Bericht als PDF herunterladen - Kantonales Laboratorium

Die weitere Vorgehensweise besteht nun darin, dass das Tiefbauamt schrittweise zu den
einzelnen Teilstrecken vollständige Kurzberichte nach StFV erstellt. Dabei wird der tatsächliche
Ausbaustandard mit einem auf die Vorgaben der StFV bezogenen Soll-Katalog verglichen.
Sollte sich ein Handlungsbedarf ergeben, so ist vorgesehen, anlässlich den nächsten
Unterhaltsmassnahmen diese Ertüchtigungsmassnahmen ins Projekt zu integrieren. Zudem
sollen die Datengrundlagen über den innerstädtischen Gefahrgutverkehr durch Zählungen
quantifiziert werden.
Bei der Nordtangente konnte die KCB als Mitglied der begleitenden Arbeitsgruppe Sicherheit
und Betrieb (AGrSB) vor der Eröffnung des Anschlusses Luzernerring an Brandversuchen
teilnehmen und sich vergewissern, dass die Tunnelsicherheit gewährleistet ist.
Beim Bahngüterverkehr liegt die Verantwortung für den Vollzug der Störfallverordnung beim
Bund, beim Bundesamt für Verkehr (BAV). Die Kantone werden angehört. Das BAV hat in den
letzten Jahren seine Organisationsstruktur bereinigt und eine kompetente Vollzugsorganisation
aufgebaut, die mit der kantonalen Vollzugsstelle partnerschaftlich zusammenarbeitet. Im Fall
des Kurzberichts der Deutschen Bahn zu den Eisenbahnstrecken im Gebiet des Kantons Basel-
Stadt hat das BAV die Kritik der KCB betreffend schwerwiegender Mängel des Kurzberichts der
DB von 2007 übernommen und die DB verpflichtet, den Kurzbericht vollständig neu zu
überarbeiten. Der überarbeitete Kurzbericht ist nun Ende 2008 der KCB zur Neubeurteilung
überwiesen worden. Fest steht, dass insbesondere der Badische Bahnhof einen „hot spot“
bildet. Dort vermag die eingleisige Güterstrecke das Gefahrgüterverkehrsaufkommen von
jährlich mehr als 4 Millionen Tonnen Gefahrgüter bei weitem nicht zu bewältigen. Deshalb
werden zwei Drittel der Güterzüge mitten durch den Personenbahnhof geführt. Die KCB hatte
aufgrund dieser Gefährdung bereits 2007 den Antrag gestellt, die Deutsche Bahn zur
Durchführung einer Risikoermittlung zu verpflichten.
Gefahrguttransporte und Schwerverkehrskontrollen
Im Februar 2008 hat das BAV bei der SBB im Raum Basel ein zweitägiges Audit durchgeführt,
welches von der KCB begleitet werden konnte. Für unsere Fachstelle zentral war die
Überprüfung u.a. der Situation bez. der Datenlage für Güterzüge. Gemäss Auflage 1.1b aus
dem BAV-Entscheid zur Haltestelle St. Jakob vom 13. Oktober 2004 müssen die SBB
sicherstellen, das die gefahrgutrelevanten Daten über die Güterzüge für die kantonalen
Ereignisdienste jederzeit zur Verfügung stehen. Grundsätzlich ist die Auflage umgesetzt. Für
Züge aus Frankreich stehen die Daten heute online zur Verfügung. Fehlen die Daten im
elektronischen System, werden die Züge vor der Grenze durch das Fernsteuerzentrum Basel
ausgestellt. Im Ereignisfall können die Daten im Fernsteuerzentrum Basel oder im Stellwerk des
Rangierbahnhof Muttenz sofort abgerufen werden. Für Güterzüge aus Deutschland sind die
Daten ebenfalls verfügbar, müssen im Ereignisfall allenfalls aktiv angefordert werden. Eine in
das Audit eingebaute Ereignisübung bestätigte die Verfügbarkeit der Daten. Weiter konnte
festgestellt werden, dass die Ereignisdienste der SBB gut organisiert sind und regelmässig
üben.
Mit Regierungsratsbeschluss vom 17. Dez. 2002 wurde der KCB der Teilvollzug der
Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Strasse, soweit die
Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GGBV) betroffen ist, übertragen. Die KCB ist Vollzugstelle
der GGBV und unterstützt das Ressort Kontrollen der Kantonspolizei als Fachberatung bei
Schwerverkehrskontrollen mit Gefahrgut. In diesem Jahr hat die KCB an 5 Kontrollen
teilgenommen. In einem Fall musste ein Lastwagen mit einer Ladung von gebrauchten
Fahrzeugbatterien an den Abgeber zurückgeschickt werden, da die Batterien u.a. nicht gegen
Kurzschluss geschützt waren. Für eine ausführlichere Berichterstattung sei auf den
Jahresbericht der federführenden Kantonspolizei verwiesen.
Als Konsequenz eines Havarieereignisses im November 2007 wurden im Berichtjahr eine
Überprüfungskampagne von Tankcontainern durchgeführt. Details sind dem nachfolgenden
Bericht zur Kampagne zu entnehmen.
Jahresbericht 2008 KL BS Seite 193 von 212