Bericht als PDF herunterladen - Kantonales Laboratorium

Anlagensicherheit
Am 1. Juni 2008 konnte die neue Fachstelle für Gefahrenprävention beim Kantonalen
Laboratorium besetzt und somit eine von der Geschäftsprüfungskommission GPK
(Jahresbericht 2006 der GPK) festgestellte Lücke in der Prävention geschlossen und
andererseits die Möglichkeiten der integralen Risiko- und Sicherheitsbeurteilung sowie der
integralen Gefahrenprävention verbessert werden. Die Fachstelle widmet sich der Beurteilung
von natürlichen und neuartigen technischen Gefahren und Risiken. Im Vordergrund stehen
dabei momentan die Erdbebenvorsorge und die Nanotechnologie.
Zu Beginn des Jahres 2008 hat die Kontrollstelle für Chemie- und Biosicherheit (KCB) den
Fachausschuss präsidiert, der die Offerten zur Erstellung der Risikoanalyse zum
Geothermieprojekt Deep Heat Mining Basel evaluiert hat. Einhellig hat der Fachausschuss
dem federführenden Baudepartement empfohlen, eine trinationale Arbeitsgemeinschaft –
SERIANEX – mit der Durchführung der anspruchsvollen Arbeit zu beauftragen. Am 22. Oktober
2008 hat der Grosse Rat mit grosser Mehrheit den entsprechenden Kredit bewilligt. Nun werden
die Experten von SERIANEX bis Ende November 2009 die Risikoanalyse erarbeiten. Von
Seiten des Kantons zeichnen das Amt für Umwelt und Energie als Auftraggeberin und die KCB
als Projektleiterin für die Abwicklung des Projekts verantwortlich.
Das Thema Raumplanung und Störfallvorsorge ist ersmals in den 2008 publizierten Entwurf
für einen neuen kantonalen Richtplan in Form eines Objektblatts Störfallvorsorge aufgenommen
worden. Angesichts einiger Fälle von sehr spät eingesetzter Koordination bei Grossprojekten in
den letzten Jahren wurde deutlich, dass das Thema Störfallvorsorge mit gezieltem
Planungsaufwand bearbeitet werden muss. Bei mehreren aktuellen Planungsvorhaben ist nun
eine direkte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung Nutzungsplanung des Hochbau- und
Planungsamts und der KCB aufgebaut worden (Stichworte: Zonenplanänderung Novartis
Campus, Bebauungsplan RailCity Basel).
Die Inspektionen und Kontrollen zur Störfallsicherheit der Betriebe ergaben generell einen
guten Stand der baulichen, technischen und organisatorischen Sicherheitsmassnahmen.
Machen die Inspektorinnen und Inspektoren auf kleinere Mängel aufmerksam, so wird vielerorts
deren Behebung als Selbstverständlichkeit angesehen. Um die Eigenverantwortlichkeit der
Betriebe zu fördern und zu stärken, verzichtet die KCB in solchen Fällen auf den Erlass einer
amtlichen Verfügung und hält stattdessen die Mangelbehebung mit Termin im
Inspektionsbericht als Vereinbarung fest. Eigentliche Verfügungen mussten so im Berichtsjahr
nur in vier von 35 Fällen nach einer Inspektion erlassen werden. Drei Fälle betrafen Mängel bei
der Einsatzplanung und in einem vierten Fall waren sich die Betriebsverantwortlichen und die
KCB nicht einig über den Umfang der nach einem Unfall im Vorjahr zu ziehenden Lehren. Alle
verfügten Massnahmen sind im Verlauf des Jahres zu unserer Zufriedenheit umgesetzt worden.
Die Sicherheitsvorkehrungen bei den Biotechbetrieben sind allgemein auf einem guten Stand.
Trotzdem kamen bei den Inspektionen einige Mängel zum Vorschein. In einem Fall musste der
Betrieb die Anreicherung von potentiell infektiösen Organismen aus Umweltproben wie
erforderlich in ein Labor der Sicherheitsstufe 2 verlegen. Bei den Autoklaven (Geräte zur
Inaktivierung der infektiösen Abfälle) wurden mehrere Betriebe angehalten, diese dem Stand
der Technik anzupassen oder zu ersetzen. Beispielsweise musste ein Forschungslabor der
Sicherheitsstufe 3 die fehlende Inaktivierung des Autoklavenkondensates mit einer technischen
Nachrüstung sicherstellen. Die angeordneten Massnahmen sind in den betreffenden Betrieben
bereits umgesetzt oder in der Umsetzung.
Alle Einsatzplanungen für stationäre Anlagen und Verkehrswege (Strasse, Bahn, Rhein) sind
nun vorhanden. Die Betriebe müssen zukünftig sicherstellen, dass die Planungen aktuell
bleiben und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bekannt sind, was die Durchführung von
Schulungen und Übungen bedingt.
Mit einer Stichprobenkampagne wurde 2008 auf Containerumschlagplätzen die
Kennzeichnung von Tankcontainern überprüft. Es zeigte sich, dass eine systematische
Lücke zwischen dem Chemikalienrecht und dem Gefahrguttransportrecht besteht, die in
Jahresbericht 2008 KL BS Seite 15 von 212