Kantonsfinanzen: woher kommt das Geld und wohin fliesst es? (102 ...

Politik und Staat
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Kantonsfinanzen: woher kommt das Geld
und wohin fliesst es?
Das Staatsgebilde «Kanton St.Gallen» wendet für die Erfüllung der
ihm auferlegten Aufgaben in der laufenden Rechnung jährlich über
3 Milliarden Franken auf. Soweit der Aufwand nicht auf die Verursacher
überwälzt oder durch Beiträge von Bund und Gemeinden gedeckt
werden kann, ist er aus allgemeinen Staatsmitteln zu finanzieren.
Woher kommt das Geld?
Die Steuern bilden die Haupteinnahmequelle (43%) des Kantons und
auch den Hauptteil der allgemeinen Staatsmittel (Grafik 1). Ebenfalls
den allgemeinen Mitteln zugerechnet werden können die Vermögenserträge,
die Ertragsanteile (hauptsächlich Kantonsanteile an der direkten
Bundessteuer und der Verrechnungssteuer) sowie die Erträge aus Regalien
und Konzessionen (z.B. Jagdregal und Wasserrechte).
Die Verursacherfinanzierung zeigt sich in den Sachgruppen Entgelte
und Rückerstattungen von Gemeinwesen, die zusammen 19 Prozent des
Gesamtertrags ausmachen. Beispiele für Entgelte sind Gebühren für
Amtshandlungen, Spitaltaxen und Verkehrsbussen.
Eine weitere wichtige Einnahmequelle (17%) bilden die Beiträge
von Bund und Gemeinden. Dabei handelt es sich entweder um Beiträge
an die Kantonsrechnung oder um durchlaufende Beiträge, die vom
Kanton eins zu eins weiterzugeben sind.
Die internen Verrechnungen sind Leistungsverrechnungen zwischen
verschiedenen staatlichen Stellen, die in gleicher Höhe auch auf der
Aufwandseite zu finden sind. Ebenfalls keine echten Einnahmen sind
die Entnahmen aus Spezial- und Vorfinanzierungen (Defondierungen),
wo vorhandene Vermögensbestände zugunsten der laufenden Rechnung
aufgelöst werden.
Wohin fliesst das Geld?
Der Bruttoaufwand zeigt an, wieviel der Kanton St.Gallen insgesamt für
ein einzelnes Aufgabengebiet aufwendet (Grafik 2, oberes Kreisdiagramm).
Von den 3.3 Milliarden Franken Gesamtaufwand im Jahr
2000 entfällt mehr als die Hälfte auf die drei Bereiche Gesundheit, Bildung
und soziale Wohlfahrt.
Der Nettoaufwand ist ein Mass dafür, wieviel allgemeine Staatsmittel
für jeden Funktionsbereich eingesetzt werden. Vom gesamten Nettoaufwand
des Jahres 2000 (1.1 Milliarden Franken) beanspruchen die
bereits erwähnten drei Bereiche Gesundheit, Bildung und soziale
Wohlfahrt beinahe vier Fünftel (Grafik 2, unteres Kreisdiagramm).
Aus dem Verhältnis zwischen Netto- und Bruttoaufwand lässt sich ablesen,
in welchem Mass die einzelnen Aufgabenbereiche aus allgemeinen
Mitteln finanziert werden. Dabei zeigt sich beispielsweise, dass
von den für Bildung ausgegebenen 543 Millionen 408 Millionen zulasten
allgemeiner Staatsmittel gehen (75 Prozent). In allen anderen Bereichen
macht dieser Anteil weniger als die Hälfte aus. Besonders ausgeprägt
ist die Drittfinanzierung im Verkehrsbereich, wo nur ein
Zehntel des Aufwands aus allgemeinen Mitteln gedeckt werden muss.

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Politik und Staat
1: Einnahmen des Staatshaushaltes Kanton St.Gallen im
Rechnungsjahr 2000 (Sachgruppengliederung)
Defondierungen
40 (1%)
Durchlaufende
Beiträge
272 (8%)
Interne
Verrechnungen
294 (9%)
in Millionen Franken
Beiträge an
die eigene
Rechnung
Vermögenserträge
50 (1%)
Rückerstattungen
von
Gemeinwesen
315 (9%)
Entgelte
590 (18%)
3'357
Steuern
1'435 (43%)
Quelle:
Finanzdepartement
Kanton St.Gallen
198 (6%)
Ertragsanteile
29 (1%)
134 (4%)
Regalien/
Konzessionen
2: Mittelverwendung Staatshaushalt Kanton St.Gallen im
Rechnungsjahr 2000 (funktionale Gliederung)
Bruttoaufwand
58 (2%) 54 (2%)
227 (7%)
(in Millionen Franken)
276 (8%)
658 (20%)
Gesundheit
308 (9%)
3'263
543 (17%)
Bildung
Soziale Wohlfahrt
315 (10%)
Allgemeine Verwaltung
324 (10%)
500 (15%)
Verkehr
Finanzen und Steuern
Öffentliche Sicherheit
Nettoaufwand
26 (2%) 22 (2%)
28 (2%)
117 (10%)
248 (22%)
33 (3%)
10 (1%)
1'132
Volkswirtschaft
Umwelt, Raumordnung
Kultur, Freizeit, Kirche
240 (21%)
408 (36%)
Quelle:
Finanzdepartement Kanton St.Gallen