Neu-bzw. Umbesetzung von Ausschüssen - Gemeinde Senden
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GEMEINDE SENDEN<br />
DER BÜRGERMEISTER<br />
Sitzungsvorlage Nr.<br />
zur Sitzung<br />
Tischvorlage<br />
Datum: 20.03.2013<br />
Fachbereich: I<br />
Az.: I 022-30<br />
des<br />
<strong>Gemeinde</strong>rates<br />
am: 21.03.2013<br />
Bezugsvorlagen-Nr.<br />
[8:1 öffentlich<br />
TOP 1.2 <strong>Neu</strong>- <strong>bzw</strong>. <strong>Umbesetzung</strong> <strong>von</strong> <strong>Ausschüssen</strong><br />
hier:<br />
1. Antrag<br />
Der <strong>Gemeinde</strong>rat möge beschließen:<br />
<strong>Gemeinde</strong>entwicklungsausschuss; Sozialausschuss; Ausschuss<br />
für Schule, Sport und Kultur; Umweltausschuss; Bezirksausschuss<br />
Bösenseil<br />
"Folgende Veränderungen werden beschlossen:<br />
<strong>Gemeinde</strong>entwicklungsausschuss:<br />
Herr Steimer, bislang als sachkundiger Bürger Vertreter für Frau Kläver, scheidet<br />
aus dem <strong>Gemeinde</strong>entwicklungsausschuss aus.<br />
Herr Heinrich Foschepoth wird als sachkundiger Bürger Mitglied des <strong>Gemeinde</strong>entwicklungsausschusses.<br />
Frau Kläver, bislang Ausschussmitglied, wird nun Stellvertreterin<br />
des neuen Ausschussmitgliedes Heinrich Foschepoth (sachkundiger<br />
Bürger).<br />
Sozialausschuss:<br />
Das Ausschussmitglied Ulbrich (sachkundiger Bürger) scheidet aus dem Sozialausschuss<br />
aus. <strong>Neu</strong>es Mitglied für Herrn Ulbrich wird jetzt Frau RM Kläver.<br />
Herr Steimer, bislang als sachkundiger Bürger Stellvertreter für Herrn Büscher,<br />
scheidet aus dem Sozialausschuss aus. <strong>Neu</strong>er Stellvertreter für Herrn Büseher wird<br />
jetzt als sachkundiger Bürger Herr Markus Klaus.<br />
Ausschuss für Schule, Sport und Kultur:<br />
Herr Ulbrich, bislang als sachkundiger Bürger Mitglied des Ausschusses für Schule,<br />
Sport und Kultur, scheidet aus dem Ausschuss aus. Sein bisheriger Stellvertreter<br />
Markus Klaus wird nun als sachkundiger Bürger Ausschussmitglied. <strong>Neu</strong>e Stellvertreterin<br />
für Herrn Klaus wird Frau RM Kläver.
-2-<br />
Umweltausschuss<br />
Herr Steimer, bislang als sachkundiger Bürger Mitglied des Umweltausschusses,<br />
scheidet aus diesem Ausschuss aus. Sein bisheriger Stellvertreter Georg Schulze<br />
Tomberge wird nun als sachkundiger Bürger Ausschussmitglied. <strong>Neu</strong>er Stellvertreter<br />
für Herrn Schulze Tomberge wird Herr Benedikt Schulze Zumkley.<br />
Bezirksausschuss Bösensell:<br />
Herr Ulbrich (sachkundiger Bürger) scheidet aus dem Bezirksausschuss Bösenseil<br />
aus. <strong>Neu</strong>es Ausschussmitglied wird jetzt als sachkundiger Bürger Herr Markus<br />
Klaus, bislang Stellvertreter für Herrn Foschepoth. <strong>Neu</strong>e Stellvertreterin für Herrn<br />
Foschepoth wird jetzt Frau Magda Hackbart (Buchenweg 3, 48308 <strong>Senden</strong>).<br />
Die Herren sachkundige Bürger Lakebrink und Büseher sowie die Herren sachkundige<br />
Bürger Steimer und Schulze Zumkley tauschen ihre Funktionen, d.h. Ausschussmitglied<br />
wird jetzt Herr Büseher (Stellvertreter Herr Lakebrink) und Herr<br />
Schulze Zumkley (Stellvertreter jetzt Herr Steimer)."<br />
2. Begründung:<br />
Die CDU-Fraktion hat kurzfristig der Verwaltung die vg. <strong>Umbesetzung</strong>swünsche mitgeteilt.<br />
Gemäß § 58 GO regelt der Rat mit der Mehrheit der Stimmen der Ratsmitglieder die<br />
Zusammensetzung der Ausschüsse. Bei vorzeitigem Ausscheiden eines Ausschussmitgliedes<br />
wählt der Rat gemäß § 50 Abs. 3 Satz 5 GO auf Vorschlag der Fraktion,<br />
welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger,<br />
<strong>bzw</strong>. eine Nachfolgerin.
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