Bericht als PDF herunterladen - Kantonales Laboratorium

3.2 ANLAGENSICHERHEIT
3.2.1 Generelle Aspekte und Überblick
Am 1. Juni 2008 konnte die neue Fachstelle für Gefahrenprävention beim Kantonalen
Laboratorium besetzt und somit eine von der Geschäftsprüfungskommission GPK
(Jahresbericht 2006 der GPK) festgestellte Lücke in der Prävention geschlossen und
andererseits die Möglichkeiten der integralen Risiko- und Sicherheitsbeurteilung sowie der
integralen Gefahrenprävention verbessert werden. Diese Fachstelle widmet sich der
Beurteilung von natürlichen und neuartigen technischen Gefahren und Risiken. Im Vordergrund
stehen dabei momentan die Erdbebenvorsorge oder die Nanotechnologie. Ein erstes
Hauptprojekt ist die Begleitung der Risikoanalyse beim Geothermie-Projekt „Deep Heat Mining
Basel“. Die Einrichtung der Fachstelle verbessert die Möglichkeiten der integralen Risiko- und
Sicherheitsbeurteilung sowie der integralen Gefahrenprävention.
Die Inspektionen und Kontrollen zur Störfallsicherheit der Betriebe ergaben generell einen
guten Stand der baulichen, technischen und organisatorischen Sicherheitsmassnahmen.
Machen die Inspektorinnen und Inspektoren auf kleinere Mängel aufmerksam, so wird vielerorts
deren Behebung als Selbstverständlichkeit angesehen. Um die Eigenverantwortlichkeit der
Betriebe zu fördern und zu stärken, verzichtet die Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit
(KCB) in solchen Fällen auf den Erlass einer amtlichen Verfügung und hält stattdessen die
Mangelbehebung mit Termin im Inspektionsbericht als Vereinbarung fest. Eigentliche
Verfügungen mussten so im Berichtjahr nur in vier von 35 Fällen nach einer Inspektion erlassen
werden. Drei Fälle betrafen Mängel bei der Einsatzplanung und in einem vierten Fall waren sich
die Betriebsverantwortlichen und die KCB nicht einig über den Umfang der nach einem Unfall
im Vorjahr zu ziehenden Lehren. Alle verfügten Massnahmen sind im Verlauf des Jahres zu
unserer Zufriedenheit umgesetzt worden.
Erstmals ist das Thema Raumplanung und Störfallvorsorge in den 2008 publizierten Entwurf
für einen neuen kantonalen Richtplan aufgenommen worden. Angesichts einiger Fälle von sehr
spät eingesetzter Koordination bei Grossprojekten in den letzten Jahren wurde deutlich, dass
das Thema Störfallvorsorge mit gezieltem Planungsaufwand bearbeitet werden muss. Die KCB
hat - zusammen mit Störfallvorsorgefachstellen weiterer Kantone - die Ausarbeitung der
Dokumentation «Störfallvorsorge im Rahmen der Raumplanung – Beurteilungskriterien für
Störfallrisiken in Planungsverfahren» (Mai 2006) initiiert. Diese und weitere Anregungen führte
zur Einberufung in die vom Bundesamt für Raumentwicklung, ARE, konstituierte Begleitgruppe
zur Erarbeitung der Planungshilfe «Koordination Raumplanung und Störfallvorsorge – entlang
von risikorelevanten Bahnlinien». Nun flossen die aktuellen Anforderungen aus dieser
Planungshilfe (u. a. Koordinationsbedarf von Raumplanung und Störfallvorsorge, Formulierung
von Zielen und Planungsgrundsätzen, behördenverbindliche Aufträge) direkt ein in ein
erstmaliges „Objektblatt Störfallvorsorge“ im revidierten Entwurf des kantonalen Richtplans.
Zugleich ist bei mehreren aktuellen Planungsvorhaben eine direkte Zusammenarbeit zwischen
der Abteilung Nutzungsplanung des Hochbau- und Planungsamts und der KCB aufgebaut
worden (Stichworte: Zonenplanänderung Novartis Campus, Bebauungsplan RailCity Basel).
Zusammen mit Fachleuten der Kantone Zürich, Genf, Aargau, Luzern und Thurgau sowie mit
Vertretern eines Ingenieurbüros wurden Methoden zur einheitlichen Beurteilung und Visualisierung
von Gefahren und Risiken bei stationären Anlagen ausgearbeitet. Hauptziel ist die Erstellung
eines Gefahren-/Risikokatasters, das insbesondere für die Raumplanung und die zukünftige
Entwicklung von Gebieten um Betriebe mit Gefahrenquellen herangezogen werden
kann.
Die Sicherheitsvorkehrungen bei den Biotechbetrieben sind allgemein auf einem guten Stand.
Trotzdem kamen bei den Inspektionen einige Mängel zum Vorschein. In einem Fall musste der
Betrieb die Anreicherung von potentiell infektiösen Organismen aus Umweltproben wie
erforderlich in ein Labor der Sicherheitsstufe 2 verlegen. Bei den Autoklaven (Geräte zur
Inaktivierung der infektiösen Abfälle) wurden mehrere Betriebe angehalten, diese dem Stand
Jahresbericht 2008 KL BS Seite 187 von 212