Sondergebiet Kavernenbetriebsflächen" BEGRÜNDUNG - Friedeburg

GEMEINDE FRIEDEBURG 

Landkreis Wittmund 

Bebauungsplan Nr. 5 von Etzel 

„Sondergebiet Kavernenbetriebsflächen" 

BEGRÜNDUNG 

Entwurf 17.12.2008 

Planungsbüro Diekmann & Mosebach 

Oldenburger Straße 211 - 26180 Rastede 

Tel.: 04402/9116-30 - Fax:04402/9116-40 

e-mail: info@diekmann-mosebach.de

INHALTSÜBERSICHT 

1.0 ANLASS UND ZIEL DER PLANUNG 1 

2.0 RAHMENBEDINGUNGEN 2 

2.1 Kartenmaterial 2 

2.2 Räumlicher Geltungsbereich 2 

2.3 Städtebauliche Situation 3 

3.0 PLANERISCHE VORGABEN UND HINWEISE 3 

3.1 Ziele der Raumordnung 3 

3.1.1 Landesraumordnungsprogramm (LROP) 3 

3.1.2 Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) 4 

3.2 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung 4 

3.3 Aussagen und Vorgaben der Landschaftsplanung 5 

4.0 ÖFFENTLICHE BELANGE 5 

4.1 Belange von Natur und Landschaft / Umweltprüfung 5 

4.2 Belange des Immissionsschutzes 6 

4.3 Belange der Landwirtschaft 7 

4.4 Belange der Wasserwirtschaft 9 

4.5 Belange des Denkmalschutzes 10 

4.6 Altablagerungen (Altlasten, Kampfmittel) 10 

5.0 INHALT DES EINFACHEN BEBAUUNGSPLANES 11 

5.1 Art der baulichen Nutzung 11 

5.2 Emissionskontingente (LEK) 11 

5.3 Maß der baulichen Nutzung 12 

5.4 Verkehrsflächen 13 

5.4.1 Straßenverkehrsflächen 13 

5.4.2 Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung 13 

5.5 Flächen für Versorgungsanlagen 13 

5.6 Private Grünflächen 14 

5.7 Wasserflächen, Flächen für die Regelung des Wasserabflusses 14 

5.8 Hauptversorgungsleitungen 14 

5.9 Flächen für die Landwirtschaft 15 

5.10 Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur 

und Landschaft (Ausgleichsflächen) 15 

5.11 Flächen zum Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern 16 

6.0 VERKEHRLICHE UND TECHNISCHE INFRASTRUKTUR 16 

7.0 VERFAHRENSGRUNDLAGEN/-ÜBERSICHT/-VERMERKE 17 

7.1 Rechtsgrundlagen 17 

7.2 Verfahrensübersicht 18 

7.2.1 Aufstellungsbeschluss 18 

7.2.2 Beteiligung der Öffentlichkeit 18 

7.2.3 Öffentliche Auslegung 18 

7.3 Planverfasser 18

ANHANG 

• Umweltbericht mit integriertem Landschaftspflegerischen Fachbeitrag gemäß 

§ 2a BauGB 

(Erarbeitet von der Planungsgruppe Freiraum, Oldenburg) 

• Lärmgutachten/Vorschlag für eine Geräuschkontingentierung zum einfachen 

Bebauungsplan Nr. 5 „Sondergebiet Kavernenbetriebsflächen“ (Bericht 

Nr. M 75 503/7) 

(Erarbeitet vom Ingenieurbüro Müller-BBM GmbH, Gelsenkirchen)

Gemeinde Friedeburg: Begründung zum Bebauungsplan Nr. 5 „Sondergebiet Kavernenbetriebsflächen“ 1 

1.0 ANLASS UND ZIEL DER PLANUNG 

Die Gemeinde Friedeburg beabsichtigt, die Erweiterung und den Ausbau der im 

Ortsteil Etzel vorhandenen Kavernenbetriebsflächen städtebaulich zu fördern und auszuweiten 

und stellt zu diesem Zweck den Bebauungsplan Nr. 5 von Etzel „Sondergebiet 

Kavernenbetriebsflächen“ mit örtlichen Bauvorschriften auf. Parallel erfolgt die 48. 

Änderung des Flächennutzungsplanes „Etzel – Kavernenbetriebsflächen“. 

Die südlich der Horster Straße (B 436) im Ortsteil Etzel gelegenen unterirdischen 

Salzablagerungen werden bereits seit langem als Lagerstätte in Form von unterirdischen 

Kavernen für Erdgas- und Erdölreserven genutzt. Laut aktuellem Landesraumordnungsprogramm 

sind zur Sicherung der Gasversorgung zusätzliche Lagerstätten 

(Kavernen) zu schaffen. Im regionalen Raumordnungsprogramm des Landkreises 

Wittmund sind die Kavernenanlagen bei Etzel als übertägige Anlagen zur unterirdischen 

Speicherung von Primärenergie Erdöl und Gas festgelegt. Entsprechend dieser 

regionalplanerischen Zielsetzung sollen neben den vorhandenen Lagerstätten weitere 

Kavernenplätze mit den entsprechenden Bauanlagen erschlossen werden. 

Die Bewirtschaftung der derzeitigen Kavernenstandorte südlich der B 436 wird federführend 

durch die IVG Immobilien AG geleitet. Die IVG plant aktuell die vorhandenen 

Lagerkapazitäten durch den Bau neuer Kavernen zu vergrößern. Im Anschluss an die 

bestehenden Verwaltungs- und Betriebsflächen werden zusätzliche Flächen für den 

Betrieb der einzelnen Lagerstätten in Anspruch genommen, die verschiedenen Energiekonsortien 

zur Verfügung gestellt werden. Der Bau und die Nutzung der Kavernen 

erfolgt auf Grundlage eines nach Bundesberggesetz (BBergG) aufgestellten Betriebsplanes. 

Der einfache Bebauungsplan dient der Schaffung eines einheitlichen städtebaulichen 

Rahmens für die Kavernenerweiterung und der Außenkoordination der durch 

das Planvorhaben berührten öffentlichen und privaten Belange. Die interne Koordination 

(Bau und Nutzung) der künftigen Kavernenbetriebsflächen wird entsprechend dem 

Bergbaurecht geregelt. Die einzelnen Bauvorhaben unterliegen dem bergbaurechtlichen 

Genehmigungsverfahren. Die Belange der bergbaulichen Vorhaben werden somit 

in umfassender Weise berücksichtigt. 

Die räumliche Erweiterung der Kavernennutzung erfordert zur optimierten Ausnutzung 

der geplanten Betriebsflächen eine Änderung des örtlichen Straßennetzes (Bitzenlander 

Weg, Conradsweg, Beim Postweg) mit Neuanbindung an die Bundesstraße 

(B 436). Zur planungsrechtlichen Sicherung der künftigen Erschließung und zur straßenbaurechtlicher 

Entwidmung der aufgegebenen Straßenabschnitte wird der einfache 

Bebauungsplan Nr. 5 aufgestellt. Dieser umfasst in seinem Geltungsbereich neben 

den Straßenverkehrsflächen die bestehenden und geplanten Kavernenbetriebsflächen 

sowie die naturschutzfachlich notwendigen Ausgleichsflächen. 

Entsprechend ihrer Nutzungsausrichtung werden die Betriebsflächen des Kavernenstandortes 

als sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung „Kavernenbetriebsflächen“ 

gemäß § 11 BauNVO festgesetzt. Dieses dient der Unterbringung aller baulichen 

und betrieblichen Anlagen für die Errichtung, die Nutzung und für den Betrieb von 

unterirdischen Kavernen für die ausschließliche Speicherung von Gas und flüssigen 

Kohlenwasserstoffen sowie damit im Zusammenhang stehende Bauanlagen. Das Maß 

der baulichen Nutzung wird über die Festsetzung einer zweigeschossigen Bebauung 

bestimmt. Zur Begrenzung der baulichen Höhenentwicklung wird die maximal Gebäudehöhe 

auf 20,00 m bzw. in den Randbereichen zur freien Landschaft auf 15,00 m 

festgesetzt. 

Planungsbüro Diekmann & Mosebach – Oldenburger Straße – 26180 Rastede


Für die Energieversorgung der künftigen Gasbetriebsanlagen sind an zwei Standorten 

innerhalb des Plangebietes Umspannwerke vorgesehen. Für die Unterbringung der im 

Weiteren geplanten Versorgungsleitungen wird im südlichen Planungsraum ein Leitungskorridor 

festgesetzt. 

Mit dem einfachen Bebauungsplan Nr. 5 wird das Planungsziel verfolgt, die überregional 

bedeutsame Kavernennutzung in verträglicher Weise unter Beachtung aller betroffenen 

Belange auszuweiten. Zur Vermeidung immissionsschutzrechtlicher Konflikte mit 

den umliegenden Siedlungsstrukturen, die durch die Betriebsanlagen entstehen könnten, 

wurde ein Lärmgutachten durch das Ingenieurbüro Müller-BBM GmbH, Gelsenkirchen 

erstellt. Entsprechend dem Ergebnis des Lärmgutachtens werden im Bebauungsplan 

Nr. 5 die ermittelten Lärmkontingente für Teilflächen des geplanten Sondergebietes 

gem. § 1 (4) Nr. 2 BauNVO festgesetzt. 

In Anbetracht der exponierten Lage des Plangebietes im Landschaftsraum sind die naturschutzfachlichen 

Aspekte in besonderem Maße zu betrachten. Die Planungsgruppe 

Freiraum, Oldenburg hat zur Ermittlung des mit dem Planvorhaben verbundenen Eingriffsumfanges 

und zur Bewertung der umweltrelevanten Auswirkungen eine Umweltprüfung 

gem. § 2 (4) BauGB durchgeführt. Die Ergebnisse der Umweltprüfung werden 

im Umweltbericht gemäß § 2a BauGB mit integriertem Landschaftspflegerischen 

Fachbeitrag dokumentiert, der Bestandteil dieser Begründung ist. Auf Grundlage der 

darin erarbeiteten Eingriffsbilanzierung werden im Bebauungsplan umfangreiche Flächen 

für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und 

Landschaft zum Ausgleich gesichert. Die Eingrünung des Plangebietes gegenüber 

dem anschließenden Landschaftsraum erfolgt über die Festsetzung von Grünstreifen, 

die mit standortgerechten Gehölzen zu bepflanzen sind. 

Im Kontext der Erschließungsplanung zur Kavernenerweiterung wurde ein Oberflächenentwässerungsplan 

durch die Ingenieurgesellschaft Nordwest mbH erstellt, dessen 

Realisierung auf Grundlage eines bergrechtlichen Sonderbetriebsplans geregelt 

wird. Der Entwässerungsplan beinhaltet die Ableitung des Oberflächenwassers über 

ein offenes Grabensystem in zwei, im südlichen Planungsraum geplante Regenrückhalteräume 

(RRR). Im Bebauungsplan Nr. 5 werden hierfür die entsprechenden Flächen 

zur Regelung des Wasserabflusses festgesetzt. 

2.0 RAHMENBEDINGUNGEN 

2.1 Kartenmaterial 

Die Planzeichnung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 5 wurde unter Verwendung 

der digitalen Kartengrundlage des Katasteramtes Wittmund, Behörde für Geoinformation, 

Landentwicklung und Liegenschaften (GLL) Aurich im Maßstab 1 : 2.500 (Originalmaßstab 

1 : 1.000) erstellt. 

2.2 Räumlicher Geltungsbereich 

Der räumliche Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 5 befindet sich im 

Ortsteil Etzel südlich der Horster Straße (B 436) und umfasst konkret eine ca. 165 ha 

große Fläche bis zum Wasserlauf der Bitze (Gewässer II. Ordnung). Die exakte Abgrenzung 

ist der Planzeichnung zu entnehmen. 



2.3 Städtebauliche Situation 

Das Plangebiet befindet sich im südlichen Raum des Ortsteiles Etzel in der Gemeinde 

Friedeburg westlich der Ortslage von Horsten. Das Plangebiet ist städtebaulich einerseits 

durch die periphere Lage und andererseits durch die industriell geprägten Betriebsanlagen 

der vorhandenen Kavernennutzungen gekennzeichnet. Neben den einzelnen 

Kavernenplätzen und den dazugehörigen technischen Anlagen befinden sich 

im zentralen Plangebiet Gasverdichterstationen, Betriebs- und Verwaltungsgebäude 

etc.. Die technische Erschließung erfolgt über ein umfangreiches unterirdisches Leitungsnetz. 

Die verbleibenden Freiflächen werden weitgehend landwirtschaftlich genutzt. Die 

landwirtschaftliche Hofstelle südlich des Bitzenlander Wegs wurde bereits aufgebeben. 

Das Gleiche gilt für das Wohngebäude südlich der Horster Straße (B 436). Weitere 

Wohngebäude unmittelbar nördlich der Bundesstraße (436) werden im Zuge der Erweiterungsmaßnahmen 

ebenfalls in ihre Nutzung aufgegeben. 

Strukturiert wird das Plangebiet durch das örtliche Gemeindestraßennetz (Bitzenlander 

Weg, Schienenstrang, Conradsweg und Beim Postweg), deren Straßenverläufe zum 

Teil verändert werden. Im südlichen Teil des Plangebietes grenzen Gewässer II. Ordnung 

(Bitze/Schiffsbalje und Alte Bitze) der Sielacht Bockhorn Friedeburg den baulichen 

Erweiterungsbereich ab. Der Planungsraum östlich der Bitze/Schiffsbalje weist 

keinerlei bauliche Strukturen auf und wird vornehmlich landwirtschaftlich genutzt. 

Das städtebauliche Umfeld ist in seiner Struktur entsprechend der dezentralen Lage 

charakterisiert. Unmittelbar nördlich der Bundesstraße (B 436) befinden sich ein landwirtschaftlicher 

Betrieb sowie vereinzelte Wohngebäude. Weitere aufgelockerte Siedlungsstrukturen 

im Außenbereich sind westlich und nordwestlich des Plangebietes anzutreffen. 

Westlich des Plangebietes sind zudem weitere Kavernenplätze vorhanden. 

Der geschlossene Siedlungsraum des Ortsteiles Horsten befindet sich etwa 300 Meter 

östlich der Geltungsbereichsgrenze. Der umgebende Freiraum in Richtung Süden 

weist keine baulichen Nutzungen auf. 

3.0 PLANERISCHE VORGABEN UND HINWEISE 

3.1 Ziele der Raumordnung 

Nach § 1 (4) des BauGB unterliegen Bauleitpläne einer Anpassung an die Ziele der 

Raumordnung. Aus den Vorgaben der übergeordneten Planungen ist die kommunale 

Planung zu entwickeln bzw. hierauf abzustimmen. 

3.1.1 Landesraumordnungsprogramm (LROP) 

Im Landesraumordnungsprogramm Niedersachsen (1994, Ergänzung 1998, Änderung 

2002 und 2008) werden für das Plangebiet keine konkreten Aussagen getroffen. Das 

Plangebiet liegt außerhalb der Ordnungsräume und ist demnach dem ländlichen Raum 

zuzuordnen. Laut den zeichnerischen Darstellungen des Landesraumordnungsprogramms 

liegt das Plangebiet: 

• teilweise innerhalb eines Vorranggebietes für Trinkwassergewinnung, 



• teilweise innerhalb eines Gebietes, das aus Landessicht für die Festlegung als Vorsorgegebiet 

für Landwirtschaft in den Regionalen Raumordnungsprogrammen in 

Betracht kommt, 

• teilweise innerhalb eines Gebietes, das aus Landessicht für die Festlegung als Vorsorgegebiet 

für die Rohstoffgewinnung in den Regionalen Raumordnungsprogrammen 

in Betracht kommt. 

Entsprechend den Zielen und Grundsätzen zur Entwicklung der technischen Infrastruktur 

und der raumstrukturellen Standortpotenziale des Landesraumordnungsprogramms 

(Änderung 2008) sollen zur Sicherung der Gasversorgung zusätzliche Lagerstätten 

(Kavernen) geschaffen werden. Zudem soll insbesondere an der Nordseeküste die Infrastruktur 

für zusätzliche Gasimporte bereit gestellt werden. 

3.1.2 Regionales Raumordnungsprogramm (RROP) 

Im Regionalen Raumordnungsprogramm werden die landesplanerischen Zielvorgaben 

für die Landkreisebene konkretisiert. Das Regionale Raumordnungsprogramm für den 

Landkreis Wittmund ist seit dem Jahr 2006 rechtsverbindlich und beinhaltet für das 

Plangebiet folgende Darstellungen: 

• Lage innerhalb eines großflächigen Raumes, der als Gebiet für die Speicherung 

von Primärenergie für übertägige Anlagen zur unterirdischen Speicherung von Erdöl 

und Erdgas gekennzeichnet ist, 

• Kennzeichnung des zur Versorgung der Kavernenanlagen notwendigen Leitungsnetzes 

(Erdöl, Gas, Sole, Seewasser) und Kennzeichnung einer Fernwasserleitung 

parallel zur Bundesstraße (B 436), die im Bebauungsplan Nr. 5 nachrichtlich gem. 

§ 9 (6) BauGB übernommen werden 

• teilweise Lage innerhalb eines Vorsorgegebietes für Natur und Landschaft südlich 

und östlich des Bitzenlander Weges, der im Bebauungsplan Nr. 5 zum Großteil als 

Fläche für Maßnahmen zum Schutz und zur Pflege von Natur und Landschaft festgesetzt 

wird, 

• Lage innerhalb eines großräumig dargestellten Vorsorgegebietes für die Landwirtschaft, 

• teilweise Lage innerhalb eines Vorranggebietes für die Trinkwassergewinnung 

(Wasserschutzzone III A), dessen Abgrenzung im Bebauungsplan Nr. 5 weitgehend 

berücksichtigt wird, 

• Lage südlich einer Hauptverkehrsstraße mit überregionaler Bedeutung (Bundesstraße 

B 436). 

Entsprechend der regionalplanerischen Zielsetzung hat die Festlegung des Salzstockes 

in Etzel als übertägige Anlagen zur unterirdischen Speicherung von Primärenergie 

die Qualität eines Vorrangstandortes. Alle raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen 

müssen mit dieser Zweckbestimmung vereinbar sein. Das mit der Aufstellung 

des einfachen Bebauungsplanes Nr. 5 verfolgte Planungsziel die Erweiterung der Kavernenbetriebsflächen 

stimmt insofern mit den regionalplanerischen Zielen gem. 

§ 1 (4) BauGB überein. 

3.2 Vorbereitende und verbindliche Bauleitplanung 

Im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Gemeinde Friedeburg ist das Plangebiet 

derzeit als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt und ist demnach dem Außenbereich 

gem. § 35 BauGB zuzuordnen. Die bisherige Kavernennutzung erfolgte auf 

Grundlage von Fachplanungen nach dem Bundesberggesetz (BBergG). 



Zur städtebaulichen Koordination der großräumigen Erweiterung der Kavernenbetriebsflächen 

wird parallel gem. § 8 (3) BauGB zur Aufstellung des einfachen Bebauungsplanes 

Nr. 5 die 48. Flächennutzungsplanänderung durchgeführt. Verbindliche 

Bauleitplanungen liegen für das Plangebiet derzeit nicht vor. 

3.3 Aussagen und Vorgaben der Landschaftsplanung 

Die den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 5 betreffenden Aussagen und 

Vorgaben der Landschaftsplanung (Landschaftsrahmenplan des Landkreises Wittmund 

und Landschaftsplan der Gemeinde Friedeburg etc.) sowie Hinweise bezüglich 

des Vorkommens möglicher Schutzgebiete sind dem Umweltbericht mit integriertem 

Landschaftspflegerischen Fachbeitrag (im Anhang) zu entnehmen. 

4.0 ÖFFENTLICHE BELANGE 

4.1 Belange von Natur und Landschaft / Umweltprüfung 

In der Abwägung gem. § 1 (7) BauGB sind die Belange des Umweltschutzes, des Naturschutzes 

und der Landschaftspflege gem. § 1 (6) Nr. 7 BauGB zu berücksichtigen 

(vgl. § 1a BauGB). Im Zuge der Bauleitplanung sind die Belange des Umwelt- und Naturschutzes 

sowie der Landschaftspflege so umfassend zu berücksichtigen, dass die 

Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes, die mit der Realisierung des Bebauungsplanes 

verbunden sind, sofern möglich vermieden, minimiert oder kompensiert werden 

können (§ 19 (1) und (2) BNatSchG). Zur Beurteilung der Belange des Umweltschutzes 

ist zudem eine Umweltprüfung durchzuführen. Entsprechend der Anlage zum 

Baugesetzbuch zu § 2 (4) und § 2a BauGB sind die ermittelten Umweltauswirkungen 

im Umweltbericht zu beschreiben und zu bewerten (§ 2 (4) Satz 1 BauGB). 

Im Vorfeld dieser Bauleitplanung zur Erweiterung der Kavernenbetriebsflächen wurde 

durch die Planungsgruppe Freiraum, Oldenburg bereits ein landschaftsplanerisches 

Gesamtkonzept mit Kompensationsmaßnahmen erarbeitet (Stand Juli 2007), um den 

durch die räumliche Konzentration der betrieblichen Erweiterung sich abzeichnenden 

Auswirkungen auf den Naturhaushalt und das Landschaftsbild eine nachhaltig wirksame 

und hinsichtlich ihrer Umsetzung ausreichend gesicherte Kompensation anzubieten. 

Das Gesamtkonzept wurde bereits mit der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises 

Wittmund abgestimmt und bildet die Grundlage für die Kompensationsplanung 

im Rahmen der nun folgenden Bauleitplanung. 

Die Planungsgruppe Freiraum, Oldenburg hat zur Ermittlung des mit dem Planvorhaben 

verbundenen Eingriffsumfanges und zur Bewertung der umweltrelevanten Auswirkungen 

eine Umweltprüfung gem. § 2 (4) BauGB durchgeführt. Der Umweltbericht mit 

integriertem Landschaftspflegerischen Fachbeitrag ist verbindlicher Bestandteil dieser 

Begründung zum einfachen Bebauungsplan Nr. 5 und gilt gleichermaßen für die parallel 

durchgeführte 48. Flächennutzungsplanänderung. 

Die im o. g. Gesamtkonzept festgelegten Ausgleichsflächen, die vornehmlich südlich 

und südöstlich der geplanten Kavernenbetriebsflächen und an der Horster Str. (B 436) 

liegen, werden im Bebauungsplan Nr. 5 planungsrechtlich gesichert. Zur landschaftsgerechten 

Einbindung der künftigen Betriebsflächen in die Umgebung werden im nördlichen, 

östlichen und südlichen Randbereich des sonstigen Sondergebietes abschnittsweise 

Gehölzstreifen mit Sichtschutzfunktion festgesetzt. 



4.2 Belange des Immissionsschutzes 

Im Rahmen der verbindlichen Bauleitplanung sind die mit der Planung verbundenen, 

unterschiedlichen Belange untereinander und miteinander zu koordinieren, so dass 

Konfliktsituationen vermieden und die städtebauliche Ordnung sichergestellt wird. Es 

sind die allgemeinen Anforderungen und die Belange des Umweltschutzes gem. 

§ 1 (6) Nr. 1 BauGB zu beachten. Schädliche Umwelteinwirkungen sind bei der Planung 

nach Möglichkeit zu vermeiden (§ 50 BImSchG). 

Das Plangebiet des Bebauungsplanes Nr. 5 befindet sich im dezentralen Raum südlich 

der Horster Straße (B 436), der durch den bereits erfolgenden Kavernenbetrieb schalltechnisch 

vorgeprägt ist. Von den übertägigen Industrieanlagen zur Nutzung der unterirdischen 

Kavernen für die Speicherung von Gas oder Erdöl gehen Lärmemissionen 

aus, die durch die Ausweitung der Kavernenbetriebsflächen intensiviert werden. Im 

Umfeld des Plangebietes sind vereinzelte Siedlungsstrukturen mit definiertem Lärmschutzanspruch 

vorhanden, auf die im Zuge der Erweiterungsmaßnahmen Rücksicht 

zu nehmen ist. Insofern ist im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 1 eine städtebauliche 

Koordination der Lärmsituation zur Vermeidung von Nutzungskonflikten zwischen 

dem Kavernenbetrieb und der umgebenden Wohnbebauung sinnvoll. Zur Prüfung der 

lärmtechnischen Auswirkungen des Planvorhabens ist durch das Ingenieurbüro Müller- 

BBM GmbH, Gelsenkirchen ein Lärmgutachten (Bericht Nr. M75 503/5) erstellt worden. 

Hierin erfolgte eine Untersuchung der derzeitigen Lärmsituation der Kavernenanlagen 

sowie die Erarbeitung einer verträglichen Geräuschkontingentierung für das 

Plangebiet nach der DIN 45691. 

Die Beurteilung erfolgte gemäß der TA-Lärm. Die nächstgelegenen Siedlungsstrukturen 

im Umfeld wurden bei der Beurteilung als relevante Immissionsorte (IO 1 – IO 14) 

zugrundegelegt. Es handelt sich hierbei vornehmlich um vereinzelte Wohngebäude 

und landwirtschaftliche Betriebsstellen mit Wohnnutzung (IO 1 – IO 4, IO 6, IO 7, IO 9, 

IO 10, IO 11, IO 13, und IO 14) westlich und nördlich des Plangebietes. Entsprechend 

ihrer Lage im Außenbereich nach § 35 BauGB wird ihnen der Schutzanspruch von 

Mischgebieten (MI) zugeordnet. Die näher gelegenen Wohngebäude nördlich des 

Plangebietes an der Horster Straße (B 436) wurde als Immissionsorte nicht herangezogen, 

da sie im Zuge der Erweiterungsmaßnahmen künftig nicht mehr für Wohnzwecke 

genutzt werden. Das Gleiche gilt für den landwirtschaftlichen Betrieb südlich des 

Bitzenlander Weges. Die Immissionsorte IO 10 und IO 12 bezeichnen die zwei nächstgelegenen 

Wohngebäude am westlichen Rand des Ortsteiles Horsten, die den 

Schutzanspruch eines allgemeinen Wohngebietes (WA) aufweisen. Den einzelnen 

Immissionsorten wurden entsprechend ihrer Gebietseinstufung folgende Schutzansprüche 

zugewiesen: 

Allgemeines Wohngebiet (WA) 

Mischgebiet (MI) 

55 dB (A) tags / 40 dB (A) nachts 

60 dB (A) tags / 45 dB (A) nachts 

Neben der vorhandenen Bestandssituation werden im Rahmen des Lärmgutachtens 

auch die gemeindlichen Entwicklungsinteressen in Bezug auf die weitere Siedlungsentwicklung 

in den benachbarten Ortsteilen Etzel und Horsten mit der Festlegung zwei 

weiterer Immissionsorte berücksichtigt. Der Immissionsort (IO 5) umfasst eine Fläche 

östlich der Baggerseen in Etzel, die künftig als Freizeitgebiet mit Ferienhäusern entwickelt 

werden soll. Der Immissionsort (IO 8) befindet sich am Rand des Ortsteiles Moorstrich 

und beschreibt eine geplante Siedlungserweiterungsfläche. Beiden Immissionsorten 

(IO 5 + IO 8) wird entsprechend der geplanten Nutzungsart der Schutzanspruch 

eines allgemeinen Wohngebietes zugeordnet. Auf diese Weise wird sichergestellt, 



dass sich sowohl die geplante Ausweitung der Kavernennutzung als auch die gemeindlichen 

Entwicklungsziele verwirklichen lässt. 

Im Lärmgutachten wurde zunächst die derzeitige Belastungssituation vor Ort („vorhandene 

Vorbelastung“) geprüft, die maßgeblich durch zwei Schlammkavernen und mehrere 

westlich des Plangebietes gelegene Gas- und Ölkavernen bestimmt wird. Entsprechend 

deren technischen Betriebsdaten und Verkehrsbewegungen wurde ermittelt, 

dass an einigen Immissionsorten die zulässigen Richtwerte bereits überschritten 

werden und der schalltechnische Spielraum für das Plangebiet dadurch eingeschränkt 

wird. Daher werden im Lärmgutachten für die einzelnen Betriebsstandorte Lärmminderungsmaßnahmen 

vorgeschlagen, die mit dem jeweiligen Betreiber vertraglich zu sichern 

sind. 

Des Weiteren wurde ermittelt, welche weiteren Planungen im Umfeld für die Zukunft 

bestehen („planerische Vorbelastung“). Nördlich und südlich des Plangebietes sollen 

künftig weitere Gaskavernen eingerichtet werden, deren oberirdische Anlagen für jeweils 

mehrere Kavernen in zentralen Verteilerstationen untergebracht werden. Im 

Lärmgutachten wird davon ausgegangen, dass von den neuen Verteilerstationen durch 

geeignete Lärmminderungsmaßnahmen (Einhausung bzw. Isolierung) kein relevanter 

Lärmbeitrag entsteht. Insofern sind sie bei der Geräuschkontingentierung zu vernachlässigen. 

Unter Berücksichtigung der zuvor erläuterten Lärmvorbelastung und der Schutzansprüche 

im Bereich der relevanten Immissionspunkte erfolgt eine Lärmemissionskontingentierung 

für die geplanten Betriebsflächen anhand von Lärmemissionskontingenten 

(LEK, (t +n). Hierfür wurde das Verfahren der Geräuschkontingentierung nach der 

DIN 45691 angewendet. Den einzelnen Teilflächen des Plangebietes werden unterschiedliche 

Emissionspegel (LEK, (t +n). für die Tages- und für die Nachtzeit zugeordnet, 

die im Bebauungsplan Nr. 5 nach § 1 (4) Nr. 2 BauNVO verbindlich festgesetzt 

werden (vgl. Kap. 5.2). 

Entsprechend den im Gutachten aufgeführten Berechnungsergebnissen wird deutlich, 

dass eine Ausschöpfung der Richtwerte nicht an allen relevanten Immissionsorten im 

Umfeld gegeben ist. Zur Optimierung der Lärmkontingente wird zusätzlich ein Richtungssektor 

(A) gemäß DIN 45691 festgesetzt, in denen ein Zusatzkontingent möglich 

ist. Hierdurch können innerhalb einiger Teilflächen die jeweiligen Emissionskontingente 

um den im Richtungssektor (A) angebebenen Wert (4 dB) erhöht werden. 

Bei Einhaltung der genannten Lärmkontingente und unter der Voraussetzung, dass im 

Umfeld an den bestehenden und künftigen Betriebsanlangen Lärmminderungsmaßnahmen 

durchgeführt werden, wird sichergestellt, dass es an den umliegenden relevanten 

Immissionsorten zu keiner unverträglichen Lärmbelastung kommt. Den Belangen 

des vorbeugenden Immissionsschutzes wird somit Rechnung getragen. 

4.3 Belange der Landwirtschaft 

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 5 unterliegt derzeit zum 

größten Teil der landwirtschaftlichen Nutzung. Mit Ausnahme der vorhandenen Kavernenbetriebsflächen 

südlich der Horster Straße (B 436) handelt es sich beim Großteil 

des Plangebietes um unbebaute Freiflächen, die von örtlichen Betrieben bewirtschaftet 

werden. Von der Ausweisung dieser Flächen als Sondergebiet mit der Zweckbestimmung 

„Kavernenbetriebsflächen“ oder als Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur 

Pflege und zur Entwicklung von Boden Natur und Landschaft im Bebauungsplan Nr. 5 

sind insofern verschiedene Landwirte in ihrer Entwicklungsfähigkeit berührt. Seitens 



der zuständigen Landwirtschaftskammer wurden im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung 

nach § 4 (1) BauGB Bedenken gegenüber dem konkurrierenden Flächenanspruch 

der Kavernennutzung und den dadurch für die örtlichen Landwirte ausgelösten 

Verdrängungsprozess geäußert. 

Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5 erfolgt eine bauleitplanerischen Steuerung 

der Ausweitung der Kavernennutzung im Bereich Etzel, die bereits auf fachplanerische 

Ebene im Rahmen des bergbaurechtlichen Betriebsplanes vorbereitet ist. Im regionalen 

Raumordnungsprogramm des Landkreises Wittmund ist das Plangebiet als 

Vorrangstandort für übertägige Anlagen zur unterirdischen Speicherung von Primärenergie 

Erdöl und Gas festgelegt. Dementsprechend und gemäß der landesplanerischen 

Zielsetzung, die Gasversorgung durch die Schaffung zusätzlicher Lagerstätten 

(Kavernen) zu sichern, wird der Erweiterung der Kavernenbetriebsflächen Vorrang gegenüber 

den landwirtschaftlichen Belangen eingeräumt. Aufgrund der bereits bestehenden 

Vorprägung des Standortes durch die Betriebsanlagen der bisherigen Kavernenplätze 

und der verkehrsgünstigen Erschließungsmöglichkeiten mit einer direkten 

Anbindung an die Bundesstraße (B 436) soll der überregional bedeutenden Nutzung 

der unterirdischen Kavernen Vorzug gegenüber der derzeitigen landwirtschaftlichen 

Nutzungen im Planungsraum gegeben werden. 

Neben den geplanten Betriebsflächen, die der Ansiedlung verschiedener Energiekonsortien 

dienen werden, sind im Planungsraum umfangreiche Flächen vorgesehen, auf 

denen die notwendigen Kompensationsmaßnahmen umzusetzen sind. Hierbei handelt 

es sich im wesentlichen um Flächen in der Bitzeniederung südlich des Bitzenlander 

Weges sowie um den Raum östlich der Bitze/Schiffsbalje. Sowohl im regionalen 

Raumordnungsprogramm (Einstufung als Vorsorgegebiet für Natur und Landschaft) als 

auch in den relevanten Landschaftsplanungen (Landschaftsrahmenplan Wittmund und 

Vorentwurf des Landschaftsplanes Friedeburg) werden die für die Kompensation vorgesehenen 

Planbereiche als schutzwürdige Areale für die Belange des Naturschutzes 

und der Landschaftspflege ausgewiesen. Die im Rahmen des Planvorhabens vorgesehenen 

Kompensationsmaßnahmen stehen deutlich im Einklang mit den landespflegerischen 

Zielsetzungen und dienen ihrer Verwirklichung. Bei der Umsetzung der Entwicklungsmaßnahmen 

sind die Belange der angrenzenden landwirtschaftlichen Nutzflächen 

zu beachten. 

Seitens der IVG ist der Großteil der entsprechenden Entwicklungsflächen bereits erworben 

worden, so dass mit den jeweiligen Landwirten ein Interessensausgleich gefunden 

wurde. Für die verbleibenden Flächen sollen über einen Flächentausch den betroffenen 

Landwirten Ersatzflächen im Umfeld zur Verfügung gestellt werden, um die 

Bewirtschaftung der betroffenen Hofstelle langfristig zu sichern und möglichen Landnutzungskonflikten 

entgegenzuwirken. Bei den in Rede stehenden Flächen handelt es 

sich um geplante Sondergebietsflächen im westlichen Teil des Planungsraumes, die 

erst zu einem späteren Zeitpunkt als Betriebsfläche in Anspruch genommen werden 

sollen. Die landwirtschaftlichen Nutzflächen werden somit erst nach und nach der Bewirtschaftung 

unter der Vorraussetzung entzogen, dass geeignete Tauschflächen bereit 

stehen. Für eine planungsbetroffene landwirtschaftliche Fläche im nordöstlichen 

Plangebiet südlich der Bundesstraße, wird südlich des Bitzenlander Weges eine adäquate 

Tauschfläche bereit gestellt. Des Weiteren wurde im Zuge des Planverfahrens 

der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 5 um die landwirtschaftlichen Flächen 

im nordwestlichen Plangebiet verringert, um die landwirtschaftlichen Interessen des 

betreffenden Eigentümers zu berücksichtigen. Den landwirtschaftlichen Belangen wird 

auf diese Weise Rechnung getragen. 



4.4 Belange der Wasserwirtschaft 

In der Bauleitplanung sind die Belange der Wasserwirtschaft zu berücksichtigen. Das 

Planvorhaben die Erweiterung der Kavernenbetriebsflächen und die damit verbundene 

Flächenversiegelung wird eine Veränderung des örtlichen Entwässerungssystems mit 

sich bringen. Neben der zum Teil vorgesehenen Überplanung des vorhandenen Grabensystems 

werden die befestigten Sonderbetriebs- sowie Verkehrsflächen zu einer 

Erhöhung des anfallenden Oberflächenwassers führen, das schadlos entsprechend 

wasserwirtschaftlichen Anforderungen abzuleiten ist. 

Im Kontext der Erschließungsplanung zur Kavernenerweiterung wurde ein Oberflächenentwässerungsplan 

durch die Ingenieurgesellschaft Nordwest mbH erstellt, dessen 

Realisierung auf Grundlage eines bergrechtlichen Sonderbetriebsplans geregelt 

wird. Dieser Plan befindet sich derzeit in der Aufstellungsphase, wurde bereits mit der 

Sielacht Bockhorn-Friedeburg und der unteren Wasserbehörde des Landkreises Wittmund 

abgestimmt. Der Entwässerungsplan beinhaltet die Ableitung des anfallenden 

Oberflächenwassers über ein offenes Grabensystem in zwei, im südlichen Planungsraum 

geplante Regenrückhalteräume (RRR). Im Bebauungsplan Nr. 5 werden hierfür 

die entsprechenden Wasserflächen (interne Entwässerungsgräben) und Flächen zur 

Regelung des Wasserabflusses (Regenrückhalteräume) festgesetzt, so dass für das 

Plangebiet von einer schadlosen Oberflächenentwässerung auszugehen ist. 

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 5 ragt mit dem südwestlichen Abschnitt 

in das Wasserschutzgebiet Klein-Horsten (Wasserschutzzone III A). Bei der 

Abgrenzung der Sonderbetriebsflächen für die Kavernennutzung wird das Wasserschutzgebiet 

gezielt von der Planung ausgenommen. Die im Wasserschutzgebiet gelegenen 

Flächen sind vornehmlich für ökologische Ausgleichsmaßnahmen vorgesehen. 

Eine Ausnahme bildet der vorhandene Verteilerplatz südlich des Bitzenlander 

Weges sowie der Bereich nördlich des Hilgenmoorer Tuchtes (Gewässer II. Ordnung). 

Hier ist seitens der IVG ein weiterer Verteilerplatz (Nr. 22) zur erforderlichen Erschließung 

der Kavernen vorgesehen, die im bergbaulichen Rahmenbetriebsplan festgelegt 

sind. Bei der Einrichtung des Verteilerplatzes werden die Auflagen der Wasserschutzzonenverordnung 

entsprechend beachtet. Die IVG prüft derzeit im Rahmen einer Konzeptstudie, 

unter welchen technischen Voraussetzungen der notwendige Verteilerplatz 

innerhalb des Wasserschutzgebietes realisiert werden kann und wird dieses im weiteren 

mit den zuständigen Fachbehörden abstimmen. Obertägige Anlagen und Industrienutzungen 

sind innerhalb des Wasserschutzgebietes nicht vorgesehen. 

Das Plangebiet wird zudem im Süden durch mehrere Gewässer II. Ordnung (Hilgenmoorer 

Tuchte, Bitze, Alte Bitze und Bitze/Schiffsbalje) begrenzt, die im Zuständigkeitsbereich 

der Sielacht Bockhorn-Friedeburg liegen. Entsprechend deren Satzung 

sind beidseitig der Gewässer II. Ordnung 10,00 m breite Gewässerräumstreifen vorzusehen, 

die von Bebauung und Bepflanzung freizuhalten sind. Im Bebauungsplan Nr. 5 

werden die Gewässerräumstreifen gem. § 9 (6) BauGB nachrichtlich übernommen. Bei 

der Festlegung des internen Entwässerungssystems und der Anlage der Rückhalteräume 

werden die entsprechend notwendigen Abstände eingehalten. 

Die im nördlichen Randbereich des Plangebietes verlaufende Fernwasserleitung 

(DN 400, Wiesmoor-Friedeburg-Horsten-Zetelermarsch) des Oldenburgisch- 

Ostfriesischen-Wasserverbandes (OOWV) wird im Bebauungsplan Nr. 5 samt Schutzstreifen 

(8,00 m) gem. § 9 (6) BauGB nachrichtlich übernommen. 



4.5 Belange des Denkmalschutzes 

Im Rahmen der Bauleitplanung sind gem. § 1 (6) Nr. 5 BauGB die Belange des Denkmalschutzes 

und der Denkmalpflege zu beachten. Im Plangebiet sind keine bekannten 

Bau- oder Bodendenkmäler im Sinne des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes 

vorhanden. Bezüglich möglicher ur- und frühgeschichtlichen Bodenfunden im Zuge von 

Bauausführungen wird im Bebauungsplan nachrichtlich auf die entsprechende Meldepflicht 

mit folgendem Text hingewiesen: „Sollten bei den geplanten Bau- und Erdarbeiten 

ur- oder frühgeschichtliche Bodenfunde (das können u. a. sein: Tongefäßscherben, 

Holzkohleansammlungen, Schlacken sowie auffällige Bodenverfärbungen u. Steinkonzentrationen, 

auch geringe Spuren solcher Funde) gemacht werden, sind dieses gem. 

§ 14 (1) des Nds. Denkmalschutzgesetzes (NDSchG) meldepflichtig und müssen der 

Ostfriesischen Landschaft, Archäologischer Dienst, Hafenstraße 11, 26603 Aurich, Tel. 

04941 -179932 oder dem Niedersächsischen Landesamt für Denkmalpflege - Referat 

Archäologie - Stützpunkt Oldenburg, Ofener Straße 15, Tel. 0441/799-2120 unverzüglich 

gemeldet werden. Bodenfunde und Fundstellen sind nach § 14 (2) des NDSchG 

bis zum Ablauf von 4 Werktagen nach der Anzeige unverändert zu lassen, bzw. für ihren 

Schutz ist Sorge zu tragen, wenn nicht die Denkmalschutzbehörde vorher die Fortsetzung 

der Arbeit gestattet.“ 

4.6 Altablagerungen (Altlasten, Kampfmittel) 

Im Rahmen des Altlastenprogramms des Landes Niedersachsen haben die Landkreise 

gezielte Nachermittlungen über Altablagerungen innerhalb ihrer Grenzen durchgeführt 

und entsprechendes Datenmaterial gesammelt. Dieses wurde vom Niedersächsischen 

Landesamt für Wasser und Abfall (NLWA) bewertet. Hiernach liegen im Plangebiet 

keine Altablagerungen vor. Sollten bei den geplanten Bau- und Erdarbeiten Hinweise 

auf schädliche Bodenveränderungen gem. BBodSchG zutage treten, so ist unverzüglich 

die untere Bodenschutzbehörde des Landkreises Wittmund zu benachrichtigen. 

Entsprechend der Auswertung alliierter Luftbilder durch die zentrale Polizeidirektion, 

Dezernat 23 Kampfmittelbeseitigung, Hannover sind im Plangebiet keine Bombardierungen 

erkennbar . Sollten bei Erdarbeiten andere Kampfmittel (Granaten, Panzerfäuste, 

Minen etc.) gefunden werden, ist die zuständige Polizeidienststelle, Ordnungsamt 

oder das Kampfmittelbeseitigungsdezernat direkt zu benachrichtigen. 



5.0 INHALT DES EINFACHEN BEBAUUNGSPLANES 

5.1 Art der baulichen Nutzung 

Anlässlich aktueller Entwicklungsvorhaben zur Erweiterung der Kavernennutzung in 

Etzel und entsprechend der raumordnerischen Festlegung des Bereiches südlich der 

B 436 als übertägige Anlagen zur unterirdischen Speicherung von Primärenergie Erdöl 

und Gas wird im räumlichen Geltungsbereich des einfachen Bebauungsplanes Nr. 5 

ein sonstiges Sondergebiet (SO) mit der Zweckbestimmung „Kavernenbetriebsflächen“ 

gem. § 11 (1) BauNVO festgesetzt. Die Flächenabgrenzung des Sondergebietes umfasst 

die bestehenden sowie die künftig zu nutzenden Kavernenbetriebsflächen, die im 

bergbaurechtlichen Rahmenbetriebsplan vorgesehen sind. 

Zur Steuerung einer verträglichen Erweiterung der Kavernenanlagen sind innerhalb 

des sonstigen Sondergebietes mit der Zweckbestimmung „Kavernenbetriebsflächen“ 

ausschließlich folgende Nutzungen zulässig: 

• alle baulichen und betrieblichen Anlagen, die der Errichtung, der Nutzung und dem 

Betrieb einschließlich der erforderlichen Betriebs- und Versorgungseinrichtungen 

von unterirdischen Kavernen für die ausschließliche Speicherung von Gas und 

flüssigen Kohlenwasserstoffen dienen sowie 

• alle baulichen und betrieblichen Anlagen, die im direkten Zusammenhang mit der 

Nutzung der Kavernen zur ausschließlichen Speicherung von Gas und flüssigen 

Kohlenwasserstoffen stehen. 

Die Nutzung der Kavernen für die Einlagerung anderer Stoffe ist somit ausgeschlossen. 

5.2 Emissionskontingente (LEK) 

Im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 5 erfolgt zusätzlich aus Gründen des 

Schallschutzes eine Gliederung des Baugebietes nach der Art der Betriebe und Anlagen 

und deren Bedürfnissen und Eigenschaften gem. § 1 (4) Nr. 2 BauNVO. Zur Begrenzung 

der schalltechnischen Auswirkungen der geplanten Kavernenbetriebsflächen 

auf die im Umfeld vorhandene Wohnbebauung werden innerhalb des Plangebietes 

Emissionskontingente (LEK) auf Grundlage des Lärmgutachtens (Müller BBM, Vorschlag 

für eine Geräuschkontingentierung zum Bebauungsplan Nr. 5, vgl. Kap. 4.2 

„Belange des Immissionsschutzes“) ergänzt. Folglich sind innerhalb des sonstigen 

Sondergebietes (SO) mit der Zweckbestimmung "Kavernenbetriebsflächen" gemäß 

§ 11 BauNVO nur Betriebe und Anlagen zulässig, deren Geräusche die in der Planzeichnung 

den jeweiligen Teilflächen (Nr. 01- 24) zugeordneten Emissionskontingenten 

(LEK,i; Tag- und Nachtwert in dB (A)/m²) nach DIN 45691 nicht überschreiten. 

Die den einzelnen Teilflächen zugeordneten Lärmwerte sind der Planzeichnung und 

dem genannten Lärmgutachten zu entnehmen. Ein entsprechender Schallschutznachweis 

ist auf Bauantragsebene zu erbringen. Eine Umverteilung der Emissionskontingente 

ist zulässig. Wenn Anlagen oder Betriebe Lärmkontingente von anderen Teilflächen 

und/oder Teilen davon in Anspruch nehmen, ist eine erneute Inanspruchnahme 

dieser Emissionskontingente öffentlich-rechtlich auszuschließen (z. B. durch Baulast 

oder öffentlich-rechtlichen Vertrag). 

Für das Plangebiet wird zudem der im Lärmgutachten empfohlene Richtungssektor A 

für Immissionsorte für die Festlegung von Zusatzkontingenten nach der DIN 45691 



festgesetzt. Innerhalb des festgesetzten Richtungssektors A gemäß DIN 45691 dürfen 

die je Teilfläche festgesetzten Emissionskontingente (LEK,i tags + nachts) um das in 

Planzeichnung angegebenen Zusatzkontingente (LEK,i, zus,A in dB (A)/m²) erhöht 

werden. Diese Zusatzkontingentierung ist immissionsschutzrechtlich möglich, da die 

schalltechnischen Orientierungswerte der DIN 18005 nicht an allen Immissionsorten 

(IO) ausgeschöpft werden. 

Die Teilflächen Nr. 05, 11 und 13 werden bei der Geräuschkontingentierung ausgenommen, 

da sie aufgrund der dort verlaufenden Trassenleitungen für eine Bebauung 

mit Betriebsanlagen nicht in Frage kommen. Eine Nutzung durch geräuscherzeugende 

Anlagen ist hier nicht zulässig. Die auf den Teilflächen Nr. 05 und 13 vorhandenen 

Gaskavernen (K 105 und K 126) werden in ihrer Bestandssituation mit einem Schallleistungspegel 

von jeweils L WA = 105 dB (A)/tags und L WA = 93 dB (A)/nachts einschließlich 

Zusatzkontingent berücksichtigt. Von den in den Teilflächen Nr. 05 und 13 

bestehenden Ölkavernen (K 104 und K 125) gehen keine relevanten Lärmentwicklungen 

aus. 

5.3 Maß der baulichen Nutzung 

Planungsziel des Bebauungsplanes ist die Bereitstellung von nutzungsgerechten Kavernenbetriebsflächen 

zur Realisierung der notwendigen Prozess- und Betriebsanlagen. 

Insofern wird auf die Festsetzung einer Grundflächenzahl (GRZ) gem. § 16 (2) 

Nr. 1 BauNVO verzichtet. Ein großer Teil des Plangebietes ist aufgrund des umfangreichen 

unterirdischen Leitungsnetzes, das in der Planzeichnung informell dargestellt 

ist, bzw. durch die Einhaltung von Schutzabständen zu den bergbaulichen Anlagen 

nicht für eine Bebauung geeignet, so dass eine vollständige Flächenversiegelung im 

Plangebiet ohnehin nicht möglich ist. 

Innerhalb des sonstigen Sondergebietes (SO-Kavernenbetriebsflächen) wird das Maß 

der baulichen Nutzung über die Festsetzung der Zahl der Vollgeschosse gem. § 16 (3) 

Nr. 2 BauNVO definiert. In Übereinstimmung mit den geplanten Betriebsanlagen werden 

im Bebauungsplan Nr. 5 maximal zwei Vollgeschosse zugelassen, um im Plangebiet 

städtebaulich eine einheitliche Geschossigkeit zu erhalten. 

Zur weiteren Steuerung der baulichen Höhenentwicklung wird in Anlehnung an die 

vorhandene Bestandssituation im Plangebiet eine maximale Gebäudehöhe (GH) gem. 

§ 16 (2) Nr. 4 BauNVO festgesetzt. Im Hinblick auf die exponierte Lage des Plangebietes 

im weitgehend unbebauten Landschaftsraum erfolgt hierbei eine gestaffelte Höhenfestsetzung. 

Im südlichen Randbereich in einer Tiefe von 100 m und im nördlichen 

Randbereich bis zur Straße Beim Postweg wird die Bauhöhe auf 15,00 m begrenzt, um 

den Landschaftsschutz zu wahren. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen 

für eine nutzungsgerechte Entwicklung der künftigen Kavernenbetriebsflächen 

wird in den inneren Entwicklungsbereichen die zulässige Bauhöhe entsprechend den 

Bauanforderungen auf 20,00 m erhöht. 

Ausgenommen von dieser Regelung sind funktionsgerechte technische Anlagen (z. B. 

Prozessanlagen, Lüftungsanlagen, Stationskaltausbläser, Erdgasfackeln u. ä., Maßnahmen 

für den Immissionsschutz und sonstige technische Anlagen), die nicht durch 

andere Ausführungen innerhalb der vorgenannten Gebäudehöhen errichtet werden 

können. Mit dieser Festsetzung wird sowohl den landschaftspflegerischen Aspekten 

als auch den betrieblichen Interessen im Rahmen der Kavernennutzung Rechnung getragen. 



5.4 Verkehrsflächen 

5.4.1 Straßenverkehrsflächen 

Die Verkehrsanbindung des Plangebietes erfolgt derzeit über die vorhandenen Gemeindestraßen 

Bitzenlander Weg, Schienenstrang, Conradsweg und Beim Postweg, 

die im Norden an die Horster Straßen (B 436) anschließen. Die einzelnen Kavernenplätze 

werden über private Erschließungswege an die o. g. Gemeindestraßen angebunden. 

Zur räumlichen Ausweitung der Betriebsflächen bedarf es abschnittsweise einer Änderung 

des örtlichen Straßennetzes. Im östlichen Teil des Plangebietes wird die Straßenführung 

des Bitzenlander Weges verändert, um eine zusammenhängende Entwicklungsfläche 

zu erhalten. Ausgehend von der Straße Beim Postweg über den neuen 

Bitzenlander Weg ist ein zweiter Verkehrsanbindungspunkt an der Horster Str. (B 436) 

vorgesehen, dessen Realisierung auf Grundlage einer gesonderten Plangenehmigung 

nach dem Bundesfernstraßengesetz (FrStrG) erfolgt. Im westlichen Teil des 

Plangebietes wird ein Straßenabschnitt des Conradsweges zwischen der Straße 

Schienenstrang und der westlichen Geltungsbereichsgrenze um einige Meter nach 

Süden verlegt, um eine langfristige Entwicklungsoption für die Erschließung der 

angrenzenden Flächen zu schaffen. 

Im Bebauungsplan Nr. 5 erfolgt die Neuregelung der Erschließungsanlagen innerhalb 

des Plangebietes. Die vorhandenen und die in ihrer Straßenführung geänderten Gemeindestraßen 

werden entsprechend ihrer öffentlichen Widmung als Straßenverkehrsflächen 

gem. § 9 (1) Nr. 11 BauGB festgesetzt. Die im Zuge der Erschließungsmaßnahmen 

aufgegebenen Straßenabschnitte werden in der Planzeichnung gemäß 

§ 8 NStrG als solche kenntlich gemacht; wodurch sie entwidmet und somit der Verkehrsnutzung 

im Sinne des Niedersächsischen Straßengesetzes entzogen werden. 

5.4.2 Verkehrsflächen besonderer Zweckbestimmung 

Ausgehend vom neuen Straßenverlauf des Bitzenlander Weges sind einzelne Stichstraßen 

zur Feinerschließung des östlichen und südwestlichen Planbereiches vorgesehen, 

die nicht öffentlich gewidmet werden. Im Bebauungsplan werden sie als Verkehrsflächen 

besonderer Zweckbestimmung „privater Erschließungsweg“ gem. § 9 (1) 

Nr. 11 BauGB in den entsprechenden Straßenbreiten festgesetzt. 

5.5 Flächen für Versorgungsanlagen 

Zur Sicherung der Energieversorgung der künftigen Kavernenbetriebsflächen sind innerhalb 

des Plangebietes Umspannwerke notwendig. Zur planungsrechtlichen Sicherung 

der ausgewählten Standorte werden im nördlichen sowie im südlichen Bereich 

des Plangebietes zwei Flächen für Versorgungsanlagen mit der Zweckbestimmung 

„Umspannwerk“ gem. § 9 (1) Nr. 12 BauGB festgesetzt. Die Erschließung der Versorgungsflächen 

erfolgt über die festgesetzten Sondergebiete gem. § 11 BauNVO und ist 

über die Eintragung einer Grunddienstbarkeit zu sichern. 

Der Anschluss der geplanten Umspannwerke an das Versorgungsnetz ist über ein neu 

zu verlegendes Hochspannungskabel (110 kV) vorgesehen, dessen Leitungsverlauf 

derzeit noch nicht feststeht (vgl. Kap. 5.7). 



5.6 Private Grünflächen 

Zur verträglichen Einbindung der künftigen Kavernenbetriebsflächen in den Landschaftsraum 

sind im südlichen Bereich des festgesetzten Sondergebietes abschnittsweise 

Gehölzstreifen vorgesehen (vgl. Kap. 5.9). Im Bebauungsplan Nr. 5 werden die 

betreffenden Planbereiche als private Grünflächen gem. § 9 (1) Nr. 15 BauGB auf einer 

Breite von 10,00 m festgesetzt. 

5.7 Wasserflächen, Flächen für die Regelung des Wasserabflusses 

Die Entwässerung des Plangebietes wird auf Grundlage eines bergrechtlichen Sonderbetriebsplans 

geregelt. Diesem Entwässerungsplan zufolge ist die Oberflächenentwässerung 

des geplanten Sondergebietes über ein offenes Grabensystem, das in zwei 

Regenrückhaltebecken im südlichen Planungsraum entwässert, vorgesehen. Im Bebauungsplan 

Nr. 5 wird das geplante Entwässerungssystem über die Festsetzung von 

Wasserflächen (Entwässerungsgräben) und Flächen zur Regelung des Wasserabflusses 

(Regenrückhalteräume) gem. § 9 (1) Nr. 16 BauGB erfasst. Die festgesetzten 

Entwässerungsgräben dürfen für die Anlage notwendiger Grundstückszufahrten nur in 

Abstimmung mit der Gemeinde und Genehmigung der unteren Wasserbehörde verrohrt 

werden. 

Neben den geplanten Entwässerungsgräben werden die im Plangebiet vorhandenen 

Gräben in ihrem Bestand berücksichtigt und als Wasserflächen gem. § 9 (1) Nr. 

16 BauGB festgesetzt. Dieses betrifft ebenfalls das im östlichen Planungsraum in 

Nord-Süd-Richtung führende Gewässer II. Ordnung (Bitze/Schiffsbalje). 

Zur Sicherung einer ordnungsgemäßen Gewässerreinigung sind entlang der internen 

Entwässerungsgräben einseitig 3,00 m breite Gewässerräumstreifen vorzusehen. Entlang 

der Gewässer II. Ordnung sind gemäß der Satzung der Sielacht Bockhorn- 

Friedeburg Gewässerräumstreifen in einer Breite von 10,00 m von Bebauung und Bepflanzung 

freizuhalten. Im Bebauungsplan werden die Gewässerräumstreifen entlang 

der Hilgenmoorer Tuchte, Bitze, Alte Bitze und Bitze/Schiffsbalje nachrichtlich übernommen. 

Das Plangebiet liegt mit seinem südwestlichen Teilbereich innerhalb der für die Trinkwassergewinnung 

bedeutenden Wasserschutzzone III A. Hier ist folglich die entsprechend 

geltende Schutzzonenverordnung zu beachten. Im Bebauungsplan Nr. 5 wir die 

Abgrenzung der Wasserschutzzone gem. § 9 (6) nachrichtlich übernommen. 

5.8 Hauptversorgungsleitungen 

Zur technischen Versorgung und Lagernutzung des Kavernengeländes bestehen verschiedene 

Leitungstrassen (Erdgas, Erdöl, Sole, Seewasser), die in das Plangebiet 

führen. Im Rahmen des Bebauungsplanes Nr. 5 werden diese übergeordneten Leitungen 

gem. § 9 (6) BauGB nachrichtlich übernommen. Die Schutzstreifen der einzelnen 

Leitungen werden über die Festsetzung von mit Leitungsrechten zu belastenden Flächen 

gem. § 9 (1) Nr. 21 BauGB berücksichtigt. Es handelt sich im Einzelnen um folgende 

Hauptversorgungsleitungen mit Bezeichnung der jeweiligen Leitungsträger: 

• Fernleitungen Öl, Wasser, Sole (IVG Kavernen GmbH: Etzel – Wilhelmshaven), 

• Fernwasserleitung (OOWV: Wiesmoor – Zetelermarsch), 

• Ferngasleitung (Statoil Deutschland GmbH: Etzel – Wardenburg, NETRA Nr. 59), 

• Ferngasleitung (Statoil Deutschland GmbH: Dornum – Etzel, NETRA Nr. 62), 

• Ferngasleitung (EWE: Bohlenbergerfeld-Etzel- Neustadtgödens-WHV), 



• Ferngasleitung (E.ON Ruhrgas AG: Emden – Etzel). 

Im Zuge der geplanten Erweiterung der Kavernennutzungen sind weitere, in das Plangebiet 

führende Gasleitungen geplant, die im Bebauungsplan Nr. 5 samt Schutzstreifen 

wie folgt nachrichtlich übernommen werden: 

• Ferngasleitung (E.ON Ruhrgas AG: Bunde – Etzel), 

• Ferngasleitung (RWE AG: Etzel – Wilhelmshaven, Nr. 461), 

• Ferngasleitung (E.ON Ruhrgas AG: Etzel – Drohne, Nr. 99). 

Die Verlegung der geplanten Ferngasleitungen Nr. 99 und Nr. 461 ist parallel zur bestehenden 

Ferngasleitung NETRA Nr. 59 im südlichen Planungsraum vorgesehen. Im 

Bebauungsplan wird im betreffenden Planbereich ein großzügiger Leitungskorridor 

festgesetzt, in den weitere Leitungen gebündelt unterzubringen sind. 

Die im Plangebiet vorgesehenen Umspannwerke werden an ein neu zu verlegendes 

Hochspannungskabel (110 kV) angeschlossen, dessen genauer Leitungsverlauf zum 

gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht feststeht. 

Das intern vorhandene Leitungsnetz ist grundbuchlich gesichert und wird in der Planzeichnung 

des Bebauungsplanes Nr. 5 informell übernommen, da es laufend Veränderungen 

unterliegt. 

5.9 Flächen für die Landwirtschaft 

Im Rahmen des einfachen Bebauungsplanes Nr. 5 wird südlich des Bitzenlander Weges 

ein Bereich als Fläche für die Landwirtschaft gem. § 9 (1) Nr. 18a BauGB festgesetzt, 

um die dauerhafte landwirtschaftliche Bewirtschaftung sicherzustellen. Bei diesem 

Planbereich handelt es sich um eine landwirtschaftliche Fläche, die im Zuge der 

Flächeninanspruchnahme durch das Sondergebiet „Kavernenbetriebsflächen“ einem 

örtlichen Landwirt als Tauschfläche bereit gestellt wird. 

5.10 Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Boden, Natur 

und Landschaft (Ausgleichsflächen) 

Im Vorfeld dieser Bauleitplanung ist durch die Planungsgruppe Freiraum, Oldenburg 

bereits ein landschaftsplanerisches Gesamtkonzept mit Kompensationsmaßnahmen 

erarbeitet worden (Stand Juli 2007), um die mit dem Planvorhaben verbundenen Auswirkungen 

auf den Naturhaushalt und das Landschaftsbild in ausreichendem Maße zu 

kompensieren. Das mit der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Wittmund 

abgestimmte Kompensationskonzept bildet die Grundlage für die Eingriffsregelung im 

Rahmen der Bauleitplanung und sieht die Entwicklung umfangreichen Ausgleichsflächen 

vornehmlich südlich und südöstlich sowie zum Teil nördlich der Erweiterungsflächen 

vor. Im Bebauungsplan Nr. 5 werden die anvisierten Kompensationsflächen anhand 

der Festsetzung von Flächen für Maßnahmen zum Schutz, zur Pflege und zur 

Entwicklung von Boden, Natur und Landschaft (MF1 – MF 3) auf planungsrechtlicher 

Ebene gesichert. 

Wesentliche Zielsetzung bei der Suche geeigneter Kompensationsräume und - 

maßnahmen war die Sicherung möglichst großräumiger und sowohl im Landschaftsrahmenplan 

des Landkreises Wittmund als auch im Landschaftsplan (Vorentwurf) der 

Gemeinde Friedeburg bereits als schutzwürdig ausgewiesene Areale für die Belange 

des Naturschutzes und der Landschaftspflege. 



Die mit MF 1 bezeichneten Maßnahmenfläche umfasst den straßenseitigen Bereich 

südlich der Horster Str. (B 436). Zur Eingrünung des Plangebietes ist hier ein waldartiger 

Baum-Strauch-Riegel aus heimischen Gehölzen anzulegen. Für die Bepflanzung 

sind die in der textlichen Festsetzung Nr. 9 aufgeführten Gehölzarten- und Pflanzqualitäten 

zu verwenden. 

Die südlich des geplanten Sondergebietes bis zum Gewässer II. Ordnung (Bitze und 

Schiffsbalje) gelegene Bitze-Niederung, die als Maßnahmenfläche (MF 2 ) festgesetzt 

wird, ist extensiv als mesophiles Grünland zu bewirtschaften. Zu diesem Zweck ist die 

derzeit erfolgende intensive, überwiegend ackerbaulich Nutzung der Flächen zurücknehmen. 

Im festgesetzte Maßnahmenbereich östlich der Schiffsbalje (MF 3), der derzeit schmal 

parzelliert und von Gräben durchzogen ist, ist eine geänderte Regulierung der wasserwirtschaftlichen 

Abläufe vorgesehen. Dieses erfolgt mit dem Kompensationsziel der 

Entwicklung einer Mischung aus mesophilem Grünland sowie Feucht- und Nassgrünland. 

Die im Einzelnen durchzuführenden Ersatzmaßnahmen werden im Umweltbericht mit 

integriertem Landschaftspflegerischen Fachbeitrag zum Bebauungsplan Nr. 5 auf 

Grundlage der Eingriffsbilanzierung festgelegt (s. Anhang). 

5.11 Flächen zum Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern 

Zur Eingrünung des geplanten Sondergebietes durch Gehölzpflanzungen werden die 

gem. § 9 (1) Nr. 15 BauGB festgesetzten privaten Grünflächen zugleich als Flächen 

zum Anpflanzen von Bäumen und Sträuchern gem. § 9 (1) Nr. 25a BauGB festgesetzt. 

Die 10,00 m breiten Flächen sind nach Maßgabe des Umweltberichtes mit integriertem 

Landschaftspflegerischen Fachbeitrag mit einer Gehölzpflanzung (5-reihige Pflanzung/Pflanzabstand 

in und zwischen den Reihen = ca. 150 cm) aus heimischen, 

standortgerechten Bäumen und Sträuchern anzulegen. Die zu verwendenden Baumarten 

und Pflanzqualitäten sind der textlichen Festsetzung Nr. 9 zu entnehmen. 

Die vornehmlich an der Ost- und Südgrenze des Sondergebietes geplanten Pflanzungen 

dienen der landschaftsgerechten Einbindung des Sondergebietes in die umgebende 

Landschaft und übernehmen dadurch auch eine Sichtschutzfunktion insbesondere 

gegenüber dem östlich gelegenen Siedlungsrand des Ortsteiles Horsten. 

6.0 VERKEHRLICHE UND TECHNISCHE INFRASTRUKTUR 

• Äußere Erschließung 

Die Anbindung des Plangebietes an das übergeordnete Verkehrsnetz erfolgt über 

den direkten Anschluss an die unmittelbar nördlich des Plangebietes verlaufende 

Horster Straße (B 436), die in Richtung Nordosten zur Autobahnanschlussstelle 

Sande der Bundesautobahn (BAB A 29) führt. Die Neuanbindung des Bitzenlander 

Weges an die Bundesstraße wird im Rahmen eines gesonderten Plangenehmigungsverfahrens 

nach Bundesfernstraßengesetz (FrStrG) geregelt. 

• Gas- und Stromversorgung 

Die Gasversorgung und die Versorgung mit elektrischer Energie erfolgt durch den 

Anschluss an das Versorgungsnetz der Energieversorgung Weser-Ems (EWE). 

Zur Sicherung des Energiebedarfs im Bereich der geplanten Kavernenbetriebesflächen 

werden im Plangebiet zwei von der EWE betriebene Umspannwerke errich- 



tet. Die Umspannwerke werden an ein neu zu verlegendes Hochspannungskabel 

(110 kV) angeschlossen. 

• Schmutz- und Abwasserentsorgung 

Die Abwässer der Betriebsflächen sind der zentralen Schmutzwasserkanalisation 

der Gemeinde Friedeburg, d. h. Kläranlage Horsten zuzuführen. Abwässer, die 

nicht in den kommunalen Kläranlagen behandelt werden können, sind gesondert in 

geeigneter Form zu entsorgen. Klein- oder Einzelkläranlagen sind nicht zulässig. 

• Wasserversorgung 

Die Wasserversorgung des Plangebietes erfolgt durch Anschluss an das Versorgungsnetz 

des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV). 

• Abfallbeseitigung 

Die Abfallentsorgung wird vom Landkreis Wittmund durchgeführt. 

• Oberflächenentwässerung 

Die Entwässerung des Plangebietes wird auf Grundlage eines bergrechtlichen 

Sonderbetriebsplans geregelt. Demzufolge ist die Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers 

über ein offenes Grabensystem in zwei Regenrückhalteräume 

(RRR) vorgesehen, die im südlichen Bereich des Plangebietes angelegt werden. 

• Fernmeldetechnische Versorgung 

Die fernmeldetechnische Versorgung des Plangebietes erfolgt über verschiedene 

Telekommunikationsanbieter. 

• Sonderabfälle 

Sonderabfälle sind vom Abfallerzeuger einer ordnungsgemäßen Entsorgung zuzuführen. 

• Brandschutz 

Die Löschwasserversorgung des Plangebietes wird entsprechend den jeweiligen 

Anforderungen im Zuge der Ausführungsplanung sichergestellt. Eine konkrete Abstimmung 

mit der zuständigen Feuerwehr erfolgt vor der Ausführungsplanung. 

7.0 VERFAHRENSGRUNDLAGEN/-ÜBERSICHT/-VERMERKE 

7.1 Rechtsgrundlagen 

Dem Bebauungsplan liegen zugrunde (in der jeweils aktuellen Fassung): 

• BauGB (Baugesetzbuch), 

• BauNVO (Verordnung über die bauliche Nutzung der Grundstücke: Baunutzungsverordnung), 

• PlanzV (Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung 

des Planinhaltes: Planzeichenverordnung), 

• NBauO (Niedersächsische Bauordnung), 

• NNatG (Niedersächsisches Naturschutzgesetz), 

• BNatSchG (Bundesnaturschutzgesetz), 

• NGO (Niedersächsische Gemeindeordnung), 

• FrStrG (Bundesfernstraßengesetz), 

• NStrG (Niedersächsisches Straßengesetz), 

• (BBergG) (Bundesberggesetz). 



7.2 Verfahrensübersicht 

7.2.1 Aufstellungsbeschluss 

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Friedeburg hat in seiner Sitzung am 

................ den Beschluss zur 48. Flächennutzungsplanänderung gefasst. 

7.2.2 Beteiligung der Öffentlichkeit 

Die Beteiligung der Bürger an der Bauleitplanung gem. § 3 (1) BauGB (öffentliche Darlegung 

der allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung und Anhörung der Bürger) erfolgte 

am ...................... Die Bekanntmachung hierzu erfolgte am ................... durch 

die Tagespresse. 

7.2.3 Öffentliche Auslegung 

Die Begründung hat gem. § 3 (2) BauGB vom .................... bis zum ......................... 

zusammen mit der Planzeichnung öffentlich ausgelegen. 

Friedeburg, .............................. 

............................... 

Bürgermeister 

7.3 Planverfasser 

Die Ausarbeitung des einfachen Bebauungsplanes Nr. 5 erfolgte im Auftrag der Ingenieurgesellschaft 

Nordwest mbH, Oldenburg durch das Planungsbüro: 

Diekmann 

Mosebach 

& 

Regionalplanung 

Stadt- und Landschaftsplanung 

Entwicklungs- und Projektmanagement 

Oldenburger Straße 211· 26180 Rastede 

Telefon (0 44 02) 91 16 30 

Telefax (0 44 02) 91 16 40 

…………………………… 

Dipl.-Ing. Olaf Mosebach 

(Planverfasser) 


ANHANG 

• Umweltbericht mit integriertem Landschaftspflegerischen Fachbeitrag 

gemäß § 2a BauGB 

(Erarbeitet von der Planungsgruppe Freiraum, Oldenburg) 

• Lärmgutachten/Vorschlag für eine Geräuschkontingentierung zum 

einfachen Bebauungsplan Nr. 5 „Sondergebiet Kavernenbetriebsflächen“ 

(Bericht Nr. M 75 503/3) 

(Erarbeitet vom Ingenieurbüro Müller-BBM GmbH, Gelsenkirchen)

Sondergebiet Kavernenbetriebsflächen" BEGRÜNDUNG - Friedeburg

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