Journal Juli 2004 - gdp-deutschepolizei.de
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RHEINLAND-PFALZ<br />
EINSATZ<br />
CDU fragt nach Personalstärke<br />
Helmut Knerr<br />
Die Sollstärke (Stand –<br />
31. 12. 2003) wird im Bericht <strong>de</strong>r<br />
Lan<strong>de</strong>sregierung mit 11 060,30<br />
Beschäftigten quer durch die<br />
Polizei angegeben. Hierin sind<br />
alle Beschäftigten von S/K/Verwaltungsbeamte,Angestellte<br />
und<br />
Arbeiter/-innen in <strong>de</strong>n Behör<strong>de</strong>n<br />
und Einrichtungen gemeint.<br />
Tatsächlich stehen hier nur<br />
9536,23 Beschäftigte zur Verfügung.<br />
171 Polizeibeamte/-innen<br />
sind aus ihren eigentlichen<br />
Dienstbereichen und verschie<strong>de</strong>nen<br />
Grün<strong>de</strong>n abgeordnet.<br />
Keine beson<strong>de</strong>re Darstellung<br />
erfolgte in <strong>de</strong>r Berichterstattung<br />
zu <strong>de</strong>n Teilnahmen an <strong>de</strong>n Aufstiegslehrgängen.<br />
415 Polizeikräfte<br />
befin<strong>de</strong>n sich im Bezirksdienst,<br />
165,25 Kräfte verrichten<br />
Dienst als Jugendsachbearbeiter.<br />
17 Beschäftigte wer<strong>de</strong>n temporär<br />
beim Sicherheitsmobil eingesetzt.<br />
In 2003 war eine prozentuale<br />
Krankheitsrate von 6,70% <strong>de</strong>r<br />
Polizeibeschäftigten zu verzeichnen.<br />
Die Antworten <strong>de</strong>s Innenministeriums<br />
zur Mehrarbeitssituation<br />
erstreckt sich nur ausschließlich<br />
auf <strong>de</strong>n Bereich von<br />
Schutz- und Kriminalpolizei.Verwertbare<br />
Daten im Polizeiverwaltungsdienst<br />
lagen nicht vor.<br />
1 312 410,02 Mehrarbeitsstun<strong>de</strong>n<br />
wur<strong>de</strong>n in 2003 geleistet. Im Vorjahr<br />
wur<strong>de</strong>n 133 310 Stun<strong>de</strong>n<br />
Mit 18 Fragen for<strong>de</strong>rte die CDU-Fraktion von <strong>de</strong>r Lan<strong>de</strong>sregierung<br />
Auskunft zur „Zukunft <strong>de</strong>r Polizei Rheinland-<br />
Pfalz“. Das gelieferte Datenmaterial beschreibt Einsatzstärken,<br />
Abordnungen, Situationen im Bezirksdienst/<br />
Jugendsachbearbeiter/Sicherheitsmobile, Krankenstän<strong>de</strong>,<br />
Überstun<strong>de</strong>n, Frauenanteile und Durchschnittsalter im<br />
Schichtdienst. Weitere Themen sind Arbeitszeitflexibilisierung,<br />
Angestelltenprogramm und Altersteilzeit. Letztlich<br />
will die CDU wissen, wie die Lan<strong>de</strong>sregierung die<br />
terroristische Bedrohung einschätzt.<br />
mehr geleistet. Im Jahr 2003 wur<strong>de</strong>n<br />
595 110,90 Mehrarbeitsstun<strong>de</strong>n<br />
registriert; im gleichen Zeitraum<br />
wur<strong>de</strong>n 609 559,80 Stun<strong>de</strong>n<br />
zu über 92% durch Freizeit ausgeglichen.<br />
Innenminister Zuber stellt in<br />
verschie<strong>de</strong>nen Passagen <strong>de</strong>s<br />
Berichtes auch die Situation <strong>de</strong>r<br />
Altersteilzeitregelung dar. Seit<br />
<strong>de</strong>m Jahr 2000 gab es 315 Anträge,<br />
wobei 239 Anträge positiv<br />
beschie<strong>de</strong>n wur<strong>de</strong>n. Die Fortführung<br />
<strong>de</strong>r Altersteilzeitregelung<br />
ist für <strong>de</strong>n 1.8.<strong>2004</strong> mit modifizierten<br />
Rahmenbedingungen<br />
vorgesehen. Die CDU erhielt die<br />
Antwort,dass 150 Stellen im Polizeibereich<br />
vorgesehen sind,wobei<br />
die jeweilige Altersteilzeitgewährung<br />
auf vier Jahre begrenzt ist.<br />
Zum Angestelltenprogramm<br />
teilte das ISM <strong>de</strong>r CDU mit, dass<br />
durch die von <strong>de</strong>r Lan<strong>de</strong>sregierung<br />
initiierten Angestellten-Son<strong>de</strong>rprogramme<br />
<strong>de</strong>r Polizeidienst<br />
Kommentar<br />
LANDES<br />
J OURNAL<br />
von ausbildungsfrem<strong>de</strong>n Tätigkeiten<br />
nachhaltig entlastet wur<strong>de</strong>.<br />
Insgesamt hätte sich durch diese<br />
Maßnahme die Anzahl <strong>de</strong>r Angestellten-Stellen<br />
um 300 auf<br />
1072,25 erhöht. Damit wären<br />
nicht nur Neueinstellungen möglich;<br />
auch für die bereits beschäftigten<br />
Tarifkräfte konnten berufliche<br />
Perspektiven eröffnet wer<strong>de</strong>n.<br />
Zum notwendigen Personalbedarf<br />
in <strong>de</strong>n nächsten zehn Jahren<br />
verwies das Innenministerium<br />
auf die Erklärung <strong>de</strong>r Lan<strong>de</strong>sregierung<br />
aus <strong>de</strong>m letzten<br />
Jahr, wonach man von einer Festlegung<br />
<strong>de</strong>r Personalstärke von<br />
9000 Polizeibeamtinnen/-beamten<br />
ausgeht.In <strong>de</strong>n nächsten sechs<br />
Jahren will man diese Stärke mit<br />
einer regelmäßigen Einstellungsquote<br />
von 250 Anwärtern/<br />
-innen und ab 2011 bis 2019 mit<br />
350 Anwärtern/-innen erreichen.<br />
HK<br />
Sehr positiv ist, dass die CDU im Rahmen ihres Oppositionsauftrages<br />
ausführlich und <strong>de</strong>tailliert die Lan<strong>de</strong>sregierung<br />
in diesen polizeilichen Themen hinterfragt. Scha<strong>de</strong> ist, dass auf<br />
Grund zeitlicher Vorgaben die Erhebungen und Antworten <strong>de</strong>r<br />
Lan<strong>de</strong>sregierung nicht komplett vorliegen und die CDU keine<br />
zeitlichen Zugeständnisse zur intensiveren Bearbeitung zuließ.<br />
Wichtig für die Bürgerinnen und Bürger und die Polizei ist nun,<br />
dass die CDU ihre entsprechen<strong>de</strong>n Schlüsse aus <strong>de</strong>n Antworten<br />
<strong>de</strong>r Lan<strong>de</strong>sregierung zieht und diese in die parlamentarische<br />
Arbeit einbringt.<br />
Helmut Knerr / stellv. GdP-Lan<strong>de</strong>svorsitzen<strong>de</strong>r<br />
AKTUELL IN DIESER<br />
AUSGABE<br />
■ POLIZEISTÄRKE<br />
Große Anfrage <strong>de</strong>r CDU<br />
im Landtag<br />
Seite 1<br />
■ GdP BEI WOLF-<br />
GANG ERFURT<br />
Will gute Zusammenarbeit<br />
Seite 2<br />
■ GdP VOR ORT<br />
PI Kaiserslautern<br />
Seite 4<br />
■ BEIHILFE<br />
Sparen o<strong>de</strong>r Drauflegen!<br />
Seite 6<br />
■ AUS DEM HPRP<br />
Auslieferung von Schutzwesten<br />
verzögert<br />
Seite 6<br />
GdP und PSW im<br />
Internet:<br />
http://www.<strong>gdp</strong>-rp.<strong>de</strong><br />
http://www.psw-rp.<strong>de</strong><br />
http://www.psw-reisen.<strong>de</strong><br />
E-Mail:<br />
<strong>gdp</strong>-rheinland-pfalz@<strong>gdp</strong>-online.<strong>de</strong><br />
psw-rp@<strong>gdp</strong>-online.<strong>de</strong><br />
psw-reisen-rp@<strong>gdp</strong>-online.<strong>de</strong><br />
7/<strong>2004</strong> Deutsche Polizei-RP 1
LANDES<br />
J OURNAL<br />
GESPRÄCHE<br />
Wolfgang Erfurt will gute Zusammenarbeit<br />
„Neben vielen bekannten Gesichtern<br />
habe ich auch viele alte<br />
Probleme vorgefun<strong>de</strong>n“, berichtete<br />
<strong>de</strong>r neue Polizeipräsi<strong>de</strong>nt in<br />
<strong>de</strong>r Westpfalz, Wolfgang Erfurt,<br />
bei einem intensiven Meinungsaustausch<br />
mit <strong>de</strong>m GdP-Lan<strong>de</strong>svorsitzen<strong>de</strong>n<br />
Ernst Scharbach,<br />
<strong>de</strong>m Vorsitzen<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Bezirksgruppe<br />
Jürgen Moser und <strong>de</strong>m<br />
Vorsitzen<strong>de</strong>n <strong>de</strong>r Kreisgruppe<br />
Karl Kauf. Im Mittelpunkt öffentlichen<br />
Interesses steht zwar die<br />
Fußballweltmeisterschaft 2006,<br />
<strong>de</strong>nnoch war die Themenpalette<br />
breit gestreut. „Wir wissen, dass<br />
die übrige Polizei in Rheinland-<br />
Pfalz die Verstärkung unserer<br />
Mannschaft belastet“, so Erfurt,<br />
„und sind für diese Solidarität<br />
außeror<strong>de</strong>ntlich dankbar.“ Breiten<br />
Raum nahm daher die Personal-<br />
und Altersentwicklung im<br />
Präsidium ein. „Die unselige Verlängerung<br />
<strong>de</strong>r Lebensarbeitszeit<br />
macht die Lösung <strong>de</strong>r Probleme<br />
in <strong>de</strong>n nächsten Jahren nicht gera<strong>de</strong><br />
einfacher“, befand Ernst<br />
Scharbach. Der vorbeugen<strong>de</strong> Gesundheitsschutz<br />
müsse weit mehr<br />
als bisher Beachtung fin<strong>de</strong>n:„Der<br />
Dienstherr ist gefor<strong>de</strong>rt!“<br />
Einigkeit bestand über die anhalten<strong>de</strong><br />
Gefährdungslage durch<br />
<strong>de</strong>n internationalen Terrorismus,<br />
bei <strong>de</strong>r das Präsidium Westpfalz<br />
eine beson<strong>de</strong>re Verantwortung<br />
zum Schutz <strong>de</strong>r amerikanischen<br />
Streitkräfte trägt. Dieser Verantwortung<br />
wird das PP Westpfalz<br />
mit Unterstützung <strong>de</strong>r Bereitschaftspolizei<br />
bestmöglich gerecht.Auch<br />
die Zusammenarbeit<br />
mit <strong>de</strong>n amerikanischen Sicherheitskräften,<strong>de</strong>r<br />
Bun<strong>de</strong>swehr und<br />
<strong>de</strong>m Bun<strong>de</strong>sgrenzschutz kann als<br />
Wolfgang Erfurt (links) im Gespräch mit Ernst Scharbach<br />
gut bezeichnet wer<strong>de</strong>n, berichtete<br />
<strong>de</strong>r Leiter Polizeieinsatz<br />
Hans Maaßen.<br />
„Wir hoffen, dass <strong>de</strong>r Bauabschnitt<br />
II in einem Jahr fertig<br />
gestellt sein wird“, erläuterte <strong>de</strong>r<br />
Leiter Polizeiverwaltung,Werner<br />
Mausolf, die anstehen<strong>de</strong>n Baumaßnahmen<br />
und verwies auf die<br />
umfangreichen Verbesserungen<br />
<strong>de</strong>r Unterbringung in <strong>de</strong>n letzten<br />
Jahren.Erfurt: „Ich möchte einen<br />
weiteren Schwerpunkt bei <strong>de</strong>r<br />
Personalför<strong>de</strong>rung setzen.Meine<br />
Erfahrungen in <strong>de</strong>n vorherigen<br />
Verwendungen im Polizeidienst<br />
kommen mir dabei sehr zu gute.<br />
För<strong>de</strong>rmaßahmen nutzen <strong>de</strong>r<br />
Dienststelle und <strong>de</strong>n Kolleginnen<br />
und Kollegen gleichermaßen!“<br />
„GdP und Personalräte unterstützen<br />
alle Mühen, die die Kolleginnen<br />
und Kollegen in ihrem<br />
Beruf voran bringen. Dabei müssen<br />
auch Fragen <strong>de</strong>r Gleichstellung<br />
von Mann und Frau und die<br />
Vereinbarkeit von Familie und<br />
Beruf eine gewichtige Rolle spielen“,<br />
meinte Jürgen Moser. Karl<br />
Kauf und Wolfgang Erfurt betonten<br />
die Be<strong>de</strong>utung einer vertrauensvollen<br />
Zusammenarbeit<br />
von Dienststelle und Personalvertretung.Kauf:<br />
„Unser gemeinsames<br />
Anliegen muss es sein, das<br />
Beste für die Bürger,die Kollegen<br />
und die Dienststelle heraus zu<br />
holen!“<br />
ES<br />
Deutsche<br />
Polizei<br />
Ausgabe:<br />
Lan<strong>de</strong>sbezirk Rheinland-Pfalz<br />
Geschäftsstelle:<br />
Nikolaus-Kopernikus-Straße 15<br />
55129 Mainz<br />
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Internet: http://www.<strong>gdp</strong>-rp.<strong>de</strong><br />
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Redaktion:<br />
Jürgen Moser (v.i.S.d.P.)<br />
Polizeipräsidium Westpfalz<br />
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vom 01. 04. 2003<br />
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EIGENSICHERUNG<br />
Daten online<br />
Polizistinnen und Polizisten<br />
können nie absolut sicher sein,<br />
dass <strong>de</strong>r nächste Einsatz problemlos<br />
verläuft. Es gibt lei<strong>de</strong>r<br />
zu viele Beispiele, wo sich die<br />
simple Ruhestörung vor Ort zu<br />
einem Angriff auf die eingesetzten<br />
Kolleginnen und Kollegen<br />
auswächst. Und es gibt nicht nur<br />
einen Fall, dass plötzlich eine<br />
Waffe im Spiel war und eine<br />
Tragödie geschah.<br />
Auch <strong>de</strong>shalb ist es so wichtig,<br />
dass sich die Beamtinnen und<br />
Beamten vor <strong>de</strong>r Einsatzfahrt<br />
informieren können, mit wem sie<br />
es auf <strong>de</strong>r an<strong>de</strong>ren Seite zu tun<br />
haben wer<strong>de</strong>n und ob die Person<br />
Waffenträger o<strong>de</strong>r Waffenbesitzer<br />
ist. Mit <strong>de</strong>r Umsetzung <strong>de</strong>s<br />
neuen Waffenrechtes hatte die<br />
GdP <strong>de</strong>shalb gefor<strong>de</strong>rt, die bei<br />
<strong>de</strong>n Mel<strong>de</strong>ämtern erfassten Infor-<br />
mationen über waffenrechtliche<br />
Erlaubnisse über <strong>de</strong>n Zugriff auf<br />
EWOIS für die Polizei aufrufbar<br />
zu machen.<br />
Mit Erfolg, <strong>de</strong>nn Innenminister<br />
Walter Zuber teilte <strong>de</strong>r GdP<br />
jetzt mit, dass mit <strong>de</strong>r anstehen<strong>de</strong>n<br />
Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>s Mel<strong>de</strong>gesetzes<br />
<strong>de</strong>m Informationsbedürfnis <strong>de</strong>r<br />
Polizei Rechnung getragen wird.<br />
Es sei vorgesehen, das automatisierte<br />
Verfahren zum lan<strong>de</strong>sweiten<br />
Abruf personenbezogener<br />
Daten durch die Polizei dahingehend<br />
zu erweitern, dass auch<br />
Informationen über die Erteilung<br />
einer waffenrechtlichen Erlaubnis<br />
abgerufen wer<strong>de</strong>n können.<br />
Teilweise wer<strong>de</strong>n die Zugriffsmöglichkeiten<br />
auch auf die<br />
gespeicherten Ausweisdaten<br />
erweitert. Die Neuregelung sieht<br />
vor, dass Angaben zur Ausstellungsbehör<strong>de</strong>,<br />
zum Ausstellungsdatum,<br />
zur Seriennummer und<br />
zur Gültigkeit von Personalausweisen<br />
und Pässen online zur Verfügung<br />
stehen.<br />
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2 RP-Deutsche Polizei 7/<strong>2004</strong>
POLIZEIEINSATZ<br />
Nazis in Marienfels<br />
LANDES<br />
J OURNAL<br />
„So lange es uns noch gibt,<br />
wird es auch Deutschland geben“<br />
und „die Waffen-SS waren Hel<strong>de</strong>n<br />
und keine Verbrecher“ waren<br />
Parolen <strong>de</strong>r Nazis, die <strong>de</strong>n<br />
„Abbau“ <strong>de</strong>s Denkmals für die<br />
Waffen-SS vom Friedhof in Marienfels<br />
betrauerten.Eine 150-köpfige<br />
Schar meist schwarz geklei<strong>de</strong>ter,<br />
selbst ernannter Retter <strong>de</strong>s<br />
Vaterlan<strong>de</strong>s fan<strong>de</strong>n sich in <strong>de</strong>m<br />
kleinen Ort im Taunus ein. Vom<br />
DGB und an<strong>de</strong>ren initiiert und<br />
vom Ministerpräsi<strong>de</strong>nten Kurt<br />
Beck ausdrücklich unterstützt trafen<br />
sich auf <strong>de</strong>r Gegenseite etwa<br />
250 Menschen, die gegen <strong>de</strong>n<br />
Aufmarsch <strong>de</strong>r Neonazis <strong>de</strong>monstrierten.<br />
„Die örtlichen Gegebenheiten<br />
unterstützen unseren Einsatz“,<br />
erläuterte <strong>de</strong>r Polizeiführer Christoph<br />
Semmelrogge <strong>de</strong>n „Besuchern“<br />
Thomas Brühl, Stellvertr.<br />
Leiter <strong>de</strong>r BePo und Ernst Scharbach.<br />
Durch die bereits weit im<br />
Vorfeld getrennten Zufahrtswege<br />
war es <strong>de</strong>n Einsatzkräften gut<br />
möglich, unfriedliche Aktivitäten<br />
zu verhin<strong>de</strong>rn. Die Schule in<br />
Miehlen war zur Einsatz- und<br />
Verpflegungszentrale umfunktioniert<br />
wor<strong>de</strong>n. Koll. Franz Josef<br />
Mayer betonte die Professionalität<br />
<strong>de</strong>r Technikeinrichtungen für<br />
die Kriminalpolizei: „Wir haben<br />
ein kleines ED-Zimmer eingerichtet;die<br />
Verkabelung <strong>de</strong>r EDV<br />
klappt hervorragend!“ Viele Einsatzkräfte<br />
<strong>de</strong>r Bereitschaftspolizei<br />
(Absolventen <strong>de</strong>s gera<strong>de</strong> zu<br />
En<strong>de</strong> gegangenen 25. Studienganges)<br />
waren zum ersten Mal<br />
bei einem größeren „DEMO-<br />
Einsatz“ dabei und konnten so<br />
erste Erfahrungen sammeln.<br />
„Nach <strong>de</strong>n anstrengen<strong>de</strong>n Monaten<br />
auf <strong>de</strong>m ASA habe ich mich<br />
sehr auf die ‚richtige‘ Polizeiarbeit<br />
gefreut“, meinte Kollegin Anke<br />
Zimmermann von <strong>de</strong>r BePo<br />
Koblenz. Koll. Jürgen Weick,<br />
(Personalrat BePo) und Achim<br />
Eggert (Personalrat PD Montabaur)<br />
wussten ebenfalls nur Positives<br />
zu berichten: „Die Motivation<br />
<strong>de</strong>r Kolleginnen und Kollegen<br />
ist hervorragend. Trotz <strong>de</strong>s<br />
Regens ist die Stimmung gut.“<br />
Koll. Joachim Knopp, Abteilungsführer<br />
<strong>de</strong>r 2. BPA, erläuterte<br />
die Einrichtungen in <strong>de</strong>r<br />
mobilen Befehlsstelle und die<br />
Möglichkeiten <strong>de</strong>s Kamerawagens:<br />
„Alles in bester Ordnung!“<br />
Sehr professionell begleiteten die<br />
Hun<strong>de</strong>rtschaftsführer Jürgen<br />
Walter und Udo Lin<strong>de</strong>n die bei<strong>de</strong>n<br />
Versammlungsleiter; die<br />
Erfahrung aus vielen (bun<strong>de</strong>sweiten)<br />
„Rechts-Links-Demos“<br />
zahlte sich aus.Klare Ansprachen<br />
an die Versammlungsleiter zeigten<br />
offenkundig ihre Wirkung.<br />
Deutlich wur<strong>de</strong> <strong>de</strong>r Wert <strong>de</strong>r<br />
BePo als geschlossene Einheit,<br />
<strong>de</strong>nn souverän und sachlich gingen<br />
die Kolleginnen und Kollegen<br />
mit <strong>de</strong>r Lage um. Auch Polizeipräsi<strong>de</strong>nt<br />
Klaus Weidmann ließ es<br />
sich nicht nehmen, die Lage vor<br />
Ort zu erkun<strong>de</strong>n: „Der Einsatz<br />
klappt gut.“ Viele Gespräche mit<br />
Bewohnern von Marienfels zeigten<br />
das Vertrauen in die beruhigen<strong>de</strong>n<br />
Maßnahmen <strong>de</strong>r Polizei.<br />
Man war offensichtlich froh, dass<br />
die Polizei die Lage im Griff hatte.<br />
„Ich habe 1971 auch für die Aufstellung<br />
<strong>de</strong>s Denkmals gestimmt“,<br />
meinte ein Anwohner.<br />
„Aber wer konnte <strong>de</strong>nn ahnen,<br />
dass sich irgendwann die Neonazis<br />
gera<strong>de</strong> diesen Ge<strong>de</strong>nkstein<br />
als Wallfahrtsort aussuchen wür<strong>de</strong>n?“<br />
ES<br />
KG LKA<br />
Neuer Vorstand<br />
Ulrich Roe<strong>de</strong>r<br />
Die Jahreshauptversammlung<br />
<strong>de</strong>r Kreisgruppe LKA wählte am<br />
27.4.<strong>2004</strong> einen neuen Vorstand.<br />
Mit dieser Wahl unterstreicht die<br />
GdP-Kreisgruppe ihre starke Stellung<br />
innerhalb <strong>de</strong>s LKA. In allen<br />
Bereichen verstärken die Vertrauensleute<br />
ihre Aktivitäten,um<br />
Ansprechpartner für alle GdP-<br />
Mitglie<strong>de</strong>r zu sein und an<strong>de</strong>ren<br />
<strong>de</strong>n Weg in die GdP zu eröffnen.<br />
Der neue Vorstand: Ulrich<br />
Roe<strong>de</strong>r, Vorsitzen<strong>de</strong>r, Inge Rost,<br />
Werner Comes und Martin Gerten,<br />
Stellvertreter,Boris Henritzi,<br />
Schriftführer, Kurt Sell, Stv.<br />
Schriftführer, Harald Metzinger,<br />
Kassierer, Bärbel Becker, Stv.<br />
Kassiererin. Zu Beisitzern wur<strong>de</strong>n<br />
gewählt: Gunnar Koll, Frank<br />
Wimmel, Holger Mönicke, Inge<br />
Karst, Hans Schäfer, Ulrich<br />
Helmdach, Ulrich Göbel, Stefano<br />
Borrero-Wolf,Wolfgang Landua<br />
und Ulli Kiefer. Kassenprüfer<br />
sind Frank Hasenclever und Peter<br />
Ohliger.<br />
red<br />
JUNGE GRUPPE<br />
Generationen aktiv<br />
Zu einem Generationengespräch<br />
trafen sich in Koblenz<br />
die Vorstän<strong>de</strong> von JUNGE<br />
GRUPPE und Senioren <strong>de</strong>r GdP.<br />
Der Erfahrungsaustausch machte<br />
<strong>de</strong>utlich, dass es in jungen Jahren<br />
wie im Alter viele gleich gelagerte<br />
Interessen gibt – wenn auch<br />
aus unterschiedlichem Blickwinkel.<br />
Das gilt beispielsweise für<br />
die Gesundheitsvorsorge wie für<br />
die Alterssicherung. „Wichtig ist<br />
es, dass die Solidarität unter <strong>de</strong>n<br />
Generationen funktioniert“,<br />
zogen die Vorsitzen<strong>de</strong>n Heinz<br />
Blatt und Thomas Sinner Bilanz<br />
aus <strong>de</strong>r Diskussion.<br />
TW<br />
7/<strong>2004</strong> Deutsche Polizei-RP 3
LANDES<br />
J OURNAL<br />
GdP VOR ORT<br />
KG Mayen besucht Dienststellen<br />
Norbert Puth<br />
Um <strong>de</strong>n Mitglie<strong>de</strong>rn <strong>de</strong>r GdP-<br />
Kreisgruppe Mayen Re<strong>de</strong> und<br />
Antwort zu stehen und um mehr<br />
Transparenz und Einblick in<br />
gewerkschaftliche Entscheidungen<br />
zu bieten, hatte <strong>de</strong>r Vorsitzen<strong>de</strong><br />
<strong>de</strong>r Kreisgruppe Mayen,<br />
Die Haushaltslage <strong>de</strong>s Lan<strong>de</strong>s,<br />
<strong>de</strong>ren globalen und nationalen<br />
Ursachen und ihre Auswirkungen<br />
auf die Polizei stan<strong>de</strong>n<br />
am Beginn <strong>de</strong>s Meinungsaustausches<br />
mit Kolleginnen und<br />
Kollegen <strong>de</strong>r Polizeiinspektion 2<br />
und <strong>de</strong>s Kriminaldauerdienstes in<br />
Kaiserslautern, zu <strong>de</strong>r Heinz<br />
Rahm, Vorsitzen<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Kreisgruppe<br />
Polizeidirektion Kaiserslautern,<br />
die Kollegen Jürgen<br />
Norbert Puth <strong>de</strong>n Stellv. Lan<strong>de</strong>svorsitzen<strong>de</strong>n<br />
und Vorsitzen<strong>de</strong>n<br />
<strong>de</strong>r Bezirksgruppe Koblenz,<br />
Hermann-Josef (Jöbi) Barz eingela<strong>de</strong>n.<br />
Die bei<strong>de</strong>n Gewerkschafter<br />
besuchten die Dienststellen<br />
in Remagen, Ahrweiler<br />
und A<strong>de</strong>nau. In Cochem und<br />
Mayen wur<strong>de</strong>n sie begleitet von<br />
Kollegin Margarete Relet, Vertreterin<br />
<strong>de</strong>r Angestellten im<br />
Gesamtpersonalrat und GdP-<br />
Bezirksgruppenvorstand Koblenz.<br />
Die Resonanz in <strong>de</strong>n Dienststellen<br />
war unterschiedlich; in<br />
Cochem, Mayen und A<strong>de</strong>nau so<br />
gut, dass <strong>de</strong>r geplante Zeitrahmen<br />
weit überschritten wur<strong>de</strong>.<br />
Diskussionsthemen waren Versetzungslisten<br />
nach Trier (Transparenz<br />
wür<strong>de</strong> Gerüchte vermei<strong>de</strong>n<br />
und damit zeitrauben<strong>de</strong> Diskussionen),<br />
Führungsmodul,<br />
Bekleidungswirtschaft, Beför<strong>de</strong>rungen,<br />
Tarifpersonal und -verhandlungen,herausgehobene<br />
kriminalpolizeiliche<br />
Sachbearbeitung,<br />
Teildienstfähigkeit, Aufgabenübertragung<br />
von K nach S,<br />
und vieles mehr. Massive Kritik<br />
wur<strong>de</strong> an <strong>de</strong>r Unterbringung <strong>de</strong>r<br />
Polizei bei Son<strong>de</strong>reinsätzen am<br />
Nürburgring (insbeson<strong>de</strong>re Kriminalpolizei)<br />
geübt. Die Nutzung<br />
<strong>de</strong>r sanitären Einrichtungen<br />
wür<strong>de</strong> man keinem Sträfling<br />
zumuten. Die GdP Mayen wird<br />
dieses Thema aufgreifen.<br />
Norbert Puth<br />
PI 2: Personal- und Alterssorgen<br />
Ernst Scharbach im Gespräch mit Kollegen<br />
Moser und Ernst Scharbach eingela<strong>de</strong>n<br />
hatte. „Die Privatisierungs-<br />
und Liberalisierungswelle<br />
bedroht auch unsere Arbeit in<br />
<strong>de</strong>r Polizei. Wir müssen aufpas-<br />
sen, dass <strong>de</strong>r Staat und die Polizei<br />
nicht in unattraktive Nischen<br />
abgedrängt wer<strong>de</strong>n nach <strong>de</strong>m<br />
Motto: Wo man Geld verdienen<br />
kann, wer<strong>de</strong>n Private tätig, die<br />
kostenträchtigen Aufgaben bleiben<br />
beim Staat“, erläuterte Ernst<br />
Scharbach. „Der Zuschnitt <strong>de</strong>r<br />
künftigen Aufgaben und <strong>de</strong>r voraussehbare<br />
Bevölkerungsschwund<br />
gera<strong>de</strong> in <strong>de</strong>r Westpfalz<br />
wer<strong>de</strong>n unweigerlich Folgen in<br />
<strong>de</strong>r Personalstärke nach sich ziehen.“<br />
Die Kollegen beklagten die<br />
Arbeitsdichte bei gleichzeitiger<br />
Alterung <strong>de</strong>r Beschäftigten.<br />
Thema war auch die unterschiedliche<br />
Besoldung von<br />
Jungen und Alten in <strong>de</strong>n Dienststellen.<br />
„Wir gönnen <strong>de</strong>n jungen<br />
Absolventen <strong>de</strong>r Fachhochschule<br />
ihre guten Chancen, aber<br />
die Interessen <strong>de</strong>r ,Alten‘ dürfen<br />
dabei nicht unter die Rä<strong>de</strong>r<br />
kommen“, bestätigte Heinz<br />
Rahm die gemeinsame Auffassung.<br />
Ebenfalls diskutiert wur<strong>de</strong>n<br />
die möglichen Auswirkungen <strong>de</strong>r<br />
Gesundheitsreform auf die Beihilfe<br />
und <strong>de</strong>r Rentenreform auf<br />
die Pensionen. Scharbach: „Eins<br />
steht fest: Die Zeiten wer<strong>de</strong>n für<br />
uns alle rauher! Gera<strong>de</strong> jetzt<br />
brauchen wir starke Gewerkschaften!“<br />
ES<br />
KURZ & KNACKIG<br />
■ Probezeit<br />
Das Innenministerium will die<br />
For<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r GdP aufgreifen,<br />
künftig familienbedingte Abwesensheitszeiten<br />
auf die Probezeit<br />
anzurechnen. § 12 LaufbahnVO-<br />
Pol soll entsprechend geän<strong>de</strong>rt<br />
wer<strong>de</strong>n. Bisher konnte zwar beispielsweise<br />
<strong>de</strong>r abgeleistete Wehrdienst<br />
für die Verkürzung <strong>de</strong>r Probezeit<br />
angerechnet wer<strong>de</strong>n,nicht<br />
aber die Elternzeit. Angesichts<br />
<strong>de</strong>r <strong>de</strong>mographischen Entwicklung<br />
for<strong>de</strong>rt die GdP eine stärke<br />
Berücksichtigung familienbezogener<br />
Abwesensheitszeiten auf<br />
allen Fel<strong>de</strong>rn <strong>de</strong>s Personalrechtes.<br />
■ Polizeihubschrauber<br />
Die Polizeihubschrauberstaffel<br />
in Winningen kann jetzt einen<br />
zweiten Polizeihubschrauber <strong>de</strong>s<br />
Typs Eurocopter,eine EC 135,einsetzen.Innenminister<br />
Zuber stellte<br />
die neue Maschine in Dienst. Der<br />
neue Hubschrauber verfügt über<br />
mo<strong>de</strong>rnste Technik und ist damit<br />
wesentlich leistungsfähiger, aber<br />
auch wirtschaftlicher als das 30<br />
Jahre alte Vorgängermo<strong>de</strong>ll <strong>de</strong>s<br />
Typs BO 105. Er kostet 5,2 Millionen<br />
EUR.Der Betrag wird über<br />
8 Jahre finanziert.<br />
■ Blaue Uniform<br />
Nach Hamburg will auch Nie<strong>de</strong>rsachsen<br />
die blaue Uniform für<br />
die Polizei einführen,obwohl man<br />
sich in <strong>de</strong>r IMK darauf festgelegt<br />
hatte,eine Umstellung <strong>de</strong>r Berufskleidung<br />
<strong>de</strong>r Polizei in einem bun<strong>de</strong>sweit<br />
abgestimmten Verfahren<br />
gemeinsam vorzunehmen.Rheinland-Pfalz<br />
will nicht vorgreifen.<br />
Das ist verständlich, <strong>de</strong>nn allein<br />
für die Grundausstattung an Uniformteilen<br />
wären 3,5 Millionen<br />
EUR vorzufinanzieren. Die GdP<br />
stützt diese Position:Das Geld geht<br />
besser in weit dringlichere Investitionsvorhaben<br />
wie Schutzwesten<br />
o<strong>de</strong>r <strong>de</strong>n Digitalfunk.<br />
■ Zulagen für <strong>de</strong>n WSD<br />
Vorsicht beim Einsatz im Wechselschichtdienst<br />
mit flexiblen<br />
Arbeitszeiten.Es kann schnell <strong>de</strong>r<br />
Fall eintreten,dass nicht mehr die<br />
individuell zu leisten<strong>de</strong> Zahl an<br />
Nachtdienststun<strong>de</strong>n (80 Stun<strong>de</strong>n<br />
in 10 Wochen) erreicht wird und<br />
damit die Wechselschichtdienstzulage<br />
entfällt. GdP und Personalräte<br />
wer<strong>de</strong>n vor Ort sehr genau<br />
darauf achten, dass niemand<br />
Nachteile entstehen.<br />
4 RP-Deutsche Polizei 7/<strong>2004</strong>
GdP-KANUTOUR <strong>2004</strong><br />
Die auf <strong>de</strong>n Wellen tanzten .....<br />
LANDES<br />
J OURNAL<br />
Schwieriges Anlegemanöver<br />
Nach einem nachhaltigen Siegerlän<strong>de</strong>r<br />
Landregen hielt die<br />
Sieg für die Teilnehmer <strong>de</strong>r diesjährigen<br />
GdP-Pad<strong>de</strong>ltour so viel<br />
zügig, teilweise reissend fließen<strong>de</strong>s<br />
Wasser bereit, dass es Organisator<br />
Bernd Becker nicht<br />
schwer fiel, die Mannschaft vom<br />
Gebrauchswert <strong>de</strong>r Schwimmwesten<br />
zu überzeugen.Spätestens<br />
nach<strong>de</strong>m Birgit Schöne (LKA)<br />
und Bernhard<br />
Günther (VD<br />
Koblenz) kurz<br />
nach Beginn <strong>de</strong>r<br />
Fahrt in Dattenfeld-Dreisel<br />
intensive<br />
Bekanntschaft<br />
mit <strong>de</strong>m<br />
noch recht<br />
kühlen und<br />
wil<strong>de</strong>n Wasser<br />
machten, war<br />
allen klar:Neben<br />
viel Freu<strong>de</strong> an<br />
<strong>de</strong>r Natur, am<br />
Pad<strong>de</strong>lsport und<br />
an <strong>de</strong>r Gemeinschaft war diesmal<br />
auch ein wenig Vorsicht angesagt.<br />
Mutig nutzten die GdP-Kanuten<br />
<strong>de</strong>n mittleren Hochwasserstand,<br />
um alle Wehre,Stufen und Betonrutschen<br />
bis zum<br />
ersten Tagesziel<br />
in Eitorf zu fahren,<br />
auch wenn<br />
ein ums an<strong>de</strong>re<br />
mal hinterher die<br />
Canadier leer<br />
gelenzt wer<strong>de</strong>n<br />
mussten. Die<br />
zweite Etappe<br />
von Eitorf bis<br />
Hennef bot hinter<br />
nahezu je<strong>de</strong>r<br />
Biegung eine<br />
neue Herausfor<strong>de</strong>rung.<br />
Zahlreiche<br />
kräftige Schwälle,Stufen und<br />
Verengungen unter Brücken<br />
ließen die Kanus auf <strong>de</strong>n Wellen<br />
tanzen und keine Sekun<strong>de</strong> Langeweile<br />
aufkommen.Die Gestaltung<br />
<strong>de</strong>r Aben<strong>de</strong> profitierte von<br />
einem sehr anständigen gastronomischen<br />
Angebot im mittleren<br />
Die Teilnehmer <strong>de</strong>r GdP-Kanutour<br />
Siegtal und die Unterbringung in<br />
drei komfortablen Ferienwohnungen<br />
ließ keine Wünsche offen,<br />
so dass alle Teilnehmer am Sonntagmorgen<br />
nach ausgiebigem<br />
Frühstück rundum zufrie<strong>de</strong>n nach<br />
Hause fuhren.<br />
BB<br />
KRIMINALPOLIZEI<br />
Sicherheitsarchitektur nach<br />
New York und Madrid<br />
Der Fachausschuss Kriminalpolizei<br />
widmete wie<strong>de</strong>r ein Tagesseminar<br />
einem akuten Thema. 24<br />
Kollegen aus <strong>de</strong>m ganzen Land<br />
informierten sich in Bro<strong>de</strong>nbach<br />
über die Zusammenarbeit <strong>de</strong>r<br />
„Dienste“ mit <strong>de</strong>r Polizei und diskutierten<br />
mit zwei Referenten,<br />
<strong>de</strong>nen anzumerken war, dass sie<br />
sich auch in <strong>de</strong>r täglichen Zusammenarbeit<br />
gut verstehen:Michael<br />
Götz, Referatsleiter in <strong>de</strong>r Abt. 6<br />
(Verfassungsschutz) <strong>de</strong>s ISM und<br />
Herbert Klein, Leiter <strong>de</strong>r Abteilung<br />
6 (St/Te) im LKA.<br />
Michael Götz informierte die<br />
Teilnehmer gründlich über die<br />
Arbeit <strong>de</strong>s Verfassungsschutzes.<br />
„Wir wollen von <strong>de</strong>r Polizei so<br />
viele Informationen wie möglich<br />
und dass sie unsere Quellen in<br />
Ruhe lässt“, begann er provozierend<br />
seine Ausführungen zur<br />
Schnittstelle zwischen Verfassungsschutz<br />
und Polizei.Tatsächlich<br />
gelinge es in Rheinland-Pfalz<br />
sehr gut, für bei<strong>de</strong> Seiten relevante<br />
Informationen auszutauschen,<br />
obwohl es unbstreitbar<br />
einen Unterschied zwischen <strong>de</strong>m<br />
oft kurzfristigen auf Strafverfolgung<br />
angelegten Interesse <strong>de</strong>r<br />
Polizei und <strong>de</strong>n eher längerfristigen<br />
Interessen <strong>de</strong>r Dienste gebe.<br />
Götz beschrieb auch die Zusammenarbeit<br />
<strong>de</strong>r Län<strong>de</strong>r und <strong>de</strong>s<br />
Bun<strong>de</strong>s als geregelt und praxistauglich<br />
und unterstrich damit<br />
die Position <strong>de</strong>r GdP, wonach die<br />
aktuelle Situation nicht mit einer<br />
Neuorganisation <strong>de</strong>r beteiligten<br />
Behör<strong>de</strong>n belastet wer<strong>de</strong>n darf.<br />
„Die Zusammenarbeit zwischen<br />
<strong>de</strong>m Bun<strong>de</strong>samt für Verfassungsschutz<br />
und einem Land<br />
kann genau so gut o<strong>de</strong>r so<br />
schlecht sein,wie zwischen Abteilungen<br />
ein und <strong>de</strong>rselben Riesenbehör<strong>de</strong>“,<br />
stellte Götz fest.<br />
Seit nunmehr 10 Jahren gibt<br />
es in Rheinland-Pfalz institutionalisierte<br />
Treffen und ein gemeinsames<br />
Papier zur Zusammenarbeit<br />
von Polizei und Verfassungsschutz,<br />
bestätigte auch Herbert<br />
Klein vom LKA. Klein ver<strong>de</strong>utlichte,<br />
dass es auch in Rheinland-Pfalz<br />
Grund gebe, sich seitens<br />
<strong>de</strong>r Polizei <strong>de</strong>r extrem-islamistischen<br />
Bedrohung zu widmen<br />
und beschäftigte sich mit<br />
verschie<strong>de</strong>nen Lösungsansätzen.<br />
Ob es nun <strong>de</strong>r richtige Weg sei,für<br />
<strong>de</strong>n Verfassungsschutz eine<br />
Zuständigkeit für die OK zu<br />
begrün<strong>de</strong>n, ob die Polizei im TEund<br />
OK-Bereich mit geheimdienstlichen<br />
Mitteln auszustatten<br />
ist o<strong>de</strong>r ob es zunächst ausreichen<br />
wür<strong>de</strong>, die entsprechen<strong>de</strong>n<br />
Mittel und das entsprechen<strong>de</strong><br />
Personal für diese schwierigen<br />
Aufgaben zur Verfügung zu stellen.Das<br />
waren Fragen,<strong>de</strong>nen sich<br />
<strong>de</strong>r GdP-Workshop widmete.<br />
Lan<strong>de</strong>svorsitzen<strong>de</strong>r Ernst<br />
Scharbach zog am En<strong>de</strong> <strong>de</strong>s Tages<br />
eine positive Bilanz für die Diskussion<br />
und Meinungsbildung in<br />
<strong>de</strong>r GdP. „Wir haben keine abschließen<strong>de</strong>n<br />
Antworten auf alle<br />
Fragen, aber wie<strong>de</strong>r einmal ein<br />
aktuelles Thema intensiv aufbereitet<br />
und die Vertreter <strong>de</strong>r GdP<br />
sprechfähig gemacht“, meinte<br />
Scharbach.<br />
Bernd Becker bedankte sich<br />
bei <strong>de</strong>n Referenten Michael Götz<br />
und Herbert Klein.Verfassungsschützer<br />
Götz durfte sich über<br />
einen GdP-KriPo-Bären freuen<br />
und zeigte sich angetan von <strong>de</strong>n<br />
Diskussionen mit <strong>de</strong>n Teilnehmern.<br />
BB<br />
7/<strong>2004</strong> Deutsche Polizei-RP 5
LANDES<br />
J OURNAL<br />
KURZ BERICHTET AUS DEM HAUPTPERSONALRAT POLIZEI<br />
Auslieferung von Schutzwesten verzögert<br />
Die Auslieferung <strong>de</strong>r noch ausstehen<strong>de</strong>n<br />
914 Schutzwesten verzögert<br />
sich. Grund: Die beauftragte<br />
Firma hat Probleme mit<br />
Zulieferung <strong>de</strong>r benötigten<br />
Zylon-Faser, teilt das ISM mit.<br />
Die ZPT wur<strong>de</strong> beauftragt,<br />
schnellstmöglich Alternativen zu<br />
prüfen.Das ISM schafft 30 zusätzliche<br />
Einstellungsmöglichkeiten<br />
für über 55-jährige Schwerbehin<strong>de</strong>rte.<br />
Die Stellen wur<strong>de</strong>n auf<br />
die Präsidien und Einrichtungen<br />
verteilt. Die Neuorganisation <strong>de</strong>r<br />
Bußgeldstellen ist wegen <strong>de</strong>s<br />
Wi<strong>de</strong>rstands <strong>de</strong>s Landkreistages<br />
vom Tisch. Auch die kleine<br />
Lösung (Zusammenfassung <strong>de</strong>r<br />
Polizei-Bußgeldstellen wer<strong>de</strong><br />
zunächst nicht weiter verfolgt,<br />
teilt StK Karl Peter Bruch mit.<br />
Dieter Kronauer (Arbeiter),<br />
Annemarie Grin<strong>de</strong>l (Angestellte),<br />
Ernst Scharbach (Beamte)<br />
RECHT<br />
Beihilfe: Sparen o<strong>de</strong>r Drauflegen!<br />
Beihilfe richtet sich immer<br />
nach einem Bemessungssatz, <strong>de</strong>r<br />
sich an <strong>de</strong>r persönlichen Situation<br />
<strong>de</strong>r Beihilfeberechtigten und<br />
<strong>de</strong>r berücksichtigungsfähigen<br />
Angehörigen ausrichtet. Die Einhaltung<br />
von Mel<strong>de</strong>fristen kann<br />
bei Beihilfe und Privatversicherung<br />
zu Einsparungen o<strong>de</strong>r<br />
Grundsatz § 12 Beihilfenverordnung<br />
Mehrausgaben führen. Daher<br />
wollen wir auf einige Grundsätze<br />
hinweisen – damit es kein böses<br />
Erwachen gibt.<br />
hilfeberechtigter bisher ein Kind,<br />
so hat er nach <strong>de</strong>r Geburt <strong>de</strong>s<br />
zweiten Kin<strong>de</strong>s für sich einen<br />
Bemessungssatz von 70% anstatt<br />
bisher 50%. Er kann daher seine<br />
private Krankenversicherung von<br />
50% auf 30% senken und Geld<br />
sparen. Für die Versicherungen<br />
gilt eine Mel<strong>de</strong>frist von zwei Mo-<br />
Für Beihilfeberechtigte mit Dienstbezügen 50%<br />
Für Beihilfeberechtigte mit Dienstbezügen<br />
mit 2 o<strong>de</strong>r mehr Kin<strong>de</strong>rn 70%<br />
Für Beihilfe berechtigte Versorgungsempfänger 70%<br />
Für Versorgungsempfänger mit niedrigem Einkommen<br />
und hoher Beitragsbelastung 80%<br />
Für Ehegatten (ohne eigenen Beihilfeanspruch) 70%<br />
Für berücksichtigungsfähige Kin<strong>de</strong>r 80%<br />
Für Beihilfe berechtigte Waisen 80%<br />
Beispiel – Geburt <strong>de</strong>s zweiten<br />
Kin<strong>de</strong>s:<br />
Finanziell erhebliche Auswirkungen<br />
hat die Bemessung für<br />
<strong>de</strong>n Beihilfeberechtigten mit zwei<br />
o<strong>de</strong>r mehr Kin<strong>de</strong>rn. Hat ein Beinaten.Bei<br />
späterer Meldung können<br />
aus Sicht <strong>de</strong>s Beihilfeberechtigten<br />
zuviel bezahlte Beiträge<br />
nicht mehr zurückgefor<strong>de</strong>rt wer<strong>de</strong>n.<br />
Unser Tipp:<br />
Die Geburt <strong>de</strong>s zweiten Kin<strong>de</strong>s<br />
umgehend <strong>de</strong>r Beihilfestelle<br />
und <strong>de</strong>r Privaten Krankenkasse<br />
mel<strong>de</strong>n.<br />
Beispiel – Das zweite Kind fällt<br />
aus <strong>de</strong>r Berücksichtigungsfähigkeit<br />
heraus<br />
Wenn das Kind z. B. über 18<br />
Jahre und berufstätig ist fällt es<br />
aus <strong>de</strong>r Berücksichtigung für <strong>de</strong>n<br />
Beihilfeberechtigten heraus und<br />
<strong>de</strong>r Beihilfebemessungssatz sinkt<br />
wie<strong>de</strong>r auf 50% mit <strong>de</strong>r Folge,<br />
dass die Privatversicherung wie<strong>de</strong>r<br />
auf 50% aufzustocken ist.<br />
Wichtig ist <strong>de</strong>r Zeitpunkt! Für<br />
bei<strong>de</strong> Beispiele berechnet sich<br />
<strong>de</strong>r Bemessungssatz nach <strong>de</strong>m<br />
Zeitpunkt <strong>de</strong>s Entstehens <strong>de</strong>r<br />
Aufwendungen. War also am<br />
Behandlungstag das zweite Kind<br />
noch berücksichtigungsfähig gilt<br />
<strong>de</strong>r Beihilfeberechtigungssatz von<br />
70% auch wenn die Rechnung<br />
erst später bei <strong>de</strong>r Beihilfestelle<br />
eingereicht wird. Sind die Aufwendungen<br />
erst nach <strong>de</strong>m Wegfall<br />
<strong>de</strong>r Berücksichtigungsfähigkeit<br />
<strong>de</strong>s zweiten Kin<strong>de</strong>s entstan<strong>de</strong>n,<br />
wird Beihilfe nur nach einen<br />
Satz von 50% gewährt. Ist die private<br />
Krankenversicherung noch<br />
nicht umgestellt, zahlt sie nur <strong>de</strong>n<br />
Vertragssatz von 30%. Der Beihilfeberechtigte<br />
bleibt auf 20%<br />
<strong>de</strong>r Kosten sitzen.<br />
Unser Tipp:<br />
Erhebliche Zuzahlungen vermei<strong>de</strong>n<br />
durch die rechtzeitige<br />
Än<strong>de</strong>rung <strong>de</strong>r eigenen PKV.<br />
In lockeren Abstän<strong>de</strong>n wer<strong>de</strong>n<br />
wir an dieser Stelle über weitere<br />
Problemstellungen aus <strong>de</strong>m<br />
Beihilfebereich informieren.<br />
HWG<br />
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6 RP-Deutsche Polizei 7/<strong>2004</strong>
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7/<strong>2004</strong> Deutsche Polizei-RP 7
LANDES<br />
J OURNAL<br />
KG WAPO<br />
PERSONALRAT PD BAD KREUZNACH<br />
Minning Vorsitzen<strong>de</strong>r Beate Kunz gewählt<br />
Wilfried Minning (Mitte) mit<br />
seinem Vorgänger Bernhard Hetz<br />
(rechts)<br />
KG PP/PD KOBLENZ<br />
Gratulation<br />
Die Seniorengruppe <strong>de</strong>r KG<br />
PP/PD Koblenz hat Kollege Karl<br />
Weißbrod zum 85.Geburtstag die<br />
herzlichsten Glückwünsche <strong>de</strong>r<br />
GdP überbracht. Kollege Weiß-<br />
SEMINARBERICHT<br />
Die jüngsten Maßnahmen <strong>de</strong>r<br />
Arbeitgeber <strong>de</strong>s öffentlichen<br />
Dienstes (Kündigung <strong>de</strong>r Urlaubsgeld-,<br />
Zuwendungs- und Arbeitszeittarifverträge)<br />
haben zu einer<br />
erfreulichen Entwicklung <strong>de</strong>r Mitglie<strong>de</strong>rzahlen<br />
<strong>de</strong>r GdP im Tarifbereich<br />
geführt. Insbeson<strong>de</strong>re an<br />
Neuer Vorsitzen<strong>de</strong>r <strong>de</strong>s Personalrates<br />
beim Wasserschutzpolizeiamt<br />
ist Wilfried Minning. Er<br />
übernahm diese Aufgabe von<br />
Bernhard Hetz, <strong>de</strong>r En<strong>de</strong> Mai in<br />
<strong>de</strong>n Ruhestand verabschie<strong>de</strong>t<br />
wor<strong>de</strong>n war. Wilfried Minning<br />
verfügt über die notwendige Erfahrung<br />
in <strong>de</strong>r Personalratsarbeit.<br />
Als Vorsitzen<strong>de</strong>r <strong>de</strong>r Gewerkschaft<br />
<strong>de</strong>r Polizei <strong>de</strong>r Kreisgruppe<br />
Wasserschutzpolizei bekommt er<br />
selbstverständlich Rücken<strong>de</strong>ckung<br />
und Unterstützung seiner<br />
Gewerkschaft.<br />
TW<br />
brod, <strong>de</strong>r Dank seiner stabilen<br />
Gesundheit <strong>de</strong>n Ruhestand für<br />
lange Auslandsreisen nutzen<br />
kann, freute sich sehr über die<br />
Aufmerksamkeit. red<br />
Tarifseminar Mai 04<br />
diese neuen Mitglie<strong>de</strong>r wandte<br />
sich die stellvertreten<strong>de</strong> Lan<strong>de</strong>svorsitzen<strong>de</strong><br />
Annemarie Grin<strong>de</strong>l<br />
mit <strong>de</strong>r Einladung zu einem 2-<br />
tägigen Seminar. Am 25. Mai<br />
konnte sie dann 22 vorwiegend<br />
neue GdP-Mitglie<strong>de</strong>r im Tagungshotel<br />
Peifer in Bro<strong>de</strong>nbach<br />
begrüßen. Die von GdP-internen<br />
Referenten gestalteten Beiträge<br />
über bestehen<strong>de</strong>s Tarifrecht,<br />
soziale Sicherungssysteme, <strong>de</strong>n<br />
Fortgang <strong>de</strong>r Prozessvereinbarung<br />
über einen mo<strong>de</strong>rnisierten Tarifvertrag<br />
für <strong>de</strong>n öffentlichen Dienst<br />
(TVöD) und die Bemühungen <strong>de</strong>r<br />
GdP Rheinland-Pfalz um die<br />
Überleitung <strong>de</strong>r ehemaligen<br />
Schreibkräfte in zukunftssichere<br />
Arbeitsplätze im Polizeibereich<br />
fan<strong>de</strong>n großes Interesse und regten<br />
zu lebhaften Diskussionen<br />
an.<br />
AG<br />
Bad Kreuznach. Glatter Erfolg<br />
für Beate Kunz (GdP).<br />
Bei <strong>de</strong>n Nachwahlen im örtlichen<br />
Personalrat für die PD Bad<br />
Kreuznach setzte sich Beate Kunz<br />
INTERNATIONALES<br />
Mit Hilfe <strong>de</strong>r Gewerkschaft<br />
<strong>de</strong>r Polizei und <strong>de</strong>r schottischen<br />
„Police Fe<strong>de</strong>ration“ wur<strong>de</strong> <strong>de</strong>r<br />
Kontakt zur Craigmillar Police<br />
Station in Edinburgh hergestellt.<br />
Im März 2003 besuchten 7 Kollegen<br />
aus Schottland die Inspektion<br />
in Ingelheim.<br />
Zum Gegenbesuch in Edinburgh<br />
erwartete die Kollegen ein<br />
umfangreiches Besuchsprogramm,<br />
bei <strong>de</strong>r die fast lückenlose<br />
Vi<strong>de</strong>oüberwachung <strong>de</strong>r<br />
Innenstadt auf 36 Monitoren<br />
mit über 85% <strong>de</strong>r Stimmen gegenüber<br />
ihrer Mitbewerber von<br />
<strong>de</strong>r DPolG durch. Die engagierte<br />
Gewerkschafterin bekam 18 <strong>de</strong>r<br />
21 gültigen Stimmen. Die Wahl<br />
war erfor<strong>de</strong>rlich gewor<strong>de</strong>n, weil<br />
die bisherige Vertreterin <strong>de</strong>r<br />
Gruppe Angestellten, Hil<strong>de</strong><br />
Oschewsky-Breit (GdP), zum PP<br />
Mainz versetzt wur<strong>de</strong>, um dort<br />
eine an<strong>de</strong>re Aufgabe wahrzunehmen.<br />
Beate Kunz ist in <strong>de</strong>r<br />
Personalratsarbeit erfahren. Sie<br />
war bereits in <strong>de</strong>n letzten Jahren<br />
als Angestelltenvertreterin in verschie<strong>de</strong>nen<br />
Personalräten und<br />
Stufenvertretungen tätig und vertrat<br />
die Interessen ihrer Kolleginnen<br />
und Kollegen auch im<br />
GdP-Lan<strong>de</strong>svorstand. TW<br />
Besuch in Edinburgh<br />
WIR TRAUERN UM<br />
beson<strong>de</strong>re Aufmerksamkeit<br />
erregte.<br />
Katharina Stehlig, PD Mayen, 93 Jahre<br />
Theodor van Elten, PP/PD Koblenz, 88 Jahre<br />
Otto Flohr, PP Trier, 94 Jahre<br />
Ulrich Pinter, PD Trier, 47 Jahre<br />
August Weinkauf, PD Pirmasens, 83 Jahre<br />
Fritz Esch, PP/PD Koblenz, 84 Jahre<br />
Wir wer<strong>de</strong>n ihnen ein ehren<strong>de</strong>s An<strong>de</strong>nken<br />
bewahren.<br />
8 RP-Deutsche Polizei 7/<strong>2004</strong>