gPDF - SFB 580 - Friedrich-Schiller-Universität Jena

Martens, Die aktuelle Vogel, Gerstenhauer
Situation
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westdeutschen Abgeordneten gleichermaßen –
an erster Stelle (Abbildung 20).
Bei der Einschätzung des wichtigsten politischen
Ziels zeigen sich für beide Landesteile
auf Bundes- und Landesebene nahezu
identische Ergebnisse und Entwicklungen.
Die mitunter starken Dynamiken und die auffallenden
Ähnlichkeiten in der Entwicklung
stärkt die Vermutung, dass die Entscheidung
für das wichtigste Politikziel stark durch die
aktuelle politische Situation geprägt ist (Abbildung
21 und Abbildung 22).
Das Verhältnis zur eigenen Fraktion weist für
die ost- und westdeutschen Abgeordneten
grundsätzliche Parallelen auf. Nur in einzelnen
Aspekten unterscheiden sich beide Gruppen.
So hat sich die Fraktionsdisziplin bei ost- und
westdeutschen Bundestagsabgeordneten sehr
ähnlich entwickelt, driftete aber 2010 auseinander.
Abgeordnete der LINKEN stehen der
Fraktionsdisziplin grundsätzlich kritischer
gegenüber (Abbildung 23). Letzteres zeigt
sich ebenso in den Landesparlamenten, ansonsten
fällt hier einmal mehr die Ähnlichkeit
der Ost- und Westdeutschen auf (Abbildung
24). Die Häufigkeit abweichenden Abstimmungsverhaltens
ist leicht rückläufig – ein
Trend, der sowohl ost- als auch westdeutsche
Parlamentarier umfasst und auf Bundes- und
Landesebene auftritt. Allerdings zeigen sich
hier Niveauunterschiede zwischen
Ost und West, die nicht nur DIE
LINKE betreffen. Vielmehr scheinen
Ostdeutsche die parlamentarischen
Freiheiten stärker auszunutzen als
ihre westdeutschen Parlamentarier-Kollegen
(Abbildung 25 und Abbildung 26).
Die Zufriedenheit mit der Abgeordnetentätigkeit
ergibt ein interessantes Bild. Während ihre
Intensität leicht schwankt, in der Summe aber
weitgehend stabil bleibt, variiert der Anteil
derer, die sich als unzufrieden bezeichnen. So
waren 2003 5 Prozent der ostdeutschen Abgeordnete
aber nur 2 Prozent der westdeutschen
mit ihrer Tätigkeit unzufrieden. 2007 stieg die
Differenz sogar auf 8 Prozent unzufriedener
ostdeutscher Parlamentarier bei weiterhin 2
Prozent unzufriedenen Westdeutschen. Drei
Jahre später kam es zu einer deutlichen Annäherung:
Bei den westdeutschen Abgeordneten
blieb die Unzufriedenheit mit 2 Prozent stabil,
bei den ostdeutschen sank sie auf 3 Prozent
(Abbildung 27).
Eine Bilanzierung kann mit der Frage nach der
Zufriedenheit der Abgeordneten mit der Demokratie,
wie sie in Deutschland funktioniert,
veranschaulicht werden (Abbildung 28). Die
Antworten offenbaren zwar einige Differenzen
zwischen ost- und westdeutschen Repräsentationseliten.
So sind 2007 und 2010 jeweils die
ostdeutschen Abgeordneten weniger zufrieden
mit dem Funktionieren der bundesdeutschen
Demokratie. Allerdings sind die ostdeutschen
Bundestagsabgeordneten nie „sehr unzufrieden“,
was die ostdeutsche Unzufriedenheit
zumindest teilweise relativiert. Aber trotz des
größeren Anteils der in Westdeutschland sozialisierten
Parlamentarier, die sich anhand der
Kategorien „sehr zufrieden“ und „ziemlich zufrieden“
zeigt, gleichen sich beide Gruppen an.
So wurden die Bundestags- und Landesparlamentsabgeordneten
aus Westdeutschland seit
2007 etwas unzufriedener, bei ihren Kollegen
aus Ostdeutschland hingegen nahm die Unzufriedenheit
langsam ab. Parallel wuchs die
Zufriedenheit dieser Teilgruppe, die der West-