Bericht als PDF herunterladen - Kantonales Laboratorium

3.3 CHEMIKALIENKONTROLLE
3.3.1 Generelle Aspekte und Überblick
Das Schweizer Chemikalienrecht ist aufgrund der aktuellen Neuordnung des Chemikalienrechts
in der Europäischen Union einem raschen Wandel unterworfen. Obwohl erst 2005 in Kraft
gesetzt mit dem Hauptziel, eine Harmonisierung mit dem EU-Recht zu erreichen, ist es bereits
in erheblichem Mass renovationsbedürftig. Inzwischen wurden in der EU die REACH- und die
GHS-Verordnungen verabschiedet, welche neue Regelungen für die Registrierung und die
Kennzeichnung von Stoffen und Zubereitungen einführen. Somit besteht bereits drei Jahren
nach Einführung des Chemikalienrechts in der Schweiz kein mit der EU harmonisiertes Recht
mehr, was zur Bildung technischer Handelshemmnisse führt. Die Chemikalienverordnung
wurde deshalb 2008 revidiert, um die notwendigen Elemente von REACH und GHS zu
übernehmen, damit so wenige Handelshemmnisse wie möglich entstehen.
In diesem vom Wandel geprägten Umfeld besteht die Aufgabe des Kantons einerseits darin,
sich regelmässig über die neusten Entwicklungen des Chemikalienrechts in der EU zu
informieren. So hat die „chemsuisse“ – die Vereinigung der kantonalen Fachstellen für
Chemikalien – im November ein Kurs über die Einstufungs- und Kennzeichnungsmethoden
nach GHS organisiert. Dieser zweitägige Kurs fand in Basel statt und wurde von 45 Mitarbeitern
der kantonalen Fachstellen und der Bundesämter besucht. Andererseits sind Stellungnahmen
bei Anhörungen von Verordnungsänderungen zu erstellen. Dabei ist dem Aufrechterhalten des
Schutzniveaus grosse Aufmerksamkeit zu schenken, damit nicht der Abbau von technischen
Handelshemmnissen auf Kosten des Gesundheits- und des Umweltschutzes erfolgt. Wir haben
2008 zu den Änderungen der Chemikalienverordnung und der Biozidprodukteverordnung
Stellung genommen. Dank einer guten Koordination konnten die kantonalen Fachstellen für
Chemikalien zahlreiche Korrekturen im Entwurf der revidierten Chemikalienverordnung zu
Gunsten des Gesundheitsschutzes veranlassen.
Ein weiterer Schwerpunkt der Tätigkeit ist die interkantonale Zusammenarbeit zur
Effizienzsteigerung des kantonalen Vollzugs. In Zusammenarbeit mit anderen kantonalen
Fachstellen für Chemikalien wurde ein Selbstkontrollkonzept entworfen, das 2009 Hersteller
und Importeure von Chemikalien unterstützen soll, ihre in der Chemikaliengesetzgebung
festgelegten Pflichten zu erfüllen. Mit diesem Selbstkontrollkonzept soll insbesondere den
kleinen und mittleren Betrieben, die Chemikalien auf den Markt bringen, ein konkretes
Hilfsmittel zur Erfüllung ihrer Pflichten in die Hand gegeben werden. Die kantonalen Fachstellen
reagieren damit auf die vielen nicht rechtskonformen Produkte, die anlässlich der
Marktkontrollen seit der Einführung des neuen Chemikalienrechts beanstandet werden
mussten.
Der Vollzug der Chemikaliengesetzgebung kann in zwei Haupttätigkeiten eingeteilt werden. Bei
der Marktüberwachung werden Stoffe und Zubereitungen, die sich auf dem Markt befinden,
erhoben und deren Rechtskonformität überprüft. Bei Stoffen und Zubereitungen, die von Firmen
aus anderen Kantonen hergestellt werden, werden die Resultate unserer Überprüfung nicht
dem Hersteller mitgeteilt, sondern der zuständigen Fachstelle. Die zweite Haupttätigkeit
umfasst die Kontrolle des Umgangs mit Chemikalien. Dabei werden Inspektionen in Betrieben
durchgeführt, um die Einhaltung der Umgangsbestimmungen des Chemikalienrechts zu
überprüfen. Die Betriebskontrollen obliegen in erster Linie dem Amt für Wirtschaft und Arbeit.
Die KCB kontrolliert nur Betriebe, wenn sie Hersteller oder Abgabestellen von Chemikalien sind
oder wenn sie fachbewilligungspflichtig sind. Die nachstehende Tabelle fasst die zwischen dem
1. Dezember 2007 und dem 30. November 2008 durchgeführten Kontrollen und Inspektionen
zusammen:
Marktkontrolle
Anzahl der erhobenen Produkte 87
Anzahl der Meldungen an andere kantonale Fachstellen 13
Umgang mit Chemikalien Anzahl der durchgeführten Inspektionen 6
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Jahresbericht 2008 KL BS