Rechtsgrundlagen des Landschaftsschutzes - Provincia Autonoma ...
Rechtsgrundlagen des Landschaftsschutzes - Provincia Autonoma ... Rechtsgrundlagen des Landschaftsschutzes - Provincia Autonoma ...
1 32 Rechtsgrundlagen Landschaftsschutz.indd 32 20.11.2007 16:37:07 Uhr
2 Berührungspunkte zwischen Raumordnung und Landschaftsschutz 2 DDr. Horand I. Maier 1. Die rechtlichen Grundlagen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 34 2. Die Aufteilung der Zuständigkeit im Bereich Landschaftsschutz zwischen Staat, Autonomer Provinz Bozen – Südtirol und Gemeinden . . . . . . . . . . . . . 39 2.1 Staat – Autonome Provinz Bozen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 39 2.2 Autonome Provinz Bozen – Gemeinden . . . . . . . . . . . . . . . . . 44 3. Das verfassungsrechtliche Prinzip des Vorrangs des Landschaftsschutzes . . . . 45 4. Das Verhältnis zwischen Raumordnung/Landschaftsschutz/forstlichen Bindungen in der höchstrichterlichen Rechtsprechung . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 4.1 Raumordnung – Landschaftsschutz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 49 4.2 Landschaftsschutz – Forstwirtschaft . . . . . . . . . . . . . . . . . . 54 5. Der Südtiroler Weg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 57 5.1 Der Landesentwicklungs und Raumordnungsplan (LEROP) 1995 . . . . . . . 57 5.2. Der Fachplan „Landschaftsleitbild“ . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 60 Das Verhältnis zwischen den Fachplänen . . . . . . . . . . . . . . . . 62 6. Der (sog.) Koordinierungsartikel (Art. 6 des LG 16/1970) . . . . . . . . . . . 68 6.1 Die Abänderungen und die Aufhebung des Koordinierungsartikels . . . . . . . 68 6.2 Die Wiedereinfügung des Art. 6 in das Landschaftsschutzgesetz Nr. 16/1970 . . 70 7. Auslegung des (Koordinierungs-)Artikels 6 des Landschaftsschutzgesetzes Nr. 16/1970 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 7.1 Landschaftliche Unterschutzstellung durch den Landesraumordnungsplan (Art. 6 Abs. 1) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 72 7.2 Die Berücksichtigung landschaftlicher Belange bei der Erstellung und Änderung von Gemeindebauleitplänen (Art. 6 Abs. 2) . . . . . . . . . . . . . . . . 73 7.3 Die Aufhebung der landschaftlichen Unterschutzstellung durch die urbanistischen Pläne im Falle der Ausweisung von spezifischen Zonen mit Durchführungsplan (Art. 6 Abs. 3) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 80 7.4 Die Anpassung der Landschaftspläne an die Vorschriften des Bauleitplans (Art. 6 Abs. 4) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 88 7.5 Die erneute (reduzierte) Auferlegung landschaftlicher Bindungen im Sinne von Gärten und Parkanlagen, Biotopen und Naturdenkmälern in den genannten spezifischen Zonen des Bauleitplans (Art. 6 Abs. 5) . . . . . . . . . . . . 94 7.6 Die Übernahme landschaftlicher Bindungen und Vorschriften in den Bauleitplan (Koordinierungsschaukel) (Art. 6 Abs. 6) . . . . . . . . . . . . . . . . . 95 8. Der Vorrang der Landschaftsschutzbestimmungen bei Sonderschutznormen und deren Maßgeblichkeit bei der Prüfung von Bauvorhaben . . . . . . . . . . . . 99 Ausblick . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 102 Berührungspunkte Raumordnung/Landschaftsschutz 33 Rechtsgrundlagen Landschaftsschutz.indd 33 20.11.2007 16:37:07 Uhr
- Seite 1 und 2: Rechtsgrundlagen des Landschaftssch
- Seite 3 und 4: Johanna Ebner / Horand I. Maier / V
- Seite 5 und 6: Inhalt Grußworte..................
- Seite 7 und 8: Vorbemerkung der Verfasser Die Juri
- Seite 9 und 10: 1 Die landschaftliche Unterschutzst
- Seite 11 und 12: Das Gesetz enthält keine allgemein
- Seite 13 und 14: des Staatsgesetzes Nr. 1497/1939 un
- Seite 15 und 16: Diese muss Vorschriften enthalten,
- Seite 17 und 18: Eingriffe im Bereich von Naturdenkm
- Seite 19 und 20: genschaften von Naherholungsgebiete
- Seite 21 und 22: Unter Landschaftsschutz stehende G
- Seite 23 und 24: des Staatsrates führt aber sowohl
- Seite 25 und 26: Mit dem genannten D.P.R. Nr. 448/19
- Seite 27 und 28: 17 des Transparenzgesetzes bleiben
- Seite 29 und 30: 3.4. Veröffentlichung Der Untersch
- Seite 31: Quellenverzeichnis Normative Akte a
- Seite 35 und 36: gebungsbefugnis der Autonomen Provi
- Seite 37 und 38: Sieht man von der Beteiligung der G
- Seite 39 und 40: 2. Die Aufteilung der Zuständigkei
- Seite 41 und 42: Was die Bindungswirkung staatlicher
- Seite 43 und 44: Fazit: Insgesamt zeigte sich die S
- Seite 45 und 46: Im Verhältnis Autonome Provinz Boz
- Seite 47 und 48: ist; dies mit der Folge, dass zeitl
- Seite 49 und 50: 4. Das Verhältnis zwischen Raumord
- Seite 51 und 52: Dabei werde die dasselbe Gebiet bet
- Seite 53 und 54: ) Die im Bauleitplan angemerkten Bi
- Seite 55 und 56: schaftsschutz bedürfen. 79 Im Jahr
- Seite 57 und 58: 5. Der Südtiroler Weg „Gesetze v
- Seite 59 und 60: sah und sieht der LEROP in seinem d
- Seite 61 und 62: schaftstypen definiert das Leitbild
- Seite 63 und 64: Naturdenkmal ausgewiesen sei, und s
- Seite 65 und 66: der Gemeinden wurden zusammen mit d
- Seite 67 und 68: verfassungsrechtlichen Vorgaben ver
- Seite 69 und 70: Zeitspiegel der für die Koordinier
- Seite 71 und 72: Aktuelle Fassung des Art. 6 des Lan
- Seite 73 und 74: Fazit: 1) Die Ausweisung im Landesr
- Seite 75 und 76: che über 1600 m, Schutzstreifen en
- Seite 77 und 78: Spätestens nach der Abänderung de
- Seite 79 und 80: Fazit: 1) Die erweiterte Landesraum
- Seite 81 und 82: Das Faktum der Zurückstellung der
1<br />
32<br />
<strong>Rechtsgrundlagen</strong> Landschaftsschutz.indd 32<br />
20.11.2007 16:37:07 Uhr
Change language