Bericht als PDF herunterladen - Kantonales Laboratorium

Auf unsere Anfrage beim IGE erhielten wir die Auskunft, dass vor der Registrierung sehr wohl
eine Prüfung stattgefunden habe. Geprüft wurde, ob die Möglichkeit besteht, dass die Marke für
biologische Lebensmittel verwendet werden kann. Dies war in vorliegendem Fall gegeben, da
es sich um Landwirtschaftsprodukte handelte. Ob diese wirklich Bio-Qualität aufweisen, werde
aber nicht geprüft, da dies vom Gebrauch der Marke abhänge. Falls wir feststellen sollten, dass
die Marke nicht gesetzeskonform verwendet werde, könne diese nur aufgrund eines
Gerichtsbeschlusses gesperrt werden.
Diese konstruierte Unterscheidung zwischen theoretischer Möglichkeit und Gebrauch der Marke
mag juristisch sicher richtig sein, in der Praxis wird aber ein Missbrauch bzw. gesetzeswidriges
Verwenden einer Marke in keiner Weise verhindert. Hier wären die Politiker gefordert, damit das
Markenrecht griffiger gestaltet würde. Damit könnte dem Konsumentenschutz bezüglich
Täuschung auch beim Markenrecht zum Durchbruch verholfen werden.
Unsere Abklärungen zum Gebrauch dieser Marke sind noch nicht abgeschlossen, und da eine
ausländische Firma betroffen ist, auch entsprechend schwierig.
3.1.9 Lappen essen delikat
In den skandinavischen Ländern gilt Rentierfleisch als Delikatesse. Ein Basler
Jungunternehmer fragte an, welche Bedingungen lebensmittelrechtlicher Art zu erfüllen seien,
um auf dem Marktplatz Rentier-Fleisch verkaufen zu können. Es sollen geräucherte
Rentierspezialitäten im Marktstand geschnitten und abgepackt werden. Wir haben deshalb ein
Konzept und eine Skizze des Marktstandes verlangt. Selbst wenn es für die Betreiber der
Marktstände eine grosse Herausforderung darstellt, muss der einwandfreie hygienische
Umgang mit Lebensmitteln auch in Marktständen sichergestellt werden. U.a. haben wir eine
ausreichende Zufuhr von warmem und kaltem Trinkwasser verlangt. Der Startschuss erfolgte
Ende November und es wird sich zeigen, ob genügend Kundeninteresse vorhanden ist für ein
solches Angebot.
3.1.10 Betonkuppel inspiriert
Im Jahre 1929 wurde in Basel die neue Markthalle am Centralbahnhof eingeweiht. Die
freitragende Betonkuppel misst 60 Meter im Durchmesser und wurde damals nur von Bauten in
Leipzig und Breslau übertroffen. Mittlerweile ist sie nicht mehr Umschlagsplatz für frische
Gemüse und Früchte, sondern wird zwischenzeitlich immer wieder neu genutzt, bis der
definitive Neubau an ihre Stelle treten wird. Daraus ein kleiner Auszug:
Ein 10. Stadion für die Euro 08! Gemäss einem ortsbekannten Kulturveranstalter sollte in der
Markthalle mehr als nur Fussball geboten werden. Sie sollte klar ein Kultort werden. Das Projekt
wurde dann aber mangels Interesse doch nicht umgesetzt, ein umfangreiches Baubegehren
war "für die Katz" bearbeitet worden.
3.1.11 Tiramigiu statt Tiramisu
Ein Kunde eines Quartierlädelis, welches eine Ecke des Geschäfts als Take away konzipiert hat
und entsprechende Produkte verkauft, reklamierte wegen einem mit Maden kontaminierten
Tiramisu, welches er als Beweis auch gleich an unserem Kundenschalter abgab. Es handelte
sich um eine Portion in einer Aluminiumschale mit Kartondeckel. Der massive Madenbefall war
unschwer erkennbar und das Produkt somit als nicht verkehrsfähig zu betrachten. Die daraufhin
durchgeführte Inspektion ergab dann, dass sämtliche hausgemachten Tiramisu-Portionen mit
Maden befallen waren. Der Warenbesitzer zeigte jedoch kein Musikgehör für die
ausgesprochene Beanstandung und anerbot sogar, zwecks Beweis, dass das Tiramisu sehr
wohl gegessen werden könne, eine Portion vor unseren Augen zu essen. Auf diese
Demonstration verzichteten wir aber grosszügigerweise und belegten den Verantwortlichen mit
den nötigen Verfügungen.
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Jahresbericht 2008 KL BS