Az.: Fin-904 - A/Re - in der Gemeinde Hochburg-Ach

GEMEINDEAMT HOCHBURG-ACH
Pol. Bezirk Braunau am Inn, OÖ. 5122 Hochburg-Ach, am 29.12.2011
Tel. 07727/2255 Fax 07727/2255-20 DVR-Nr. 0016179
Az. Gem 004/1-12/2011
E-Mail: gemeinde@hochburg-ach.ooe.gv.at
http://www.hochburg-ach.at
KUNDMACHUNG
Im Sinne der Bestimmungen der Oö. GemO. 1990 werden nachstehend Beschlüsse, die
der Gemeinderat in seiner Sitzung am 15.12.2011 gefasst hat, kundgemacht:
1. Voranschlag 2012; Festsetzung der Grenzwerte für die Erläuterung
der Unterschiedsbeträge zum Nachtragsvoranschlag 2011 Az. Fin 902
"Gem. § 14 Abs. 3 Oö. GemHKRO wird festgelegt, dass Unterschiedsbeträge zwischen
den veranschlagten Beträgen und den bisherigen Voranschlags-Summen zu erläutern
sind, wenn diese 10 % und zugleich € 25.000,00 überschreiten."
2. Voranschlag 2012 der "Verein zur Förderung der Infrastruktur
der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG": Festsetzung der
Grenzwerte für die Erläuterung der Unterschiedsbeträge zum
Nachtragsvoranschlag 2011 Az. Fin 880
„Gemäß § 14 Abs. 3 Oö. GemHKRO wird festgelegt, dass Unterschiedsbeträge
zwischen den veranschlagten Beträgen und den bisherigen Voranschlags-Summen zu
erläutern sind, wenn diese 10 % und zugleich € 25.000,00 überschreiten.“
3. Dienstpostenplan; Änderung Az. Pers 011/0
"Der Dienstpostenplan wird ab 01.02.2012 wie folgt festgesetzt:
1. Gemeindeamt
Personal- Verwendungs- Dienst- Art GD Sonstige Hinweise
einheit gruppe/ klassen (dzt. Dienstposteninhaber/Verwendung)
Entlohnungsgruppe
1 B II-VII B 10 K.Gerstlohner/Amtsleiter
1 B II-VI ad.pers. B 15 E.Eberharter/Baureferent u. AL-Stellv.
1 c VB 15 H.Schmidegger/Sachbearb. mit Referentenf.
0,77 c VB 17 M.Baumgartner/Qualifizierte Sachbearb.
1 c VB 17 M.Rothenbuchner/Qualifizierte Sachbearb.
1 c VB 18 A.Dicker/Sachbearbeiterin
1 d VB 20 U.Peterlechner/Mitarb. im Verwaltungsd.
mit zusätzl. Verwendung
1 d VB 21 E.Pommer/Mitarb. im Verwaltungsdienst
0,53 d VB 21 K.Cermak-Buchner/Mitarb. im Verwaltungsd.
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU11-12.doc

- 2 -
2. Kinderbetreuungseinrichtung
Personal- Verwendungs- Dienst- Art GD Sonstige Hinweise
einheit gruppe/ klassen (dzt. Dienstposteninhaber/Verwendung)
Entlohnungsgruppe
1 l 2b 1 VB E.Sigl/Kindergartenleiterin
0,76 l 2b 1 VB G.Harfmann/Kindergärtnerin
0,84 l 2b 1 VB E.Stockinger/Kindergärtnerin
0,69 d VB 22 B.Aigner/Kindergartenhelferin
0,69 d VB 22 C.Reisinger/Kindergartenhelferin
0,75 d VB 22 M.Poisel/Kindergartenhelferin
0,80 l 2b 1 VB Kindergartenpädagogin/Krabbelstube
0,69 VB 22 Kindergartenhelferin/Krabbelstube (EB)
3. Bauhof
Personal- Verwendungs- Dienst- Art GD Sonstige Hinweise
einheit gruppe/ klassen (dzt. Dienstposteninhaber/Verwendung)
Entlohnungs-
Gruppe
1 p3 ad.personam p2 VB 19 J.Kaufleitner/Gemeindefacharbeiter
1 p3 ad.personam p1 VB 19 J.Maislinger/Gemeindefacharbeiter
1 p3 ad.personam p1 VB 19 W.Wasner/Gemeindefacharbeiter
1 p3 VB 19 Chr.Peterlechner/Gemeindefacharb.
4. Reinigungspersonal
Personal- Verwendungs- Dienst- Art GD Sonstige Hinweise
Einheit gruppe/ klassen (dzt.Dienstposteninhaber/Verwendung)
Entlohnungs-
Gruppe
0,43 p5 VB 25 A.Hörantner/Raumpflegerin Gemeindeamt
0,50 p5 VB 25 J.Schober/Raumpfleg.Kinderbetreuungseinrichtung
Hochburg-Ach
0,75 p5 VB 25 M.Soleiman/Raumpfleg.Kinderbetreuungseinrichtung
Hochburg-Ach
0,82 p5 VB 25 W.Erharter/Raumpflegerin VS Hochburg-
Ach u. Bauhof
0,75 p5 VB 25 Chr.Eberharter/Raumpfleg.VS Hochburg-
Ach
1 p3 VB 21 G.Engleitner/Schulwartin HS Hochburg-
Ach
0,52 p5 VB 25 S.Auer/Raumpflegerin HS Hochburg-Ach
0,5 p5 VB 25 G.Hadner/Raumpflegerin HS Hochburg-
Ach
0,53 p5 VB 25 M.Pall/Raumpflegerin HS Hochburg-Ach
0,5 p5 VB 25 G.Stopfner/Raumpflegerin HS Hochburg-
Ach
0,4 p5 VB 25 R.Ortner/Raumpflegerin Musikschule“
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU11-12.doc

- 3 -
4. VS Hochburg-Ach; Zusammenlegung der Volksschulen im
Gebäude der VS Hochburg-Ach durch die "Verein zur Förderung
der Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG" -
Zustimmung der Kommanditistin zu folgender Auftragsvergabe:
Nestkorb der Vogelnestschaukel Az. Schu 2111/0
"Der GR stimmt der Beauftragung folgender Firma durch die Verein zur Förderung der
Infrastruktur der Gemeinde Hochburg-Ach & Co KG zu:
Nestkorb der Vogelnestschaukel bei der die Fa. GESTRA/Waldneukirchen lt. Angebot
vom 06.12.2011 zum Preis von € 865,-- exkl. MWSt.“
5. Mental-Training für Kinder und Jugendliche;
finanzielle Unterstützung Az. Schu 232
„Für das Mental-Training von Kindern der 1. Klasse der Volksschule des Schuljahres
2011/2012 wird ein Zuschuss in Höhe von € 15,-- pro Kind gewährt.“
„Diese Subvention erhalten auch Kinder der 2. – 4. Klasse der Volksschule.“
6. Heimathaus; Ansuchen der Franz-Xaver-Gruber-Gemeinschaft um
a) Benützung des Heimathaus-Vorplatzes zur Aufstellung einer
Skulptur des Friedensweges
b) Übernahme der Stromkosten für die Beleuchtung des
Friedensweges Az. Gem 360/1
Zu a)
"Der Gemeinderat erteilt der Franz Xaver Gruber Gemeinschaft die Erlaubnis für die
Aufstellung einer Skulptur des Friedensweges den Heimathaus-Vorplatz auf der
gemeindeeigene Parzelle 200/7, KG. Hochburg, zu nutzen. Für diese Dienstbarkeit ist
eine schriftliche Vereinbarung abzuschließen."
Zu b)
"Dem Ansuchen der Franz Xaver Gruber Gemeinschaft um Übernahme der Stromkosten
für die Beleuchtung der Skulpturen "Amerika", "Afrika" und "Asien" des Franz
Xaver Gruber Weges wird stattgegeben."
7. Parkplatz in Hochburg auf der Parz. 267/1, KG. Hochburg;
Abschluss eines Pachtvertrages mit Dkfm. Wilfried und
Gabriele Spitzwieser/Hochburg 31 Az. Bau 612/16
"Der vorliegende Pachtvertrag mit den Ehegatten Dkfm. Wilfried und Gabriele Spitzwieser/Hochburg
31, betreffend die zeitlich befristete Überlassung des Grundstückes
267/1, KG Hochburg, im Ausmaß von 1.417 m², das vorwiegend als Parkplatz genutzt
wird, wird genehmigt. Den darin festgehaltenen Vereinbarungen wird zugestimmt. Eine
Fotokopie dieses Kontraktes wird dem Sitzungsprotokoll als „Anhang 1“ angeschlossen
und bildet einen wesentlichen Bestandteil desselben."
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU11-12.doc

- 4 -
8. Gemeinde-Gewerbeförderung: Mag.arch. Rupert Plasser/
Planungsbüro, 5122 Duttendorf 130; Ansuchen um Gewährung
eines Zuschusses zur Betriebseröffnung Az. Wi 782
"Dem Planungsbüro Plasser e. U. Mag. Rupert Plasser wird für die Firmen-Ansiedlung
in 5122 Duttendorf 130 ein Gewerbeförderungszuschuss gewährt. Die Höhe des
Zuschusses richtet sich nach den am 29.04.1996 im Gemeinderat beschlossenen
Richtlinien für die Wirtschaftsförderung der Gemeinde."
9. OWVA und ABA Hochburg-Ach; Regelung der
Mindestbenützungsgebühr im Anschlussjahr Az. Bau 810/0
Bau 811/0
„Ergänzend zur Wasser- und Kanalgebührenordnung der Gemeinde Hochburg-Ach
wird festgelegt, dass den Liegenschaftseigentümern im Jahr des Anschlusses an die
OWVA und an die ABA Hochburg-Ach nicht die Mindestbenützungsgebühr von 35 m³,
sondern der tatsächliche Verbrauch aufgrund der Wasserzählerstands-Ablesung vorgeschrieben
wird. Bei der nächsten Überarbeitung der Gebührenordnungen sind die
Bestimmungen entsprechend anzupassen."
10. Abwasserbeseitigungsanlage Hochburg-Ach; BA 08: Kanalüberprüfung
nach Neubau; Auftragsvergabe Az. Bau 811/1
"Die Fa. Buchschartner GmbH./Mondsee wird für den BA 08 der ABA Hochburg-Ach
auf der Basis ihres Angebotes für den BA 07 mit der Kanalüberprüfung nach Neubau
zum Preis von € 1.574,74 excl. MWSt. beauftragt.“
11. Abwasserbeseitigungsanlage Hochburg-Ach; Fälligstellung der
Anschlussgebühren für Kanalanschlüsse für Haushalte, die die
Frist zum Anschluss bereits überschritten haben und Fälligstellung
der Bereitstellungsgebühr für unbebaute Grundstücke nach § 5
der Kanalgebührenordnung Hochburg-Ach; Antrag der SPÖ-,
FPÖ- und PRO-GR-Fraktion Az. Bau 811/3
"Mit sofortiger Wirkung und noch vor dem 31.12.2011 werden die ausständigen
Kanalanschlussgebühren sowie die Bereitstellungsgebühren den säumigen Haushalten
bzw. Baugrundbesitzern in Rechnung gestellt."
12. Kassenkredit; Vereinbarung eines Rahmens von
€ 700.000,-- mit einem Bankinstitut für das Fj. 2012 Az. Fin 950
„Es wird die Ermächtigung erteilt, im Fj. 2012 bei der Raiffeisen Bank Region
Braunau/Braunau am Inn auf der Basis ihres Angebotes vom 25.11.2011 einen
Kassenkredit bis zu € 700.000,-- (Bindung an Fixzinssatz 2,30 % p.a. dec.) in Anspruch
zu nehmen. Eine Fotokopie des Kreditvertrages wird dem Sitzungsprotokoll als
„Anhang 2“ angeschlossen und bildet einen wesentlichen Bestandteil desselben."
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU11-12.doc

- 5 -
13. Flächenwidmungsplan Nr. 5 und Örtliches Entwicklungskonzept
Nr. 2 – Erstellung; Bebauungsstudie für die Erweiterung
der "Winkelsperger-Siedlung": Beauftragung Az. BauRo 031/20
"Das Architektenbüro Färbergasse, DI Zeilinger/Braunau wird beauftragt, im Rahmen
der Erstellung des Flächenwidmungsplanes Nr. 5 mit Örtlichem Entwicklungskonzept
Nr. 2 auf Basis des Angebotes vom 29.11.2011 eine Bebauungsstudie für die Erweiterung
der "Winkelsperger-Siedlung" zum Preis von € 1.980,00 inkl. MWSt. auszuarbeiten."
Der Bürgermeister:
(Reschenhofer)
Angeschlagen: 29.12.2011
Abgenommen: 13.01.2012
\\gdo-dc-02\40414\Daten\TEXT\TEXTE\0\SITZUNG\GR\SIKU11-12.doc