Rechtsgrundlagen des Landschaftsschutzes - Provincia Autonoma ...

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Berührungspunkte zwischen
Raumordnung und Landschaftsschutz
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DDr. Horand I. Maier
1. Die rechtlichen Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34
2. Die Aufteilung der Zuständigkeit im Bereich Landschaftsschutz zwischen Staat,
Autonomer Provinz Bozen – Südtirol und Gemeinden . . . . . . . . . . . . . 39
2.1 Staat – Autonome Provinz Bozen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39
2.2 Autonome Provinz Bozen – Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . . . 44
3. Das verfassungsrechtliche Prinzip des Vorrangs des Landschaftsschutzes . . . . 45
4. Das Verhältnis zwischen Raumordnung/Landschaftsschutz/forstlichen Bindungen
in der höchstrichterlichen Rechtsprechung . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
4.1 Raumordnung – Landschaftsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49
4.2 Landschaftsschutz – Forstwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54
5. Der Südtiroler Weg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57
5.1 Der Landesentwicklungs­ und Raumordnungsplan (LEROP) 1995 . . . . . . . 57
5.2. Der Fachplan „Landschaftsleitbild“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60
Das Verhältnis zwischen den Fachplänen . . . . . . . . . . . . . . . . 62
6. Der (sog.) Koordinierungsartikel (Art. 6 des LG 16/1970) . . . . . . . . . . . 68
6.1 Die Abänderungen und die Aufhebung des Koordinierungsartikels . . . . . . . 68
6.2 Die Wiedereinfügung des Art. 6 in das Landschaftsschutzgesetz Nr. 16/1970 . . 70
7. Auslegung des (Koordinierungs-)Artikels 6 des Landschaftsschutzgesetzes
Nr. 16/1970 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72
7.1 Landschaftliche Unterschutzstellung durch den Landesraumordnungsplan
(Art. 6 Abs. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72
7.2 Die Berücksichtigung landschaftlicher Belange bei der Erstellung und Änderung
von Gemeindebauleitplänen (Art. 6 Abs. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . 73
7.3 Die Aufhebung der landschaftlichen Unterschutzstellung durch die urbanistischen
Pläne im Falle der Ausweisung von spezifischen Zonen mit Durchführungsplan
(Art. 6 Abs. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80
7.4 Die Anpassung der Landschaftspläne an die Vorschriften des Bauleitplans
(Art. 6 Abs. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88
7.5 Die erneute (reduzierte) Auferlegung landschaftlicher Bindungen im Sinne von
Gärten und Parkanlagen, Biotopen und Naturdenkmälern in den genannten
spezifischen Zonen des Bauleitplans (Art. 6 Abs. 5) . . . . . . . . . . . . 94
7.6 Die Übernahme landschaftlicher Bindungen und Vorschriften in den Bauleitplan
(Koordinierungsschaukel) (Art. 6 Abs. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . 95
8. Der Vorrang der Landschaftsschutzbestimmungen bei Sonderschutznormen und
deren Maßgeblichkeit bei der Prüfung von Bauvorhaben . . . . . . . . . . . . 99
Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102
Berührungspunkte Raumordnung/Landschaftsschutz
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