Bericht als PDF herunterladen - Kantonales Laboratorium

Für den Einbau eines Labors der Sicherheitsstufe 3 in einem Forschungsbetrieb wurde ein
Umweltverträglichkeitsbericht (UVB) geprüft. In der Anlage soll mit den Erregern der
Tuberkulose gearbeitet werden, einem aerogen übertragbaren Organismus. Die Prüfung
ergab, dass die vorgesehenen Sicherheitsmassnahmen das Spektrum der geforderten
Massnahmen vollumfänglich erfüllen. Die Einschätzung des Anlagenbetreibers, dass bei einer
störfallmässigen Freisetzung des gesamten Volumens der im Stufe 3-Labor vorhandenen
Mikroorganismen nicht mit einer schweren Schädigung im Sinne der StFV zu rechnen ist,
wurde von der KCB als plausibel beurteilt. Nach Fertigstellung der Anlage wird die
Umsetzung der baulichen Massnahmen durch die KCB geprüft werden.
Die Einfuhr von Sonderabfällen vom Ausland in die Schweiz ist bewilligungspflichtig. Importgesuche
müssen von Antragstellern ans Bundesamt für Umwelt (BAFU) gerichtet werden. In
zwei Fällen wurde die KCB zur Stellungnahme gebeten, da der Import von toxischen Gasen
und von einer Reihe von oxidierenden, toxischen oder ätzenden Stoffen zur gefahrlosen
Verbrennung in Basel (Sondermüllofen) vorgesehen war. In beiden Fällen wurden der Import
und die Vernichtung mit Auflagen unsererseits bewilligt.
In einem andern Fall war die Verbrennung von Sprengstoffen einer Schweizer Firma vorgesehen.
Auf Grund der vorliegenden Akten konnten wir die Risiken nicht beurteilen und haben
der Entsorgung vorerst nicht zustimmen können. Der Betrieb muss Resultate von neuen sicherheitsrelevanten
Untersuchungen vorlegen, damit eine neue Beurteilung vorgenommen werden
kann.
Im Rahmen eines eisenbahnrechtlichen Plangenehmigungsverfahrens der SBB bezüglich
der Erneuerung der Birsbrücke 3 inkl. Anpassung der bestehenden Entwässerung wurde
die KCB zur Stellungnahme aufgefordert. Die ‚Birsbrücken 3’ sind 90 m lang, liegen direkt an
der Kantonsgrenze BL/BS und überspannen in drei Bögen die Birsstrasse (BS), die Birs und die
Birseckerstrasse (BL). Sie bestehen aus zwei zusammengehängten Brückenteilen: Aus einem
eingleisigen Nordteil (Baujahr 1963-65) und einem dreigleisigen Südteil (Baujahr 1935-38) mit
leichtem Niveauunterschied. Die zwei nördlich gelegenen Geleise dienen dem
Transitgüterverkehr von und nach Deutschland, die zwei südlicheren Geleise dem
Reisezugverkehr von und nach dem Personenbahnhof SBB Basel. Da die Birsbrücken 3 auf der
Transitgüterstrecke einen sehr hohen Anteil an Gefahrgutverkehr aufweisen, hat die KCB
Massnahmen zum Schutze der Oberflächengewässer beantragt, sodass bei einem Störfall mit
Freisetzung von flüssigen gefährlichen Stoffen die Einwirkung auf die Birs wirksam verhindert
oder begrenzt werden kann.
Einsatzplanung für stationäre Betriebe
Die Einsatzplanungen jener StFV- und ESV-Betriebe, die Ende 2007 noch hängig waren,
konnten abgeschlossen werden. Bei sieben Betriebseinheiten, die auf Grund ihrer Tätigkeit mit
Mikroorganismen zur Erstellung einer Einsatzplanung verpflichtet sind, wurden dabei durch die
KCB mittels Kontrollen vor Ort die Aktualität der Einsatzplanungsdokumentation überprüft und
wo erforderlich, die Erstellung noch fehlender Unterlagen veranlasst.
Auch nach erstellter Einsatzplanung beruht die Verantwortung für die Vollständigkeit, Richtigkeit
und Aktualität der Einsatzplanung bei den Betrieben. Neben dem periodischen Aktualisieren der
Planungen, müssen die Betriebe - unabhängig von der Grösse des Betriebs und der Anzahl
Mitarbeiter - zukünftig zudem sicherstellen, dass diese Planungen allen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern bekannt sind, was die Durchführung von Schulungen und Übungen bedingt. Da die
Einsatzplanungen bei betrieblichen Veränderungen angepasst werden und laufend neue
Betriebe hinzukommen, bleibt ihre stichprobenartige Kontrolle und ihre Umsetzung für den
Vollzug eine ständige Aufgabe.
Einsatzplanung für Verkehrswege
Im Frühjahr konnte mit der Hafenbahn die letzte Einsatzplanung eines Verkehrsweges
abgeschlossen werden. Es geht nun darum sicherzustellen, dass diese Planungen aktuell
gehalten werden. Hierbei obliegt der KCB die Koordination. Im Rahmen dieser
Koordinationsaufgabe muss auch darauf geachtet werden, dass Übungen stattfinden, bei denen
diese Planungen überprüft werden.
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Jahresbericht 2008 KL BS