Bericht als PDF herunterladen - Kantonales Laboratorium
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Anlagensicherheit<br />
Am 1. Juni 2008 konnte die neue Fachstelle für Gefahrenprävention beim Kantonalen<br />
<strong>Laboratorium</strong> besetzt und somit eine von der Geschäftsprüfungskommission GPK<br />
(Jahresbericht 2006 der GPK) festgestellte Lücke in der Prävention geschlossen und<br />
andererseits die Möglichkeiten der integralen Risiko- und Sicherheitsbeurteilung sowie der<br />
integralen Gefahrenprävention verbessert werden. Die Fachstelle widmet sich der Beurteilung<br />
von natürlichen und neuartigen technischen Gefahren und Risiken. Im Vordergrund stehen<br />
dabei momentan die Erdbebenvorsorge und die Nanotechnologie.<br />
Zu Beginn des Jahres 2008 hat die Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit (KCB) den<br />
Fachausschuss präsidiert, der die Offerten zur Erstellung der Risikoanalyse zum<br />
Geothermieprojekt Deep Heat Mining Basel evaluiert hat. Einhellig hat der Fachausschuss<br />
dem federführenden Baudepartement empfohlen, eine trinationale Arbeitsgemeinschaft –<br />
SERIANEX – mit der Durchführung der anspruchsvollen Arbeit zu beauftragen. Am 22. Oktober<br />
2008 hat der Grosse Rat mit grosser Mehrheit den entsprechenden Kredit bewilligt. Nun werden<br />
die Experten von SERIANEX bis Ende November 2009 die Risikoanalyse erarbeiten. Von<br />
Seiten des Kantons zeichnen das Amt für Umwelt und Energie <strong>als</strong> Auftraggeberin und die KCB<br />
<strong>als</strong> Projektleiterin für die Abwicklung des Projekts verantwortlich.<br />
Das Thema Raumplanung und Störfallvorsorge ist ersm<strong>als</strong> in den 2008 publizierten Entwurf<br />
für einen neuen kantonalen Richtplan in Form eines Objektblatts Störfallvorsorge aufgenommen<br />
worden. Angesichts einiger Fälle von sehr spät eingesetzter Koordination bei Grossprojekten in<br />
den letzten Jahren wurde deutlich, dass das Thema Störfallvorsorge mit gezieltem<br />
Planungsaufwand bearbeitet werden muss. Bei mehreren aktuellen Planungsvorhaben ist nun<br />
eine direkte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung Nutzungsplanung des Hochbau- und<br />
Planungsamts und der KCB aufgebaut worden (Stichworte: Zonenplanänderung Novartis<br />
Campus, Bebauungsplan RailCity Basel).<br />
Die Inspektionen und Kontrollen zur Störfallsicherheit der Betriebe ergaben generell einen<br />
guten Stand der baulichen, technischen und organisatorischen Sicherheitsmassnahmen.<br />
Machen die Inspektorinnen und Inspektoren auf kleinere Mängel aufmerksam, so wird vielerorts<br />
deren Behebung <strong>als</strong> Selbstverständlichkeit angesehen. Um die Eigenverantwortlichkeit der<br />
Betriebe zu fördern und zu stärken, verzichtet die KCB in solchen Fällen auf den Erlass einer<br />
amtlichen Verfügung und hält stattdessen die Mangelbehebung mit Termin im<br />
Inspektionsbericht <strong>als</strong> Vereinbarung fest. Eigentliche Verfügungen mussten so im <strong>Bericht</strong>sjahr<br />
nur in vier von 35 Fällen nach einer Inspektion erlassen werden. Drei Fälle betrafen Mängel bei<br />
der Einsatzplanung und in einem vierten Fall waren sich die Betriebsverantwortlichen und die<br />
KCB nicht einig über den Umfang der nach einem Unfall im Vorjahr zu ziehenden Lehren. Alle<br />
verfügten Massnahmen sind im Verlauf des Jahres zu unserer Zufriedenheit umgesetzt worden.<br />
Die Sicherheitsvorkehrungen bei den Biotechbetrieben sind allgemein auf einem guten Stand.<br />
Trotzdem kamen bei den Inspektionen einige Mängel zum Vorschein. In einem Fall musste der<br />
Betrieb die Anreicherung von potentiell infektiösen Organismen aus Umweltproben wie<br />
erforderlich in ein Labor der Sicherheitsstufe 2 verlegen. Bei den Autoklaven (Geräte zur<br />
Inaktivierung der infektiösen Abfälle) wurden mehrere Betriebe angehalten, diese dem Stand<br />
der Technik anzupassen oder zu ersetzen. Beispielsweise musste ein Forschungslabor der<br />
Sicherheitsstufe 3 die fehlende Inaktivierung des Autoklavenkondensates mit einer technischen<br />
Nachrüstung sicherstellen. Die angeordneten Massnahmen sind in den betreffenden Betrieben<br />
bereits umgesetzt oder in der Umsetzung.<br />
Alle Einsatzplanungen für stationäre Anlagen und Verkehrswege (Strasse, Bahn, Rhein) sind<br />
nun vorhanden. Die Betriebe müssen zukünftig sicherstellen, dass die Planungen aktuell<br />
bleiben und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bekannt sind, was die Durchführung von<br />
Schulungen und Übungen bedingt.<br />
Mit einer Stichprobenkampagne wurde 2008 auf Containerumschlagplätzen die<br />
Kennzeichnung von Tankcontainern überprüft. Es zeigte sich, dass eine systematische<br />
Lücke zwischen dem Chemikalienrecht und dem Gefahrguttransportrecht besteht, die in<br />
Jahresbericht 2008 KL BS Seite 15 von 212