderlichen Umfang bereit stehen.
Zur Gewährleistung einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit
leistungsfähigen, wirtschaftlich gesicherten und eigenverantwortlich wirtschaftenden
Krankenhäusern sowie zur Gewährleistung einer medizinisch zweckmäßigen und
ausreichenden Versorgung des Patienten im Krankenhaus erstellen die Länder
Krankenhauspläne. Der Krankenhausplan stellt die für eine leistungsfähige und
wirtschaftliche Versorgung in den Ländern erforderlichen Krankenhäuser dar
(bedarfsgerechte Krankenhäuser). Im Landeskrankenhausausschuss, den das
zuständige Ministerium bildet und dem unter anderem Vertreter der
Krankenhausgesellschaft, der Landesverbände der Krankenkassen und der
Kommunalen Landesverbände angehören, wird auch der jeweilige Krankenhausplan
beraten. Dabei sind einvernehmliche Regelungen mit den Mitgliedern anzustreben. Nur
die Krankenhäuser, die im Krankenhausplan erwähnt sind, erhalten einen
Versorgungsvertrag, der sie berechtigt, mit allen gesetzlichen Krankenkassen
Leistungen abzurechnen.
Die Finanzierung der Krankenhäuser erfolgt seit 1972 aus zwei Quellen (duale
Finanzierung). Die Investitionskosten wie beispielsweise für Neu- und
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Erweiterungsbauten werden von den Ländern finanziert. Die Betriebskosten bezahlen
dagegen die Krankenkassen. Seit 2004 erhalten die Krankenhäuser nicht mehr die
Selbstkosten erstattet sondern erhalten Entgelte für die erbrachten Leistungen. Diese
werden mit dem vor drei Jahren eingeführten fallpauschalenbezogenen
Vergütungssystem DRG (Diagnosis Related Groups) berechnet.
Bei einer Änderung des Finanzierungssystems hin zu einer monistischen Finanzierung,
soll die Finanzierung der Krankenhäuser komplett den Krankenkassen übertragen
werden. Damit müssten die Krankenkassen künftig sowohl für die Betriebs- als auch für
die Investitionskosten aufkommen. Eine monistische Finanzierung wäre in zwei Formen
denkbar. Entweder bezahlen die Krankenkassen – wie bisher die Länder – per
Einzelförderung oder die Finanzierung der Investitionen erfolgt pauschal über eine
Erhöhung der Fallpauschalen.