Protokoll - Stadt Unterschleissheim
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Besetzung des Beirates zur Integration von Ausländern - Zustimmung zur Nachbesetzung<br />
1. Der Niederlegung des Ehrenamtes als Mitglied im Beirat zur Integration von Ausländern durch Frau Gülseren<br />
Tolukan wird zugestimmt.<br />
2. Als nachrückendes Mitglied im Beirat zur Integration von Ausländern wird Frau Veronique Sellinger bestimmt.<br />
Die Nachbesetzung erfolgt mit sofortiger Wirkung.<br />
30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n)<br />
Grundsatzentscheidung zur Umstellung der kameralen Buchführung auf die doppelte kommunale<br />
Buchführung<br />
1. Der <strong>Stadt</strong>rat hat Kenntnis vom Sachvortrag der Verwaltung sowie vom Sachvortrag zur Hauptausschuss-Sitzung<br />
vom 04.05.2011 und stimmt einer Einführung der doppelten kommunalen Buchführung<br />
zum 01.01.2014 zu.<br />
2. Mit der Begleitung des Projekts durch eine Beraterfirma besteht Einverständnis, diese ist im Wege einer<br />
Angebotseinholung auszuwählen.<br />
30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n)<br />
Bebauungsplan Nr. 156 „Biomasse-Heizwerk - Hochbrück“ - Genehmigungsverfahren zur Errichtung<br />
und zum Betrieb eines "Biomasse Heizwerks - Hochbrück" der <strong>Stadt</strong> Garching - Stellungnahme der<br />
<strong>Stadt</strong> Unterschleißheim im Baugenehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat nimmt vom Sachvortrag der Verwaltung Kenntnis und beschließt die Stellungnahme der <strong>Stadt</strong><br />
Unterschleißheim zum Genehmigungsverfahren zur Errichtung und zum Betrieb eines "Biomasse Heizwerks<br />
- Hochbrück" der <strong>Stadt</strong> Garching vom 12.05.2011.<br />
30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n)<br />
Straßenunterhalt Jahresvertrag 2011 und Erweiterung des Parkplatzes am BallhausForum<br />
- Vergabe der Straßenbauarbeiten<br />
Der <strong>Stadt</strong>rat beschließt die Vergabe der Straßenbauarbeiten zum<br />
- Jahresvertrag Straßenunterhalt 2011 (Los 1)<br />
an die mindestbietende Firma auf der Grundlage ihres Angebotes<br />
vom 04.05.2011 in Höhe von 472.037,43 € € brutto und zur<br />
- Erweiterung des Parkplatzes am Ballhaus Forum (Los 2)<br />
an die mindestbietende Firma auf der Grundlage ihres Angebotes vom<br />
04.05.2011 in Höhe von 282.147,67 € brutto.<br />
30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n)<br />
G:\Presse\<strong>Protokoll</strong>e-Sitzungen\<strong>Protokoll</strong> StR 12-05-2011.doc<br />
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